Öffentlich-rechtliche Social-Media-Plattform: Grüne wollen Alternative zu Meta & Co.

Öffentlich-rechtliche Social-Media-Plattform: Grüne wollen Alternative zu Meta & Co.

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Laut ZDF heute, basierend auf einer dpa-News, wollen die Grünen eine Öffentlich-rechtliche Social-Media-Plattform. Der Zeitpunkt dieser Initiative ist kein Zufall. Meta, der Konzern hinter Facebook und Instagram, hat für den US-Markt die Abschaffung externer Faktenchecks angekündigt.Zählpixel

Die vorgeschlagene europäische Plattform soll sich durch mehrere Kernmerkmale von den bestehenden Angeboten unterscheiden. Die Finanzierung soll durch die bereits erhobenen Rundfunkgebühren erfolgen, ohne dass diese erhöht werden müssen. Das Konzept sieht eine werbefreie, offene und mehrsprachige Plattform vor, die qualitativ hochwertige Inhalte bündelt - wer auch immer entscheiden will, was hochwertig ist...

In der deutschen Medienlandschaft könnte die neue Plattform als vierte Säule neben ARD, ZDF und Deutschlandradio etabliert werden, heißt es. Die rechtliche Verankerung würde einen entsprechenden Anteil aus dem Rundfunkbeitrag sichern. Ein besonderer Fokus liegt auf der Zusammenarbeit mit den öffentlichen Rundfunkanstalten der europäischen Länder, um deren Inhalte länderübergreifend zugänglich zu machen.

Die Initiatoren betonen die Bedeutung der politischen Unabhängigkeit. Die Plattform soll frei von politischer Einflussnahme agieren und gleichzeitig den Anforderungen des Digital Services Act der EU entsprechen.

Die Idee ist nicht neu. Bereits 2019 warben Robert Habeck und Malte Spitz für ein ähnliches Konzept. Die Forderung fand sich auch im Wahlprogramm 2021 und steht als Prüfauftrag im aktuellen Koalitionsvertrag. Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner sieht in dem Projekt auch eine Chance zur Stärkung der europäischen Integration. Die endgültige Entscheidung über die Aufnahme dieser Forderung in das Wahlprogramm fällt am 26. Januar auf dem Parteitag in Berlin.

Übrigens, Thema Faktencheck, der ja in den USA, nicht aber hierzulande ausgesetzt wird: Die tagesschau und die ARD-Landesrundfunkanstalten intensivieren laut eigener Aussagen ihre Bemühungen im Kampf gegen Falschinformationen auf Social-Media-Plattformen. Die tagesschau wird ihre Kapazitäten zum Faktenprüfen bis Ende dieses Jahres deutlich steigern.

"Falschinformationen gefährden den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Als tagesschau ist es gemeinsam mit der ARD unsere Aufgabe, die Gesellschaft mit verlässlichen Informationen zu stärken. Dazu gehört in diesen Zeiten mehr denn je, Desinformation und KI-generierte Fake-Inhalte zu erkennen und zu entlarven”, erklärt Marcus Bornheim, Erster Chefredakteur von ARD-Aktuell und zuständig für die tagesschau.

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Hallo, ich bin Caschy! Ich bin gelernter IT-Systemelektroniker und habe das Blog 2005 gegründet. Baujahr 1977, Dortmunder im Norden, BVB-Fan und Vater eines Sohnes. Ich habe eine ausgefallene Frisur. Auch zu finden bei X, Threads, Facebook, LinkedIn und Instagram.

91 Kommentare

  1. Wir haben jetzt schon so absolute inakzeptable Dinge wie „Meldeplattform für Beiträge unterhalb der Strafbarkeit“. Wir haben Gerichtsurteile gegen Leute, die nichts schlimmerses getan haben, als einen Politiker „Depp“ zu nennen oder „ist mit dem Kopf an die Decke geknallt“.

    So eine Plattform bedeutet nichts anderes, als „legale“ Zensur mit dem Umweg über das Hausrecht. Die aktuelle Praxis geht deutlich über das hinaus, was unsere Gesetze über Beleidigung, Bedrohung oder Volksverhetzung limitieren. Es reicht ja inzwischen schon, Fleischkonsum gut zu finden oder dass es nur zwei Geschlechter gäbe, und man wird wegmoderiert. Also absolut mehrheitsfähige Meinungen.

  2. es ist schon bezeichnend, dass solche Instrumente der politischen Meinungsbildung ja, von links gefordert werden…

  3. „Die Initiatoren betonen die Bedeutung der politischen Unabhängigkeit. Die Plattform soll frei von politischer Einflussnahme agieren und gleichzeitig den Anforderungen des Digital Services Act der EU entsprechen.“

    Vielleicht sollte man diesen Leuten vorher mitteilen, dass negative Berichte und Äußerungen zu bestimmten Parteien ebenfalls eine politische Einflussnahme ist. Unabhängig und neutral agiert heute absolut NIEMAND von den öffentlich rechtlichen Medien, insofern ist die Idee einer eigenen „unabhängigen“ Social-Media-Plattform nichts weiter als eine Farce.

    Mir fehlt eine saubere Aufklärung in den Medien, ohne Indoktrination und den ständigen Versuchen den Bürger in eine bestimmte Richtung zu lenken. Sei es politisch oder wirtschaftlich. Jeder soll die Möglichkeit haben sich anhand einer wirklich neutralen Berichterstattung eine eigene Meinung zu bilden, ohne dass ihm subtil oder gar offensichtlich vermittelt wird welche Meinung die „falsche“ ist.

  4. Es ist eigentlich voll easy…

    Wir erinnern uns doch alle an die Pandemie…

    – Was haben wir über Leute gedacht, die nicht so viel Angst hatten?
    – Was haben wir über Leute gedacht, die gewisse Regeln „für bekloppt“ erklärt haben?
    – Was haben wir über Leute gedacht, die vorsichtig beim impfen waren?
    – Wie haben wir über Leute gedacht, die sich beim Impfen vorgedrängelt haben, aus Angst, oder niederen Motiven?

    Ich meine nicht die ganzen Spinner, veganen Köche und Verschwörungstheoretiker… Ich meine den Arbeitskollegen von nebenan, den Nachbarn, den Bruder, die Schwester, vielleicht n Elternteil, oder den besten Freund…

    Der entscheidende Punkt ist, welche Form von „Druck“ man dann ausgeübt hat… Stichwort: „Wie kannst Du denn nur?“ Es gab zeitweilig in Bussen, Bahnen und Geschäften nur ein Thema und schlussendlich formen sich so Meinungen un d Haltungen…

    Denkt man heute zurück, muss man sich durchaus selbst reflektieren und hinterfragen… Was würde man heute anders machen? Wie würde man mit den Menschen umgehen, die man damals im schlimmsten Fall sogar verachtet hat…

    Jeder kann sich überlegen, wie Meinungsbildung funktioniert. Es braucht keine Politiker, die diktieren. Es braucht nur einen bestimmten Teil der Gesellschaft, der dann den Rest bewusst, oder unbewusst unter Druck setzt; durch Fragen, durch Gespräche, böse Blicke etc. Man kennt so was vielleicht schon beim Thema Ernährung… „Wie, Du isst Fleisch?“…

    Einfach mal drüber nachdenken… Ein öffentlich-rechtliches soziales Netzwerk … Da geht es nicht um das Ziel der freien Meinungsäußerung…

  5. Franz Mühleisen sagt:

    @Caschy: Politische Themen sind grunsätzlich immer schwierig, wenn sich aber jemand nicht an die Etikette halten kann oder will, vielleicht lieber mal aussperren oder abmahnen. Die gute Mira Bellenbaum spricht in so gut wie jedem Post nur von Zitat Spacken, Deppen, Spinnern etc. Beleidigungen, Verleumdungen und üble Nachrede sind nun mal Straftaten in unserem Rechtsstaat, schon alleine aus diesem Grund gehören solche fragwürdige Personen von zivilisierten Diskursen ausgeschlossen.

  6. Ich versuche es mal andersherum: nicht in Plattformen sondern in Medienkompetenz & Bildung sollte investiert werden.

    Erst wenn Menschen nicht mehr nur Überschriften lesen und diese einfach alles glauben, sowie sofort emotional reagieren und das zumeist präsentierte Schwarz-Weiss-Bilder übernehmen, erst dann wird sich etwas ändern.

    Wer denkt es reicht Tagesschau zu schauen oder ein paar Artikel im Spiegel zu lesen um gut informiert zu sein, liegt falsch. Einfach mal genau lesen, darüber NACHDENKEN und vielleicht mal hinterfragen und selbst recherchieren.

    Kleiner Tip: besorgt euch mal die Twitter-Files und lest diese selbstständig durch, ca. 4-8 Stunden. Und dann besorgt euch die damaligen Artikel bei Tagesschau, Spiegel, Welt und vergleicht selbst: was sagt die Quelle, was wurde berichtet? Und dann entscheidet selbst ob ihr euch gut informiert fühlt. Ganz einfach.

    Ja, das kostet Zeit aber danach wird euer Vertrauen in diese Medien vermutlich ein anderes sein.

    Ebenso die Debattenkultur. Ich mache mal ein unpolitisches Beispiel: das Bloomberg-Orakel Mark Gurman schreibt davon, dass Apple im 3. Quartal 2026 wohl XYZ einführen wird und Caschy berichtet darüber. Was passiert? Es entbrennt sofort eine Diskussion in den Kommentaren: „was, das habt ihr Apple-Fanboys noch nicht?“, „ach, halt die klappe, google hat es auch erst kurz“, „so einen scheiss brauch ich, kann weg!!!1!11“, „oh, geil, such ich schon ewig“, „wer sowas braucht ist doch ein volldepp“… usw…

    Man hat sofort einen Mini-Flamewar aufgrund eines Berichts eines Features welches vielleicht irgendwann kommt oder nicht kommt und kein Mensch irgendwas genaues weiss…

    Es liegt also an jedem einzelnen von uns: macht das Hirn an, reagiert nicht sofort emotional sondern versucht mal euch wenigstens ein bisschen in euer Gegenüber hineinzuversetzen anstatt es in eine Schublade zu stecken und jeglichen vernünftigen Dialog damit zu ersticken.

    Just my 2 cents…

  7. Eine deutsche Plattform mit Nutzern die sich ihre Informationen vorfiltern lassen wollen damit sie nicht überfordert sind. Dazu müssen ARD, ZDF und Deutschlandradio auf einen Teil der GEZ Gebühren verzichten.

    Alles klar!

  8. Kommentare sind nun zu, weil sich wieder einige wenige nicht am Riemen reißen können. Sucht euch bitte einen anderen Spielplatz.
Moin! Lass uns respektvoll diskutieren.

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