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Nokia vs. Lenovo: Patentstreit eskaliert und führt zu Verkaufsstopp

Nokia und Lenovo streiten sich aktuell um Patente rund um den Videocodec H.264. Das hat dazu geführt, dass Nokia in Deutschland eine einstweilige Verfügung beantragt hat. Ziel ist es, den Verkauf von Lenovo-Notebooks vorerst zu stoppen. Lenovo wiederum ist sich keiner Schuld bewusst. Der Hersteller gibt an, dass Nokia seine Patente nicht zu fairen Bedingungen lizenzieren wolle.

Dem Ganzen ging ein erster Sieg Nokias vor Gericht voraus: Am 30. September wurde in München entschieden, dass Lenovo in Deutschland keine Geräte verkaufen dürfe, die Nokias Technologien zur Videokompression verwenden. An diesem Dienstag entschied sich Nokia dann dazu, die Konsequenzen des Urteils auch in die Praxis zu schieben: Man will den Verkauf von Notebooks, Tablets und PCs aus dem Hause Lenovo stoppen, die das Patent verletzen.

Nokia gibt an, dass man rechtliche Schritte nie als besten Weg erachte. Man habe jedoch keine Wahl, da Lenovo Unwillens sei, Verhandlungen zu führen. Die Tür sei für Lenovo weiterhin geöffnet, sollte ein Umdenken stattfinden. Nokia verfolgt dabei seit einiger Zeit die Strategie, Lizenzgebühren von Herstellern der Endprodukte einzusammeln – nicht von den Zulieferern der einzelnen Komponenten. Auch mit Daimler zankt man sich da etwa.

Lenovo erzählt eine ganz andere Geschichte: Nokia habe sich geweigert seine Patente zu FRAND-Bedingungen (fair, reasonable and non-discriminatory) zu lizenzieren. Nicht nur in Deutschland kloppen sich die beiden Hersteller dabei – auch in Indien, den USA und Brasilien laufen ähnliche Verfahren. Ungewöhnlich ist in diesem Beispiel in Deutschland, dass Hersteller normalerweise davon absehen, direkt einstweilige Verfügungen anzustreben, solange die Gerichtsverfahren auf höheren Ebenen weiter laufen. Lenovo hat nämlich Berufung eingelegt.

So müsste Nokia nämlich dann, sollte man in einer höheren Instanz unterliegen, für ausgefallene Einnahmen an Lenovo eine möglicherweise hohe Summe zahlen. Doch tatsächlich: Wer Lenovos Website aufruft, erhält aktuell den Hinweis „Wir können aktuell nur ein eingeschränktes Produktportfolio anbieten.“ Klickt man sich durch die Unterseiten für Tablets, Notebooks und Desktop-PCs, dann herrscht dort gähnende Leere.

Einige Händler verkaufen aber wohl noch ihre Lagerbestände ab. Mal sehen, wie sich die Lage nun weiter entwickelt. Ich vermute der Druck für Lenovo ist nun noch, sich in intensive Verhandlungen mit Nokia zu begeben.

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André Westphal

Hauptberuflich hilfsbereiter Technik-, Games- und Serien-Geek. Nebenbei Doc in Medienpädagogik und Möchtegern-Schriftsteller. Hofft heimlich eines Tages als Ghostbuster sein Geld zu verdienen oder zumindest das erste Proton Pack der Welt zu testen. Mit geheimniskrämerischem Konto auch bei Facebook zu finden. PayPal-Kaffeespende an den Autor.

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8 Kommentare

  1. Worum geht es bei dem H.264 Videocodec genau? Wie verletzt Lenovo die Patente? Durch ein Programm von Lenovo?

  2. Nein. In deren Grafikkarten ist der Decoder/Encoder fest verbaut. Lenovo kauft die Chips im Markt und verbaut diese dann.
    Soweit normal.
    Nokia ist dann auf die Idee gekommen nicht beim Zulieferer der den Chip baut Geld dafür zu verlangen, sondern vom Hersteller des Endgerätes der die Teile montiert.
    Mit Mercedes streitet sich Nokia auch.

    Nokia geht da einen eigenen Weg, weg von den Frand Regeln und versucht so dringend an Geld zu kommen.

    • Schön wäre es gewesen, wenn der Artikel diese Information geliefert hätte. Danke dir!

      • Gern geschehen. So wie ich das verstanden habe, war der Codec im Prinzip bis dato kostenlos nutzbar. Daher haben die Grafikchip Hersteller diesen auch in die Hardware gegossen.
        https://de.wikipedia.org/wiki/H.264#Patente
        Nokia will nun aber als Patentinhaber richtig Geld sehen. Das Problem an der Sache ist, das Nokia nicht an die GPU Hersteller herangehen kann um das von denen zu verlangen ausserhalb der FRAND Vereinbarung Lizenzen abzuschließen. Dann schmeißen die Hersteller dann nämlich ganz schnell H.264 aus ihrer Hardware hinaus. Alternative Codecs wie AV1 gibt es ja längst.
        Also versuchen sie es durch die Hintertür bei den Endkunden der Kette. Da es defacto keine GPUs gibt die den Codec nicht eingebaut haben, versucht man diese nun darüber zu erpressen.
        So vermeidet Nokia den Rauswurf der MPEG Codecs aus der Hardware und kann dann bei denen die keine Wahl haben dann abkassieren.
        So oder so kann es ein ziemliches Disaster für Nokia und die MPEG LA werden wenn die GPU Hersteller sich trauen auf rein freie Codecs zu setzen.

  3. Was kann man gegen die einstweilige Verfügung tun? Warum kommt es bei Lenovo zum Verkaufsstopp und nicht bei Daimler (deutsches Unternehmen!) – dort wurde eine vergleichbare Klage in Mannheim verhandelt?
    Gerade in dieser Situation (aufgrund von Covid-19 mehr Home-Office, Schulen digitalisieren, …) ist eine solche Entscheidung für mich nicht nachvollziehbar, zumal Lenovo (wie Daimler) Berufung eingelegt hat.

    • Soweit ich das verstanden habe, müsste Nokia im Fall Daimler für die dann nicht verkaufbaren Fahrzeuge beim Gericht eine Summe in Milliardenhöhe hinterlegen, bis der Rechtsstreit beendet ist, damit gewährleistet ist, dass Daimler entschädigt werden könnte, falls Nokia den Rechtsstreit am Ende verliert. Das wollte Nokia wiederum nicht und so gibt es keinen Verkaufsstop, während das Verfahren weiterläuft.

  4. Ich habe den lenovo legion 5 am Amazon prime day bestellt und der soll Montag ankommen. Gilt als vorbestellt, ist aber noch nicht Versand und Geld wird wohl wir üblich erst bei Lieferung vom Konto abgebucht. Muss ich jetzt bangen, dass meine Bestellung storniert wird?

  5. Nein. Da amazon in dem Fall ein Reseller ist. Die dürfen ihre Lenovo Produkte noch abverkaufen aber nicht mehr beim Hersteller nachordern.

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