Samsung gewinnt in Düsseldorf – das Galaxy Tab 10.1N darf weiter verkauft werden

Eine neue Meldung im Patent-Mimimi rund um Apple und Samsung: das LG Düsseldorf hat eben entschieden, dass das Galaxy Tab 10.1N weiterhin verkauft werden darf.

Am 31. Januar hatte das OLG Düsseldorf noch entschieden, dass das Galaxy Tab 10.1 nicht verkauft werden darf und die entsprechende einstweilige Verfügung aufrecht erhalten – jetzt kam das Urteil des LG Düsseldorf über das Galaxy Tab 10.1N welches Samsung nur wegen dem Rechtsstreit um das erste Galaxy Tab 10.1 optisch abgeändert hatte. Laut LG Düsseldorf verletzt das Galaxy Tab 10.1N zum einen nicht das berühmt-berüchtigte iPad-Geschmacksmuster und verstößt zum anderen auch nicht wegen Nachahmung gegen Wettbewerbsrecht – die Veränderungen in Form eines breiteren Rahmens sowie eines dicken Schriftzugs und den Lautsprechern auf der Vorderseite haben also gefruchtet. Samsung freut sich entsprechend über das Urteil:

„Samsung welcomes the today’s ruling by the Dusseldorf Regional Court which affirms our position that the GALAXY Tab 10.1N is distinctive and does not infringe the intellectual property rights asserted by Apple. The court has denied Apple’s request for a preliminary injunction and the GALAXY Tab 10.1N remains available to consumers in Germany.

Samsung will continue to take all appropriate measures, including legal action, to ensure continued consumer access to our innovative products.“

Damit dürfte es jetzt ungefähr 44 : 44 in der ganzen „Apple vs Samsung“-Kiste stehen, ich war von Anfang an in Düsseldorf dabei und langsam aber sicher ist die Spannung raus aus der Nummer. Warten wir mal ab, wie es weitergeht – Apple hat bereits eine Klage gegen insgesamt 5 Samsung-Tablets in Deutschland angestrengt, damit umschlossen ist dann auch das Hauptsache-Verfahren um das Galaxy Tab 10.1N, welches am 25. September 2012 stattfindet…

(via)

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9 Kommentare

  1. Immerhin etwas !
    Glückwunsch an Samsung ! Und echt toll das extra für Deutschland eine neue Version gemacht wurde !

    Jetzt noch ein iPad 2 UMTS verbot in Deutschland und dann kann der Spaß mit dem Patentkrieg auch mal aufhören 😉
    Apple soll auch mal wissen wie sich sowas anfühlt !

  2. So langsam beginne ich auch zu begreifen, dass da Ressourcen, die man eigentlich für etwas sinnvolles verwenden könnte, und die letztlich wahrscheinlich sogar den Steuerzahler Geld kosten, als Werbemechanismus herangezogen wird. Und, das soll wirklich kein Vorwurf sein, die Blogger geben auch noch ein Sprachrohr ab, und unterstützen diese Strategie. Und vor Gericht ist das wahrscheinlich deutlich günstiger, und weitreichender, als ein TV-Spot, oder eine Plakatwerbung. Geschickt, äußerst geschickt.

  3. Also ich finde Apple hätte die ganze Kiste garnicht nötig. Diese ganze „Wir wollen das Monopol sein“- Sache ist mittlerweile mehr als peinlich und schadet dem Image mehr, als sie dabei gewinnen. Dabei haben sie gute Produkte und können gute Werbung machen. Einfach Schade.

  4. Fast so peinlich wie der Patentkrieg sind die Beteuerungen von Bloggern und Kommentatoren, dass der Patentkrieg peinlich ist und dass der eine besser sei als der andere. Gewürzt mit einer Menge Stammtisch-Jura ist dieser Patentkrieg ein gefundenes Fressen für alle Beteiligten Hobby-Rechtsexperten. Die Blogger können 14 000 Beiträge zu Thema verfassen, die Besucher sich gegenseitig angiften. Seid dankbar für den Patentkrieg!

  5. Kläglicher Versuch sich beim OLG oder LG nicht ganz lächerlich zu machen.Die Versionen ohne „N“ hätten die durchaus auch erlauben sollen.
    Apple hat in keinster Weise Schaden genommen, eher im Gegenteil.

  6. @ gambi: Zutreffend, aber auch nicht unbedingt neu 😉
    Ich amüsiere mich derweil über die Kommentare und den Dauerkrieg zwischen Apple-Jüngern und FAndroids :). Angesichts der geradezu absurd starken emotionalen Bindung der Käufer an ihre jeweiligen Produkte kann man wohl beiden ‚Lagern‘ gelungene PR attestieren… Verlierer sehe ich auf Unternehmerseite jedenfalls nicht ^^-

  7. So vermarktet man Produkte richtig, mit Hilfe der deutschen Gerichte, ein ganz neuer Werbekanal.

  8. Hat Apple sowas nötig?
    Also ich finde das ist völliger Quatsch! Die scheinen nur Angst zu haben um potentielle Kunden weil die Nachfrage nach Android immer weiter wächst.

    Ich find die Entscheidung gut.

  9. @gambi
    Richtig. Motorola hat heute morgen gegen Apple verloren. Das interessiert niemanden. Hier geht’s einfach um konkurrierende Firmen. Die Technik-Experten machen ein komisches Ethik-Ding draus. Das Thema ist auch nichts neues. Vor 100 Jahren stritten sich Telefunken und Siemens um Telegrafie-Patente.

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