Qualcomm setzt iPhone-Verkaufsverbot in Deutschland durch


Nach der Gewinnwarnung an Investoren folgt für Apple der zweite Paukenschlag des noch jungen Jahres. Ihr erinnert Euch sicher an das Urteil des Landgericht München, Apple verletzt demnach Qualcomm-Patente und Qualcomm kann bei Hinterlegung einer Sicherheitsleistung ein Verkaufsverbot für betroffene iPhone-Modelle erwirken.

Das hat man nun getan. 1,34 Milliarden Euro wurden hinterlegt, Apple darf ab sofort die iPhone-Modelle iPhone 7, iPhone 8 und iPhone X nicht mehr in Deutschland anbieten. Auch der Import ist untersagt und Apple muss betroffene Modelle auch von Händlern zurückrufen. Die aktuellen Modelle iPhone XS und XS Max sind davon nicht betroffen.

Qualcomm

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Sascha Ostermaier

Technik-Freund und App-Fan. In den späten 70ern des letzten Jahrtausends geboren und somit viele technische Fortschritte live miterlebt. Vater der weltbesten Tochter (wie wohl jeder Vater) und Immer-Noch-Nicht-Ehemann der besten Frau der Welt. Außerdem zu finden bei Twitter (privater Account mit nicht immer sinnbehafteten Inhalten) und Instagram. PayPal-Kaffeespende an den Autor.

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13 Kommentare

  1. Oooops. 😀

  2. Bin mal gespannt wie es hier weiter geht. Sollte Qualcomm dann doch noch in er nächsten Instanz scheitern, dürfte es für die teuer werden.

  3. Das wird böse enden für Apple. Die verkaufen jetzt in den Stores keine iPhone 7 und 8 mehr sondern nur noch neuere Modelle. Und das X wurde durch das XS ersetzt.

    Witzig ist dass sich das Gericht auf das Gutachten eines Dritten verlassen hat. Der Modem-Hersteller will seine Chip-Schemata nicht preisgeben, weil sonst Konkurrenten Firmengeheimnisse erfahren würden. Auch Qualcomm wollte diese Dokumente nicht als Beweis vorlegen. Mit einer Unterschrift unter einer Schutzverfügung würden die Dokumente geheim bleiben. Aber nach Sichtung haben Qualcomm’s Anwälte abgeraten. Stattdessen gab es lange technische Vorträge.
    https://www.justiz.bayern.de/gerichte-und-behoerden/landgericht/muenchen-1/presse/2018/9php.

    • Einen Gutachter für solche Dinge zu befragen ist normal. Ich musste auch schon ein paar technische Gutachten für vor Gericht verfassen, weil die Beklagten keine Informationen die zur Urteilsfindung beitragen könnten lieferten.

      • Es ist nicht normal, einen Gutachter zu befragen, wenn dem Kläger technische Informationen vorliegen, die er zur Untermauerung der Klage vorlegen könnte. Aber Qualcomm’s Anwälte haben davon abgeraten. Warum wohl?

  4. Apple muss doch keine iPhones von den Händlern zurückrufen, zumindest gibt Apple an, dass nur deren Stores betroffen seien. Woanders könne man die iPhones weiterhin kaufen.

    • Irrtum. Das Verkaufsverbot gilt für die Modelle im ganzen. Apple mussw zwar dritte Händler nicht auffordern die Modelle zurück zu senden, aber verkaufen dürfen auch diese die nicht mehr. So etwas ist ja nichts neues mehr und hat 2011 auch schon Samsung getroffen. Da würden die Galaxys auf Grund einer Klage von Apple aus alles Regalen genommen. Allerdings konnte Samsung schnell veränderte Geräte hinterher schieben, weshalb es kaum einer merkte.

      • Und was droht Händlern, die die betroffenen IPhones immer noch anbieten? Gerade mal bei einem wohl bekannten Elektronikhändler geschaut, dort werden immer noch die Geräte angeboten.

  5. Habe mir schon mal zehn gesichert und werde sie über eBay verticken, wenn das Verbot losgeht:-)

  6. Mal gucken wie es ausgeht.
    das Qualcomm die Big Player weglaufen ist für die Ja ein Problem. Patent klagen sind da immer eine einnähme quelle.
    bin mal gespannt wann sie gegen Samsung und Huawei ausholen werden.

    Vielleicht sagt Trump den Streit vor Gericht auch ab, um die US Wirtschaft zu stärken

    • Apple hat auch einfach so die Lizenzzahlungen eingestellt, es hat nicht nur etwas mit weglaufen zutun, sondern mit Vertragsbruch. Apple hat fröhlich Qualcomm-Chips verwendet, ohne diese vollständig zu bezahlen.

      • Nope. Qualcomm hat Zahlungen an Apple eingestellt. Diese waren Teil von Verträgen die Qualcomm um die Lizenzierung ihrer eigentlich FRAND-Patente gestrickt hat: https://fortunedotcom.files.wordpress.com/2017/01/screenshot_124.jpg

        Qualcomm hat sich so Exklusivrechte gesichert. Ein Hersteller bekommt die FRAND-Patente nur, wenn er sich exklusiv beliefern lässt, dafür bekommt der Hersteller Vorrauszahlungen von Qualcomm, diese Vorrauszahlungen hat sich Qualcomm in Form von Lizenzzahlungen wieder zurück geholt.
        Das hat sich Apple drei Quartale lang angesehen und dann ihrerseits Zahlungen eingestellt. In der gleichen Höhe wie die ausstehenden Zahlungen von Qualcomm.

  7. Auch bei „Big A“ sind die iPhone 8 noch gelistet sowohl mit 64 wie auch mit 256 er Speicher und können bestellt werden , zumindest hätte ich bestellen können wenn ich nicht abgebrochen hätte… vielleicht macht sich „Big A“ hier zunutze daß man eben nicht nur in DE sitzt und dann eben über einen anderen europäischen Shop abwickelt und nach DE liefert … smat und kundenfreundlich ..

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