Oppo und OnePlus: Patent-Schlappe gegen Nokia

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Noch nicht lange ist es her, da musste Nokia aufgrund von Patentklagen selbst die eigenen Smartphones aus dem Handel nehmen, nun ist man selbst in der Rolle des Klägers. Nokia hat sehr viele Patente in der Hinterhand und Unternehmen, die diese nutzen wollen, müssen dafür zahlen.

Nokia und Oppo hatten mal einen Patentdeal. Als dieser 2021 auslief und Oppo weiter Patente (bzw. die entsprechenden Technologien) nutzte, verklagte Nokia Oppo. Das ist jetzt genau ein Jahr her. Bereits vor ein paar Tagen hat es eine Schlappe für Oppo gegeben, denn es ist eine einstweilige Verfügung ergangen.

Das Landgericht Mannheim hat entschieden, dass derzeit Smartphones von Oppo und auch OnePlus ohne die notwendige Lizenzierung verkauft werden. Laut Bericht von Fosspatents handelt es sich auch um standardessenzielle Patente (SEP). Die sollen einheitliche Standards sicherstellen und müssen verwendet werden – allerdings muss man dann auch an den Patentinhaber „abdrücken“.

Ein Nokia-Sprecher wird von Juve-Patent zitiert: „Das Landgericht Mannheim hat zum zweiten Mal, diesmal zu einem essenziellen Mobilfunkstandard-Patent, entschieden, dass Oppo patentierte Technologien von Nokia in seinen Smartphones verwendet und diese illegal ohne Lizenz verkauft.

Derzeit ist nicht ersichtlich, dass Oppo oder OnePlus bereits Geräte aus dem Handel genommen haben, alles sieht aus wie immer. Das könnte sich aber schlagartig ändern, wenn man sich nicht mit Nokia einigt.

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4 Kommentare

  1. Da würde mich ja sehr interessieren worum es im einzelnen geht. Hardware oder Software und warum nicht sämtliche Phones vom BBK Konzern (Vivo, Realme)?

  2. Nokia gebrandete Smartphones kommen aber nicht von Nokia, sondern HMD. Das hat mit dem Patentstreit gar nix zu tuen.

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