Verbraucherzentrale Bundesverband mahnt Instagram erfolgreich ab

17. Oktober 2017 Kategorie: Mobile, Social Network, Software & Co, geschrieben von: André Westphal

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (Vzbv) hatte Instagram abgemahnt und zahlreiche Punkte in den Vertragsbedingungen des Netzwerks beanstandet. Offenbar zeigt sich Instagram aber direkt reumütig, denn man hat eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben. Statt die Sachlage rechtlich weiter auszuloten, überarbeitet man nun die strittigen Punkte bis zum Jahresende. Etwa hatte der Vzbv bemängelt, dass das Impressum auf der Website unvollständig sei. Außerdem monierte man stolze 18 Klauseln aus den Nutzungs- und Datenschutzbedingungen Instagrams.

Instagram schrieb in seinen Nutzungsbedingungen unter anderem kalifornisches Verbraucherrecht vor. Das würde im Falle des Falles bedeuten, dass sich ein deutscher Nutzer nach besagtem Recht an amerikanische Schiedsgerichte wenden müsste. Außerdem integrierte Instagram Klauseln, laut denen Werbung nicht als solche gekennzeichnet werden müsse – was in Deutschland aber durchaus allgemein der Fall ist. Auch schränkte Instagram seine eigene Haftung bei Vertragsverletzungen unverhältnismäßig ein.

Ebenfalls als problematisch von den Verbraucherschützern eingestuft: Instagram sicherte sich bisher kostenfreie und sehr weitgehende Nutzungsrechte an den eingestellten Inhalten der Nutzer. Weitergabe von Daten an Werbepartnern? Auch das sieht Instagram vor, was sicherlich kaum einen unserer Leser überraschen sollte. Auch ohne Informierung bzw. Zustimmung der Nutzer wollte Instagram sich dieses Recht herausnehmen.

Dazu erklärt der Vzbv: „Für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die nicht mehr vom Vertragszweck gedeckt ist, benötigen Unternehmen eine informierte und freiwillige Einwilligung der Betroffenen. Die Informationen in der Klausel waren nach Auffassung des vzbv jedoch zu unbestimmt, um datenschutzrechtliche Vorgaben einzuhalten.

Offenbar hat man bei Instagram seine rechtlichen Chancen abgewogen und dann lieber einfach eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben. Die meisten Änderungen sollen bis zum 2. November vollzogen sein. Speziell die Verstöße gegen den Datenschutz soll Instagram vor Jahresende abstellen. Anschließend darf Instagram die bisherigen Klauseln der Geschäftsbedingungen nicht mehr in der vorherigen Form verwenden und sich auch nicht gegenüber Bestandskunden auf jene berufen.


Über den Autor: André Westphal

Hauptberuflich hilfsbereiter Technik-, Games- und Serien-Geek. Nebenbei
Doc in Medienpädagogik und Möchtegern-Schriftsteller. Hofft heimlich
eines Tages als Ghostbuster sein Geld zu verdienen oder zumindest das
erste Proton Pack der Welt zu testen. Mit geheimniskrämerischem Konto
auch bei Facebook zu finden. PayPal-Kaffeespende an den Autor.

André hat bereits 2533 Artikel geschrieben.