SPD will die Zollfreigrenze von 150 Euro kippen – angeblich wegen Temu, Shein und Co.
Die SPD hat eine aus meiner Sicht eher kuriose Idee: Man will den aktuellen Zollfreibetrag von 150 Euro gerne kippen. Als Argument oder auch Vorwand führt man an, dass aktuell von dem Freibetrag in erster Linie chinesische Shopping-Apps wie Temu profitieren würden. Man argumentiert auch mit verlorenen Steuereinnahmen. Doch für mich passt dieser Gedankengang eher nicht zusammen.
Zum einen gab es da vor einigen Jahren sowieso eine Gesetzesänderung, seit der ab dem ersten Euro auf Importwaren, die von außerhalb der EU eingeführt werden, sofort Einfuhrumsatzsteuern anfallen. Insofern würde sich durch die Abschaffung der Zollfreigrenze nichts ändern. Zum anderen „tricksen“ chinesische Händler gerne, in dem sie einfach Zwischenlager in der EU verwenden.
Zwar könnte man durch die Abschaffung der Zollfreigrenze mehr Zollgebühren erheben, dadurch hätte der Zoll aber auch einen erheblichen höheren Arbeitsaufwand – ob sich das für den Staat wirklich rechnet? Klar, die Lust an kleineren Importen würde man den Privatkunden damit nehmen und so Temu, Shein und vielen anderen Anbietern, sowie den Bürgern, tatsächlich schaden. Ich denke, es geht in erster Linie darum, die Privatkunden zu Käufen im Inland zu bringen.
Oft falsch deklarierte Pakete aus China?
Der digitalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Jens Zimmermann, argumentierte gegenüber dem Handelsblatt, auf diese Weise könne man verhindern, dass chinesische Händler den Markt mit Waren von zweifelhafter Qualität fluten. Mir leuchtet das nicht so recht ein, da man letzten Endes mit der Abschaffung der Zollfreigrenze jegliche Kleinimporte aus dem Nicht-EU-Ausland verteuern würde, z. B. auch aus den USA oder Großbritannien.
Ohne große Belege stellt die SPD in den Raum, dass rund 65 % der Päckchen aus China mit zu niedrigen Warenwerten beim Zoll deklariert würden – um Steuern zu sparen und die Zollgebühren zu umgehen. Zusammen sollen dabei Shein und Temu bzw. dessen Partner täglich rund 400.000 Pakete nach Deutschland schicken.
Warum man aber die Zollfreigrenze abschaffen und so alle Importe unter Generalverdacht stellen will? Dafür liefert die SPD keinen konkreten Grund und thematisiert auch die breiteren Auswirkungen nicht, was ich kritisch sehe. Beispielsweise bestelle ich ab und bei Amazon in Großbritannien Ultra HD Blu-rays oder bei Amazon.com Graphic Novels. Einfuhrumsatzsteuern zahle ich darauf bereits. Kämen noch direkt Zollgebühren dazu, müsste ich mir das dreimal überlegen.
Ist die Lobbyarbeit des deutschen Handels der wahre Grund?
Teuer würde das Vorhaben für die Bürger sowieso, denn die SPD fordert vor dem Hintergrund solcher Änderung „massiv Investitionen“ in die Zollbehörden. Es brauche mehr Personal und modernere Technik. Meine Spekulation: Vermutlich haben da schlichtweg deutsche Händler kräftig Lobbyarbeit betrieben und würden es sehr begrüßen, wenn Importe, ganz gleich aus welchem Nicht-EU-Land, für Privatkunden kräftig teurer würden. Wirtschaftliche Interessen des deutschen Handels dürften hier eher die Triebfeder sein, als der Schutz der Bürger, unterstelle ich.
Beispielsweise reibt sich da Kik schon die Hände. Der Textildiscounter, welcher selbst nicht unbedingt den besten Ruf genießt, zeigt mit dem Finger auf Temu und Schein und wirft ihnen vor, Waren in die EU zu liefern, die durch Kinderarbeit hergestellt worden seien und mit giftigen Schadstoffen belastet seien. Das ist zwar in der Tat ein Kritikpunkt, den ich teile, dann müsste man aber spezifisch gegen diese Plattformen vorgehen – nicht „dumm“ gegen alle Nicht-EU-Importe.
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Ist schon länger her, dass die SPD was FÜR den kleinen Mann gemacht hat.
Unternehmen, willkommen in Freihandelsabkommen. Bürger, Geld her!
Hallo Ralf, ich bin fast schon traditioneller SPD-Wähler – wünsche mir aber auch die SPD eines Helmut Schmidt oder Holger Börner zurück.
Als man noch nicht grünen Öko-Ideologien hinterherlief und Arbeitsplätze oder eine neue Startbahn wichtiger waren als ein paar bäume, Kröten oder Gramm CO2.
Mit einer so auf die Menschen des Mittelstandes fixierten SPD hätten wir wohl keine AfD.
Und nein dennoch kann ich weder PSW noch AfD wählen: wegen Antisemitismus und Rassismus.
Aber die klassische SPD war ein Beispiel dafür das man den Mensch im Focus seiner poliitischen Agenda haben konnte ohne gleich populistisch oder gar faschistisch zu werden.
Die SPD …
Da habe ich aufgehört zu lesen. Die kippen sich selbst auf den Müllhaufen der Geschichte.
Und die mehr oder weniger coolen/nutzlosen Gadgets aus China bekommt man dann auch ganz sicher in Deutschland im Handel *ZwinkerZwinker*
Interessant auch das man erst jetzt auf die Idee kommt wo es doch Aliexpress&Co seit gefühlt 1970 gibt…
Besser wäre es, das Porto aus China. nicht mehr zu subventionieren. China ist kein Entwicklungsland mehr!
Ähm die subvention findet ja nicht durch Deutschland oder Europa statt? 😀
du solltest dich wohl ein bißchen einlesen, natürlich finanzieren wir China mit einer Demokratiehilfe, da gehen jedes Jahr Millionen ins Reich der Mitte. Wir finanzieren dort auch grüne Projekte, wo am Ende dann statt einer Windkraftanlage nur ein Hühnerstall steht. Insgesamt gehen jedes Jahr Milliarden Euro ins Ausland für allerlei Bullshit der weder nachgeprüft noch nachgefragt wird.
Das Porto aus China wird durch den völkerrechtlich-verbindlichen Weltppostvertrag festgelegt und basiert auf dem BIP/Kopf eines Landes; es wird alle 4 Jahre angepasst. Daher ergibt sich allein seit 2020 bis 2023 eine Steigerung der von China zu zahlenden Endvergütungen um über 44% (über 140% seit 2009).
Aber hey, Hauptsache Stammtisch-Niveau…
Und Roshi: die „grünen Projekte“ werden allerdings von dt. Unternehmen beantragt und geführt und auch nur diese profitieren davon. Da hat China mal so gar nichts mit zu tun und die seit 2023 bekannten Betrügereien wurden von div. europäischen Konzernen unter Hilfe von Gutachtern aus Bayern begangen. China wurde nur als Zielland gewählt weil man es dort so schön verschleiern kann…
Hier bitte:
https://www.tagesschau.de/inland/klimaprojekte-betrug-100.html
Und das Schönste daran: neue Projekte wird es zwar nicht geben aber alle bisherigen Betrugsprojekte werden bis Ende 2025 weiter finanziert – aber hey, nicht das Bundesumweltministerium sondern China ist schuld daran.
Da heult aber jemand ganz schön laut, dafür dass der Zollsatz für Bücher oder BluRays bei glatten 0% liegt. Und welchen Bürgern schadet dieses Vorhaben genau? Denjenigen, die das auf unsere Kosten billigst produzieren müssen? Alljenigen die unter den Umwelteinflüssen massenhaften weltweiten Mikrokonsums leiden müssen oder noch werden?
Die da oben wählen vielleicht manchmal nicht den richtigen Weg oder kommunizieren auf öfters unglücklich, aber der ganze Temu- oder Shein-Scheiss muss nun wirklich nicht sein. Und wenn du deine Litetatur oder BluRays im Ausland bestellst, stellt sich natürlich die Frage, ob du es des Preises wegen tust oder weil der Artikel hier schlicht nicht erhältlich ist. Ersteres ist vielleicht gesellschaftlich nicht der allerbeste Weg und letzteres wirst du wegen fomo wermutlich weiterhin tun.
Früher habe ich gerne mal wegen des Preises oder auch wegen früherer Veröffentlichungstermine Discs aus dem Ausland gekauft – das mache ich jetzt aber nicht mehr, da es sich zum einen nicht mehr wirtschaftlich lohnt und zum anderen ich nicht mehr so der Disc-Junkie bin. Eher sind des dann Titel, die es bei uns entweder gar nicht gibt – oder nur in schlechterer Qualität.
In dem Post geht es mir eher um allgemeine Kritik an dem Vorgehen. Ich teile deine Skepsis gegenüber Temu / Shein, die geplanten Maßnahmen haben aber ja kein spezielles Ziel, sondern schaden am Ende allen Menschen, die aus dem Nicht-EU-Ausland etwas kaufen wollen. Vermutlich kommen Temu und Co. sogar am besten drumherum und setzen dann einfach stärker auf EU-Zwischenlager. Leidtragende wären also, neben den Bestellern, mehr die seriösen Anbieter.
Ich nehme hier einfach an, dass die dt. Händlerlobby ordentlich auf den Tisch gehauen hat und die SPD das schlichtweg nachplappert.
Das ist aber nur eine Annahme. Da kann kch auch annehmen, dass es ein französicher Nachbar des Finanzministers war, der dies in die Welt gesetzt hat
Wir finanzieren hier das Entwicklungslang China❗-und das muss aufhören.
Und noch etwas – eine Disc, die in Europa gekauft wird. hat im Leben niemals eine schlechtere Qualität als die in GB oder USA gekaufte. Das ist ein klare Quatschaussage.
Man sollte aber wirklich etwas tun begen eine billige Flut von 3-Euro-Teile, die von China durch die Welt beschickt werden, ohne dass mich das Porto kostet Ein Päckchen nach Österreich zu senden macht mich arm…
Nein, das ist keine „Quatschaussage“ ;-). Es gibt Fälle, in denen hierzulande ein anderer Vertrieb die Rechte an einem Film hat – und dann z. B. deutlich schlechter komprimiert, ein veraltetes Master nutzt, den Originalton schlechter codiert…Dass du das anzweifelst, zeigt, dass du dich damit eben nicht beschäftigst. Das ist „ok“, aber dann sollte man vielleicht erstmal nachdenken, statt im eigenen Unwissen jemand anderen anzugreifen.
Da gibt es endlose Beispiele. Eines wäre z. B. „Drive“: Der dt. Vertrieb hat ein altes Master für die UHD hochskaliert und dabei die Farben völlig verhunzt. In Großbritannien gibt es eine vielfach überlegene Disc, bei welcher der Regisseur direkt beteiligt gewesen ist. Das Ergebnis ist ein aktuelleres Master und eine korrekte Farbgebung, sodass die dt. Veröffentlichung im Vergleich absoluter Schrott ist.
Umgekehrt kommt das genau so vor – es gibt auch dt. bzw. EU-Discs die den US- oder UK-Fassungen überlegen sind.
André macht doch deutlich, dass es es sich hier um seine Meinung handelt und er Vermutungen anstellt. Ich weiß nicht was daran falsch sein soll? Ist doch klar so formuliert. Und aus dem Handel kommen doch die Beschwerden über die Billigwaren. Jetzt beklagen sich die ehemaligen Billigheimer wie H&M, Kik, und Primark, dass es noch billigere Anbieter gibt.
Ich selbst kaufe keine Discs im Ausland, aber es gibt da natürlich unterschiede, nicht physisch, aber durchaus bei der Qualität des Inhalts, als Beispiel wären das Special-Editions oder enthaltene Tonspuren und deren Encoding zu nennen, die so in Europa nicht auf den Markt kommen, oder hier überhaupt nicht erscheinen.
Ich glaube auch nicht, dass es etwas bring auf 5 T-Shirts für 10€ aus China die maximal fälligen 12 Cent Zoll einzutreiben. Wie hoch soll denn da die Bearbeitungsgebühr werden dass das kostendeckend wird? Wo sollen die ganzen Zollbeamten herkommen? Die sind ja jetzt schon mit den Stichproben überlastet. Die aktuelle Auslagenpauschale von DHL über 6€ macht es dann auch nicht viel Schlimmer, dann wird eben etwas mehr bestellt damit es sich wieder rechnet. Die 150€-Grenze muss man dann nicht mehr beachtet werden und es lohnt sich am Ende eher größere Bestellungen zu machen. Wäre dann der berühmte Schuss ins eigene Knie.
Was das Porto angeht bin ich durchaus bei dir, aber das liegt weder in der Hand von DE noch der EU.
MauCreek, Du betreibst (bewusst?) Desinformation denn die „klassische bilaterale deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit China, mit regelmäßigen Zusagen aus dem Haushalt des BMZ, wurde bereits 2010 eingestellt. Seiher gibt es nur punktuelle Mittelzusagen, vorrangig für das Deutsch-Chinesische Zentrum für nachhaltige Entwicklung und ein Projekt zur Unterstützung des deutsch-chinesischen Rechtsstaatsdialogs.“
Quelle: https://www.bmz.de/de/laender/china
Hier findest Du übrigens die Mittelzusagen für China in 2024 in Euro: 0 (in Wort NULL)
https://www.kfw.de/microsites/Microsite/transparenz.kfw.de/#/country/CHN
Und hier eine ausführliche Erklärung:
https://fragdenstaat.de/anfrage/entwicklungshilfe-fur-china/
Aber hey, Hauptsache Fake News und Populismus…
Danke Erik – Fakten lassen viele, aber leider nicht alle mit Ihrem Blödsinn verstummen.
Es gibt schon länger Berichte vom Zoll der genau das anmeckert. Das so viele Container am Tag ankommen, das es einfach nicht möglich ist mit dem vorhanden Personal die Deklaration zu prüfen. Die SPD hat das Thema vielleicht aufgegriffen aber nicht begonnen.
Populistischer Unsinn, denn das ändert gar nichts. Es ist doch jetzt schon so, dass diese chinesische Firmen vorab die Einfuhrumsatzsteuer in der EU anmelden und selbst zahlen. Wenn die Zollfreigrenze fällt, werden diese Firmen halt auch die Zolldeklaration vorab vorbehmen und auch diese Steuern zahlen. Das verteuert ihre Billigartikel nur minimal und wird am Erfolg ihres Geschäftsmodell überhaupt nichts ändern!
Wenn man was ändern will, muss man das nochmal über den Weltpostvertrag tun und solche „Briefe“ und „Warensendungen“ abschaffen. Echte Pakete würden erheblich teurer sein.
Ärgerlich finde ich die Abschaffung der Zollfreigrenze eher für uns Privatleute, denn Geburtstagspäckchen aus der Schweiz, gebrauchte Schallplatten aus den USA oder schlicht das kleine Mitbringsel aus dem Urlaub würden dann alle deklarationspflichtig werden. Die SPD hat echt tolle Ideen, um sich unbeliebt zu machen. Es löst nur kein einziges Problem und schafft neue.
Gebrauchte Schallplatte aus den USA 2 USD, Porto 35 USD.
Ich mach das nicht mehr (stattdessen kauf ich mir ein Flugticket und hol mir die Sachen ab – etwas vereinfacht, aber darauf läuft es hinaus).
Wie immer wird für ein paar, die das System ausnutzen, ein Regelkonstrukt ausgedacht, welches allen schadet.
Man bin ich froh, wenn Temu keine Werbung mehr in Deutschland schaltet. Geht mir auf die Nerven.
Also dann lieber ein Werbeverbot für Temu als ein Aufweichen der Zollfreigrenze.
Mit den Themen gewinnen die bestimmt die nächste Wahl.
Wie verzweifelt muss man sein.
Ist der Zoll nicht beim Finanzministerium angesiedelt?
Die Politik soll das Richtige tun und nicht auf die Wahlen schielen. Leider scheitert es hier an beidem.
Welch wahre Worte!
Ach herrlich schaffen wir einfach mit dem Zoll auf alles ohne Freigrenze noch mehr Bürokratie. Was bei Media Markt und co für 10€ verkauft wird aber im Einkauf ein paar Cent kostet…das soll also am Ende für den Bürger die einzige Alternative sein. Bestimmte Ersatzteile gibt es gar nicht (mehr) in Deutschland oder der EU zu erwerben. Mal eben einen Fernseher deren LED Leisten kaputt sind…für 20€ reparieren? Ist nicht mehr liebenswert wenn es aus Deutschland direkt weil kaum von Kunden abgerufen 50€ oder.nehr kostet. Quasi sämtliche Produkte von AliExpress gibt es bei Amazon für zehnfachen Preis. Und bei AliExpress wird die Steuer bereits abgeführt und inkludiert im Kauf.
Ob die Senkung der Freigrenze jetzt die richtige Maßnahme ist, kann ich nicht beurteilen. Aber ich finde, wenn die großen chinesischen Händler wie Temu und Co. hier Geschäfte machen möchten, dann sollen Sie in der EU Lager aufmachen und sich den lokalen Gesetzten folgen. Vielleicht gibt es andere Hebel das zu erreichen.
Sehr richtig.
Es ist schon ein Unterschied. welche Gesetze für eine Lieferung dann gelten ❗
Lange nicht mehr so etwas populistisches gelesen. Ich habe den Eindruck, dass es nicht um die Zoll sondern um das zur Zeit sehr angesagte SPD- und Regierungsbashing geht.
Was ist denn daran schlecht, wenn der ganze Billigscheiß hier verzollt werden muss? Es kommt Geld in die Kasse und vielleicht bleibt das eine oder andere Plastikgadget gleich dort wo es herkommt.
Gibt es eigentlich für Produkte aus der EU eine vergleichbare Regelung in China oder muss da gleich alles vom ersten Cent an versteuert und verzollt werden?
Sehe ich auch so. Diesen Schrott, der Temu verkauft, sollte sowieso verboten sein. Keine Qualitätskontrolle, vermutlich die übelsten Chemikalien in den Produkten, vermutlich schädlich für Mensch und Umwelt. Hab einmal dort bestellt, alles direkt in den Abfall, weil es so unglaublich hässlich gestunken hat. War eine sehr dumme Idee, das mal zu Probieren. Evtl kann man Glück haben, aber bei meiner Lieferung war alles einfach nur Schrott. Sollte gar nicht eingeführt werden dürfen.
Wow, da hat jemand wohl aber sich schän auf die Fotos und Werbung verlassen.
Nur Mode bestellt? Natürlich stinkt das oftmals extrem nach Chemie.
Bei meinen zig Bestellungen bei Aliexpress (meist Technik, Kleinteile, Werkzeugergänzungen) war es 1x einen Plastikverschalung die anfangs stakrk gerochen hat. Das wars aber auch. Fast alles davon findet man auf Amazon für den teils zehnfachen Preis. Genau so am Ende der Chinahändler im Impressum. Oder halt eine „Deutsche“ Import-Zweigstelle.
Es ist schade, das ein System das eigentlich gut funktioniert, bewusst und dann so massiv ausgenutzt wird. Da in China niemand Shein oder Temu einen Riegel vorschieben wird, muss man das auf anderem Wege erzwingen. Und gerade weil Klamotten von Shein nach kurzer Zeit wieder entsorgt werden und weil der Temu Elektro Schrott meist auch nicht wirklich lange hält, muss da was passieren.
Müllentsorgung kostet nun mal auch Geld, Mediamarkt und Amazon müssen den Elektrokram anmelden und Gebühren bezahlen, Temu umgeht das.
Der normale Bürger darf natürlich nicht von der Globalisierung profitieren.
Auf diesen Profit haben anscheinend nach Ansicht der asozialen SPD alleine die Unternehmen Anspruch.
Also in diesem Beitrag wurde wesentlich mehr Meinung mit Sachinformation vermischt als ich das sonst von euch gewohnt bin. Finde ich keine gute Entwicklung
Am Ende sind wir ja immer noch ein Blog und bauen auch eigene Perspektiven ein. In diesem Fall habe ich ja auch klar deklariert, was meine eigenen Vermutungen sind und worauf ich jene aufbaue.
Das finde ich auch gut und richtig so. Deshalb schaue ich hier auch täglich rein. Weiter so
KiK, Tedi, Action und andere Kruschhändler machen auch nix anderes, als günstige aus China importierte Ware teuer zu verkaufen. Dann werden sich halt andere Wege über Zwischenwege in Polen oder Tschechien finden, wenn es eh nur den deutschen Zoll betrifft.
SPD schießt sich sowieso komplett ins Aus.
Ist einfach eine Steuererhöhung eingepackt in „der böse Chinese“.
Diesen Plan alleine der SPD anzuhängen ist populistischer Unfug! Man lese https://www.n-tv.de/wirtschaft/EU-geht-Temu-und-Co-an-den-Kragen-article25059634.html
Deutschland muss wieder den Deutschen gehören
Dann bloß nicht die Blau-Braunen wählen, dann gehört es Russland und China 😉
Schreiben Deinesgleichen das nicht mit „oi“?
Genau, Nur noch Bananen und Orangen aus regionalem Anbau. Wenn es die gerade nicht gibt, haben wir ja noch Äpfel und Birnen.
Keine amerikanischen Filme und Serien mehr im Deutschen Fernsehen, wir haben ja Derrick und die Schwarzwaldklinik. Im Radio dann bitte auch nur noch deutsche Schlager.
Immerhin können wir uns ja noch technisch rückständige und überteuerte VW kaufen, solange sie noch zwischen Oder und Rhein hergestellt werden.
Du müsstest Dir dann nur noch überlegen, wer Dir Deine Pakete bringt, Deinen Müll wegräumt, im Restaurant für Dich kocht, Deinen Bus oder das Taxi steuert und Deine Mutter pflegt.
Prinzipiell finde ich, dass dies eine gute Entwicklung ist.
Es kann nicht sein, dass man etwas, das auch regional produziert werden kann, in einem Land am anderen Ende der Welt produziert, mit von Militär bewachten Schiffen nach Europa schippert und es dann dennoch konkurrenzlos billiger ist. Hier verliert immer jemand, ob nun durch Externaliserung interner Kosten, Ausbeutung, Sklaverei oder Verschmutzung der Meere. Und ja, auch mir tut die aktuelle Entwicklung weh, denn meine Importe aus Japan werden auch immer teurer. Aber einfach so weitermachen, können wir auch nicht. Zum Wohle unseres eigenen Wohlstands, der Umwelt und auch, um einen gesunden Wettbewerb zu ermöglichen. Und das nicht nur für produzierte Waren, sondern auch globale Produktion an sich.
So ungefähr vor einem halben Jahrhundert habe ich als Kind meine Eltern gefragt, was denn der Unterschied zwischen CDU und SPD wäre? Die Antwort war: „Die SPD isrt für uns Arbeiter da, die CDU für die Reichen.“. Schätzchen, was haste dich verändert… 8:::-(
Die SPD möchte also sicherstellen, dass man nur dann Geld sparen darf, wenn man Jeff oder Elon heisst.
Für alle anderen soll der Markt das regeln, und wenn’s dann vorn und hinten nicht mehr reicht, selber Schuld, warum hat man nicht Dipl.-Milliardär studiert?
Gut, dass wir noch eine andere Grenze haben: Die 5%-Hürde. Hoffentlich erledigt sich dieser Verein endlich mal. Wer wählt die eigentlich?
P.S.: Wenn ich durch KiK oder TEDI laufe, sehe ich einen ganzen Haufen Artikel, die mir von Temu bekannt vorkommen. Ein Schelm, wer…
Um Geld zu sparen bei so einer menschenverachtenden Sche*ße wie Temu zu bestellen 😀 ganz seltsam