Europäischer Gerichtshof hat entschieden: Familie haftet bei illegalen Downloads

Europäischer Gerichtshof hat entschieden: Familie haftet bei illegalen Downloads

Illegale Downloads und damit verbundene Urheberrechtsverletzungen gibt es bereits seit den Anfängen des Internets. Immer wieder wurden in der Vergangenheit Webseiten wie Pirate Bay hochgenommen, doch Mittel und Wege, um an Material zu kommen, sind nach wie vor zur Genüge vorhanden.

Kürzlich lag dem Landgericht München ein Fall vor, in dem ein Mann wegen des illegalen Downloads eines Hörbuchs des Verlags Bastei Lübbe angeklagt wurde. Der Verlag wollte für die Urheberrechtsverletzung natürlich Schadenersatz sehen, doch der Mann verwies darauf, dass auch die im selben Haus wohnhaften Eltern Zugriff auf den Internetanschluss hätten und er mit der Tat nichts am Hut habe. Gemäß dem im deutschen Grundgesetz verankterten Schutz des Familienlebens wäre diese Verteidigungsstrategie auch wirksam, doch das Landgericht legte den Fall dem europäischen Gerichtshof zur Entscheidung vor.

Dieser befand darüber, dass es ein Gleichgewicht zwischen dem Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens und dem Recht auf geistigen Eigentum geben muss und die Familie somit haften muss. Nun ist wiederum das Landgericht München am Zug. Dort muss man nun mit bestehenden Mitteln versuchen herauszufinden, wem die Verantwortung für die Urheberrechtsverletzung zuzuschreiben ist und dann eine Entscheidung treffen.

Mit der Entscheidung des EuGH stehen Urheber in solchen Rechtsstreiten auf jeden Fall nun deutlich besser da.

[quelle]via tagesschau[/quelle]
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Hauptberuflich im SAP-Geschäft tätig und treibt gerne Menschen an. Behauptet von sich den Spagat zwischen Familie, Arbeit und dem Interesse für Gadgets und Co. zu meistern. Hat ein Faible für Technik im Allgemeinen. Auch zu finden bei X (Twitter), Threads, Instagram, XING und Linkedin, per Website oder via Mail

50 Kommentare

  1. Wenn ich eine Zeitung kaufe und ein Familienmitglied schneidet daraus Buchstaben aus um aus diesen einen Erpresserbrief zu basteln, bin ich dann auch haftbar weil ich die Zeitung gekauft habe, oder die Schere oder den Kleber, oder weil dabei mein Tisch benutzt wurde, oder es in meiner Wohnung geschah?
    In meinen Augen ein völlig realitätsfremdes Urteil.

  2. Die EU Gockel mal wieder.. Also wenn ich das richtig verstehe hätte ich ja bei meinem Kurzurlaub in der Landpansion mit gesicherten Wlan Gastzugang. PW habe ich bei der Anmeldung bekommen. Up und downloaden können. Dann bin ich wieder weg Wochen später flattert dann der Pansion eine Abmahnung ins Haus. Die sollen dann nach dem EU Urteil als Anschlussinhaber zahlen? Ist ja lustig.

    Hatte auch mal so ein Fall kam Post aus HH ich solle waren glaub 5900 und nen par zerquetschte für eine CD von Unheilig zahlen zahlen. Nur zu dumm ich kannte die CD garnicht und habe sie nie bessen. Wie also sollte ich also was anbieten zum Upload was ich nie Besssen hab. mir sind se dan auch mit Störerhaftung gekommen. Ich hab mir nen Anwalt genommen.

    Das putzige war auch zu dem Zeitpunkt laut deren Schreiben (IP Datum Uhrzeit). War ich gar nicht in D. Mein anwalt hat den auch geschrieben, dass ich ja wohl nix für kann wenn sich jemand in emein Wlan troz Verschlüsselung einhackt. Habe dann bei der Polizei gegen diese Nette AWK aus HH eine Anzeige wegen „Versuchten Betrugs“ gemacht. Ich hab nie wieder was von denen Gehört!!!

    Außerdem wie oben schon steht es gibt keine Kollektivhaftung „Sippenhaftung“. Nur weil ich Anschlussinhaber bin soll ich für Leute denen ich das mitbenutzen meines anschlusses gestatte haften?

    Überings ein befreundeter Richter von mir hatt mir gesagt es gilt auch die Verhältnismäßigkeit in einem Gerichtsverfahren. Die besagte CD hate einen Neuwert von 10€ gebraucht 1,99€. Er hätte in dem von mirforliegenden Fall eine Klage abgewiesen.

    Meine Meinung ist wer ein Schaden einem anderen zufügt dem muss die schadhafte Handlung zweifelsfrei nachgewiesen werden.Also in dem Fall eine natürliche Person. Da es hier aber um eine Gruppe geht seh ich das schwierig.
    Es ist immer für die sog. Rechteinhaber einfach zusagen das war Anschluss XY also Inhaber zahl du mal.

    Ferner sehe ich diese Abzockmasche nach der DSGVO oder wie das Ding daheißt kritisch. Demnach darf kein Provider mehr meine Adresse dritten zugänglich machen zumindest nicht ohne Straftatbestand und richterliche Genehmigung. Undsowas geht halt nur über die Jutstiz (LKA BKA) und nicht von einer AWK die im Namen eines Rechteinhabers sich mit eine goldene Nase verdiene wollen.

    Andres bsp. in meiner Stammkneipe hat der Wirt gewechselt und stellt jetzt uns Kunden sein Wlan zur Verfügung auch mit PW geschützt Weil der Handyemfang da unterirdisch ist egla welches Netz. So ist man aber nun dank Wificalling trozdem dort erreichbar. Und jetzt ist dann der Gastwirt der „böse“ oder stellt mann uns Gäste ich sagmal alle 50 unter Gneralverdacht und bezichtig uns einer Urheberrechtsverletzung??

    bin mal gespannt auf eure Meinungen.

    P.S hier hat einer geschrieben wegen Halterhafung im Straßenverkehr. Da gibt es aber eine Haftpflichversicherung. Aber eine Privathaftpliflicht wo mann sich gegen Mißbrauch seines Anschlusses schützen kann ist schlicht nicht existent!!

  3. icancompute aka Peter sagt:

    Ich weiß, eigentlich veraltet, dennoch…

    So viel Geschrei um Nichts.

    Wenn ich am Ende des Textes der verlinkten Quelle das Aktenzeichen google, komme ich direkt auf eine Seite (dejure.de), wo offenbar alle öffentlich verfügbaren Unterlagen/Aktenzeichen zum KOMPLETTEN Verfahren gelistet sind. Und wenn ich das richtig gesehen habe, hat der Fall seinen Ursprung im 05. November 2014. Da galt noch anderes Recht und wir waren mit der Störhaftung noch nicht da, wo wir heute sind. Sieht also so aus, als sei die ganze Diskussion hinfällig…

    Da das natürlich kein Aufsehen erregt, haben weder heise, noch golem oder gar die Tagesschau es für relevant erachtet, diese Tatsache zu erwähnen. Ich habe sie damals jedenfalls bei heise und golem auch nicht gesehen. Da hat erst irgendwo in den Kommentaren jemand darauf hingewiesen. Und leider scheint auch @Oliver das nicht recherchiert zu haben.

    Hier werden die AZ des ursprünglichen Urteils und das AZ dieses Urteils im Zusammenhang genannt und es geht sogar daraus hervor, dass das Vergehen bereits im Jahr 2010 stattgefunden hat.
    [Link entfernt]

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