Huawei wirft Samsung Patentverletzungen vor

Verkehrte Welt: Vorbei die Zeit, in der man chinesischen Herstellern vorwerfen konnte, die bekanntesten zu sein, wenn es um Imitate von großen Produkten oder generellen Patentverletzungen geht. Zumindest in diesem einen Fall wird der oft genannte Spieß nämlich umgedreht. Huawei, einer der größten Hersteller vor allem für Smartphones auf dem chinesischen-, aber auch hiesigen Markt, verklagt nämlich nun Samsung und wirft dem Unternehmen vor, diverse Patentverletzungen begangen zu haben.

Es ist der erste Fall in dieser Größenordnung, bei der ein „Nachwuchs“-Hersteller einen der großen Vorreiter-Unternehmen mit Vorwürfen einer Patentverletzung belastet. Im Genaueren geht es in den Anschuldigungen um nicht lizensierte Nutzung diverser Technologien im Bereich des 4G-Empfangs, gewissen Aspekten von Benutzeroberflächen und Betriebssystemen, die Samsung in seinen Geräten verwendet hat.

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„Wir hoffen, dass Samsung damit aufhört, unsere Patente zu verletzen und sich lieber die nötigen Lizenzen von Huawei besorgt – und mit Huawei zusammenarbeitet, damit wir gemeinsam die Industrie vorantreiben können“ – Ding Jianxing, Vorsitzender der Rechteabteilung von Huawei

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Huawei selbst gibt an, bis einschließlich 31.12.2015 immerhin satte 50.377 Patente weltweit genehmigt bekommen zu haben. Der größte Umsatz würde immer noch mit der Infrastruktur von Telekommunikationssystemen erzielt.

Samsung hat damals durchaus Chancen gehabt, Marktführer in China zu werden. Allerdings haben ansässige Unternehmen wie Xiaomi, OPPO und eben Huawei schlagartig ihre Umsätze derart vergrößern können, so dass die Koreaner schlussendlich aufgeben mussten. Nicht zuletzt Apple hat nun eine Vorreiterrolle einnehmen können. Samsung selbst ist in China – gemessen an den Verkaufszahlen – nun lediglich noch an sechster Stelle vertreten.

Update 25. Mai 19:00 Uhr. Huawei hat eine Bestätigung veröffentlicht.

Am 25. Mai hat Huawei in den USA und in China Patentverletzungsklagen gegen Samsung eingereicht, u.a. beim District Court for the Northern District of California und beim Shenzhen Mittleren Volksgericht. Huawei fordert von Samsung eine Vergütung für die Verletzung des von Samsung in Smartphones verwendeten geistigen Eigentums in den Bereichen Mobilfunk-Kommunikationstechnologie und -Software.

Als einer der wichtigsten Inhaber von standardessentiellen Patenten im Bereich Mobilfunktechnologien ist Huawei verpflichtet, diese unter fairen, angemessenen und nicht-diskriminierenden Bedingungen zu lizensieren. Gleichzeitig ist Huawei der Überzeugung, einen Anspruch auf angemessene Entschädigung von denjenigen Unternehmen zu haben, die die von Huawei entwickelten Technologien ohne eine solche Lizenz einsetzen.

Ding Jianxing, President von Huaweis Intellectual Property Rights Department, erklärt: „Huawei ist der Überzeugung, dass die Industrieakteure zusammenarbeiten sollten, um unsere Branche durch gemeinsame Innovationsanstrengungen nach vorne zu bringen. Wir respektieren die Patente anderer und schützen unsere eigenen. Es gibt eine Reihe von unterzeichneten Kreuzlizenzierungsabkommen, welche die zulässige Verwendung von Technologien sicherstellen und die Grundlage für gesundes Wachstum der Smartphone-Branche bilden. Mit dieser Haltung haben wir in der Vergangenheit mit anderen Patentinhabern der Branche Kreuzlizenzierungsabkommen geschlossen – u.a. mit Dutzenden von Mitbewerbern. Wir hoffen, dass Samsung unsere Investitionen in Forschung und Entwicklung respektiert, die Verletzung unserer Patente beendet und die notwendigen Lizenzen von Huawei erwirbt und die Branche gemeinsam mit Huawei voranbringt.“

(via Reuters )