UPDATE! Qualcomm gegen Apple: Qualcomm kann in Deutschland iPhone-Verkauf verbieten


In vielen Ländern der Welt streitet sich Qualcomm gerade mit Apple vor Gericht. Es geht um die in diversen iPhone-Modellen verbauten Modems. Apple soll nämlich Patente verletzt haben. Das urteilte jetzt auch das Landgericht München. iPhone-Modelle „mit einer bestimmten elektrischen Komponente“ dürfen nicht mehr angeboten werden.

Ein Verkaufsverbot könnte Qualcomm durchsetzen, müsste dafür 668 Millionen Euro als Sicherheit hinterlegen. Für den Fall, dass der Prozess in einer späteren Instanz anders ausgeht und dann wiederum Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden können. Um welche elektrische Komponente es genau geht, ist der Meldung leider nicht zu entnehmen.

Man kann aber davon ausgehen, dass es sich um das LTE-Modem handelt. Jenes verbaut Apple seit dem iPhone 7 nicht mehr exklusiv von Qualcomm, sondern nimmt auch welche von Intel. iPhone XS und iPhone XR sind hingegen die ersten Modelle, die komplett auf Modems von Intel setzen.

Wird spannend zu beobachten sein, ob Qualcomm die Kohle für ein Verkaufsverbot auf den Tisch legt oder erst einmal abwartet. Apple selbst wird das Urteil vermutlich anfechten, eine Stellungnahme gibt es aber noch nicht.

Update: Gegenüber CNBC gibt es ein Statement.

„Die Kampagne von Qualcomm ist ein verzweifelter Versuch, von den tatsächlichen Problemen zwischen unseren Unternehmen abzulenken. Ihre Taktik, vor Gericht und im täglichen Geschäft, schadet der Innovation und den Verbrauchern. Qualcomm besteht darauf, exorbitante Gebühren zu erheben, die auf Arbeit basieren, die sie nicht geleistet haben, und sie werden von Regierungen auf der ganzen Welt wegen ihres Verhaltens untersucht. Wir sind natürlich enttäuscht von diesem Urteil und planen, Berufung einzulegen. Alle iPhone-Modelle sind weiterhin über Carrier und Reseller an 4.300 Standorten in ganz Deutschland für Kunden erhältlich. Während des Berufungsverfahrens werden die Modelle iPhone 7 und iPhone 8 nicht in den 15 Einzelhandelsgeschäften von Apple in Deutschland erhältlich sein. iPhone XS, iPhone XS Max und iPhone XR werden in allen unseren Geschäften erhältlich sein.“

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Sascha Ostermaier

Technik-Freund und App-Fan. In den späten 70ern des letzten Jahrtausends geboren und somit viele technische Fortschritte live miterlebt. Vater der weltbesten Tochter (wie wohl jeder Vater) und Immer-Noch-Nicht-Ehemann der besten Frau der Welt. Außerdem zu finden bei Twitter (privater Account mit nicht immer sinnbehafteten Inhalten) und Instagram. PayPal-Kaffeespende an den Autor.

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20 Kommentare

  1. Liest sich eher nach einer beleidigten Wurst. Wenn ihr unsere Chips nicht mehr verbaut, verklagen wir euch. Aber Apple war ja damals nicht anders.

  2. Könnte den schwächelnden Absatzzahlen der neuen iPhones auf die Sprünge helfen…

  3. Karma is a bitch, Apple.

    Früher war immer Apple derjenige, der Verkaufsverbote für Konkurrenten durchgeboxt hat. Sogar wegen abgerundeter Ecken.

    • Wenn Intel wirklich geklaut hat, dann geht das in Ordnung.
      Und das Märchen mit den abgerundeten Ecken nervt etwas, jeder weiß dass Samsung die gesamte iPhone Oberfläche kopiert was ja von denen dummerweise in internen Dokumenten festgehalten wurde und daher wurden die auch verurteilt. Das mit den „runden Ecken“, war ein Punkt von hundert.

      • Diese internen Dokumente hat jede Firma! Man analysiert die Konkurrenz und schaut was sie besser kann und wo man selber besser ist. Die ersten Kunden bei neuen Autos sind z.B. deshalb die Konkurrenten, die schauen wie etwas gelöst wurde.

        Übrigens in den meisten Märkten ist Apple mit dieser Klage gegen Samsung gescheitert.

    • Es ging nie um abgerundete Ecken. Das ist PR von Samsung.

  4. Eine „Kampagne“ führt nicht zu einem Verkaufsverbot in Deutschland. Also ist da zumindest in diesem Fall etwas dran.

    Apple wollte den Krieg und verliert zumindest in erster Instanz.

  5. Klaus Mehdorn Travolta says:

    Es geht offenbar um im iPhone verbaute TK-Chips von Qorvo, und da wiederum um eine Technik namens „envelope tracking“. Wenn ich das richtig verstanden habe wollen sie zur Klärung vor Gericht nicht offenlegen wie genau deren Lösung ist wenn sie denn nicht Qualcomm Patente verletzt.

  6. Schade, dass es nur ältere Modelle betrifft.

    Wäre mal gut wenn Apple mal eine Retourekutsche bekäme für deren Kindergarten mit Patenten auf abgerundete Ecken und sonstigen patenttrollereien 😉

    Apple hatte da schon Mafia-Züge angenommen. Für ihre meist Nonsens-Patente sollten andere Hersteller riesige Summen auf den Tisch legen aber Apple hat sich in umgekehrten Fall dann gerne auf FRAND berufen und wollte nur Peanuts für das geistige Eigentum anderer bezahlen – Stichwort: Nokia, Ericsson.

    • Welche Patente hat Apple sich denn besorgt nur um anderen zu schaden? Denn genau das sind Patenttrolle.

      Und „nonsense Patent“ und „riesen Summen“ auf den Tisch legen widerspricht sich komplett. Wenn, dann legt man für die Nutzung von wichtigen oder relevanten Patenten Geld auf den Tisch. Dann sind sie aber kein Nonsense.

      Aber warten wir mal ab, was du jetzt konkret vorlegst. Ich tippe auf kein einziges Patent.

      Und wenn Intel tatsächlich so gehandelt hat, dann wäre die Nummer hier gerechtfertigt.
      Es ist hier ein Urteil in erster Instanz mit der Möglichkeit der vorläufigen Vollstreckbarkeit gegen Sicherheitsleistung. Gewonnen hat damit noch keiner von beiden. Deshalb muss man ja die Sicherheit (Qualcomm muss vorher 688 mio € als Sicherheit hinterlegen) leisten.

      • Natürlich kann er nichts vorlegen. Er labert nur dummes Zeug nach das er mal irgendwo aufgeschnappt hat. Die Smartphone-Patent“kriege“ fingen an, als Nokia gegen Apple vorgegangen ist.

        • Bevor Ihr Apple-Fanboys wieder mal andere Kommentatoren anprollt, solltet Ihr erst mal ein paar Fakten checken.

          1. Apple hat extra eine reine Patenttroll-Firma gegründet und
          2. hat Apple durch Lobbyismus sogar ein US-Gesetz gegen Patenttrolle verhindert.

          Zu 1.:
          a) Die von Apple gegründete Firma Rockstar war ein typischer Patenttroll, mit Apple als Hauptanteilseigner. Die anderen Konsortiums-Mitglieder (MS etc.) spielten eher eine untergeordnete Rolle. Die Initiative ging damals von Steve Jobs aus, der gegen Google einen „Thermonuclear War“ ausgerufen hatte, mit der Absicht, „Android zu vernichten.“

          In das Konsortium warfen sie auch nicht „ihre“ Patente, sondern die Nortel-Patente, die sie für 4,5 Mrd. $ aus der Insolvenzmasse von Nortel gekauft hatten. Also keine eigenen Erfindungen, sondern nur gekaufte, um sie gegen Google einzusetzen. Typisches Patenttroll-Verhalten. [1]

          Business Insider hat Rockstar als Nummer 3 auf seiner Liste der 8 gefährlichsten Patenttrolle in der Industrie gelistet. [2]
          Auch z.B. Wired Magazine nennt Rockstar einen „straight-up patent troll“. [3]

          Zu 2.:
          Eine Lobbygruppe um Apple hat erfolgreich ein US-Gesetz gegen Patenttrolle verhindert, das das amerikanische Patentunwesen reformieren sollte. [4]

          Die Links zu den Quellen [1] – [4] poste ich anschließend in einem extra-Post, weil hier öfter mal Kommentare mit externen Links gefiltert werden.

          • Tja, das Posting mit den 4 Links wurde leider tatsächlich hier im Kommentarsystem geblockt. Das müsste Caschy wieder freigeben.

            • Ok, ist ein guter Punkt.

              „Members of the consortium are Apple Inc., BlackBerry, Ericsson, Microsoft, and Sony“
              Also neben MS spielten damals noch andere mit. Wer welche Rolle gespielt hat, kann man dort aber nicht sehen.
              Dann wird Apple hier zumindest mittelbar und in erster Instanz mit Waffen geschlagen, die sie auch nicht gezögert haben früher einzusetzen.

              Warten wir mal ab, was daraus wird. Apple kauft einfach Qualcomm? Man einigt sich, weil auch einige Verfahren gegen Qualcomm laufen? Es gibt viele Möglichkeiten. Rumheulen bringt zumindest erstmal nichts.

          • Das ist auch Unsinn, nur nicht so platt wie der da oben. Rockstar ist ein Konsortium bestehend aus mehreren Firmen (Apple, Microsoft, Sony, BlackBerry, Ericsson). Damals ging Nortel pleite, also haben sich einige Firmen zusammengeschlossen um den Patentpool zu erwerben. Das war ein defensiver Schachzug um bei den ganzen Klagen etwas in der Hinterhand zu haben und um es nicht Google und damit den Android-OEMs in die Hand fallen zu lassen. Google hat dann nach der Niederlage Motorola gekauft, aus genau dem gleichen Grund. Ich darf mal daran erinnern, damals ging jeder gegen jeden vor: https://en.wikipedia.org/wiki/Smartphone_patent_wars

            Bei der Lobbygruppe handelt es sich ebenfalls um einen Zusammenschluss mehrerer US-Unternehmen. Warum versuchst du das so krampfhaft auf Apple zu münzen? Hier ist ein Artikel der erklärt worum es eigentlich ging: https://venturebeat.com/2014/04/03/apple-microsoft-ibm-others-team-up-to-defend-u-s-patent-system/

        • Mit zwei zufällig gewählten Links nach drei Sekunden Googeln beweist du lediglich dass du nicht so recht verstehst worum es geht. Design Patent ist ein englischer Begriff, das ist kein Patent sondern ein Geschmacksmuster und beschreibt die ornamentale Gestaltung von allen Seiten. Die reicht jeder Hersteller ein weil sie relativ einfach zu bekommen sind. Google hat zum Beispiel eins für die Startseite der Suche, eine Eingabefeld und zwei Buttons darunter: https://patents.google.com/patent/USD599372S1/en
          Im Gegensatz dazu steht ein Utility Patent, die eine technische Implementierung schützt (aber nicht die eigentliche Idee).

  7. Bei der Geschichte geht es nicht um LTE-Modems. Qualcomm hat kürzlich ein Patent eingekauft und hofft nun, das gegen Apple einzusetzen. Beim Patent geht es um Stromspartechniken für Modems, ist also ein Software-Patent. Apple kann mit einem iOS-Update Zweifel beseitigen, das ist nämlich schon geschehen. Darum geht’s auch nur um alte Modelle, die mit iOS <12 ausgeliefert wurden.
    https://patents.google.com/patent/US8698558

    Qualcomm hat es damit schon in China und den USA versucht und ist gescheitert. So wird es auch hier laufen. Davon werden wir aber nichts hören. Denn bei der Geschichte geht es nur um Schlagzeilen. Qualcomm hofft, von den Niederlagen in der jüngeren Vergangenheit abzulenken.

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