Telegram: Innenministerium konnte Kontakt aufnehmen
von André Westphal | 56 Kommentare
Das Innenministerium denkt seit Wochen laut darüber nach, wie man mit dem Messenger Telegram in Zukunft verfahren könnte. So wirft man den Verantwortlichen vor, sich nicht um Hass und Hetze zu kümmern, wozu die Betreiber aber nach deutschem Recht verpflichtet wären. Zuletzt stand im Raum, dass Apple geholfen habe, einen besseren Kontakt herzustellen.
So fiel es bisher schwer, aufgrund des Sitzes in Dubai einen direkten Draht zu Telegram zu bekommen. Laut Tagesschau habe aber am Ende nicht Apple, sondern Google geholfen, die Kommunikation zum Laufen zu bekommen. Das Ministerium habe nun „ein konstruktives Gespräch mit Vertretern aus der Konzernspitze von Telegram per Videokonferenz“ abhalten können. Geführt wurde das Gespräch von Staatssekretär Markus Richter aus dem Bundesinnenministerium und weiteren Vertretern des Bundesinnen- und des Bundesjustizministeriums.
Telegrams Spitze solle inzwischen die größtmögliche Kooperationsbereitschaft signalisiert haben. Außerdem habe der Messenger einen direkten, hochrangigen Ansprechpartner benannt. Das sollte zukünftige Gespräche vereinfachen. Ansonsten bleibt man aber vage, denn ob und wie Telegram jetzt handelt, geht noch nicht direkt aus den Berichten hervor. Schließlich kann man viel Kooperationsbereitschaft signalisieren und zum Austausch bereit sein – wann Handlungen folgen, ist jedoch immer ein anderes Thema.
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Tja, aber wirklich was machen kann die Bundesregierung nicht, denn Telegram ist nicht Facebook oder YouTube, Telegram verkauft keine Werbung, macht in Deutschland oder EU keinen Umsatz.
Man könnte zwar das Löschen der App aus dem App Store erzwingen, das hilft aber nicht wirklich weiter, da die App bereits installiert ist und auf den meisten Handys kann man sie per APK erneut installieren.
Die Installation per APK direkt ist aber etwas, was sehr viele Nutzer dazu bringen wird, auf die Nutzung des Angebotes zu verzichten.
Mit welchem Ziel? Sicherere Messenger als Ausweichen? Den den Snowden empfiehlt (Signal), Threema? Wire? Das macht es Ermittlungsbehörden noch schwerer, oder?
Wo bitte macht Telegram keinen Umsatz in Europa oder Deutschland? Hier werden doch inzwischen, ähnlich wie Instagram, Influencer Gruppen unterhalten und dafür Geld einnehmen. Des Weiteren unterliegt Instagarm dem Telemedien Gesetz und ist Impressumspflichtig.
Die Staatsanwaltschaft und Aufsicht hat keine ladungsfahige Anschrift ermitteln können. Der Durov Klan hält sich nach unterschiedlichen Berichten in VAE, den Seyschellen oder St. Kitts und Nevis.
Inzwischen arbeitet er mit dem russischen FSB zusammen.
„Inzwischen arbeitet er mit dem russischen FSB zusammen.“
Bullshit ohne Quellenangabe…
Hier: https://www.nzz.ch/amp/wirtschaft/telegram-gruender-pawel-durow-legt-sich-mit-jedem-an-koste-es-was-es-wolle-ld.1658347
Wenn man eine „erfolgreiche Kontaktaufnahme“ schon als Gewinn verbuchen muss, ist es einfach keiner 🙂
Telegram 1 : 0 Deutschland
Ach wie schön, man hat sich gut unterhalten per Video. Kann mir gut vorstellen wie das ablief und vor allem was im Nachgang jetzt passiert… nichts… aber man hatte ja konstruktive Gespräche… bestimmt bald den nächsten Termin… aber auch wieder ohne Ergebnisse.
Ich würde mich als Admin in Dubai schlapp lachen, von wegen „Am deutschen Wesen soll die Welt genesen“ so geht und ging es noch nie.
Das andere Länder aber auch den Kontakt mit Telegram suchen ist bekannt? Also nix mit am deutschen Wesen usw.
Das Kernproblem sind immer noch die Menschen und eine teils völlig verbohrte Denkweise. Facebook und Co. tragen durch Algorithmen die natürlich deren Standbein sind sehr viel dazu bei, dass Menschen nicht mehr aus ihrer Blase kommen.
Die Meinungsfreiheit sollte bewahrt bleiben. Nicht jeder denkt gleich und mit einer Meinung falsch zu liegen ist auch keine Straftat. In dem Sinne: „Die Demokratie muss das aushalten können.“
Jede Freiheit hat ihre Grenzen.
Na endlich! Hoffentlich konnten sie tatsächlich über mögliche Lösungen sprechen und diese ganzen Probleme sind bald aus der Welt
Ich möchte nämlich nicht mehr als potentieller Krimineller stigmatisiert werden, bloß weil ich meine gesamte Kommunikation auf Telegram umgestellt habe.
Als 3-Fach geimpfter wohlbemerkt, der den Messenger einfach besser findet und das für mich die beste Alternative seit meinem Facebook/WhatsApp verzicht ist
„…habe aber am Ende nicht Apple, sondern Google geholfen.“
„Das Ministerium habe nun „ein konstruktives Gespräch mit Vertretern aus der Konzernspitze von Telegram per Videokonferenz“ abhalten können.“
Beduetn diese beiden Zitate, dass die Videokonferenz nicht mit Apple Face-Time sondern mit google Duo durchgeführt wurde, oder steckt mehr dahinter? Fragen über Fragen.
Ich wäre, ganz egozentrisch, froh, wenn Telegram wieder aus den Medien käme und es mehr um die Täter als ihr Mittel gehen würde, denn ich nutze meinen Telegram-Bot zu gerne für meine Pushnachrichten und kenne keine sinnvolle Alternative.
Die Frage würde durch einen Klick auf den Link durchaus beantwortet ;-).
Also wenn ich irgendwo in Dubai sitzen würde, dann ist es auch leicht „Kooperationsbereitschaft“ zu signalisieren, selbst wenn man gar nichts machen will. So hält man die deutschen Behörden ein wenig beschäftigt und man kann noch viele weitere Gespräche ansetzen… Ich bezweifle, dass aus dieser Kommunikation irgendwas erwächst, außer Kosten für den Steuerzahler.
Denn Telegram hat doch gar kein Interesse mehr als nötig in die Inhalte auf ihrer Plattform einzugreifen und selbst wenn Deutschland Telegram erfolgreich bannen könnte wäre das kein großer Beinbruch für den Messenger. Und die Leute die Telegram wegen seines teils zweifelhaften Rufes nutzen, werden sich einfach einen neuen, möglicherweise noch dunkleren und weniger öffentlichen Ort im Netz suchen.
Man sollte eher an die Leute rangehen, die auf den Plattformen den Hass schüren und zum Umsturz aufrufen oder versuchen die Gruppen mit Bots zu fluten und damit die Betreiber zu überfordern. Ich habe mal kurze Zeit in diversen Gruppen mitgelesen und es ist einfach nur eine riesige Fake-News-Propaganda-Maschinerie wo jede Gruppe in andere Gruppen verlinkt und ständig „Beweise“ gepostet werden für angebliche Machenschaften der „Eliten“, wobei sich viele selbst widersprechen. Ein Diskurs ist da nicht möglich.
Deutschland ist echt am A**** mit den Grünen und den Linken Extremisten…es wird immer peinlicher in diesem Land.
Adieu!
Ach Donald, immer noch traurig über die Wahlniederlage?
Ich bin mit Sicherheit das genaue Gegenteil eines Schwurblers. Telegram ist für mich einfach unser besseres Familien-Whatsapp.
Trotzdem finde ich, wir sollten uns mal auf Grundwerte besinnen: Es geht den Staat einen feuchten Kehricht an, was Privatpersonen am Stammtisch, analog oder digital, miteinander bereden. Keine Telegram-Gruppe ist so schäbig wie die B!LD-„Zeitung“.
Ich teile solche Ansichten nicht, aber wenn jemand unbedingt die deutsche Flagge mit den Haken drin als Profilbild haben will, dann soll er das dürfen. Taten sollen strafbar sein, nicht Worte oder Meinungen. Dann kann ich den auch gleich blocken, bevor ich seinen Mist lesen muss.
Am Ende geht das sowieso nach hinten los. Die echten Verbrecher bauen sich was eigenes. Vor Gericht landet ein Familienvater, dem rausgerutscht ist: „Gut, dass ich gestern beim Elternabend keine Wumme dabei hatte!!!!“
Hier geht es nicht um die Verwendung von verbotenen Symbolen, sondern um die Verfolgung von schweren Straftaten wie Mordaufrufe!
Genau diese Fehlbeschreibung des Problems kommt häufig aus dem betroffenen Lager, weil sie die Absichten der Regierung ins falsche Licht rücken wollen!
> Hier geht es nicht um die Verwendung von verbotenen Symbolen,
> sondern um die Verfolgung von schweren Straftaten wie Mordaufrufe!
Ach Gottchen — jemand schrieb nach dem 2. Bier, man müsse die ganze Regierung am nächsten Baum aufhängen. Sorry, aber da ist für mich das eigentliche Problem, dass das heutzutage schon als „Mordaufruf“ zählt statt als Gefühlsausbruch.
Ich stelle zu meiner Verwunderung immer wieder fest, was heutzutage alles große Wellen schlägt, was früher nichmal ein Schulterzucken hervorgerufen hätte: Die Firma im Egoshooter nachbauen mit dem Chef als Endmonster. Einem Mitschüler ein Bild von einer Pistole schicken (Früher Zettel, heute Emoji). Der Ausruf, man müsse dieses Land „komplett wegbomben und neu bauen“
Irgendwer scheint neuerdings den Unterschied zwischen verbalen Wutanfällen und Terroristen nicht mehr zu verstehen.
Ich halte es da mit Andre Breton: https://gutezitate.com/zitat/181773
Es geht hier doch nicht um den kleinen Familienchat sondern im offene Gruppen mit hunderten oder sogar tausenden Nutzern. Äußerungen dort sind in jeder Hinsicht öffentlich und von daher sollte es von der Strafverfolgung her auch egal sein ob ich in einer solchen Gruppe ein Hakenkreuz poste oder aber mich mit einer solchen Fahne auf den Marktplatz stelle – beides ist zurecht verboten und gehört entsprechend unterbunden.
> beides ist zurecht verboten und gehört entsprechend unterbunden.
Und das sehe ich anders. Jeder soll zeigen und reden was er will. Das Gesetz sollte bei „tun“ greifen, nicht bei „redet“ oder „zeigt“.
Glücklicherweise ist das nicht so. Stell dir vor, du hast Kinder und jeder stellt die dann verbal öffentlich geballt in sozialen Netzwerken an den Pranger – das würdest du gutheißen? Oder es sickern Dinge aus deinem Privatleben durch und dein ganzes Leben wirst du öffentlich übelst beschimpfst, entgegen jeder Menschenwürde.
Es ist gut und richtig, dass gewisse Dinge, auch wenn sie „nur“ verbal geäußert werden, unter Strafe stehen. Zumal auch das Sprechen ein „Tun“ ist, denn auch Worte von sich zu geben ist eine Handlung und hat Konsequenzen für den Sprecher und auch den Angesprochenen. Wenn etwa jemand sein Leben lang beleidigt oder diskriminiert wurde oder in der Firma gemobbt wurde, können die Leute sich auch nicht (so wie du argumentierst) damit rausreden: „Ich hab doch nie was gemacht, nur geredet“ – denn eben „reden“ ist eine aktive Handlung, die viel Schaden anrichten kann.
Anderes extremes Beispiel: Nach deiner Logik wäre auch Cybergrooming erlaubt: Solange der Pädophile das Kind nur verbal belästigt, hat er ja „nur geredet“ und „nichts getan“ – ne, die Logik geht leider nicht auf.
Das einzige was frei von Strafe ist, sind die Gedanken.
Wenn ich in Wort und Text zum Umsturz, zu Mord und ähnlichem Aufrufe ist das zurecht strafbar. Und in den Gruppen um die es geht, dreht sich alles um Volksverhetzung, Aufruf zu strafbaren Handlungen, Verleumdung und Desinformation. Das hat nichts mit Meinungsfreiheit zu tun.
Und es macht durchaus einen Unterschied ob du beim Stammtisch zu deinen Kumpels sagst: „Dem SoundSo gehört mal eine aufs Maul“ oder „Die Regierung gehört standrechtlich erschossen“ oder ob du das für eine quasi unbegrenzte Masse in sozialen Netzen postest. Denn deine Stammtischbrüder können durchaus einschätzen ob das nur übertriebener Frust ist oder ob du tatsächlich zu einer Straftat aufrufst, was fremde im Netz nicht können.
Warum soll man nicht zum Umsturz aufrufen dürfen? Habe ich noch nie verstanden. Wenn man findet, dass eine Gesellschaft SO nicht funktioniert, und man sich die ANDERS wünscht, warum nicht?
Ich verstehe, was Du mit dem Unterschied zwischen „öffentlich“ und „Stammtisch“ meinst, würde das aber so nicht wollen. Jeder soll alles sagen dürfen.
Wenn du zum Umsturz aufrufst, dann solltest du dich aber auch nicht wundern wenn der Staats- bzw. Verfassungsschutz Interesse hat. Laut Grundgesetz hat alles hier Demokratisch vorzugehen, ein „Umsturz“ ist nicht demokratisch, somit ist es ein Verbrechen gegen das Grundgesetz.
Die Meinungsfreiheit ist in Deutschland auch durch das Grundgesetz eingeschränkt, die freie Meinung ist erlaubt, bis sie jemand Anderem schädigt. Dieses ist natürlich bei Morddrohungen der Fall.
„Ich bin mit Sicherheit das genaue Gegenteil eines Schwurblers“
… sagte er und schwurbelte los. 🙂
Immer die gleiche Masche…
Schwurbler und Konsorten: gebt Euch keine Mühe! Ihr müsst ab sofort nicht mehr dazu schreiben, dass Ihr irgendwas nicht seid. Man erkennt ganz gut an dem, was Ihr schreibt, in welcher Ecke Ihr verortet seid.
Wir sprechen doch von öffentlichen Gruppen und keinen Einzelchats, oder? Und die Bild hat eine ladungsfähige Anschrift, oder?
Nach deiner Logik: Dann sollte Telegram überhaupt nicht zensieren und die Islamisten und andere Extremisten dort erlauben. Sind ja nur Worte oder Meinungen.
Wenn von dir beispielsweise gezielt ein Foto mit Adresse verbreitet wird, dir eine Straftat zur Last gelegt wird und (verklausuliert) zu Selbstjustiz aufgerufen wird, wäre das für dich völlig in Ordnung, oder wie?
„Trotzdem finde ich, wir sollten uns mal auf Grundwerte besinnen: Es geht den Staat einen feuchten Kehricht an, was Privatpersonen am Stammtisch, analog oder digital, miteinander bereden. “
Gebe ich dir grundsätzlich recht, ich bin auch der Meinung dass sowohl die Demokratie viel ertragen können muss sowohl auch dass mein privates den Staat nichts angeht. Allerdings ist bei mir da ganz klar auch eine Grenze wie aktuell z.b. wenn Polizistenmorde verhöhnt werden oder zu die gesamte Hetze gegen bestimmte Politiker oder auch Ärzte.
Eventuell lebe ich ja zu sehr in den 70ern, aber wenn ich mich da an Streitgespräche der Erwachsenen erinnere, normale Leute vomDorf mit festen Arbeitsplätzen und sozial integriert, im Fussballverein oder auf großen Feiern, dann war das da auch schon so, dass die halbe Welt „an die Wand gestellt oder an die nächste Laterne…“: Langhaarige, Türken, Hippies, Studenten, Schwule,… eigentlich alle.
Wenn Du mal Youtube durchsuchst, findest Du etliche offizielle “„tagesschau“-Ausschnitte von damals, wo in Interviews Leute anderen Leuten mit roher Gewalt die „verlausten Haare schneiden“ wollen, gern auch als erzieherische Maßnahme noch ein Ohr mit ab. Sowas kam um 8 im Fernsehen.
Oder Holger Börner von der CDU, der ganz offiziell im Landtag sagte, man müsse die Grünen mal ordentlich mit der Dachlatte durchprügeln.
Umgekehrt bezeichnete Joschka Fischer den Vorsitze des Bundestages im Plenum als „A…“, und es ist schon bezeichnend für UNSERE Zeit, dass ich das Wort lieber nicht ausschreibe, obwohl „Historisches Zitat“, damit das nicht von einer KI aussortiert wird.
Und in den 50ern hat der legendäre Herbert Wehner aus der SPD mit ein paar Kumpels nach der Bundestagssitzung einen NPD-Abgeordneten abgepasst und eine solide Abreibung verpasst. Wer Telegram für eine Brutstätte hält, sollte mal die Geschichte dazu lesen, was dieser Abgeordnete
vorher öffentlich gesagt hatte: https://www.vorwaerts.de/artikel/10-maerz-1950-wehner-nazi-bundestag-pruegelte
Das alles hat unsere Demokratie ausgehalten, und es hat weniger Schaden angerichtet als die woke Cancel-Unkultur.
Der Grund? Ganz einfach: Das ist die Abbildung der Realität. Wenn uns Corona eines gelehrt hat, dann das: Es gibt in unserem Land nur eine hauchdünne Mehrheit für Impfungen, Wissenschaft, Gemeinsinn, Verantwortung, Bildung. Locker mal 40% der Deutschen ist alles egal, die kennen nur ich-ich-ich, schwurbeln, Dummheit, Esoterik, Ablehnung von Wissenschaft und Verantwortung. Da kannst Du Telegram aufräumen wie Du willst, diese 40% sind „da“, und das Internet macht nur laut, was in den Medien komplett weggedrückt wird.
@Jörg
Holger Börner war SPD-Mitglied, Ministerpräsident von Hessen und derjenige der die erste rot/grüne Landesregierung in DE geführt hat. Bitte arbeite mal ein wenig an deiner Allgemeinbildung! Vielleicht werden dann auch deine Aussagen zu Impfungen, Wissenschaft, Gemeinsinn, Verantwortung, Bildung glaubwürdiger und du musst dich nicht bei den „Schwurblern“ einreihen.
Ähm, das „Dachlatten“-Zitat findest Du in der Wikipedia und bei Google. Dass ich im Abstand von 40 Jahren SPD und CDU vertauscht habe ist in diesem Zusammenhang völlig irrelevant, relevant war, dass ein bürgerlicher Ministerpräsident so geredet hat. Dein ganzer Duktus macht deinen Kommentar gleichzeitig irrelevant und arrogant.
Es zeigt aber das Problem. Wer heute nicht absolut deckungsgleicher Meinung ist, ist ein „Rechts-Schwurbler“ oder „Links-Versiffter“. Es gibt keine Grautöne mehr. Ich will etwas mehr Free Speech und etwas weniger Volksverhetzungsparagraph, und ZACK, bin ich anscheinend etwas „rechts“ von dir, also logischerweise: GANZ Rechts.
Und das finde ich viel schlimmer als ein paar exhte Schwurbler: Das ALLE sich gegenseitig NUR noch als Schwurbler sehen.
>>…Dass ich im Abstand von 40 Jahren SPD und CDU vertauscht habe ist in diesem Zusammenhang völlig irrelevant,…
Ganz klar, das es für Dich irrelevant ist. Vermutlich wäre es für Dich auch irrelevant wenn jemand die NSDAP und den „GröFaz“ 89 Jahre nach der Machtergreifung als demokratische Organisation darstellt. Sowas kann schon mal passieren.
Insgesamt muss man allerdings zugeben, dass früher auch im politischen Sprachgebrauch eine härtere Sprache an der Tagesordnung war. Einiges was da früher gesagt wurde, würde man heute wohl unter dem Sammelbegriff „Hate Speech“ subsummieren. Der kleine aber feine Unterschied ist, dass es „Gleichgestellte“ waren, die sich ggf. beleidigt haben. Ein schöner Anlass mal wieder an George Orwells Fabel „Animal Farm“ zu erinnern und einen Blick auf denn aktuellen Künast-Fall zu werfen.
Das du was vertauscht hast mit der Begründung von 40 Jahren ist extrem billig wenn man gleichzeitig eine Geschichte mit Wehner aus den 1950er ran zieht.
Wo wurdest du denn hier als Rechtsschwurbler oder ganz rechts bezeichnet?
Free speech? Falsches Land und Rechtssystem.
Nach der Logik gehört Telegram auch zur woken cancel unkultur. Was auch immer das sein soll.
Telegram löscht auch.
„…Der Kontakt sei demnach über eine von der Suchmaschine Google vermittelte E-Mailadresse zustande gekommen…“
Da hat wohl ein Praktikant im Bundesinnenministerium mal gegoogelt und schwupps wurde ihm die Kontaktadresse „vermittelt“. Die größte Schwierigkeit war es dann sich als Praktikant durch die Ministerialbürokratie zu wursteln und nach mehreren schriftlichen Anträgen durfte die E-Mailadresse dann ans Büro des Staatssekretär weiter gegeben werden. Dort wusste man zuerst nicht was man damit anstellen soll, denn diese E-Mailadresse bestand aus einer Aneinanderreihung kryptischer Zeichen, die nicht als Faxnummer identifiziert werden konnten. Ein Amtshilfeersuchen bei der NSA ergab dann, dass es sich um eine E-Mailadresse handelt über die man den „building superintendent“ eines Bürohauses in Dubai, dem angeblichen Firmensitz von Telegram, erreichen kann. Dieser war zu einer Videokonferenz mit dem Staatssekretär bereit und zeigte dann größtmögliche Kooperationsbereitschaft. Er beteuerte, „Ja, ich werde die Mülleimer regelmäßiger als bisher leeren!“ 😉
sehr schön, Mr. T
Vor ein paar Jahren hätte ich das noch als groben Unfug abgetan. Inzwischen, nach vielen Monaten des grandiosen Corona Managements kommt es sinngemäß der Realität leider viel näher als ich mir jemals eingestanden hätte.
Warum stehen viele so auf Telegramm? Nur wegen den Bots? Signal kann ich ja noch begreifen da sind die Chats wenigsten E2E verschlüsselt. Bei Telegramm meines wissen nach nur bei den Secret Chats?
> Warum stehen viele so auf Telegramm?
Die Kurzfassung:Weil ich über Messenger nichts laufen habe, was irgendwie für „Privacy“ oder „Verschlüsselung“ interessant wäre. Messenger sind für mich persönlich Postkarten, für „30 Cent billiger als ein Brief“ und „Hübsches Bild drauf“ ist alles super. Soll da doch die Postbotin von mir aus reingucken. Mir egal. Von mir aus kann das alles als Plaintext via http gehen.
…und da ist Telegram für mich einfach die „beste“ App: Weboberfläche am Desktop, Multi-Geräte-Support, auf dem neuen Handy sind meine Inhalte sofort „da“, Backup nicht nötig, und die Android-App ist einfach „subjektiv besser“ als WhatsApp, das ich parallel nutze.
Privacy und Verschlüsselung sind für mich für Messenger zu 0% irgendwie ein Kriterium. Komplett egal.
Telegram sagt doch selber, dass sie bei Terror-Inhalten eingreifen. Wenn jetzt die deutsche Regierung die Betreiber überzeugen konnte, dass Mordaufrufe solche Taten sind, dann wird Telegram auch eingreifen.
An Peinlichkeit kaum zu überbieten. Da lässt sich ein Staat an der Nase herumführen und verbucht es als Erfolg, wenn dieser Staat endlich von jemanden eine klagefähige Adresse gesteckt bekommt. Einfach den Rotz abschalten. Dann werden sich die Verantwortlichen sicher ganz schnell melden. Und dann kann man mal reden.
Das mit dem „einfach abschalten“ ist in einem offenen Netz aber alles andere als einfach, wenn weder Anbieter noch Server im unmittelbaren Zugriffsbereich stehen.
Nun bin ich auf diesem Gebiet kein Fachmann. Aber ich stelle mir vor, dass man doch die entsprechenden Server zumindest blockieren könnte, oder? Wenn nicht, wäre das ein Offenbarungseid für unser Rechtssystem. Jemand kann Straftaten verüben, ohne dafür zur Rechenschaft gezogen zu werden.
> Nun bin ich auf diesem Gebiet kein Fachmann. Aber ich stelle mir vor,
> dass man doch die entsprechenden Server zumindest blockieren
> könnte, oder?
Technisch ist das sehr, sehr schwierig. Man müsste dafür eine extrem hässliche Infrastruktur einrichten, mit Bundes-Pflicht-DNS, VPN-Verbot, Proxy-Verbot, zentralem Routing-Blocker… — das ist definitiv deutlich heftiger als es Länder wie China praktizieren.
Das sind keine Dinge, die man in die Hand irgendeines Staates geben möchte, und die man mit absoluter Sicherheit nicht nach einer dumm gelaufenen Bundestagswahl in der Hand einer AfD sehen möchte.
TL;DR: Ja, geht technisch, die Lösung wäre aber viel schlimmer als das Problem.
Aber was wäre die Lösung?
Ich finde: Leute tun Dinge. Im echten Leben. Leute veranstalten Demos, beschmieren Wände, bedrohen Menschen. Hier draussen. Ganz analog. DORT muss ein Rechtssystem greifen, und nicht in einer amoklaufenden Prävention im Digitalen.
Und wie willst du einfach mal irgendwelche Server blockieren? Mit einer Art „Great Firewall“, so wie China? Wollen wir so etwas wirklich? So übel und bekämpfenswert einige Inhalte auf Telegram (und anderweitig) auch sind, man sollte auch einmal akzeptieren, dass das Internet nicht Deutschland gehört und sich die ganze Welt nach deutschen Gesetzen zu richten hat – vor allem dann, wenn ein Unternehmen hier gar nicht direkt tätig ist. So eindeutig, wie sich das der Bundesjustizminister mit seinen Bußgelddrohungen auf der verlinkten Tagesschauseite vorstellt, ist es ja angesichts der Realtität wohl doch nicht.
@pio
Deine Meinung scheint nicht mehrheitsfähig zu sein und du darfst sie trotzdem äußern. Was würdest du davon halten wenn man den von dir abgesonderten „Rotz“ einfach abschalten würde?
Ich rufe z.B. nicht zum Mord auf. Was ich hier äußere, ist tatsächlich Meinung. Evtl. solltest den Unterschied zwischen Meinung, Lügen, Volksverhetzung und Beleidigung einmal nachschlagen.
Wenn jemand in Deutschland ein Straftag begeht, muss dies auch von Deutschen Strafverfolgungsbehörden geahndet bzw. verfolgt werden können. Nur darum geht es.
Versuche nicht, die Durchsetzung deutschen Rechts mit Zensur gleichzusetzen. Dieses Manöver ist durchschaubar.
Wenn die „Durchsetzung deutschen Rechts“ darin endet den freien Zugang zu Informationen zu beschränken, dann ist es letztendlich Zensur. Wenn wir nur noch sehen dürfen was der aktuellen Regierung genehm ist, dann steht diese Regierung mindestens auf einer Stufe mit China und anderen Staaten in denen die Informations- und Meinungsfreiheit eingeschränkt wird. Ich wiederhole mich an dieser Stelle aber gerne. Hass, Hetze, Aufrufe zu Straftaten und Angriffe auf unsere freiheitlich demokratische Grundordnung können nicht durch die Meinungsfreiheit gedeckt werden. Bei der „Durchsetzung deutschen Rechts“ sollte man allerdings vorrangig gegen die Täter vorgehen und nicht gegen die durch sie zweckentfremdeten Werkzeuge.
@pio
Vielleicht kannst du ja die Frage, welche Straftaten Telegram begeht, beantworten? Möglicherweise hast du auch die Antwort parat die eine Abschaltung dieses Dienstes in DE impliziert.
Und jetzt erkläre uns bitte mal, warum eine ausländische Firma, ohne Sitz in Deutschland, ohne etwas in Deutschland zu verkaufen, überhaupt für eine „Klage“ der Deutschen erreichbar sein sollte?
Man stelle sich das mal umgekehrt vor: Der Iran entdeckt auf dem Cover des „Spiegels“ eine Frau ohne Kopftuch. Sofort wird beim Mullahgericht in Teheran Klage eingereicht, ausserdem verlangt der iranische Geheimdienst eine ladungsfähige Anschrift in Teheran.
Und es gibt einen Erfolg!
Der Iranische Minister für Sittlichkeit und Männerdominanz erreicht den Chefredakteur des „Spiegels“ per Fax, und der Spiegel sichert umgehend „Kooperationsbereitschaft“ zu.
Aber sonst geht’s noch,ja?
Telegram ist in Deutschland als Marktteilnehmer aktiv. Wenn sie kein Interesse am deutschen Markt hätten, dann könnten sie ihre App in den Stores auch hier nicht anbietet.
Sie bieten die App aber an, somit müssen sie sich auch ans deutsche Recht halten.
Es wäre schön wenn die selbsternannten Rechtsgelehrten auf die Gesetze, Paragraphen und eventuell schon vorhandene Rechtsprechung hinweisen würden. Wenn es nämlich so einfach wäre sich an „deutsches Recht“ zu halten, dann wäre es auch einfacher die Rechtsverstöße zu ahnden. Bitte kommt mir nicht mit dem NetzDG, denn insbesondere zum Thema „Telegram“ gibt es auf netzpolitik.org/tag/netzdg/ einige lesenswerte kritische Beiträge.
Solange keine Bestätigung seitens Telegram vorliegt, kann vieles behauptet werden.
Die Frage ist doch eher, warum Leute auf Telegram ausweichen? Machen wir uns nichts vor, die ganzen Aluhutträger, Reichsbürger etc. gibts schon länger. Die machen mir zwar Sorgen, aber ich vertraue da schon auf die Vernunft der Masse. Das Problem ist eher, dass „normale“ Leute immer häufiger das Gefühl haben, dass sie ihre Meinung nicht frei äußern können. Ob es nun ums impfen geht, um Migration, oder einfach nur den „bösen“ Bürgermeister, der die überhöhte Hundesteuer voran getrieben hat.
Beleidigungen, Hass und Herabwürdigungen muss man nicht hinnehmen und nicht ertragen. Wenn aber z. B. Facebook Gruppen tot moderiert werden, oder Leute mit einer eher speziellen Haltung quasi digital platt gemacht werden, wenn Menschen ausgegrenzt werden, oder sie sich zumindest so fühlen, dann suchen sie sich andere Wege zum Austausch.
Wir, die Gesellschaft, Menschen mit den besten und vielleicht nobelsten Absichten treiben mitunter gute und anständige Menschen in die Arme der Rattenfänger. Bevor man mit dem Finger auf Andere zeigt und wieder einmal DEN SCHULDIGEN sucht, müssen wir uns ehrlicherweise die Frage stellen, was wir falsch gemacht haben.
Telegram ist ein Symptom, die Krankheit hat ganz andere Ursachen.
Ich behandle eine „Krankheit“ aber nicht nach Gefühl.