Digitalabgabe für Online-Plattformen: Schleswig-Holstein will lokale Medien stärken
von caschy | 31 Kommentare
Ein doch interessantes Thema steht Freitag im Bundesrat zur Debatte: Schleswig-Holstein hat einen Entschließungsantrag eingebracht, der eine Digitalabgabe für große Online-Plattformen vorsieht. Konkret geht es dabei um Plattformen, die mehr als 45 Millionen Nutzer haben, also die üblichen Verdächtigen wie Meta, Google und Co.
Die großen Tech-Konzerne sollen zur Kasse gebeten werden, um mit den Einnahmen ein Sondervermögen aufzubauen. Mit diesem Geld sollen dann lokale und regionale Medien unterstützt werden. Der Grund liegt auf der Hand: Die Werbegelder wandern seit Jahren immer stärker zu den großen Plattformen ab, während lokale Medien ums Überleben kämpfen.
Das ist kein Luxusproblem, denn gerade die lokalen und regionalen Medien sind für unsere Demokratie wichtiger als manch einer denkt, heißt es aus Schleswig-Holstein. Sie berichten über das, was direkt vor der Haustür passiert und tragen zur Meinungsvielfalt bei. Ohne sie würde ein wichtiges Stück regionale Identität verloren gehen.
Der Antrag steht jetzt erstmal in der Sitzung des Bundesrates zur Vorstellung an. Danach gehts in die Ausschüsse, federführend ist der Kulturausschuss, aber auch der Finanz- und Wirtschaftsausschuss werden sich damit beschäftigen. Spannend wird sein, wie sich die anderen Bundesländer zu diesem Vorstoß positionieren. Die Idee ist nicht neu, in anderen Ländern gibt es ähnliche Überlegungen. Aber ob das der richtige Weg ist, um den Lokaljournalismus zu retten?
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Sehe ich kritisch. Wer soll das Geld denn bekommen? Die Verlage der lokalen Tageszeitungen? Aber wieso? Das Käseblatt hier im Kaff hat eine Tagesauflage von unter 3.000 Stück. Tendenz: Sinkend. Augenscheinlich will dieses Produkt niemand. Wieso soll es dann mit einer Art „Hilfsfonds“ co-finanziert werden?
Wieso ist es in Deutschland so problematisch einzusehen, daß gewisse Dinge sich wirtschaftlich nicht mehr tragen und daher schlicht eingestellt werden sollten?
Laut Antrag sollen _lokale und regionale_ Medien gestärkt werden, die sich gegen _internationale_ Online-Plattformen mit größeren Werbeetats nicht wehren können.
Der Angreifer ist also nicht nur (wirtschaftlich bestätigt) bessere Player am Markt, sondern konkret große Onlinemedien aus dem Ausland.
Der Antrag behauptet also (so zumindest meine Auffassung), dass die deutschen Marktteilnehmer (die nicht nur Entertainment sind, sondern als Kollektiv auch Bildungs- und Informationsauftrag haben) gefördert werden müssen, und dass die Trump-Troll-Armee auf Twitter und Facebook, die im Streitfall entweder überhaupt nicht greifbar oder im Fall von privaten Influencern juristisch schwer zu bekämpfen ist, das zahlen soll.
Finde ich inhaltlich plausibel und unterstütze ich.
Das Kapitalismusargument finde ich übrigens falsch. Ich möchte nicht, dass uns derjenige (rechte oder linke) Privatiers seine Meinung diktiert, der die meisten Zeitungen und TV-Sender gekauft hat.
Eine lokale Tageszeitung mit 3’000er Auflage ist gar nicht mal so wenig, weit weg von Käseblatt. Die linke taz hat auch nur 45’000, der konservative fränkische Tag ebenfalls.
„Ich möchte nicht, dass uns derjenige (rechte oder linke) Privatiers seine Meinung diktiert, der die meisten Zeitungen und TV-Sender gekauft hat.“
Dann mach Dich mal schlau: Springer, Bertelsmann, Burda, Holtzbrinck, Funke, SWMH ergibt zusammen gerade mal fünf Konzerne, zumeist in oligarchischer Familienhand.
Lokal ist es noch schlimmer: in BaWü z.B. gibt es noch ganze zwei Zeitungen, die nicht zu SWMH gehören. Rest ist Einheitsbrei…
Im Antrag steht kein Protektionismus, der in erster Linie deutschen Plattformen Geld von ausländischen zuschieben will. Der Antrag fordert Umverteilung von Geld von großen zu kleinen Plattformen zur Stärkung der Meinungsvielfalt.
Die von dir genannten haben alle nicht unwesentlich Onlinepräsenz. Das wären dann also deutsche großen und sehr großen Onlineplattformen (damit ist ja nicht „alles, das keine Zeitung ist“ gemeint, sondern „alles, was es online gibt, auch wenn es keine Zeitung ist“, keine Beschränkung des Begriffs, sondern eine Ausdehnung), die die Digitalabgabe zahlen sollen.
„Der Antrag fordert Umverteilung von Geld von großen zu kleinen Plattformen zur Stärkung der Meinungsvielfalt.“
Stephan: aber genau das ist doch nicht gegeben wenn alle Kleinen ganze wenigen Großen gehören. Das war mein einziger Punkt.
Ob online oder nicht, ob ausländisch oder nicht ist erst einmal unerheblich wenn die vorgeschlagene Lösung nicht zum Ziel führt und das tut sie nicht wenn ich nur von den „Großen A“ zu den „Großen B“ umsattel 🙂
Eine sinnvollere Lösung wäre eben die derzeitige Idee eben mit einer zweiten Massnahme zu koppeln um aus den Großen wieder mehrere unabhängige Kleine zu machen. Dann wäre wirklich etwas gewonnen und sonst bleibt es nur beim Verschieben des Problems.
What?
Also das was Geld bringt ist was wert und das was keines bringt nichts?
Wenn ein Miliadär rechtsradikale Publikationen fördert ist es was wert, wenn Schleswig-Holstein freien Journalismus fördert gehört es abgeschafft?
Demokratie ist auch kein Gewinntreiber = abschaffen?
Wenn kein oder kaum Interesse des Publikums an einer Leistung (hier: Lokaljournalismus) vorhanden ist, dann gehört es nunmal abgeschafft und nicht künstlich am Leben erhalten.
Es geht hier augenscheinlich wieder darum, Geld abzuschöpfen. Wohin die Mittel dann gehen, ist dann wieder eine andere Sache. Papa Staat ist da kreativ.
Die Diskussion ist ja nicht neu…
Schon 2019 ist die Einführung einer Online-Werbesteuer für Digitalkonzerne in Europa ist am Widerstand einiger EU-Finanzminister gescheitert.
Im aktuellen Koalitionsvertrag schwarz-rote Bundesregierung steht wieder eine Digitalsteuer bzw. Übergewinnsteuer drin.
Trump hat davor mit höheren Zöllen gewarnt.
Das hätte sich Schleswig-Holstein sparen können. Wird nicht umgesetzt werden…
Ich habs, wir legen die geplante Digialabgabe und den Rundfunkbeitrag zusammen, dann bezahlt jeder und jedes Unternehmen in diesen Fonds, dieser wird wirklich staatsfern verwaltet und aus dem wird ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk und gemeinnützige/nicht-kommerzielle Medienangebote und investigativer Journalismus finanziert.
Hallo Thomas B.,
gute Idee.
Dann aber bitte alles – sowohl Öffentlich-Rechtliche medien wie auch solche in gemeinnütziger oder genossenschaftlicher Trägerschaft – ohne Werbung.
An dem Antrag stört mich daß vom „Abfluß von Werbeeinnahmen“ die Rede ist. Wirklich unabhängiger Journalismus, aber auch gute Unterhaltungs- und Kulturproduktionen, sollten unabhängig von Geldern aus Werbeeinnahmen finanziert werden. Denn wes Brot ich eß, des Lied ich sing.
Wie soll jemand glaubwürdig z. B. gegen Theo Müllers Milch-Konzern und dessen finanzielle Förderung der AfD recherchieren und argumentieren und dann dessen Werbung schalten?
Wenn es aber nur darum geht lokalen medien ein größeres Stück vom Werbekuchen zu garantieren, kann mich dieser vorschlag nicht überzeugen. Werbung und Unabhängigkeit schließen sich m. E. gegenseitig aus.
Finde nur ich die Formulierung im Antrag merkwürdig, oder geht Euch das auch so?
Hochrangige Politiker sind doch in der Regel Juristen, zumindest aber anderweitig Berufsgruppen, deren Hauptgeschäft es ist, Dinge zu formulieren.
Die ersten beiden Sätze des Antrages verstehe ich, daraus wird mir auch klar, was die vorhaben.
Ab dem dritten Satz wechselt der Antrag aber Konjunktiv-Formen, während sie den Ist-Stand beschreiben.
„Die (…) Dominanz internationaler Online-Plattformen (…) hätten die lokalen (…) Medien (…) vor (…) Herausforderungen gestellt, die (…) existenzbedrohend seien.“
Ich lese mir solche Anträge in der Regel nicht durch, ist sowas üblich?
Durch dieses Konstrukt distanziert ich der Autor des Antrags doch sprachlich von der Prämisse der Antragsbegründung. „Ich stelle hiermit diesen Antrag (weil ich muss), die Begründung (deren Auffassung ich selbst nicht trage) wurde mir wie folgt mitgeteilt“. Im schlimmsten Fall ist damit „inhaltlich stimme ich der Prämisse meines eigenen Antrags nicht zu“, im neutralen Fall „der Ausgang der Entscheidung ist mir persönlich egal“.
Ja, ist nicht unüblich wenn die Anträge direkt aus einer Sitzung erfolgen und daher eher an das Protokoll dieser Sitzung angelehnt sind. Hier wurde live darüber gesprochen und derjenige, der den Antrag getippt hat geht mit den Formulierungen darauf ein: „…hätten die….“ als Verweis auf die mündliche Rede von irgendjemanden, der das wohl behauptet hat.
Normal sehen die aber etwas formeller aus. Auch bzgl. Design etc.
Ah, sehe ja jetzt erst: da steht sogar noch „TOP13“ drüber 🙂 Sprich der Antrag wurde so im Protokoll zu TOP13 festgehalten und dann einfach als Einzel-PDF extrahiert…
Lokale und regionale Medien lassen sich halt besser steuern. Daher der Wunsch diese zu stützen.
Genau, Ralph. Weil man Medien „steuern“ will, fördert man die Medienvielfalt. Das ist ein sehr, sehr schlüssiges Argument – wenn man davon absieht, dass es komplett widersprüchlich ist.
Man muss auch nicht aus allem eine Verschwörungstheorie konstruieren. Du trittst damit nämlich für nicht weniger ein, als die regionalen Medien abzuschaffen. Vorgeblich damit wir nicht manipuliert und fremdbestimmt werden.
Die Wahrheit ist aber, dass diesen Job dann andere übernehmen. Und den riesigen US-Konzernen kann wirklich niemand reinreden. Das ist aber nicht gut, sondern sogar ziemlich schlecht, wenn die schalten und walten können, wie sie wollen.
In den USA kann man gut ablesen, was passiert, wenn ganze Medienhäuser in den Händen von wenigen sind. Bei uns geht es ja auch schon los; siehe die ProsiebenSat1-Übernahme vom Berlusconi-Konzern.
Das muss man erstmal argumentativ hingebogen bekommen: Ralph kritisiert, dass regionale Medien gefördert werden sollen. Und zwar mit dem Argument, dass es ja darum gehen würde, die Medien zu kontrollieren. Was um alles in der Welt!? Wie kommt man auf so einen wirren Gedanken?
Ralphs „Kritik“ beinhaltet die Behauptung, dass die kleinen Medienhäuser von der Politik gesteuert werden. Ich sagte daraufhin, dass wir froh sein können, die Kleinen zu haben, denn die großen Konkurrenz (meist US-Firmen) führt nichts gutes im Schilde.
Insbesondere wenn sie von einigen wenigen geleitet wird (Musk, Zuckerberg, sogar Trump hat seine eigene Plattform).
Unsere Jugend haben wir bereits an einige von ihnen verloren, denn die beziehen ihre Informationen hauptsächlich über Socialmedia. Tiktok ist sogar ganz besonders gefragt, was das aktuelle Weltgeschehen betrifft. Teilweise ist das ablesbar an den Wahlergebnissen, die wiederum tatsächlich unser aller Leben direkt oder indirekt „steuern“.
Die Gefahr ist also real, wenn es immer weniger Medien gibt, die seriös eine zunehmend komplexer werdende Welt einordnen.
Sam, ich verstehe Deinen Punkt. Mich irritiert der Kommentar von Ralph. Ich frage mich wirklich, wie man so ein abstruses Argument bauen kann.
Michael, dies ist kein abwegiges Argument denn in den Redaktionen gibt es auch eine andere Abhängigkeit: Werbekunden.
Und es ist allgemein bekannt, dass der gängige CvD keine Investigativ-Recherchen mehr veröffentlicht wenn es dadurch zu einem Verlust von Werbekunden kommen könnte. Seit Jahren gelebte Praxis…
Wenn nun also die Finanzierung von der Regierung abhängt, dann ergibt sich der gleiche Interessenkonflikt. Simples Beispiel: denkst Du wirklich, dass eine grüne Regierung gerne NIUS unterstützen würde oder eine CDU/AfD-Regierung die taz oder correctiv? Haha, nö, da gäbe es ganz sicherlich eine Möglichkeit des Ausschlusses, ganz genau so wie es heute schon mit der Gemeinnützigkeit von alternativen Medien geschehen ist: teilweise jahrelang als gemeinnützig anerkannt und zack, Ende ’22 nicht mehr da die Berichterstattung nicht mehr passte, so wie es den NachdenkSeiten passiert ist.
Hallo EricX,
von daher finde ich den Vorschlag von Thomas D. nachdenkenswert, die Unanhängigkeit lokaler Medien aus der haushaltsabgabe für den ÖR heraus zu stärken.
Verbunden mit der Forderung nach völliger Werbefreiheit – auch im ÖR übrigens – und der von der Politik unabhängigen Entscheidung über die Mittelzuwendungen.
Klar würde die Haushaltsabgabe dann evtl. steigen müssen. Dafür müßten sich alternative Medien z. B. nicht mehr hinter Bezahlschranken oder über großflächige Werbung auf ihren Seiten – egal ob nun Print oder Internet – verstecken bzw. darüber finanzieren.
Das funktioniert ja auch in der Kulturförderung: Theater- oder Opernkarten werden ja auch subventioniert bzw. über Abonementsgenossenschaften finanziert und nicht über Werbung – noch gibt es im Theater, der Oper oder einem Ballett keine viertelstündigen Werbeunterbrechungen (gab es z. B. in den USA schon in den 30er Jahren des vorherigen JH, da wurden ganze Live-Shows und Auftritte z. B. von grooßen Firmen wie Camel „gekauft“ und Werbung war Teil der Präsentation, also kein abwegiger Gedanke).
Frei kritisch zu recherchieren und zu berichten bedarf m. E. finanzieller Unabhängigkeit von politischen , wirtschaftlichen und auch ein-Personen Interessen. Werbefinanzierung bedeutet immer auch Abhängigkeit.
Andreas, ja, das könnte eine funktionierende Lösung sein. Ich selbst erhebe nicht den Anspruch hier etwas parat zu haben; es ist verdammt komplex und es gibt einige gute Idee, z.B. auch die von Prof. Michael Meyen oder auch anderen.
Ich weiss nur: es gibt dringenden Handlung- und Verbesserungsbedarf.
„Simples Beispiel: denkst Du wirklich, dass eine grüne Regierung gerne NIUS unterstützen würde oder eine CDU/AfD-Regierung die taz oder correctiv?“
Just for the record: Das Hetzportal NIUS ist eine Fake News und Lügenschleuder, das von keiner Regierung unterstützt werden sollte.
So ein Drecksportal in einem Satz mit TAZ oder Correctiv zu nennen, finde ich schwierig – auch wenn die Bundestagspräsidentin für derartige Vergleiche ja (leider) den Boden bereitet.
Um die „NachdenkSeiten“ ist es nicht wirklich schade. Schließlich haben die sich über die Jahre von einem linken Medium in eine Propagandamaschine für BSW und Putin entwickelt.
Also richtig so, daß denen die Gemeinnützigkeit aberkannt wurde!
An Michael: hast Du auch inhaltlich etwas beizutragen oder nur Meckerei weil Dir meine Beispiele, die ich extra von beiden Seiten wählte, nicht passen? Du suchst also offensichtlich weder nach einer Lösung noch möchtest Du konstruktiv etwas beitragen, nur weiter die Spaltung vorantreiben.
An Konsolensuche: ah, eine Propagandamaschine für Putin. Wow, ehrlich, give me a break!
Du musst nur die verwendete Sprache in den Massenmedien mit der auf z.B. den Nachdenkseiten vergleichen und Dir parallel ein Handbuch zu Propaganda zurecht legen und dann wirst Du sehen, dass jegliche Propaganda-Technik nicht auf den Nachdenkseiten sondern z.B. in der Tagesschau zu finden ist.
Wenn Dir das immer noch nicht aufgefallen ist, dann zeigst Du lediglich, dass Du keinerlei Medienkompetenz besitzt. „Putins brutaler Bombenterror zerstört drei Menschenleben“ (Technik der Personalisierung, Dämonisierung) im Vergleich z.B. zu „In Gaza starben drei Menschen“ (Technik der passiven Sprache, Auslassen der Verursacher, Darstellung als höhere Gewalt, …). Das ist die Sprache der Tagesschau. Sie entspricht weder grundlegenden journalistischen Standards (wer, was, wie, wo, …) noch trägt sie zur objektiven Berichterstattung bei. Ich könnte hunderte weitere Beispiele bringen, z.B. zur Zeit aktuell: Sozialstaatsabbau. Man kann dort das exakt gleiche beobachten.
Anyway, alleine, dass Du es richtig findest, dass die Gemeinnützigkeit aberkannt wurde, zeigt doch schon das gesamte Problem: es werden Meinungen bewertet und ausgegrenzt obwohl die Meinungsvielfalt, die Pluralität, ein konstituierendes Merkmal einer Demokratie ist.
Also was möchtest Du? Eine Demokratie, die auf ihre prägenden Elemente verzichtet, also nur so tut als sei sie demokratisch? Oder eine starke Demokratie, die gegenläufige Meinungen aushält, da sie stark genug ist?
Die erste Variante war übrigens die Art von Demokratie, die die DDR wählte. In der man sich demokratisch gab, aber dennoch sicherstellen musste, dass die Menschen „nicht falsch denken“. Willst Du dahin zurück?
Lieber Erik,
ich habe eine kurze Frage zum Thema „objektive Berichterstattung“. Findest Du, dass die folgenden Überschriften „objektiv“ sind?
Vom Sozialstaat zum Rüstungsstaat
Der Westen ist die größte Gefahr für den Weltfrieden
Deutschlands Todessehnsucht – nicht kriegstüchtig, aber kriegssüchtig
Objektive Überschriften? Oder einseitige Berichterstattung? Alle Meldungen kommen von den „Nachdenkseiten“.
Vielleicht mal drüber nachdenken, bevor Du anderen mangelnde Medienkompetenz unterstellst.
Bitte was soll an diesen Schlagzeilen ein Problem sein? Sie sind alle legitime Meinungen und objektiv weder falsch, reisserisch oder auf BILD-Niveau. Spitz ja, aber auch faktisch korrekt. Klar, nicht die Mainstream-Perspektive aber so ist dies nun mal mit unterschiedlichen Interpretationen der Realität.
Was genau findest Du hier nicht objektiv? Bitte mach doch wenigstens eine Andeutung damit man weiss was genau Du kritisieren möchtest. Dann kann ich gerne inhaltlich antworten.
Die Kritik „einseitig“ lasse ich gelten aber das liegt wohl eher daran, dass es ein Mini-Medium mit sehr scharfem Fokus ist. Dort gibt es nur Nachrichten zu geopolitischen, völkerrechtlichen oder (globalen und lokalen) sozialen Dingen. Die erheben ja nicht den Anspruch einer Tageszeitung oder gar Magazins. Caschy berichtet ja auch nicht über Ernährungstrends 🙂
Ich glaube gerade die lokalen Medien leiden schon länger und ehrlich gesagt wundert es mich nicht, die Preise sind teilweise mittlerweile relativ hoch
Die WAZ kostet hier mittlerweile 58,99€ / Monat als gedruckte Zeitung oder 35,99€ als E-Paper, da wundert es nicht wenn die Leute das Geld für andere Dinge ausgeben. Und ich glaube eine Digitalabgabe wird hier nicht viel ändern, die Zeitungen mögen künstlich am Leben gehalten werden, dürften aber kaum Leser haben
Lieber Erik,
bitte prüfe noch einmal sorgfältig, ob die von Dir definierten Standards (Zitat:
„Das ist die Sprache der Tagesschau. Sie entspricht weder grundlegenden journalistischen Standards (wer, was, wie, wo, …) noch trägt sie zur objektiven Berichterstattung bei.“) zu einer von den Nachdenkseiten verbreiteten Schlagzeile wie „Der Westen ist die größte Gefahr für den Weltfrieden Deutschlands“ passt.
Und vielleicht möchtest Du zusätzlich objektiv prüfen, ob gerade „der Westen“ Krieg gegen die Ukraine führt oder Russland.
Danke!
Da lebt halt einfach einer in seiner Blase und versucht mit Händen und Füßen sich zu rechtfertigen. Und checkt nicht, daß er damit bestätigt, welches Geistes Kind er ist. Ich weiß schon, warum ich in solchen Fällen jegliche Diskussion für überflüssig erachte.
Aber Hut ab, daß du nicht locker läßt!
Danke. Ich habe aber natürlich auch zunehmend den Eindruck, dass diese Leute mit Fakten nicht mehr zu überzeugen sind. Russische Propaganda verfängt halt und stösst hier auf einen großen Sumpf voller AfD- und Wagenknecht Fans.