EuGH: Deutscher Rundfunkbeitrag nicht rechtswidrig

Der Gerichtshof der Europäischen Union teilt mit: Der deutsche Rundfunkbeitrag nicht rechtswidrig. In Deutschland wird der öffentlich-rechtliche Rundfunk hauptsächlich durch den Rundfunkbeitrag finanziert, den u. a. jeder Erwachsene zahlen muss, der Inhaber einer Wohnung im Inland ist.

2015 und 2016 wurden gegen Rundfunkbeitragsschuldner Vollstreckungstitel zur Beitreibung nicht gezahlter Beträge erstellt. Die Schuldner wiederum legten gegen die sie betreffenden Vollstreckungsmaßnahmen Rechtsmittel ein.

Das in zweiter Instanz mit diesen Verfahren befasste Landgericht Tübingen war der Auffassung, der Rundfunkbeitrag und die hoheitlichen Vorrechte der öffentlich-rechtlichen Sender bei der Beitreibung verstießen gegen das Unionsrecht, insbesondere das Recht der staatlichen Beihilfen.

Nun das Urteil aus Luxemburg: Nein, alles ok, der Rundfunkbeitrag verstößt nicht gegen das EU-Recht. So würden die Rechtsvorschriften der Union über staatliche Beihilfen nicht verbieten, dass öffentlich-rechtlichen Sendern vom allgemeinen Recht abweichende Befugnisse eingeräumt werden, die es ihnen erlauben, die Zwangsvollstreckung von Forderungen aus rückständigen Rundfunkbeiträgen selbst zu betreiben.

Das ZDF begrüßt die Entscheidung des europäischen Gerichtshofs, nach der die Erhebung des Rundfunkbeitrags in Deutschland nicht gegen das EU-Beihilferecht verstößt. ZDF-Intendant Dr. Thomas Bellut: „Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Juli ist der Rundfunkbeitrag jetzt auch in der Europäischen Union abgesichert. Damit besteht Rechtssicherheit auf allen Ebenen.“

Ihr müsst also weiter eure 17,50 Euro zahlen. Und da wir hier ja unter uns sind. Was haltet ihr vom Rundfunkbeitrag?

Gefällt dir der Artikel? Dann teile ihn mit deinen Freunden.

caschy

Hallo, ich bin Carsten! Baujahr 1977, Dortmunder im Norden, BVB-Getaufter und Gründer dieses Blogs. Auch zu finden bei Twitter, Google+, Facebook, Instagram und YouTube. PayPal-Kaffeespende. Mail: carsten@caschys.blog

Das könnte dir auch gefallen…

Mit dem Absenden eines Kommentars willigst du unserer Datenschutzerklärung und der Speicherung von dir angegebener, personenbezogener Daten zu.

90 Kommentare

  1. Ich freue mich schon wieder auf die Kommentare die irgendwann aus dem Ruder laufen ^^

  2. Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus.
    Demokratie pur…

    • Ich unterstütze die Existenz des staatlichen Rundfunk und ich wähle auch Parteien die dies unterstützen.
      Demokratie pur, indeed.

      • tja da lässt tief blicken! Ich möchte keine Dauerwerbesendung für Groko und Grünen! Auch keine die mir meine Meinung erklären, das hatten (einige) schon einmal 40 Jahre, scheinbar aber nicht DU!

        • Ich finde es richtig und gut, dass es den öffentlichrechtlichen Rundfunk gibt, als eine neutrale Informationsquelle. Es ist eher die Realität und hat sicher nichts zu tun mit einer Werbesendung für die GroKo oder den Grünen.

          • Kannst du deine Behauptung der öffentlichrechtliche Rundfunk wäre eine neutrale Informationsquelle auch belegen?

          • Der Lacher schlecht hin… Diese „staatsunabhängigen Sender“ schießen doch pausenlos auf alles was sich nur ansatzweise nach rechts bewegt, auch im Ausland.
            Bestes Beispiel heute früh, von der ARD verbreitet:
            Laut angefordertem Polizeibericht der Linken sind 95% der Rechten der Auslöser für Hass auf Juden. Diese hatten jedoch im selben Zeitraum eine Umfrage unter jüdischen Mitbürgern gestartet und kamen auf 40-50% Muslime, 20% Rechte und 15% Linke… Oder ähnlich…

            • Wenn alle anderen Links sind — kann es sein, dass man selber gaaaaanz weit rechts steht?

              Auf jeden Fall bin ich schon mal beeindruckt von der Quellenangabe „Oder ähnlich“.

              • Beeindruckt bin ich von deiner Unfähigkeit einen Kommentar zu Lesen und passende Schlüsse daraus zu ziehen.
                Da dich dies ja schon überfordert, hier wenigstens die „Links“ für dich!

                Hier der „neutrale“ Bericht der Tagesschau:

                https://www.tagesschau.de/inland/antisemitismus-deutschland-105~amp.html

                Hier einer der sich auch auf die Quelle bezieht bzw im Text dahin verlinkt:

                https://www.bayernkurier.de/ausland/36058-judenfeindliche-muslime-und-linke/

                • Und weiter? Zwei Medien legen jeweils ihren eigenen Schwerpunkt. Dass der Bayernkurier politisch rechtsdraussen steht, ist bekannt. Ein Blick auf die Titelseite, und man denkt, man wäre auf der Website der NPD: Schnellere Abschiebungen, gegen Abtreibungsrecht, und in dem von dir verlinkten Artikel die undifferenzierte Gleichsetzung von Israelkritik mit Antisemitismus.

                  Genau deswegen brauchen wir die ÖR, weil sich solche rechten Hetzblätter offensichtlich finanziell lohnen, aber nicht unwidersprochen bleiben dürfen.

                  • Da zeigt sich wieder das du nur liest was du lesen willst. Die Quelle der Umfrage ist doch auf der Seite enthalten, unabhängig was der Bayernkurier schreibt.

                    Ändert schlussendlich auch nichts daran dass der ÖR in dieser Form untragbar ist.

                    Wenn du so gern die ÖR bezahlst, übernimm doch einfach für alle anderen die Zahlungen mit.

            • Äh… Du weißt schon, dass es dabei um einen Polizeibericht über die Ursachen ging und das was du meinst war eine europaweite online Umfrage wie Juden sich fühlen und von wem sie bedroht wurden.

              http://fra.europa.eu/en/publication/2018/2nd-survey-discrimination-hate-crime-against-jews
              Seite 54 findest du die Tabelle.

              Du vergleichst Äpfel mit Birnen. Die Ursache für steigenden Antisemitismus können immer noch sehr wohl die Rechten sein. Das schließt auch die online Umfrage nicht aus.

              Und allein, dass diverse Sendungen Regelmäßig gegen den Staat schießen und auch kritisch recherchieren, sollte Bände sprechen.

          • Neutral? Vgl Panoramabericht über Killerspiele, wo Bild und Tonsequenzen passend gemacht wurden oder Aussagen falsch gesetzt wurden (z.B. das Spielziel in GTA 4 sei es möglichst viele Frauen zu vergewaltigen, gemeint war der Coffee Mod, in dem es einvernehmlichen, harten Sex gab). Bei neutral wäre ich also sehr vorsichtig.

          • Nicht dein Ernst, oder?

          • Connectivityyyyy says:

            Dafür darf der auch da sein.
            Leider aber sind so viele teure Dinge im Programm, die längst ins PayTV gehören.
            Das ist die Sache, die die meisten so aufregen.
            Eine Gebühr von nur 5-10 wäre vertretbarer!

          • „Neutral“?
            *Loooooool*
            Jetzt weiß ich auch, wer immer noch die Altparteien wählt, die unser Land beständig in Richtung Abgrund fahren.

            Dass alle ARD-Programmchefs handverlesene SPD-Mitglieder sind, und jeder der beim ZDF Karriere machen möchte ein CDU-Fan sein muss, haben Sie wirklich noch nicht mitbekommen?

        • Mr. Magoo, wenn dir die Nachrichten nicht gefallen, dann kannst du ja immer noch die Talkshows gucken, wenn jemand von der AfD eingeladen ist. Zumindest jemand der nicht Mitte/Links ist, ist eigentlich bei jedem Thema eingeladen.
          Ich persönlich gucke recht wenig Fernsehen, finde den Beitrsg aber sehr wichtig. Zuletzt habe ich auf Phoenix die gesamte Bundestagsdebatte zum Migrationspakt angeschaut, da man dort keine Meinung vorgesetzt bekommt, wäre das auch mal ein Tipp für dich.

          • @ HO, Phoenix läuft meistens bis nachmittag bei mir nebenbei. Jedoch diw Wahlwerbung und Meinungsbeinflusser von ARD und ZDF brauche ich wirklich nicht! Das es auch für die Grundversorgung jetzt fast 90 Sender gibt hate ich auch für nicht angemessen. Das hat mit der Grundversorgung nichts mehr zu tun. Ander Länder wie in östereich, Frankreich, Schweiz usw. leisten sich das auch nicht!

            Was die Talkshows angeht werden doch bei Illner, Maischberger, Plasberg und co immer die selben Typen welche sich entweder einig sind oder sich einen aussuchen der öffentlich „geopfert“ wird. Zu beachten ist auch, dass die genannten Meinungsverbesser noch fürstlich bezahlt werden, auf kosten aller und derer die es nicht möchten.

            Ich habe schon einmal geschrieben: verkleinern und verschlüsseln – denn sollen die die es gerne sehen möchten auch 100% zahlen, muss ich ja bei meinem Sky-Abo auch!

  3. Naja, was soll man davon halten, die Meinungen dazu gehen ja weit auseinander. Ich halte davon gar nichts, sehe vor allem keine unter vernünftigen Maßstäben nachvollziehbare Rechtfertigung dafür, aber das ändert leider nichts an der Zahlungspflicht.

  4. Warum wundert mich das nicht?!..
    Davon abgesehen… Informationelle Grundversorgung ist wichtig und richtig, diese wird leider missbraucht um ein fast luxuriöses Rundfunk-Konstrukt zu unterhalten, dementsprechend unverschämt hoch ist die monatliche Abgabe!
    Max. 3,-€/ Monat/ Familie sollten hierfür völlig ausreichend sein!

    • Wie legst du den Wert von 3 Eur. fest? Hast du da Einblick in die Kostenstruktur etc.? Oder ist das aus dem Bauch heraus was es dir Wert ist?
      Sicher man kann davon ausgehen, das staatliche Stellen immer Kohle verschwenden – aber 17 EUR sind niemanden an den Arsch gebacken, wenn es hilft die Gesellschaft zu informieren.

      Journalisten des ÖR haben ihren Anteil, dass so einige Skandale aufgedeckt wurden, wie gestern Abend im Zapp Medien Magazin des NDR berichtet. https://www.ardmediathek.de/ard/player/Y3JpZDovL25kci5kZS8xYjBjZDc4YS03NDhlLTQwMjYtOGQ1MC04MGNlMTRhZmMyOTU/journalismus-grosse-recherche-grosse-vermarktung

      Es ist nicht nur der scheiß Tatort oder die behämmerten Talkshows. Es sind auch die Features im Radio und die Verfügbarkeit dieser im Internet.

      Für 3 Eur kommst du nicht mal ins Internet um umsonst youtube Videos zu schauen.

      • Ja die Kostenstruktur ist weitgehend öffentlich, erheblich Anteile unserer Beiträge gehen in die Pensionen, ein Intendant oder Tagesschau Sprecher bekommen mehr als die Bundeskanzlerin. Grundversorgung wäre auch für 10% der Beitrage in erstklassiker Qualität möglich.

      • Phönix bekommt meines Wissens nach 0,9%

    • Ob 3,- / Monat / Familie völlig ausreichen müssten, weiß ich nicht. Sonst stimme ich dir absolut zu.

      Mit einem Argument dürfte wohl wirklich jeder einverstanden sein: Es werden keine 20 öffentlich-rechtliche TV-Sender in sowohl SD als auch HD und nochmals unzählige Radio-Sender „zwingend“ benötigt.

      Würde die Anzahl der Sender auf ein vernünftiges Maß reduziert werden, wäre auch ein deutlich niedrigerer Beitrag möglich und sehr viele wären glücklich(er).

  5. Klaus Mehdorn Travolta says:

    Absolut in Ordnung und ich bin absolut PRO ÖR Rundfunk. Ist halt wichtig dass der duale Rundfunk auch funktioniert – und finanziert wird.

    • Dagegen ist ja auch erstmal nichts zu sagen, was viele eben ärgert (und das m.E. zu Recht) ist die Tatsache, dass einem diese Abgabe aufgedrückt wird unabhängig von der Nutzung. Es spricht doch auf der anderen Seite auch nichts dagegen, dass die, die das so haben möchten, das auch finanzieren – obwohl ich schätze, dass es den meisten dann doch nicht mehr so wichtig sein wird …

      • Nicht das du dich da irrst. Ich bin auch auch für den ÖR und in meinem Privaten oder Beruflichen Umkreis kenne ich niemanden der sich darüber beschwert. Ich glaube es sind nur einige wenige die meckern, aber die meckern grundsätzlich über alles.

  6. Ich nutze weder das öffentlich-rechtliche Fernsehen, noch die öffentlich-rechtlichen Radiosender oder sonstige Medien, die von dem Rundfunkbeitrag gestützt werden. Generell gesprochen schaue ich GAR keine Fernsehsender und Radio höre ich ebenso wenig.
    Insofern zahle ich für einen Dienst, den ich nicht in Anspruch nehme. Da ist doch logisch, dass ich diese Zahlung ungern tätige.

    • Du leistet einen Beitrag zu unserer deutschen Gesellschaft. Danke! Nicht alles ist immer transaktional.

    • Ich höre seit Jahren immer wieder, dass es Leute geben soll, die NIE fernsehen oder Radio hören. Allein, mir fehlt der Glaube.

      • Das halte ich auch tatsächlich eher für unglaubwürdig, was es aber durchaus gibt sind Leute, die das Programm der ÖR nicht nutzen.

      • Tatsächlich schaue ich kein Fernsehen, mein Fernseher ist nicht einmal am Kabelanschluss angeschlossen.
        Ich schaue Filme und Serien, die ich mir kaufe oder über entsprechende Anbieter streame.
        Zu Hause höre ich kein Radio, da ich hauptsächlich über CDs oder über einen an die Hifi-Anlage angeschlossenen USB-Stick Musik höre. Aus dem Grund, da die Radiosender, die ich in meinem Gebiet empfange, meinen Musikgeschmack nicht abdecken (Rock, Metal, etc.). Zudem kann ich meine CDs werbefrei genießen 😉
        Im Auto höre ich aus dem selben Grund kein Radio, dort höre ich Musik oder Hörbücher über eine SD-Karte.
        Ich kann verstehen, dass du nicht glaubst, dass man komplett ohne klassisches Fernsehen und Radiosender auskommt. Ohne dir nahetreten zu wollen, gehe ich davon aus, dass wir beide verschiedenen Generationen angehören und daher diese unterschiedlichen Nutzungsgewohnheiten stammen.

      • Halte ich nicht für unglaubwürdig. Spotify, Netflix, 2-3 „neutrale“ Blogs/Webseiten und man hat alles gedeckt. Heutzutage ist das ja alles so gebaut, dass es sich nicht mehr von linearen Medien nicht mehr groß unterscheidet, mit Autoplay und zufälligen Playlisten.

      • Sorry, dass deine Lebens-/Konsumweise nicht das Maß aller Dinge ist.

        Mein Fernseher ist nicht mal am Empfang angeschlossen, da hängt nur ne Konsole dran worüber Netflix, YouTube,… läuft.

        Dasselbe gilt fürs Radio, das empfange ich auch nirgends, außer ich rufe direkt einen Sender im Internet auf, aber da kann ich auch stattdessen gleich SoundCloud oder sonstiges starten und höre nicht denselben Einheitsbrei.
        Wieso sollte ich Radio hören, wenn ich statt dämlichen Gelaber, Werbung und den täglich selben Liederpool meine eigene Musik nach Lust und Laune auswählen kann?

        Zeiten ändern sich, und Tagesschau ist nicht mehr die einzige Nachrichtenquelle.

        Ich kann eher nicht glauben, dass sich im heutigen Zeitalter noch jemand den ganzen aufgesetzten ÖR-Mist freiwillig antut.

  7. Das halte ich auch tatsächlich eher für ein Gerücht, was es aber durchaus gibt sind Leute, die NIE das Programm der ÖR nutzen.

    • Selbst wenn es jemand nicht nutzt, der Beitrag ist Nutzungsunabhängig und ein wichtiger Teil um unsere Demokratie zu beschützen. Was passiert wenn man seine Informationen nur über Facebook konsumiert, hat man ja in den USA gesehen.. dann bekommt man einen Trump.

      • Ja, das kann passieren, widerspricht aber nicht dem Demokratiegedanken. Die bloße Existenz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist kein Garant dafür, dass die Menschen auch darüber ihre Informationen beziehen.

      • Und wenn Du die OR regelmäßig konsumierst, denn bekommst Du Merkle, AKK und Habeck!
        Mal sehen wie deren Leistungen aussehen, wenn D kein Geld mehr hat – ich kann jetzt schon hören: „Hätte man das nicht schon viel früher erkennen können?“ aber Mutti, die denn nicht mehr im Amt ist gibt einen Schi** auf D, wie die herabwürdigende Geste mit der Deutschen Fahne! Hätte sie das in USA so gemacht hatte sie dafür bestraft werden können! Von Flaggenethik genauso wenig Ahnung wie von den Bürger, Technik und Physik (Kann noch nicht einmal Mikrogramm richtig aussprechen)

        Für mich sind ARD und ZDF sehr konform mit DDR1 & DDR2

        • Ach so… Du bist sauer, dass der Führer so selten im ZDF spricht… für über 17 Reichsmark könnten sie mehr Fahnen zeigen, und Wehrmacht, und Heimat, und Ostfront?

          …und damit meine Kinder nicht auch irgendwann vor einem Nationalwimpel strammstehen, brauchen wir das Geld für ein Fernsehprogramm, in dem kein Platz ist für die Deutsche Wochenschau.

  8. Ich bin für den Beitrag als Solchen, aber
    Eindeutig gegen die Beitragshöhe. 5 Euro wären für mich okay. Ich sehe nicht ein Sportübertragungen, lahme Serien und Filme sowie Shows zu finanzieren. Ich gebe aber gerne Geld für Dokus, Nachrichten usw.

  9. Interessant wäre mal, wie die Alternative(n) dazu aussehen würden? Alles nur werbe finanziertes Programm. Also, mir reicht das bei manchen Sendungen, wenn mittendrin einfach mal Werbung angekündigt und ausgestrahlt wird. Sowohl im TV als auch im Radio. Nur irgendwelche Chartmusik möchte ich im Radio auch nicht hören. Streams wären alleinfalls eine gute Ergänzung für mich aber keine vollständige Alternative. Ich möchte schon ganz gern Nachrichten hören. Auch wenn mir die Nachrichten nicht immer gefallen.

    • Ich denke schon, dass werbefinanziertes Programm eine Alternative darstellt für die, die damit leben können und wollen. Und für alle anderen kann es ja durchaus die Option des gebühren- oder beitragsfinanzierten Rundfunks geben, dann müssen die eben auch bereit sein, dass entsprechend zu bezahlen. Wer das eine will, muss eben manchmal das andere mit in Kauf nehmen.

    • Man vergleiche einfach mal Luke, die Woche und ich, mit Neo Magazin Royale und er wird klar, dass es doch deutliche Unterschiede zwischen ÖR und PR gibt.

      • Es hat ja niemand bestritten, dass es da Unterschiede gibt. Aber das macht das eine oder das andere nicht objektiv besser oder schlechter. Beide Formate haben ihre Fans, und das eine schließt das andere ja auch nicht aus.

  10. Wenn ich Radio höhre, dann fast nur Deutschland Funk. Das immer gleiche Musik gedüdel von den privaten Radiosendnern geht mir doch gehörig auf den Keks.
    Auch gucke ich gerne Produktionen von Funk oder stöbere in den Mediatheken von ARD, ZDF und Arte.

    Ich kann mich kaum vorstellen, das es jemanden gibt der NIE einen Dienst der ÖR nutzt. Keine Internetseite (Tagesschau für die News), kein WM Spiel guckt, keinen Sender jemans schaut und auch nichts bei Youtube von Funk guckt. Die ÖR haben ein sehr breites Angebot man muss sich aber auch damit auseinander setzen.

    Ich bin für eine Reformation und eine Entschlakung auf der anderen Seite gebe ich soviel Geld für „Müll“ aus. Da stören mich die 17,50 EUR nicht wirklich.

    Ich zahle meinen Rundfunkbeitrag „gerne“.

    • Wie gesagt, solche Leute gibt es durchaus, und ich mache kein Geheimnis daraus, dass ich zukünftig wohl auch dazu gehöre. Schon seit Jahren verfolge ich in den ÖR nur lediglich eine einzige Sendung, wenn die mal eingestellt wird, bin ich ganz raus. Und das einfach deshalb, weil mir der ÖR darüber hinaus schlicht nichts bietet, was mich anspricht. Nachrichten beziehe ich aus anderen Quellen und wenn es um Unterhaltung geht, kriegen die ÖR (bei mir) schon lange keinen Fuß mehr in die Tür. Klar, ich stehe durchaus auf „leichte Unterhaltung“, lass mich gerne mal berieseln und auch gerne mal das Gehirn einfach baumeln. 😉

      Und ja, auch ich gebe wohl viel Geld für „Müll“ aus, aber eben Müll, den ich mir aussuche. Und das ist ein wesentlicher Unterschied.

  11. mich stört vor allem die art und weise des gebühreneinzugs… sollen die das einfach von irgendeiner steuer abzwacken, so dass es wenigstens ein wenig sozial gestaffelt wird. diese ganze verwaltung dahinter und deren personalaufwand ist mir ein dorn im auge. anmelden…abmelden…regelmäßige überweisungen einrichten….muss doch alles nicht sein. auch das man ziemlich unwissend ist wann seine veranstaltung irgendeinen gez-rahmen sprengt und man bei anzeige ordentlich nachzahlen darf…das würde alles entfallen und wäre transparenter.

    ein punkt sind noch die teuren übertragungen von populären sportveranstaltungen, die auch jeder streamer bietet. dann lieber auf die restlichen sportarten setzen und über die populären in kurzberichten ala sportschau berichten, diese aber auch ein paar tage in der mediathek anbieten.

    sorry for kleinschreibung

  12. Der ÖRR ich meiner Ansicht nach wichtig für unabhängigen Journalismus. So etwas wie FOX-News in den USA möchte ich nicht als Hauptinformationsquelle für 50% der Bevölkerung in Deutschland sehen. Dafür zahle ich gerne. Ich halte das Angebot des ÖRR jedoch für maßlos übertrieben. Gewinn-Shows, teure Sport-Events, etc. gehören nicht zur Grundversorgung. 9,1 Milliarden EUR pro Jahr sind hierfür einfach zuviel. Auch brauchen wir keine 9 Landesrundfunkanstalten, ZDF und Deutschlandradio. Hier gibt es ein großes Potential, Geld zu sparen, indem man die Anstalten weiter zusammenlegt.

    • Nach eigenen Aussagen informieren sich doch die allermeisten bei diesen „Fox-News“ in Form von „unabhängigen“ Blogs.

    • „Der ÖRR ich meiner Ansicht nach wichtig für unabhängigen Journalismus.“

      ist das denn so, oder eher eine Meinungsdiktatur der schon länger Regierenden? Sher gut tragen dazu die einseitigen Politsendungen oder die nicht als Meinungen gekennzeichneten Kommentare von Kleber, Gause, Slomka und Co.

      • Ein Kommentar als Stilform ist per se eine eigene Meinung. Da stört viel mehr, dass in anderen private Formaten ein Kommentar als Artikel bezeichnet wird.

    • Genau das ist Demokratie, im Umkehrschluss wollen 60% ÖRR sehen, also die Mehrheit!

      • Mag sein, zeigt aber auch, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk in der Bevölkerung nicht den Rückhalt hat, den man uns gerne weismachen möchte.

      • Es geht darum, dass diejenigen, die sich bewusst dagegen entscheiden, keine Wahl haben NICHT zu bezhahlen.
        Das ist wie wenn alle diejenigen, die kein Auto fahren trotzdem den Sprit für alle anderen die Auto fahren mitbezahlen müssten, weil die Autofahrer in der Mehrheit sind.
        Macht einfach kein Sinn und ist alles andere als demokratisch.

        • Alle, die kein Auto fahren bezahlen mit schlechter Luft, Lärm, längeren Fahrzeiten des ÖPNV durch Staus, für die Autofahrer. Das kostet Zeit, Gesundheit und Lebensqualität. Da brauchen die nicht auch noch den Sprit mitbezahlen.

        • Dein Vergleich mit dem Sprit passt nicht.
          Passend wäre eher der Vergleich mit der Schaffung öffentlicher Infrastruktur (=Straßenbau), auf denen nur einige mit ihren Autos fahren, und die auch von mir als ÖPNV-Nutzer mitfinanziert werden.
          Und das ist auch in Ordnung, denn auch ich profitiere jedenfalls mittelbar von einem sinnvoll ausgebauten und nutzbaren Straßennetz.
          Ähnlich liegt es beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Nur weil du selbst nicht aktiv Tagesschau schaust, profitierst du dennoch jedenfalls von einem ausgewogeneren Meinungsbild im öffentlichen Diskurs.
          Ganz zu schweigen von der kulturellen Bereicherung durch eine ausdifferenzierte Medienlandschaft (gutes Beispiel weiter oben: Luke/Böhmermann).

          • Ausgewogenes Meinungsbild im öffentlichen Diskus? Der war lustig.

          • Das mit den Straßen ist schon was anderes. Im Alltag kommst du nicht umhin, diese Straßen auch zu benutzen, wenn du von A nach B möchtest, als Fußgänger, Radfahrer oder eben Autofahrer. Auf der anderen Seite ist es kein Problem, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht zu nutzen.

    • Demokratie heißt nicht immer, dass die Mehrheit gewinnt und genauso wenig, dass immer auf die Minderheit Rücksicht genommen wird.

  13. Nun man hört ja immer, daß die GEZ wichtig für eine gute Demokratie wäre. Wie toll diese Demokratie ist, zeigt sich daran das man gezwungen wird GEZ zu bezahlen. Obwohl man den Schund nicht mal kuckt

  14. das angebot ob privat oder gebührenfinanziert ist überall gleich und unter aller sau. will man startrek sehen muß man wohl oder über auf den werbe-kirchen-schlefaz-porno-sender tele5 zurückgreifen, will man snooker sehen auf den werbe-porno-sender eurosport. die nachrichtensendungen sind beliebig austauschbar bis zum völlig gleichen text. und das alles grade mal für 17,50. was will man mehr 🙂 viel spaß weiterhin bei freiheit & demokratie

  15. Ich finde es gut, richtig und wichtig, dass jeder einen Beitrag in dieser Höhe für das ÖR zahlen muss. Ich bin ein Beitrags-Fan.

    Wo ich erheblichen Verbesserungsbedarf sehe, ist, was für dafür kriegen. Man wird sicherlich kein Programm machen können, von dem alle Begeistert sind, aber generell erwarte ich eine Erfüllung eines Bildungsauftrags im allerweitesten Sinne. Das ist m.E. durchaus nicht nur die Sendung mit der Maus und BildungsTV, auch viele Filme sind ein wertvolles Kulturprodukt, von Akira Kurosawa bis Bud Spencer gibt es dort sicherlich viel Interpretationsspielraum — was aber m.E. so gar nicht angehen kann, sind Soap-Operas etc.

    Ich sitze grad erkältet zuhause, und auf ARD sind die nächsten Sendungen:

    Rote Rosen (2792)
    Tagesschau
    Sturm der Liebe (3056)
    Tagesschau
    Verrückt nach Meer (292)

    Was hat so ein Dreck im ÖR zu suchen? Den kübelt RTL für lau rein.

    • Du wirst lachen, die drei erstgenannten sind die meistgesehenen im Sendungen von „Das Erste“.

      • das mag auch an der Zielgruppe liegen, die aber irgendwann verschwinden wird!

      • kann nur ein zeichen für enormes bildungsdefizit des publikums sein und was tagesschau betrifft, konnte schon immer bezeifelt werden ob es sinn macht daraus seine tagesinformationen zu beziehen.

      • Und genau darum geht es mir.

        Private dürfen gerne „meistgesehene“ Sendung bringen. Vom ÖR erwarte ich, dass er sich im wesentlichen darauf konzentriert, Inhalte zu fördern, die kommerziell keine Chance haben. Wenn die ÖR die Quote bedienen, dann bräuchten wir sie nicht.

        Mit „Dreck“ meinte ich übrigens nicht die Tagesschau, falls das missverstanden wurde.

        Für mich selbst ist ndr.de neben dem Spiegel meine Haupt-Informationsquelle. Ich bin da manchmal echt schwer erschüttert — vor einigen Jahren brannte hier im Hafen ein Frachter mit nuklearer Ladung, und kein einziger der Kollegen unter 30 wusste davon. Die kennen alle nur noch Serien. Das geht aber so nicht. Gesellschaft hört dann auf zu funktionieren.

    • Gehört die Tagesschau in Form von Nachrichten nicht auch irgendwie zum Thema Bildung?

      Sturm der Liebe wäre nicht bei über 3.000 Folgen angelangt, wenn es keiner gucken wollte; die Telenovela wurde sogar weltweit an 20 Sender verkauft. Und ist doch prima, wenn die Formate dann wiederum Geld einbringen. Laut Wikipedia-Eintrag 93 Millionen US-Dollar Einnahmen in 2012, was damals die einzige der Top 10 in Europa importierten Serien war, die nicht aus den USA kamen. Wenn das ÖR damit dann sogar Geld verdient, um andere Produktionen finanzieren zu können – gerne.

      Es muss ja alles nicht geguckt werden. Die Mediatheken sind m. E. gut ausgestattet – sei es von Fans von Soaps, Satire/Comedy, Nachrichten, Polit-Talk, Dokumentationen, Krimis, Kinder-Serien/-Filmen oder was auch immer. Und wer kein Internet hat, der hat dafür ja die zahlreichen Sender zur Auswahl. Ist halt strittig, hat aber zweifellos auch seine Vorteile, wenn jemand nur lineares TV zur Verfügung hat.

      • Die Tagesschau meinte ich nicht, sondern die anderen drei. Sorry, mein Fehler, ich dachte, das wäre selbstverständlich. 🙂

        > Sturm der Liebe wäre nicht bei über 3.000 Folgen angelangt, wenn es keiner gucken
        > wollte; die Telenovela wurde sogar weltweit an 20 Sender verkauft. Und ist doch prima,
        > wenn die Formate dann wiederum Geld einbringen.

        Ne!

        ÖR ist da für Sachen, die sich nicht lohnen, die keiner guckt, die aber wichtig sind. So wie Museen, Schulen oder Parkanlagen — wollen wir behalten, trägt sich aber nicht, kriegt also Staatsknete.

        Wenn es grenzdebiles Zeug ist, das Geld bringt, gehört es auf RTL.

        • Wenn die Sachen keiner guckt, dann sollte das erst recht nicht mit öffentlichen oder Beitragsgeldern finanziert werden. Mag sein, dass das alles wichtig ist, aber es hilft doch keinem, wenn es keiner mitkriegt. Und das ist ein wesentlicher Punkt in der ganzen Diskussion: Da wird an Dingen aus Prinzip festgehalten, die aber im Grunde keiner mehr will und heutzutage auch niemand mehr braucht.

          • Demokratie wird immer so funktionieren, dass 10% aktiv teilnehmen, weitere 30% ihr Kreuzchen wie gewohnt machen und 60% nicht hingehen. Das ist schade, aber das ist so. Das ist bei Medien nicht anderes als bei anderen staatlich gestützten Bereichen wie Kulturförderung oder Sportförderung.

            Letztlich gestalten dann halt diese 10-40% Politik und benötigen dafür diese Förderleistung des Staates. Der Rest verpasst den Wahltag wegen Dschungelcamp und kann dann am Stammtisch motzen.

  16. Noch nie bezahlt und auch nicht vor….

  17. Machts wie Österreich: Verschlüsseln und was man sehen will bezahlen..

  18. Das war leider…. zu erwarten…. 🙁

  19. Ich vertrete hier auch die Meinung, dass ÖRR richtig und wichtig ist.
    Allerdings halte ich den ÖRR in Deutschland auch für massiv überladen.
    Zu viel Verwaltung, zu viele Sender, zu viel Gehalt für Sender-Chefs, die kein Geld selbst erwirtschaften müssen. Eben weil das Geld immer fließt und man irgendwann einfach mehr einfordern kann, gibt es keinen Anlass für Kosteneinsparungen.

    So wichtig der ÖRR auch ist, so schlecht ist er aktuell organisiert. Zu sehr verbandelt mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer. Eine fixe Summe für bspw. 10€ im Monat fände ich noch ertragbar, aber 17,50€ (Preisanstiege werden kommen) tut einfach weh.

  20. Das Problem ist, dass sich die Befürworter des Rundfunkbeitrags den öffentlich-rechtlichen Rundfunk schön reden. Da ist stets von „Grundversorgung“ die Rede, von „unabhängiger Berichterstattung“ oder ähnlichem. Wer so argumentiert, hat noch nie den Rundfunkstaatsvertrag gelesen, denn der sieht die Aufgaben der durch den Rundfunkbeitrag finanzierten Sender gänzlich anders. Das war vielleicht vor über 60 Jahren mal zeitgemäß. Sei es, die Deutschen zu anständigen Demokraten zu erziehen oder sie mit Spielen zu unterhalten, weil das Brot rar war.

    Heutzutage kann ich unabhängiger Berichterstattung im Sinne einer Grundversorgung noch immer etwas abgewinnen. Dafür müsste aber der Rundfunkstaatsvertrag umgeschrieben und die Anstaltslandschaft grundlegend umstrukturiert und optimiert werden.

    Wer die Entscheidungs- und Machtstrukturen in Deutschland kennt, der weiß jedoch, dass dies niemals passieren wird.

    Ganz davon abgesehen kann ich das EuGh-Urteil nicht beurteilen. Ich möchte Kritiker jedoch darauf hinweisen, dass Gerichte nicht die Sache an sich, sondern deren Rechtmäßigkeit beurteilen sollen. Und wenn die Gesetze das aktuelle System stützen, dann kann auch ein EuGh nichts daran ändern, sondern dies nur feststellen. So ist das halt, wenn die Gesetze von denen gemacht werden, über die danach unabhängig berichtet werden soll.

    Eine Farce. Persönlich leuchtet mir nicht ein, wie man in einer freien Marktwirtschaft einen staatlich verordneten Rundfunk mit über 8 Milliarden Euro jährlichem Investitionsvolumen einem vermeintlich privaten Markt gegenüberstellen kann. Dass diese Marktverzerrung rechtens ist, finde ich verwirrend.

    • Recht hast du. Die Straßen sollten privatisiert werden; Wasser, Strom, Wohnraum haben auch zuviel öffentliche Mitbewerber; die gesetzliche Rente darf ganz weg, ebenso wie die Krankenkassen. Du hast Recht, es besteht noch viel Handlungsbedarf.

  21. Pro Gebühr. Auch wenn die Sender gern noch bessere Streaming Angebote anbieten dürften und einiges zusammenstreichen/-legen sollten. Aber schon allein für ZDF, ARTE und vor allem KIKA lohnt sich die Gebühr.

    Und für ein paar Kritiker hier: Es ist eben keine Steuer, um die Unabhängigkeit von der Politik zu gewährleisten. Könnten Politiker einfach so über Budget und Personal bestimmen, wäre mit Unabhängigkeit gleich von vornherein Schluss. Dass diese trotzdem nicht 100% funktioniert dürfte jedem klar sein, wäre aber auch recht einfach abzuschaffen. Mehr normale Bürger in den Aufsichtsräten (bzw dem Äquivalent dazu in den ÖR). Aber es gibt immer noch genug gute Dokus und Sendungen, welche Missstände in der Politik aufdecken. Sehe daher das Problem nicht wirklich.

    Achja, und nehmt mal den Aluhut ab, es mieft schon kräftig darunter. ;-P

  22. „es gibt immer noch genug gute Dokus und Sendungen, welche Missstände in der Politik aufdecken.“ aber es gibt eben auch zu viel vom gegenteil. und da viele andere informationsquellen zum vergleich zur verfügung stehen kann man relativ leicht abschätzen was z.b. von phoenix unterschlagen wird oder nur halb berichtet wird. das wird man doch als gebührenzahler bemängeln dürfen. zum vergleich empfehle ich nzz.ch – und lassen sie das mal mit ihrer paranoia vom aluhut, ein ziemlich alter hut!

  23. Das ist gut!

    Da Jeder einzahlt, ist Parteilichkeit nicht so gegeben, wie wenn nur bestimmte Interessensgruppen dafür bezahlen würden.

    Der öffentliche Rundfunk ist auch so weit neutral wie möglich, denn Neutralität und Gleichgültigkeit sind zwei verschiedene Dinge.

    Ich kann neutral reden über Leute, die heute noch von einer flachen Erde reden, aber anderer Meinung sein und die Widersprüche ansprechen und das Wissen vorbringen, was wir haben und auf eine weitgehend runde Erde verweist.
    Diese Neutralität bedeutet nicht, dass ich die flache Erde als gleichgültig stehen lassen muss.

    Ebenso bei dem Fall, dass Jemand meint, Rechte Theorien oder rassistische Theorien vertreten zu müssen, welche er dann mit seinem Gefühl oder Gefallen begründet, oder einfach den Generalverdacht, dass alle fremd aussehenden Leute Verbrecher wären, oder die Falschinformation, dass die deutsche Staatsangehörigkeit etwas mit Herkunft und Abstammung zu tun hätte oder es Unterschiede zwischen den Bürgern gäbe.

  24. Ich war einst sehr begeistert von diesem Beitrags-Modell und der bundesrepublikanischen Demokratie an sich. Die Idee des unabhängigen Journalismus ist großartig aber praktisch gescheitert. Einzelne große Ausnahmen ändern daran leider nichts. Es mag sein, dass sich die Sender langsam wieder zu mehr Neutralität verpflichtet fühlen aber dieser Prozess wird noch Jahre dauern und dafür reicht auch ein einziger TV- und Radiosender. Davon abgesehen gibt es unter den unter 100jährigen kaum mehr Menschen die diese klassichen Medien konsumieren. Zumindest in meiner kleinen Echokammer.

    Es hätte wenigstens den Fingerzeig Richtung einer Verschlankung geben müssen. Denn selbst wenn ich mit der politischen Marschrichtung völlig zufrieden wäre, gibt hier eine kleine Kaste von unbestellten Dienstleistern eine irre Summe Geld für ihre persönliche Vision einer Medienandschaft aus. Das Urteil ist daher moralisch fragwürdig.

  25. Ich halte vom Rundfunkbeitrag in seiner derzeitigen Form rein gar nichts. Die grundsätzliche Idee eines unabhängigen Fernseh- und Radioprogramms zur Grundversorgung finde ich gut. Aber dafür reicht ein Programm und ein Radiosender. Der Schwerpunkt sollte dabei auf Formaten liegen, die die Privaten nicht bieten – Dokumentationen sowie unabhängiger Journalismus.

    Was es dazu, meiner Meinung nach, nicht braucht, sind neun Landesrundfunkanstalten plus ZDF plus Deutschlandfunk (alle jeweils mit eigenem Wasserkopf), um die 80 Radiosender und an die 30 Fernsehsender. Was es auch nicht braucht sind irrwitzig teure Sportrechte – wenn die Privaten meinen, eine Sportveranstaltung sei einen dreistelligen Millionenbetrag wert: viel Spaß dabei. Wer meint, er müsste unbedingt alle Spiele der Bundesliga sehen oder die Olympiade von morgens bis Abends, der wird sicher im Pay-TV fündig.

    Auf der Seite der ARD kann man sich ansehen, wo die monatlichen17,50€ Rundfunkbeitrag so grob verpuffen (http://www.ard.de/home/die-ard/fakten/Verwendung_der_17_50_Euro_Rundfunkbeitrag/309602/index.html). Demnach bekommt das ZDF 4,36€ und das Dradio 0,50€. Folglich ließen sich für 6-7€ pro Monat komfortabel ein Fernsehsender samt ggf. erweiterter Mediathek sowie ein bis zwei Radiosender betreiben. Das ist auch in etwa das, was ich persönlich für die Aufgabe als angemessen erachten würde.

    Der derzeitige Selbstbedienungsladen wird ein Akzeptanzproblem bekommen, da kann der Herr Dr. Bellut das EuGH-Urteil bejubeln wie er will. Lineares Fernsehn wird zunehmen von alten Leuten konsumiert, das Durchschnittsalter der Zuschauer ist bei fast allen Sendern deutlich gestiegen (Quelle: https://www.dwdl.de/magazin/60418/wie_die_sender_gealtert_sind__und_wer_sich_dagegen_stemmt/) und bei ARD und ZDF sind sie mit Abstand am Ältesten. Mit anderen Worten, den Öffentlich-Rechtlichen werden die Zuschauer wegsterben und mit ihnen die Akzeptanz in der Bevölkerung.

  26. Ich frage mich ernsthaft ob ich in einem Land voller bekloppten lebe. Es gibt tatsächlich Leute die es vollkommen ok finden das sie gezwungen werden für eine Leistung zu bezahlen, vollkommen unabhängig ob sie diese nutzen! Das ist mehr als nur traurig.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Du willst nichts verpassen?
Neben der E-Mail-Benachrichtigung habt ihr auch die Möglichkeit, den Feed dieses Beitrags zu abonnieren. Wer natürlich alles lesen möchte, der sollte den Hauptfeed abonnieren. Alternativ könnt ihr euch via E-Mail über alle neuen Beiträge hier im Blog informieren lassen. Einfach eure E-Mail-Adresse hier eingeben, dann bekommt ihr 1x täglich morgens eine Zusammenstellung. Mit dem Absenden willigst du unserer Datenschutzerklärung und der Speicherung von dir angegebener, personenbezogener Daten zu.