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Nokia vs. Lenovo: Patentstreit geht weiter

Ihr habt es vermutlich mitbekommen. Nokia ist gegen Lenovo vorgegangen, warf dem Unternehmen Patentverletzungen vor. Aus diesem Grunde kam es temporär zu einem Verkaufsstopp diverser Geräte in Deutschland. Sollte Nokia Recht bekommen, was viele nicht hoffen oder gar glauben, dann hätte dies Auswirkungen auf die gesamte Branche – und zwar keine guten. Viele glauben, dass Nokia gegen seine eigenen rechtlichen Verpflichtungen verstoßen hat, indem es sich weigert, seine Technologie zu fairen, vernünftigen und nicht diskriminierenden (FRAND) Bedingungen an Lenovo oder Drittanbieter, deren Teile die H.264-Technologie enthalten, zu lizenzieren.

Nun eine weitere Entscheidung in München. Lenovo hat eine Sicherheitsleistung hinterlegt, um die Verkäufe wieder zu starten. Ein Statement des Unternehmens liegt vor.

„Wir freuen uns, dass das Oberlandesgericht München unserem Antrag auf Aussetzung der Vollstreckung des Münchner Urteils gegen Sicherheitsleistung stattgegeben hat, da mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht erwartet werden kann, dass die Entscheidung in der Berufung aufrechterhalten wird. Die Aussetzung gilt für die Dauer der Berufung von Lenovo gegen das Urteil im Fall des Nokia-Patents H.264.

Wir setzen uns weiterhin dafür ein, diese Angelegenheit unter fairen, vernünftigen und nicht diskriminierenden (FRAND) Bedingungen zu klären. Wir sind nach wie vor der Überzeugung, dass Nokia gegen seine eigenen rechtlichen Verpflichtungen verstoßen hat, indem es sich weigert, seine Technologie zu FRAND-Bedingungen an Lenovo oder unsere Drittanbieter zu lizenzieren. Dies ist ein richtungweisender Fall für die ganze Technologiebranche und einer, den wir weiterhin anfechten, da er die zukünftigen Voraussetzungen dafür schafft, dass unangemessene globale Patentlizenzgebühren den Zugang der Kunden zu erschwinglichen Innovationen nicht behindern.“

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caschy

Hallo, ich bin Carsten! Ich bin gelernter IT-Systemelektroniker und habe das Blog 2005 gegründet. Seit 2008 ist es Beruf(ung). Baujahr 1977, Dortmunder im Norden, BVB-Fan und Vater eines Sohnes. Auch zu finden bei LinkedIn, Twitter, Facebook, Instagram und YouTube. PayPal-Kaffeespende. Mail: carsten@caschys.blog

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8 Kommentare

  1. Um was genau geht es da denn?
    Der Codec wird doch wohl von der CPU oder der GPU dekoriert, also ist doch eigentlich Intel oder Nvidia oder AMD der „Schuldige“ oder nicht?

    • Ich bin kein Anwalt, erhebe keinen Anspruch auf Richtigkeit:

      AFAIK beruft sich Nokia darauf, dass die Grafikchips die Algorithmen in Hardware gegossen haben und ohne Software ausführen. Also kann Lenovo nicht ausweichen, indem sie die Laptops ohne Software ausliefern (was wohl den meisten Kunden sowieso lieber wäre).

      Also ja, es sind die Chips. Aber Lenovo verkauft die Laptops and Endkunden.
      Nun kommt man an MPEG4 noch nicht vorbei. Was wohl auch irgendwie das Ziel des MPEG Konsortiums war. Und der Grund dafür warum Google, Xiph und Konsorten mit VP8, VP9 und AV1 dem MPEG Lager die Nahrung entziehen.
      Weil MPEG4 wie 3G, 4G oder 5G also lebenswichtig zur Marktteilnahme sind muss der Patentinhaber (wie auch immer sie an ein Patent auf einen Algorithmus gekommen sind). Das ist die Grundlage von FRAND, es soll verhindern dass man mit einem „glücklichen“ Patent die Konkurrenz für immer auslöscht. Welches Unternehmen überlebt schon 30 Jahre ohne Zugriff auf ein Grundlagenpatent?

      Nokia meint MPEG4 wäre ja gar nicht mehr so wichtig. Nix FRAND.
      Lenovo meint es wäre noch ziemlich wichtig, weswegen die Software wohl teilweise in Hardware implementiert wird.

      Gericht soll wohl im Endeffekt entscheiden, ob man am Markt ohne MPEG4 teilnehmen kann?

      • Vereinfacht gesagt bezahlen normalerweise die Zulieferer der Chips pauschal per FRAND die Patent Gebühren.
        Nokia will aber jetzt für jedes Endkundengerät Geld sehen.
        Das Problem ist für Nokia, verlangen sie mehr Geld von den Zulieferern, können diese auf die Idee kommen den Codec nicht mehr in ihre Chips einzubauen.
        Der Monteur, in dem Fall Lenovo oder Mercedes, hat aber keine Chance ohne diese Codecs ihre Geräte zu bauen.
        Das ist ein klassischer Fall von Erpressung. „Wäre doch Schade wenn sie nicht mehr verkaufen können“.
        FRAND soll so ein Szenario verhindern. Nokia ist das egal.
        Bleibt also nur zu hoffen das Nokia scheitert. Ich tippe darauf das dir nur schnelles Geld machen wollen. Denn die Open Source Codecs sind schon etabliert.

  2. Mal aus der Wikipedia:

    „Programme für Datenverarbeitungsanlagen“ sind nach Artikel 52(2) EPÜ von der Patentierung ausgeschlossen und werden nicht dem Begriff der Erfindung unterworfen.

    Am 6. Juli 2005 stimmten mit großer (95-prozentiger) Mehrheit 648 von 680 Abgeordneten gegen die Richtlinie zur Patentierbarkeit „computerimplementierter Erfindungen“.

    Ich stelle mal die Frage in den Raum. Ist ein Algorithmus zur Videokompression ein Softwarepatent? Also wie S3TC, Clear Type und Amazons One-Click Patent. Patente sollten mal Innovationen fördern und Wissen dokumentieren, aber irgendwie sind das nur noch Innovationsbremsen.

  3. Für uns Kunden ist das ganz einfach: zukünftig keine Produkte mehr von Nokia kaufen.

  4. Wirklich traurig was für ein ärmlicher Patenttroll aus einem einst so stolzen Unternehmen wie Nokia geworden ist.

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