Telegram im Visier des deutschen Bundesinnenministeriums

Telegram macht bereits seit längerem negative Schlagzeilen. Schwurbler und Querdenker treiben dort ihr Unwesen und da sind auch Hass sowie Anschlagspläne an der Tagesordnung. Doch während sich Rechtsextremisten und Verschwörungstheoretiker formieren, unternimmt man seitens Telegram nichts. Telegram sei aber als Anbieter eines sozialen Netzwerkes gemäß Netzwerkdurchsetzungsgesetz dazu verpflichtet, auf Beschwerden zu reagieren und rechtswidrige Inhalte zu entfernen. Das schmeckt Bundesinnenministerin Nancy Faeser gar nicht. Gegenüber dem Wochenblatt "Die Zeit" äußerte sie sich dahingehend, dass auch Mahnschreiben des Bundesjustizministeriums ins Leere führten.
Auch eine Abschaltung schließt Faeser nicht aus, wobei sie auf eine technische Realisierbarkeit sowie die rechtlichen Details dessen bislang keine Antwort zu vermelden wusste. Dies sei aber ohnehin nur das letzte Mittel, sind wir doch ein Rechtsstaat. Vielmehr sei Faeser an einer europäischen Lösung interessiert, mit der man Telegram zur Kooperation bewegen wolle. Gespräche mit den europäischen Amtskollegen fänden bereits statt. Den deutschen Nationalstaat alleine sieht Faeser als zu schwach bei der "Durchsetzung des Rechts". Als drastisches Mittel steht im Raum, dass die deutschen Behörden Apple und Google davon überzeugen, die App hierzulande nicht mehr über ihre App-Stores anzubieten. Für Android-Nutzer kein Problem, die können die App auch direkt über die Telegram-Webseite herunterladen und installieren. Denkbar wären zudem Netzsperren, wie sie in autoritär regierten Staaten zum Einsatz kommen.
Schade, dass Telegram so in Verruf geraten ist. Denn als Messenger bietet man eine breite Palette an Funktionen und hat auch eine hohe Taktrate, wenn es um Neuerungen geht. Und: Auf Telegram gibt es auch noch den Blog-Chat, da wird aber maximal über die neusten Techniktrends geschwurbelt.
- Kompatibel mit Alexa und Google Home: Steuern Sie Ihre Haushaltsgeräte durch Sprachbefehle; Wi-Fi...
- Siri: Smart Plug funktioniert mit Apple HomeKit (iOS 13 oder höher). Von Lichtern bis hin zu Geräten...
- Sprachsteuerung: Sie können die Sprachsteuerung über Apple Watch oder iphone verwenden, um Ihr Gerät...
- Schalten Sie Lichter und Elektrogeräte über die App (iPhone, iPad, Mac), Siri oder die eingebaute Taste...
- Richten Sie mühelos Programme ein, um Geräte automatisch ein- oder auszuschalten — unabhängig von...
- Steuern Sie Ihre Geräte remote oder basierend auf Ihrer Präsenz über einen Hub (HomePod, HomePod mini...
- Entspanntes warmweißes Licht (2.100 Kelvin): Filament Lampe im Retro-Look
- Personalisierte Beleuchtung: Dimmen Sie das warmweiße Licht, um die optimale Beleuchtung für Ihr...
- Überall einsetzbar: Gemütliches Ambiente mit warmweißem Licht, passend für jede Leuchte mit E...
- Präzise KI-Erkennung: Dank intelligenter Personenerkennung werdden nur relevante Ereignisse gemeldet...
- Überall steuerbar: Nahtlose Integration in Smart-Home-Systeme wie Apple HomeKit, Google Assistant und...
- Rundum Überwachung:Mit dem intelligenten Bewegungssensor und Tracking bleibt alles im Blickfeld...
Hinweis: Dieser Artikel enthält Affiliate-Links. Kauft ihr darüber ein, erhalten wir eine kleine Provision - ohne Aufpreis für euch und ohne Einfluss auf unsere redaktionelle Meinung.
Absprache von illegalen Demos, Planung und Anstachelung zu Mordanschlägen von Politikern, dazu ungefilterte und unmoderierte Verbreitung einseitiger Fake-News der Ober-Schwurbler oder rechter Gruppen…. es wird höchste Zeit, Telegram ins Visier zu nehmen. Das ganze hat ja auch nix mehr mit „freier Meinung“ zu tun sondern geht klar in Richtung Volksverhetzung.
Also ich habe in den ganzen Jahren in denen ich Telegram benutze noch keine Mordaufrufe oder sonstiges gelesen oder erhalten bzw sonstige Hetze. Das ist ein ganz normaler Messenger der Anfangs den Vorteil hatte, dass ich Ihn auf jedem Gerät benutzen kann und meine Kontaktdaten eben nicht bei Facebook gespeichert werden. Du hast wahrscheinlich selbst noch nie Telegram benutzt. Wenn man die Menschen die illegale Dinge absprechen, aus Telegram herausnimmt oder die App sperrt, verschwindet nicht die Meinung aus den Köpfen der Menschen sondern sie „ziehen um“. Nazis bleiben Nazis, Schwurbler bleiben eben auch das. Der Ort oder die Kommunikationsart die benutzt wird ändert nichts an den Einstellungen der Menschen.
Unterdessen muss man jedesmal erklären das man noch ein Hirn hat, wenn man Telegram nutzt und das wer bemerkt.
Danke ihr Schwurbler da draußen
Und bei WhatsApp gibt es sowas nicht?
Bei WhatsApp können maximal 256 User einer Gruppe beitreten. Bei Telegram hingegen bis zu 200.000 (zweihundertausend)! Das ist schon ein gewaltiger Unterschied was die Reichweite und Bandbreite der zu erreichenden Personen angeht. Das sich der gute Pavel dann auch noch in Dubai vergnügt und nicht mit den Behörden zusammenarbeiten möchte kommt erschwerend hinzu.
Abgesehen davon, dass es vermutlich rein technisch echt schwierig sein dürfte, gezielt (nur) Telegram „abzuschalten“… Auf welcher Grundlage geschieht dies?
Wie sind „wir“ zum Narrativ gelangt, das Telegram an sich das verkörperte Böse ist? Dass nur rechtsextreme gewaltbereite Schwurbler diesen Dienst nutzen und darüber illegale Dinge tun, die die Sperrung des kompletten Dienstes für alle Bürger rechtfertigen?
Frage: wer haftet im Zweifel für „verlorene“ Daten, an die ich (regulärer Nutzer für private Chats im Freunden und Familie) nach einer „Sperrung“ nicht mehr komme? Wenn mir Leute Videos, Bilder, PDFs etc. via Telegram gesendet haben, oder einfach nur der über sieben Jahre gewachsene Chat mit meiner jetzigen Ehefrau und Mutter unserer Tochter von der ersten „Hi“-Nachricht nach dem ersten persönlichen Kontakt bis heute?!
Klar, ab jetzt könnte ich panisch jeden Tag ein „DSGVO-Backup“ machen… aber ich frage mich, wieso werde ich von unseren gewählten Volksvertretern pauschal kriminalisiert, weil ich einen bestimmten Messenger(!!!) nutze…?!
Meinst du das ernst?
Wenn ich hier von freier Meinungsäußerung lese, könnte ich heulen vor lachen. Wie frei da Meinungen geäußert werden können, merkt man ganz schnell, wenn man nicht der Meinung der Organisatoren der Gruppen dort ist. Dort entstehen Filterblasen, moderiert von einer Handvoll Spinner und die erzählen dann was von Meinungsfreiheit und dass sie ja gar nichts mehr äußern dürften.
Geh doch einfach aus der Gruppe raus, darüber schon mal nachgedacht? Oder gehst du in eine NPD Veranstaltung und wunderst dich das der Moderator deine Haltung evtl nicht gut findet? Sowas kommt einem natürlich nicht in den Sinn, dass man selbst darüber entscheidet mit wem man kommunizieren möchte.
Also auf der einen Seite wollen die Schwurbler, dass man sie und ihre Bedürfnisse und Ängste ernst nimmt und mit ihnen redet. Auf der anderen Seite blockieren sie alles, was nicht zu mindestens 95% ihrem „Wertekanon“ entspricht und hören sich keine auch nur annähernd abweichende Meinung an.
Dort ist eine Blase entstanden, in der andere Meinung (sehr harmlos ausgedrückt) nicht erwünscht sind … aber Aufrufe zu Straftaten, Denunziation, Falschbehauptungen (Lügen) und die Organisation von gewalttätigen Aufmärschen sind dort überhaupt kein Problem. Das ganze unterstützt von einer Plattform, die sich selbst bei Anzeigen eine Dreck darum schert, was in den Channels und Gruppen abgeht, und jegliche Kooperation verweigert.
Auf der Straße gibt es gegen dein Beispiel Demonstrationen, es gibt Auflagen und wenn sich jemand nicht an die Spielregeln geltenden Rechts hält, wird die Polizei häufig direkt aktiv. Nun zeig mir bitte, wo das damit vergleichbar ist, was gerade bei Telegram so los ist.
1. Schwurbler:
a ) Damit ist klar, auf welcher Seite du bist.
b) Du goutierst also regelmässig „Feindpropaganda“? Oder ignorierst du dass ggf. auch?
2. Blase:
a) Du lebst also in keiner Blase?
b) Deine Filterblase verkündet also die Wahrheit, die ganze Wahrheit und nichts als die Wahrheit?
3. In der DDR hätten sich die Demos zum Ende hin auch über Telegram (sofern überhaupt möglich) koordiniert. Und ganz sicher wäre es ganz schnell dazu gekommen, dass die Behauptung in den Raum gestellt wäre: Telegram ist der Feind… (und nicht die ganzen anderen Gründe, warum die Menschen auf die Straße gegangen sind).
1. Schön, dass dir einzelne Formulierungen so viel wichtiger sind, als die eigentlichen Aussagen – das nennt man glaub ich Wortklauberei. Und ja, ich schau mir ganz verschiedene Medien an, aber eben nicht dogmatisch. D.h. wenn ein Medium mir immer wieder sauer aufstößt, dann konsumiere ich es nicht mehr, egal „wo es steht“. Und das heißt eben auch, dass ich nicht bestimmte Medien zwangsweise konsumiere, nur weil ich auf eine bestimmte Weise denke. Diese dogmatische Staatsferne, die bei vielen immer wieder durchschlägt, ist doch nichts weiter als die grundsätzliche Ablehnung staatlicher und demokratischer Institutionen, um ja nicht in seiner autoritären Grundhaltung ins Zweifeln zu kommen.
2. Klar lebe ich in einer Blase, ich muss ja nun wirklich nicht jeden Schmutz lesen, um zu wissen, was meine Meinung dazu ist. Bspw. bekomme ich auch nicht mit, was bei Instagram und Facebook abgeht, es ist mir auch schlicht egal. Und in meiner Filterblase lasse ich mich zumindest auf Diskussionen ein, um eben ggf. auch mal meine Meinung zu revidieren (bspw. fand ich die CWA im ersten Entwurf sehr kritisch, aber mit der Diskussion darum und den Veröffentlichungen habe ich meine Meinung geändert).
3. Schwachsinn. Es geht nicht darum, wer sich wo organisiert. Es geht darum, was organisiert wird.
Und hier haben wir nicht eine Opposition, die sich gegen offensichtlich gefälschte Wahlen in einem autoritären (wenn nicht sogar totalitären) Staat stellt, sondern eine rechtspopulistische Kleinstgruppe, die sich gewaltsam gegen eine rechtsstaatliche Demokratie stellt. Der Vergleich mit der DDR-Opposition ist daher nicht mehr als ein netter Versuch, die Querköpfe in eine Linie mit der demokratischen Opposition in der DDR zu stellen. Zumal man ja mal schauen kann, wo die Querköpfe (im „Osten“) in der DDR so waren … in der Opposition jedenfalls nicht.
Ich verstehe die Diskussion nicht. Aufruf zum Mord ist keine Meinungsfreiheit. Das hat Telegram nach Meldung zu unterbinden so wie alle anderen auch. Nun macht Telegram das nicht. Dann muss eine andere Lösung gefunden werden. Und auch wenn es nur prozentual wenig Idioten gibt, der Rest muss leider mit unter einer Sperre leiden wenn Telegram Mordaufrufe nicht unterbindet. Ich sehe nur folgende Möglichkeit:
1. Idioten verschwinden von telegram (unwahrscheinlich)
2. Wir akzeptieren Mordaufrufe als Gesellschaft (nicht akzeptabel)
3. Telegram sperrt diese Beiträge (so sollte es sein)
4. Wir sperren Telegram (schlechte Lösung, aber die einzige die bleibt)
Wieder einmal merkt man wie wenig man auf das Internet vorbereitet ist. Telegram stellt jediglich eine Plattform zur Verfügung. Niemand würde auf die Idee kommen die Deutsche Bahn zur Verantwortung zu ziehen nur weil sich Rechte am Bahnhof treffen. Oder den Vermieter einer Wohnung belangen wenn rechte Treffen in einer seiner Wohnungen stattfinden.
Wenn die Rechten vor allen Augen jemanden lynchen und die Bahn nach Hinweisen von anderen Reisenden nichts unternimmt, nicht einmal die Polizei verständigt, wird man die Bahn vermutlich dafür auch belangen. Bei einem Vermieter einer Wohnung wird sich das ähnlich verhalten.
Es geht hier nicht um die Duldung von Rechten (das steht jedem frei, zumindest in Deutschland), sondern um die Duldung von Straftaten.
Exakt, man könnte hier tausend Vergleiche aufführen. Mit einem Messer kann man sich ein Brot schmieren, Holz schnitzen, usw. aber leider auch jemand verletzen. Deswegen kann man aber trotzdem weiterhin Messer kaufen.
Aber Deutschland soll ruhig mal versuchen Telegram zu sperren. Die Auswirkungen wurden ja schon in Russland erprobt^^
Dann sollen Sie aber Facebook und Co. auch gleich sperren, denen kann man das auch vorwerfen. Manchmal tun sie was dagegen, manchmal nicht. Das macht es dann auch nicht besser.
Ausnahmslos JEDE Plattform, die ohne Zensur betrieben wird, wird immer auch von „den Falschen“ benutzt werden. Wer als einzige Antwort darauf immer nach Verboten schreit, beweist nur, dass er absolut nichts verstanden hat.
Erinnert ihr euch noch an die medialen Loblieder auf Telegram, als es zur Vernetzung der belarussischen Opposition diente? Also ich schon. Genauso wie während der Hong Kong Proteste und des arabischen Frühlings. Aber jetzt gilt das Framing „Telegram ist der Teufel“.
Dass sich Deutschland mit einem Verbot dieser App in eine sehr unschöne Liste von Ländern einreiht, mit denen eine freie Demokratie normalerweise nicht in einem Atemzug genannt werden will, sollte hoffentlich sogar einer Frau Faser irgendwann noch dämmern.
Wer Morddrohungen öffentlich ausspricht, hat mit Strafverfolgung zu rechnen, und zwar auf individueller Basis. Der Versuch, solchen Leuten mit immer mehr Löschung und Zensur zu begegnen und nach immer mehr Regulierung durch Plattformbetreiber zu schreien, verkennt das eigentliche Problem. Denn Morddrohungen werden ja nicht weniger real, bloß weil sie nach kurzer Zeit gelöscht werden.
Um auf individueller Basis diese Personen zu verfolgen, muss der Plattform Anbieter mitspielen. Wenn dieser wie bei Telegram geschehen nicht darauf eingeht, muss man die nächste Eskalationsstufe zünden. Und diese ist nun mal eine Sperrung der gesamten Plattform. Telegram könnte dies sehr einfach verhindern. Hier die Schuld beim Staat zu suchen, halte ich für falsch, denn Telegram hat zu jedem Zeitpunkt die Möglichkeit, sich rechtskonform zu verhalten und damit Schaden von sich und seinen normalen Nutzern fernzuhalten.
Sich auf einen Messenger zu konzentrieren ist unüberlegt und dumm. Rein statistisch sind die Äußerungen proportional zu den Äußerungen im ganzen Netz. Telegram hat hierbei kein Alleinstellungsmerkmal.
Auch hier wieder in Falle getappt.
Einer spricht es vor, das andere Plappern unüberlegt nach.
Jaja, frei Meinungsäußerung…
Neben Whatsapp wird in meinem Bekanntenkreis vor allem Telegram genutzt. Es hat Jahre gedauert bis sich die Otto-Normaluser daran gewöhnt haben, nicht nur Whatsapp als Messenger zu nutzen. Und das wird nun alles wieder kaputt gemacht, wenn Telegram wegzensiert wird…die Leute gehen doch direkt wieder zu Whatsapp. -.-
Natürlich muss gegen Morddrohungen etc. vorgegangen werden, dagegen gibt es ja auch Gesetze. Aber man muss doch die Leute belangen, nicht die Plattform. Bei Briefbomben bestraft auch niemand die Deutsche Post. Die Technik ist neutral.
Den Boten erschiessen, weil den Versender zu finden etwas mehr Aufwand erfordern würde.
Wie stellst du dir denn die technische Realisierung vor? Also wie soll der Versender bei Telegram ohne Beihilfe durch Telegram gefunden werden? Mir fallen da schon einige technische Möglichkeiten ein, aber die haben alle deutlich mehr Auswirkung auf Überwachung, Protokollierung und Netzfreiheit als eine reine Sperrung Telegrams.
Du scheinst einen besseren Weg zu kennen?
Und bei Abschaltung – welcher alternative Dienst ist denn einfach zu per API nutzbar? Ich nutze Telegram nämlich, um mir Statusmeldungen zu pushen. Für die ist mir die Verschlüsselung egal!
Signal und signal-cli und Co. Man muss sich etwas umgewöhnen von den Telegram Bots, aber auch damit lässt sich das meiste für diesen Einsatzzweck realisieren. Gibt aber bestimmt auch noch Apis für den einen oder anderen Messenger (z.B. mit XMPP habe ich mal ähnliches gemacht).
Ich finde es mittlerweile problematisch, dass Leute zwischen Meinungsfreiheit, Zäsur und Straftaten nicht mehr unterscheiden können, egal auf welcher Plattform man unterwegs ist. Man kann seine Meinung zu einem Thema abgegeben, aber Aufruf zu Mord oder zu Anschlägen, Volksverhetzung oder ähnliches sind Straftaten und müssen in einem Rechtstaat auch verfolgt werden! Heute sind es Politiker und Journalisten, die betroffen sind, morgen vielleicht du selbst, und dann? Dann ist der Geschrei nach Hilfe zu spät….Da stehen Betreiber wie Google, FB, Telegramm, etc. in der Pflicht mitzuwirken! Punkt!
Wir leben in einem demokratischen Rechtsstaat mit weitläufigen Freiheiten, was aber nicht bedeutet, jeder kann machen was er will. Es gibt Gesetze fürs gemeinsame Zusammenleben und die Freiheit hört da auf, wo ich anderen ihre Freiheit wieder einschränke! Und in diesem Rahmen muss und soll auch die Regierung und Verwaltung handeln dürfen. Wenn eine Demo gewollt ist, dann anmelden und nicht Spaziergänge in Telegramm organisieren.
„Ich finde es mittlerweile problematisch, dass Leute zwischen Meinungsfreiheit, Zäsur und Straftaten nicht mehr unterscheiden können…“
Du meinst „Zensur“, oder?
Ansonsten stimme ich Dir zwar zu, stelle jedoch fest, dass ich Meinungen wie Deine recht selten lese. Immer mehr setzt sich das Recht auf freie Meinungsäußerung nicht als abgewogenes, sondern isoliertes Recht dar. Beispiel USA: dort kann man ungestraft Polizisten beleidigen, natürlich auf der Basis der verfassungsrechtlich zugesicherten Meinungsfreiheit. Es gibt sogar Videos dazu, in denen Leute Polizisten aufs übelste beschimpfen, um Reaktionen zu provozieren. In Deutschland wäre das Beamtenbeleidigung, aber auch so empfinde ich das als Verletzung der Würde der beleidigten Person. Und dass die Würde nicht verletzt wird, ist ebenso ein Grundrecht. Die Tendenz zur isolierten Inanspruchnahme von Rechten bei Ignoranz der Rechte anderer sieht man aber überall. Deshalb schreit man auch seine Meinung heraus. Damit dem Gegenüber klar wird, dass jemand hier seine Recht in Anspruch nimmt, und Du eben die Klappe halten sollst. So findet nicht einmal im Ansatz ein gesellschaftlicher Diskurs statt.
Nach Hilfe der Gemeinschaft schreit man aber dennoch, auch wenn man gerade noch gesagt hat, dass diese sich aus den persönlichen Dingen gefälligst heraushalten soll.
Sorry, etwas genauer es gibt keinen Straftatbestand der Beamtenbeleidigung in Deutschland!
Natürlich Zensur! Habe es erst nach dem Versenden gemerkt. 🙂
Ich merke leider auch, dass meine Einstellung selten geworden ist. Auch dieser Begriff „Meinung“ wird so oft einfach falsch angewendet. Kleines Beispiel „3+3=6“ ist mathematisch ein Fakt, dann kann man nicht „7“ als Meinung abtun und von Meinungsfreiheit reden, wenn es einfach nicht richtig ist. Ob einem die Farbe rot oder blau gefällt, dass ist eine Meinung….
Ich habe jedenfalls meine Konsequenz gezogen und meinen Telegram-Account gelöscht. Es gibt bessere Alternativen, als einen Dienst der nichts gegen Faschisten unternimmt!
Dass die Firma unter Beschuss liegt, zeigt doch nur das sie noch nicht ins gleiche Bett mit den Geheimdiensten gelegt hat. Das der ungestörte Meinungsaustausch mit dem Terrorismusbekämpfungsvehikel und weiterem Neusprech madig gemacht werden soll, sollte niemanden der schon ein paar Jahren im Neuland unterwegs ist mehr als ein Gähnen entlocken.
Das nächste Feindbild wird Crypto sein.