EU-Kommission will Geoblocking laut durchgesickertem Entwurf eindämmen

Geoblocking ist bei Unternehmen beliebt – bei den Kunden jedoch eher weniger. Besonders wer viel reist, ärgert sich oft über die Einschränkungen, wenn das deutsche Netflix-Konto plötzlich im Ausland wegfällt. Hier sieht die EU-Kommission Handlungsbedarf und möchte laut einem durchgesickerten Entwurf zu einer neuen EU-Verordnung tätig werden. Das Geoblocking soll erheblich eingeschränkt werden, da es dem digitalen Binnenmarkt innerhalb der Europäischen Union schade. So soll digitaler Content im digitalen Binnenmarkt der EU grenzübergreifend erreichbar sein.

Im Klartext könntet ihr euer deutsches Netflix-Konto dann eben auch problemlos im Vereinigten Königreich nutzen. Bereits am 9. Dezember 2015 hatte die EU-Kommission deswegen den Vorschlag für eine Verordnung präsentiert. Jener trägt den wie üblich schnarchnasigen Titel „Gewährleistung der grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Inhaltediensten im Binnenmarkt“ (COM [2015] 627), hätte bei Umsetzung aber große Auswirkungen. Zumindest in Teilen soll es verboten werden, Nutzer von ihrem Content im Ausland auszuschließen.

Der neue, durchgesickerte Vorschlag stammt aus den Händen des Europäischen Rates vom 13. April 2016. Er hält z. B. fest, dass Anwender im EU-Ausland ihre gewohnten Dienste weiter nutzen können. Wer sich nun die Hände reibt: Das gilt aber nur, wenn ihr euch vorübergehend im Ausland aufhaltet und auch nur innerhalb der EU-Mitgliedsstaaten. Falls ihr also nach einem US-Konto bei Netflix giert, bleibt ihr weiterhin auf andere Lösungen angewiesen. Offen ist allerdings, ab wann ein Aufenthalt im EU-Ausland als „temporär“ oder eben längerfristig gilt. Explizit sind als Beispiele jedenfalls für kurzfristige Aufenthalte Geschäfts- oder z. B. Studienreisen genannt. Hier wird man aber noch die Lücken füllen müssen, da Rechtsstreitigkeiten sonst vorprogrammiert sind.

Klauseln, welche untersagen Content außerhalb des Inlands abzurufen, sollen laut der neuen Verordnung nicht mehr anwendbar sein. Eine Ausnahme sind allerdings kostenlose Angebote. Hier habt ihr dann im Ausland weiterhin Pech, falls Geoblocking greift. Das prominenteste Beispiel sind hier sicherlich die Mediatheken der öffentlich-rechtlichen TV-Sender.

In Kraft treten soll die neue EU-Verordnung aber erst ab Juni 2017 – also zeitgleich mit der Abschaffung der Roaming-Gebühren. Für die Anbieter wie Netflix und Co. soll es dann eine Übergangsfrist geben, damit sichergestellt ist, dass sich die Unternehmen auf die notwendigen, technischen Umstellungen vorbereiten können.