Bundesinnenministerin Faeser: Härter gegen Telegram wegen Hass im Netz vorgehen

Bundesinnenministerin Faeser: Härter gegen Telegram wegen Hass im Netz vorgehen

Telegram ist ein sehr fortschrittlicher Messenger mit vielen guten Funktionen. Durch seine Funktionalität und die Tatsache, wie er von den Betreibern behandelt wird, ist er allerdings auch Spielfeld für unzählige Gruppen, in denen es nicht immer wirklich demokratisch zugeht.

Nun heißt es seitens der Bundesinnenministerin Faeser, dass man härter gegen Telegram vorgehen wolle. Dies berichtet der Deutschlandfunk unter Berufung auf die Funke-Mediengruppe. So sagte Faeser, dass das Bundesamt für Justiz gegen Telegram zwei Verfahren wegen Verstößen gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz geführt habe, auf die das Unternehmen aber nicht reagiere. Dies wolle man nicht hinnehmen. Konkrete Aussagen zu möglichen Maßnahmen wurden aber nicht kommuniziert.

Faeser erläuterte, dass Messengerdienste vom Netzwerkdurchsetzungsgesetz nicht erfasst werden, wenn sie zur sogenannten Individualkommunikation bestimmt seien. Bei Telegram aber könnten öffentliche Kanäle inzwischen von einer unbegrenzten Anzahl an Personen abonniert werden. Für diese Kanäle gälten bereits heute dieselben Regeln wie etwa für Facebook oder Twitter. Telegram müsse demzufolge offensichtlich strafbare Inhalte innerhalb von 24 Stunden löschen und rechtswidrige Inhalte innerhalb von 7 Tagen. Ferner gelte eine Meldepflicht an das Bundeskriminalamt, so der Bericht abschließend.

Anmerkung: Telegram erlaubt Gruppen von Nutzergrößen bis zu 200.000 Accounts. Darüber hinaus kann man Broadcast-Gruppen erstellen. Dort ist eine unbegrenzte Anzahl von Nutzern erreichbar, allerdings können diese nur lesen und sich nicht austauschen.

 

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56 Kommentare

  1. Der Regierung geht es doch nur auf den Sack, dass man die Gespräche über telegram nicht zensieren kann. Das NetzDG ist das behinderste Gesetz, welches je erfunden wurde. Ich freue jedenfalls mich, dass telegram unsere Politiker richtig schön vorführt. So muss das!

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