Abwrackprämie für Messer gefordert: Jahresabo für Netflix dient als Beispiel
von caschy | 57 Kommentare
Normalerweise versuchen wir hier die Politik aus dem Blog herauszuhalten, weil sich die Diskussionen in der Kommentarspalte oft im Kreise drehen und sehr hitzig sind. Bringt meistens recht wenig. Aber hier machen wir mal wieder eine Ausnahme.
Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke, hat in Bezug auf eine Abwrackprämie für Messer einen Vorschlag gemacht, der im Netz für Lacher und Diskussionen sorgt. Viele Medien sind drauf aufgesprungen, das Thema polarisiert.
„Verbotene und gefährliche Messer müssen schnell aus privaten Händen entfernt werden, für mehr öffentliche Sicherheit“, unterstrich Kopelke. Schon im Jahr 2009 wurde politisch über eine sogenannte ‚Abwrackprämie‘ für Waffen diskutiert. Angesichts der zunehmenden Vorfälle müsse dieser Ansatz nun auch auf Messer ausgeweitet werden.
Kopelke schlug vor, eine Amnestie für Messer könne ein erster Schritt sein. Er hoffe dabei auf die Kooperation der Eigentümer. Weiterhin erklärte er: „Damit diese Maßnahme effektiv ist, muss die Bundesregierung für Abgebende ernsthafte Anreize schaffen. Konkret könnte das bedeuten: ein Jahr Netflix für die Abgabe eines verbotenen Butterfly-Messers.“
Logo, Netflix ist hier lediglich ein Beispiel. Es könnte so etwas sein. Es kann aber auch etwas völlig anderes sein. Bitte gehen Sie weiter. Ob die Idee gut ist? Nun ja, vielleicht habt ihr schon einmal vom Kobra-Effekt gehört. Die britische Kolonialregierung in Indien hatte ein Problem mit einer Überpopulation von Kobras in Delhi. Um dieses Problem zu lösen, bot die Regierung eine Prämie für jede tote Kobra an. Zunächst schien die Maßnahme erfolgreich zu sein, da viele Kobras getötet und die Prämien ausgezahlt wurden.
Allerdings erkannten einige findige Menschen schnell, dass sie durch das Züchten von Kobras und deren anschließende Tötung leicht an Geld kommen konnten. Als die Regierung dies bemerkte, wurde das Prämienprogramm eingestellt. Daraufhin ließen die Züchter ihre nun wertlosen Kobras frei, was zu einer noch größeren Kobra-Population führte als ursprünglich. Klar, nicht alles was hinkt, ist ein Vergleich – aber es gibt sicherlich viele Sichtweisen auf dieses Thema. Ich persönlich glaube nicht, dass das fruchten würde.
Bildquelle: Ken Iso auf Wikimedia unter der Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported.
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Ich meine mal was gelesen zu haben was ähnlich war wie die Kobra Story und zwar mit 3D gedruckten Waffen wo dann Leute die minimalste Waffe gedruckt hatten und mit Lauf usw. versehen haben um das Geld ausgezahlt zu bekommen.
Ach, gäbe es nur ein nationales Waffenregister, in das alle Waffen (ja, auch Messer) eingetragen werden müssten…Zumindest den Kobra-(Kai)-Effekt könnte man dann vermeiden.
Auch alle Küchen-/Besteckmesser? Sind bestimmt 20–30 hier.
Und Verbrecher halten sich eh nicht dran, Schusswaffen sind bei Verbrechen i. d. R. illegal im Umlauf.
Ähm, also es gibt z. B. für Schusswaffen ein Register und illegale Waffen zeichnen sich halt insbesondere dadurch aus, dass man sie nicht haben darf und deshalb nicht registriert.
Die Dinger sind jetzt illegal, was ändert sich durch ein Waffenregister, in dass diese wohl nicht eingetragen werden, daran?
Das wäre wirklich ein sehr guter Beitrag für den 01. April 😀
Kreativität kennt keine Grenzen… OK, lassen wir das mal so stehen. Mich erschüttert in erster Linie die Tatsache, WER diese sogenannte Abwrackprämie fordert… Man, man, man…
Wir haben gesellschaftliche Probleme, keine Messerprobleme…
Ich beiße mir gerade wirklich auf die Zähne, nicht zu schreiben, was ich denke, gerade auch im politischen Sinne…
Machen wirs anders, Jeder, der mal eine Dokumentation über Gefängnisse gesehen hat, völlig egal, obs um deutsche Gefängnisse geht, oder welche im Ausland, der sollte kapieren, was man alles als Waffe verwenden kann, vom erhitzten und scharf gemachten Zigarettenfilter, bis hin zum Zahnpasta-Deckel…
… Aber hey, für n Netflix Abo klaut man sicherlich auch noch der Oma von nebenan ihr edles Tafelbesteck…
Ich habe noch n alten Akkuträger. Den kann man notfalls auch als Waffe nutzen. Und von den guten, alten Maglite Stablampen ist bekannt, dass die auch ne prima Waffe abgeben. Für ein Jahr kostenlos Netflix oder whatever würde ich mir überlegen, die alte, kaputte Maglite abzugeben.
Ich glaube allerdings auch, dass wir weitaus größere Probleme haben als ein Waffenregister für Messer.
Mal im Ernst, ein Gemüsemesser ist ebenso gefährlich wie n Butterfly. Und Küchenutensilien mit Klinge müssten dann einbezogen werden.
du hast nicht hinreichend erörtert warum du jetzt eine Ausnahme machst? Dein Argument sagt ja schließlich nein
An diesen Vorschlägen erkennt man, wie verzweifelt und Ratlos die Politik und Sicherheitsbehörden sind. Im Grunde ein absolutes Armutszeugnis, im „sichersten Deutschland“ aller Zeiten.
So sehe ich das auch. Als ob diese Initiative auch nur eine einzige Messerstecherei verhindern würde. Niemand, der mit Messern in der Absicht herumläuft, sie als Waffe zu nutzen, wird sich wegen eines Netflixabos davon abbringen lassen. Die Naivität ist unfassbar.
Naja… sowas bringt das Thema wieder in die Öffentlichkeit und ist daher immer gut. Warum nicht Geld in die Hand nehmen und Gutscheine für Streaming gegen alles das unter Anlage 2 WaffG fällt eintauschen? Es gibt eh kaum Gründe für nicht Befugte, sowas zu führen… klar wäre es nett, wenn ich mein Einhandmesser mit Frame-Lock immer dabei haben könnte, aber ich BRAUCHE es nicht außerhalb meiner Arbeitszeit.
Ein Butterfly, das ist ja schon für den Benutzer selbst eine steile Lernkurve.
Aber nette Ideen haben unsere 2-3 Reihe Politiker im Sommerloch, oder ?
Was soll das alles bringen? Viele Messerangriffe werden mit Küchenmessern gemacht, die frei verkäuflich und verwendbar sind. Und das Attentat in Mannheim war sogar in einer Waffenverbotszone. Das heißt, der Täter hätte dort gar kein Messer dabei haben dürfen.
Sowas alles trifft nur die Leute, die eh nichts böses damit vor haben.
Tja, da hast Du Herrn Kopelke wohl erwischt. Im Grunde ist diese Forderung nur geschicktes Marketing. Nicht nachdenkenden Lesern wird vorgegaukelt, man mache etwas. Und der Rest kennt nun wenigstens seinen Namen.
Oder einfach die geltenden Gesetze durchsetzen und Strafen deutlich verschärfen.
… und ehrlicherweise eine Reform des Asylrechts / eine Grundgesetzänderung… Wer Schutz vor Krieg, Terror, Verfolgung, Vergewaltigung etc. wirklich braucht, rennt nicht mit Messern durch die Gegend, wenn die ehrliche und zeitnahe Ausweisung droht.
Genau das, auch wenn man das mittlerweile nicht mehr laut fordern darf, weil rechts und so.
Was hat das eine mit dem anderen zu tun?
Weil es populistischer Quatsch ist. Nicht die Strafen verhindern Verbrechen, sondern die Gesellschaft die niemand ausgrenzt, Chancen ein gutes Leben zu führen etc. In Amerika gibt es in vielen Staaten die Todesstrafe und trotzdem gibt es mord und totschlag.
Bester Kommentar. Danke!
Nein, was du schreibst ist populstischer Quatsch. Du glaubst ohne Gesetze und deren Durchsetzung wäre es besser? Die Messerstecher wurden nur ausgegrenzt und nicht genügend gefördert? Unfassbar.
„Die Messerstecher wurden nur ausgegrenzt und nicht genügend gefördert?“
Vereinfacht gesagt, ja. Gewalt-Kriminalität ist fast ausschließlich ein Abbild des sozialen Status. Wenn man die Statistiken entsprechend bereinigt, gibt es auch *GAR KEINE* erhöhte Kriminalität von „Ausländern“. Es ist lediglich die durch Armut erhöhte Kriminalität.
> Chancen ein gutes Leben zu führen
Unter den Chancen ein gutes Leben zu führen, versteht ja jeder was anderes. Und was für den einen gut ist, ist für den anderen ein Verbrechen, was für den anderen gut ist, ist für jemanden eine Verunglimpfung seiner Religion, die mit dem Tod bestraft werden muss.
Jochen Kopelke geht von der Vernunft der Messerbesitzer aus. So läuft das aber nicht. Es gibt diverse Gründe für das Mitführen von illegalen Messern/Waffen. Da wird ein Gutschein nichts ändern. Herr Kopelke hat wahrscheinlich überhaupt nicht verstanden, was das Problem ist und wie die Besitzer der Messer denken.
Ob nun positive Anreize, Gesetze zu befolgen oder negative Konsequenzen (und wenn es 100 Jahre Gefängnis sind), die Situation, wie diese Menschen aufwachsen, leben, behandelt werden, wenn sich diese Situation (die Ursachen) nicht ändern, wird das herumdoktoren an den Auswirkungen (Messer mitführen und benutzen) nichts ändern. Und ändern tut sich nur etwas, wenn wir darüber sprechen.
Sprach und Denkverbote helfen da leider nicht weiter. Wir nehmen derzeit Fakten überhaupt nicht zu Kenntnis (das gilt lokal im Land, sowie global in der Welt). Solange das so ist, können wir keine Lösungen für unsere aller Probleme entwickeln.
Welche Sprech- und Denkverbote binden dich daran zu diesem Thema alles zu sagen was du willst? Denkverbote kann es eh nicht geben. Wie soll das gehen? Und wenn du deine Meinung sachlich äußerst (solange das also nicht strafrechtlich relevant wird) kann du auch alles aussprechen was du denkst. Was sollen das den für Sprechverbote sein? Klar: du hast kein Anrecht darauf, dass die Leute eine Bühne bieten, dir zuhören, auf Widerspruch verzichten oder sich von dir beruflich oder privat distanzieren – aber das ist doch kein Verbot. Die Konsequenzen muss man tragen, statt „Mimimi“ zu sagen und zu behaupten, es gebe Denk- und Sprechverbote. Also nur zu. Trau dich: was ist deine Meinung?
Probieren wir es mal:
Die Coronastrategie der Bundesregierung war falsch, die faktische Impfpflicht unnötig und die grundrechtlichen Eingriffe massiv. Ach ja, der Ukrainekrieg hat eine Vorgeschichte, Russland ist nicht das Erzböse und China und Taiwan sind ein Land und sollten ihren Konflikt untereinander klären.
Ich glaube es wurde was von Fakten gesagt, die nicht wahrgenommen wurden. Was haben wilde Meinungen ohne Bezug zu Fakten / Belegen da zu suchen?
Ukraine Vorgeschichte: stimmt. Seit mindestens 20 Jahren betreibt Putin schon eine ähnliche Expansionspolitik. Bisher dahin im kleineren Maße. Land (der ehem. UDSSR) aus irgend welchen Gründen besetzen, russische Pässe austeilen. Und dann diese „russischen Bürger“ schützen. Aber ja, Russland hat bestimmt Angst vor der Nato in der längsten Friedensphase in Europa (in die sich nur Russland nicht gehalten hat, siehe oben) und gegen so starke militärische Kontrahenten wie die Bundeswehr.
Aber ja, Russland ist nicht das Erzböse. Waren viele Deutsche auch nicht.
China und Taiwan sind eben nicht ein Land. Die offizielle „Ein Land“ Politik der meisten Länder wird doch nur durch ökonomischen Druck und / oder Gegenleistungen Chinas unterstützt. Man stelle sich vor: Ein Bürgerkrieg aus dem zwei Staaten hervorgehen. Millionen sterben. Danach sterben nochmal Millionen im zweistelligen Bereich weil die Regierung in der neuen Volksrepublik China eine Diktatur mit nur einer Partei ist, welche andere Meinungen gewaltsam unterdrückt und eine riesige Hungersnot auslöst. Der zweite Staat floriert und wandelt sich zu einer funktionierenden Demokratie. Und das ist jetzt ein Staat? Westpolen ist also auch noch deutsch und Böhmen sowieso, oder wie?
Noch weniger werden die Fakten hierbei beachtet, wenn es um die Auswirkungen auf uns geht. Die Ausmaße, die ein Konflikt mit Taiwan hätte, wären riesig. Noch schlimmer wäre es aber, wenn Taiwan tatsächlich Chinesisch werden sollte. Die Wirtschaft dort ist so stark und international so wichtig, dass dies die chinesische Vormachtstellung weltweit quasi zementieren würde. Und nur deshalb will China Taiwan haben.
Apropos Vormachtstellungen. China möchte eine weltweite Vormachtstellung erreichen und macht daraus keinen Hehl. Russland möchte dies in Europa und macht daraus keinen Hehl. Jeder der geradeaus denken kann und nur ein wenig patriotisch ist und / oder seine eigenen Kinder im Kopf hat müsste verstehen, dass beides für Deutschland nicht gut sein kann. Denn beide Staaten halten sich auch nicht an irgendwelches internationales Recht. Aber ja, die Wagenknecht und AfD haben nur das beste für Deutschland im Kopf. Bin gespannt wie erstere Sozialleistungen bezahlen will wenn unsere Wirtschaft den Bach runter geht weil wir zu viel vor China und Russland gekuscht (und einige mit ihnen gekuschelt) haben.
Ich stelle mir gerade die Teilnahmebedingungen vor…
„Teilnahmeberechtigt sind Messer aller Marken und Zustände. Die Dauer des überlassenen Netflix-Abos hängt vom Zustand des abgegebenen Messers ab. Für Messer, die voll funktionsfähig sind und mit komplettem Zubehör geliefert werden, hat der Abgebende Anspruch auf ein 12-monatiges Netflix-Abo. Für beschädigte Messer und/oder Messer ohne vollständigen Lieferumfang wird die Abo-Dauer gekürzt. Die Kürzung ist in eine Einzelfallentscheidung des Verantwortlichen der jeweiligen Messerabgabestelle.
Für Besitzer von Messern, mit denen in der Vergangenheit Körperverletzungs- und/oder Tötungsdelikte begangen wurden, gelten gesonderte Bedingungen. Diese können nach Terminvereinbarung in jeder Polizeidienststelle eingesehen werden.“
Politik, Justiz, Polizei und wir wissen, daß nicht Messer töten, sondern diejenigen, die Messer tragen und einsetzen.
Politik, Justiz, Polizei und wir wissen, welche Personengruppen in der Hauptsache Messer führen und oftmals ohne Hemmungen und Reue einsetzen.
Politik, Justiz, Polizei und wir wissen, daß nicht Messer zu reglementieren sind, sondern die Gesellschaft vor den (potentiellen) Tätern zu schützen ist.
Du scheinst ja viel zu wissen. Welche Personengruppe ist das denn? Was sind deine Belege für deine Meinung? Dann kann man das mal prüfen!
Oder ist der rhetorische Effekt einfach größer, wenn du das nur so andeutet? Du musst dann nicht offen zu deiner Meinung stehen und wir Leser können uns dann die „geheimnisvolle“ Personengruppe selbst so ausmalen wie es unseren eigenen Vorurteilen entspricht?
naja die Polizei weis sehr genau welche Straftaten von welchen Gruppen begangen werden, haben sie alles in den internen Statistiken… es gab auch mal Zeiten da Stand in den Polizeinachrichten gnaz genau wer was tat, dann durfte die Nationalität da nicht mehr genannt werden. Könnte ja nen falsches Bild liefern. Die Statistiken sind nach dem Transparenz Gesetz trotzdem einsehbar… und liefern ein recht klares Bild.
Na dann sag doch mal. Zitat ipunkt: „Politik, Justiz, Polizei und wir wissen …. „. Du: „naja die Polizei weiß… [in internen Statistiken]“. Das ist doch nur Blabla. Geraune. Mutmaßungen. Unbelegtes. Hinweis auf angeblich geheime interne Statistiken, die angeblich nicht verraten werden. Da wird doch nicht noch eine Verschwörung am Gange sein? Gegen uns? Von dunklen Mächten? Wäre doch schade, wenn du was Konkretes sagen müsste, ’ne? Die Rhetorik ála „weiß doch sowieso jeder“ ist doch viel wirkungsvoller, ’ne? Du reaktivierst unterbewusste Vorurteile (die jeder Mensch hat). Du musst dich aber selber nicht konkret positionieren und musst mit niemanden auf einer faktenbasierten Ebene diskutieren – weil du eben nie was Konketes und Belegtes sagst. Sind halt die Gruppen, die man sich so denkt, wenn man ohnehin schon so denkt. Ach nee: du hast die Infos ja einsehen können. Wegen IFG. Das macht dich quasi zum Experten und wir sind alle dumm wenn wir nach den Quellen fragen …
Im Übrigen kenne ich genug Polizei-Pressemeldungen wo auch die Nationalität des mutmaßlichen Täters genannt wird. Wurden die Pressesprecher, dann dienstrechtlich belangt, wo es doch angeblich ein Verbot gibt (dazu müsste es ja eigentlich mind. 17 Verbote geben…), die Nationalität zu nennen??? Muss ja, wenn das stimmt.. (Spätestens beim Gerichtsprozess wird die Nationalität sogar IMMER öffentlich genannt).
Traut euch doch mal zu sagen, was ihr konkret meint! Von welchen Gruppen sprecht ihr? Was sind eure Quellen? Oben meinte einer, es gebe „Sprechverbote“. Mir scheint ihr beiden traut euch einfach nicht offen zu sagen, wer in euerer Vorstellung der prototypische Messerstecher ist. Mal ganz davon ab, dass ein Kriminologe sicher die Zahlen auch interpretieren müsste. Wusstest du, dass auf Mallorca Deutsche und Engländer mehr Straftaten begehen als Spanier?
Ernsthaft?
Super Idee – Nicht! 😀
Aber ist ja auch kein Wunder, die von der GdP müssen ja jetzt Ihre Beschäftigung neu finden, nachdem allen Unkenrufen zum Trotz kein Weltuntergang durch die Cannabis-Legalisierung eingetreten ist….
Das entwaffnete Volk ist perfekt für jeden Faschostaat. Nur darum geht’s. Wehrhafte Bürger sind denen ein Dorn im Auge und Kriminelle halten sich sowieso nicht an Gesetze. Waffenverbote schaden immer nur den ’normalen‘ Menschen.
Immer, wenn man denkt, dass die dümmsten Kommentare schon abgegeben wurden, kommt einer und belehrt einen eines Besseren… 🙂
Sowas wie das ist der Grund, warum Caschy meinte, dass er so‘ne Themen hier eigentlich am liebsten vermeidet. Leider hat er recht…
Zum Glück ist Deutschland ja kein faschistischer Staat. Etwas Schilda vielleicht, aber vom Faschismus weit entfernt.
Hallo Chris, ich möchte nie eine Waffe tragen und nutzen können.
Ich fühle mich weder frei noch wehrhaft durch eine Waffe, und auch nicht geschützt.
Waffen in jedermanns Hand sind ein Beitrag zur Eskalation des Gewalt-Grundpegels , ähnlich wie ein elektromagnetischer Störpegel: er wird immer höher und man muß mehr „aufdrehen“ um noch gehört zu werden. Also auf die Gewaltwirkung übertragen: das längere messer, die stärkere Wumme ziehen, und das bevor es der andere tut, denn alle können ja Waffen haben, frei , gechützt und wehrhaft ..
USA sind gutes Beispiel für diesen Mechanismus.
Gewaltprevention fängt im Kindesalter an. Hier sind eltern , Pädagogen und co. gefordert Kindern von Anfang ihres lebens an beizubringen, daß Gewalt keine Lösung ist und Gewalt regelrecht zu ächten.
Gegen dijenigen für die diese Maßnahmen zu spät kommen weil sie schon erwachsen sind: Therapie statt bloße Verwahrung im Knast und echte Strafen die wehtun:
z. B. Entzug der Fahrerlaubnis als Strafe, auch für nicht-Verkehrsdelikte. Gerade dem Typ macho-Messer-Träger tut das echt weh nicht mehr Auto fahren zu dürfen.
Zumindest Schußwaffen gehören nicht in privathand, auch nicht für sportschützen. Das kann man mit elektronischen Waffen lösen.
Jäger erhalten Waffen nur für die Jagd, und müssen sie dann wieder abgeben.
Keine Waffenscheine mehr für Privatpersonen, auch nicht wenn es angeblich berechtigte Interessen gibt.
Hilft aktuell erst mal nicht weiter, ist m. E. aber eine Perspektive.
Ich beginne zu ahnen, warum Cashy normalerweise einen Bogen um Politik macht bzw machen muss.
Ich bin zwar kein Fan des Vorschlags aus dem Beitrag, aber diese krude NRA-These ist nachweislich falsch.
Statistisch nimmt die Anzahl der Tötungsdelikte mit der Anzahl der Schusswaffen zu.
Nachzulesen z.B. hier:
https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-08/tote-schusswaffen-usa-waffengewalt-todesfaelle-statistik
Das ist nicht korrekt.
https://www.youtube.com/watch?v=FE-7DbVKkbc
Alleine unsere beiden Nachbarländer Österreich und Schweiz widerlegen das. Dort gibt es recht liberale Waffengesetze, aber sogar weniger Tote dadurch als in UK zB das ein wesentlich strikteres Waffenrecht.
Vielleicht liegt es aktuell einfach an den sozialen Spannungen in Deutschland weil es in alle Richtungen immer extremer wird…
Die die mit Messern oder anderen Waffen Verbrechen begehen, scheren sich nicht um Verbote….
Du wirfst also den Mitgliedern der GDP bzw. mindestens deren Vertreter vor, einen „Faschostaat“ zu errichten wollen? So muss man das wohl interpretieren, wenn du sagst, dass es Ihnen ”nur darum geht“. Man muss die Polizei oder die GdP nicht mögen, aber geht das nicht ein bisschen und zu weit?
PS: was ist ein „Faschostaat”? Ich mag die inflationäre Verwendung des Begriffs „Faschismus“ nicht. Der Begriff hatte seine Zeit und seinen Ort. Meist verstehen die Nutzer des Begriffs dann doch etwas anderes darunter als den historischen Faschismus und haben Muhe den Begriff für die moderne Zeit einheitlich zu definieren.
Hier noch ein Link von der nicht gerade als linksgrün bekannten NZZ, mit dem gleichen Ergebnis:
https://www.nzz.ch/international/waffenrecht-warum-es-in-den-usa-so-viele-schiessereien-gibt-ld.1699190#subtitle-wie-viele-opfer-fordern-waffen-in-den-usa-second
Zur Not finde ich bestimmt auch noch YouTube Videos oder einen Telegramm-Kanal mit den Infos, falls die Zeitungen zu Mainstream sind…
Unter der Ampel ist dieses Land am Ende! Es geht seit Jahren in allen Bereichen nur noch bergab. Wirtschaft, innere Sicherheit, Migrationspolitik, Bildung …
– Unser Bundeskanzler (ich kann mich nicht erinnern) grinst grundsätzlich nur blöd in die Kamera
– Frau Faeser ist einfach nur inkompetent und ohne jeden Plan. Macht immer nur Ankündigungen die nie kommen
– Frau Baerbock nimmt Verletzte und Tote in Kauf, nur damit kein krimineller Asylbewerber Schaden im Falle einer Abschiebung nimmt. Bedeutet letztendlich: Der Schaden in unsererem Lande ist von einer geringerer Bedeutung.
bester Kommentar soweit. Bei den anderen Kommentaren hier kriegt man Schüttelfrost…
1. Asylbewerber werden nicht abgeschoben. Deren Asylantrag wird ja geprüft. Sonst wären das ja keine „Bewerber“. Wenn deren Antrag negativ beschieden wird, sind sie keine Bewerber mehr. Dann – wenn sie keinen anderen Schutzstatus haben – können sie abgeschoben werden.
2. Weder Fr. Baerbock, noch das Außenministerium, noch die Bundesregierung, noch die Ampel sind für Abschiebungen zuständig. (Auch nicht das Innenministerium oder Fr. Faeser oder Hr. Scholz, wenn sich der Teil deines Kommmentars auch um Abschiebungen dreht). Zuständig sind die Landesregierungen. Bitte erst die Zuständigkeiten beachten – dann meckern.
1. Ein abgelehnter Asylbewerber wird nicht abgeschoben? Oder hat der dann ganz deutsch eine andere Bezeichnung?
2. *hüstel* [b]Zuständig[/b] mögen die LR sein, verantwortlich ist allerdings wer? :=)
1. ob ein abgelehnte Asylbewerber abgeschoben wird oder nicht oder überhaupt abgeschoben werden darf, ist eine andere Frage, die von vielen Faktoren abhängt. Fakt ist: Asylbewerber deren Asylverfahren beendet ist, sind keine Asylbewerber mehr. Sie werden entweder Asylberechtigte genannt (im Falle der Anerkennung des Asylstatus) oder haben in Hinsicht auf ein Asylgesuch gar keine Bezeichnung mehr, weil sie im Asylrecht keinen Schutzstatus haben (im Fall der Ablehnung). Wichtig ist nur zu merken: solange das Asylverfahren läuft wird niemand abgeschoben. Macht doch auch keinen Sinn. Das Bauamt reißt einen Schwarzblau ja auch nicht ab, solange die Prüfung zur Feststellung, ob das fragliche Gebäude ein Schwarzbau ist, noch läuft. Erst nach beendeter Prüfung, könnte das passieren.
2. Auch die Verantwortung tragen die LR. Das nennt sich Föderalismus. Wäre das anders, wäre also die Bundesregierung weisungsbefugt oder würde irgendwie die Verantwortung dafür tragen, wären die Länder nicht mehr souverän (zumindest bezogen auf diesen Bereich). Es ist ganz einfach: wenn Ausreisepflichtige nicht abgeschoben werden (oder andere, meist bessere, Möglichkeit: nicht zur freiwilligen Ausreise „motiviert“ werden können), obwohl das rechtlich möglich wäre, dann tragen dafür die Landesregierungen die Verantwortung.
1. Das Wort, dass du suchst, ist Geduldeter.
2. *seufz* Und die LR haben das Aufenthaltsgesetz beschlossen? Und es gibt nicht zufällig vom BMI eine Verwaltungsvorschrift, oder? Und wer steht dem BMI vor?
1. Das kann man pauschal gar nicht sagen. Vielleicht fallen die auch auf einen anderen Schutzstatus zurück. Oder sie sind eben nicht geduldet. Nicht jeder ist nach dem für ihn negativ verlaufenen Asylverfahren automatisch geduldet. Auf jeden Fall sind sie keine Asylbewerber mehr.
2. Ja was hat das mit der Kompetenz zu tun? Die Länder vollziehen – auch weil es in diesem Gesetz steht – die Abschiebungen. Sie sind dafür zuständig und verantwortlich. Das die Länder dabei verschiedene Bundesgesetze (auch EU-Recht, internationales Recht und anderes) beachten müssen ist doch klar. Das ist doch immer so. Man kann die bundesrechtlichen Rahmenbedingungen gerne kritisieren, aber in Eingangspost wurde so getan, als wären Teile der Bundesregierung für Abschiebungen zuständig. Das ist aber falsch. Wenn jemand nicht abgeschoben wird, obwohl das rechtlich möglich wäre (darüber unterhalten wir uns doch, oder) dann fällt das in die Verantwortung der Landesregierung.
Weia…
https://www.verwaltungsvorschriften-im-internet.de/pdf/BMI-MI3-20091026-SF-A001.pdf
58.0.0 Bei der Abschiebung handelt es sich um eine nicht an die Schriftform gebundene Maßnahme der Verwaltungsvollstreckung (unmittelbarer Zwang), die von der Ausländerbehörde (§ 71 Absatz 1) oder dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge angeordnet und von den Vollstreckungsbehörden der Länder (z. B. Ausländerbehörden; Polizeien der Länder, § 71 Absatz5) durchgeführt wird.
Das Zauberwort ist ODER. Und das BMI gehört wem?
ich checke immer noch nicht was du „beweisen“ willst. Auch hier steht es doch ganz deutlich: nur die Länder können anordnen UND vollziehen. Der Bund kann das nicht. Wie gesagt man kann den Bund kritisieren. Für alles mögliche. Für die Rahmengesetze (die natürlich meist auch von den Ländern im Bundesrat mit beschlossen oder die Arbeit des Bundesamtes). Aber man kann die Bundesregierung nicht für die Abschiebungen kritisieren.
1. Die Regierung macht die Gesetze.
2. Das BMI macht entsprechende Verwaltungsvorschriften.
3. Die Ausländerbehörde (Länder) ODER das BAMF (Bund) ordnet an.
4. Das BAMF gehört dem Bund und könnte entsprechend agieren.
5. Die Vollstreckungsbehörden VOLLSTRECKEN!
Pro Messer ein Netflix Abo. Für eine Schusswaffe gibt es den passenden TV dazu. Nagelschere gibt eine Tüte Chips…
So würde es mich nicht wundern in DE.
Dies völlig realitätsfernen Spezis an den entsprechenden Stellen machen mir Angst.
Wie wäre mit nem Gratiskurs zum Erhalt eines Waffenscheins für geistig und sozial gefestigte deutsche Staatsbürger und Netflixgutcheinen für die anderen?
Das könnte helfen, die Zielgruppe für Angriffe auf das Tätermillieu einzugrenzen.
Cooles Thema, ich nehme mir mal das Popcorn und lehne mich zurück.
Wer sich für das Thema Waffenrecht und seine Absurditäten interessiert, kann mal beim Tactical Dad auf Youtube oder in seinem Blog vorbeischauen.