Design-Patente verletzt: Gericht entscheidet, dass Samsung 539 Millionen Dollar Schadenersatz an Apple zahlen muss

Was sind Apples Design-Patente wert? Dieser Frage widmet sich aktuell ein Gericht im Herzen des Silicon Valley im US-Gerichtsbezirk in San Jose. Genauer gesagt geht es um Patentverletzungen durch Samsung, die bereits auf die Jahre 2010 und 2011 zurückgehen und dem Unternehmen nun eine ausgesprochen hohe Schadenersatzsumme eingebrockt haben.

Demnach habe eine Jury einstimmig entschieden, dass Samsung satte 533.316.606  Dollar an Apple zahlen muss, weil man die drei folgenden Patente verletzt habe:

  • US Patent No. D618,677 (D’677 for short), which describes a black, rectangular, round-cornered front face for an electronic device
  • US Patent No. D593,087 (D’087), which describes a similar rectangular round-cornered front face plus the surrounding bezel
  • US Patent No. D604,305 (D’305), which describes a colorful grid of icons

Weitere 5.325.050 Dollar Schadenersatz fallen für zwei kleinere „utility patents“ an, die ebenfalls vom südkoreanischen Unternehmen verletzt wurden. Bekanntlich handelt es sich gerade zwischen den beiden Streithähnen Samsung und Apple nun keineswegs um den ersten Rechtsstreit. Dennoch heißt es nun, dass die gefällte Entscheidung des Gerichts ein starkes Statement dafür darstellen könnte, was es bedeutet, ein eigenes Design schützen zu lassen, damit kein Mitbewerber eine Chance darauf hat, dieselben Ideen als die seinen zu verkaufen.

Samsung zeigt sich selbstverständlich vollkommen unzufrieden mit dem Ergebnis und kündigt an, dass das letzte Wort an dieser Stelle noch nicht gesprochen sei. Apple selbst forderte zu Beginn des Prozesses sogar die eigentlich doppelte Höhe der nun entschiedenen Entschädigungssumme an. Dennoch dürfte sich dort kaum jemand enttäuscht zeigen, wie das Gericht nun schlussendlich entschieden hat.
via CNET

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Benjamin Mamerow

Nordlicht, Ehemann und Vater, hauptberuflich mit der Marine verbündet. Außerdem zu finden auf Twitter. PayPal-Kaffeespende an den Autor. Mail: benjamin@caschys.blog

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12 Kommentare

  1. [Hier generischen Kommentar mit „runden Ecken“ einfügen]

    • Aber es ist ja auch nicht zu fassen!
      DIE RUNDEN ECKEN WIEDER!
      Patentschwachsinn in den USA, mehr fällt mir dazu nicht ein…

  2. Ganz ehrlich wenn Samsung so blöd ist und das kopiert obwohl Apple ein potentiellen hat. Dann finde ich die schade Zahlung gering

  3. Bockwurst says:

    Berechtigt, die Schrotthandys von Samsung sind eh kein vergleich zu Apple.

  4. Die hauen sich doch schon seit Jahren irgendwelche Patentklagen um die Ohren und ich denke nicht das es damit jetzt aufhört. Wahrscheinlich haben beide Seiten die ganzen Schubladen voll mit irgendwelchen Klagen gegen den anderen. Mal gucken wann der Gong zur nächsten Runde schlägt.
    Aber eigentlich ist es für Samsung steuerlich gesehen gar nicht so schlecht wenn der Gewinn ein wenig minimiert wird

  5. Was sollen das für patente sein. Hast es alles vorher schon gegeben… Keine Schöpfungshöhe, kein Patent. Das ist amerikanischer Protektionismus.

    • stimme ich voll zu, bunte Icons hatte schon Windows 3.0, rune Ecken tatte schon mein alter Saba RöhrenRadio aus den 50er, was hat Apple da neu Erfunden?
      Vermutlich stellen die bald einen Patentantrag auf einen runden Einschaltknopf!
      Traurig wenn die US Patensamte so eine Mist patentieren, aber so sind die Amis, erst mal ohne große Überprüfung Patent erteilen und muß es erst mal Gerichtlich bestätigt werden ob es überhalt patenwürdig ist!

      • PS: im Grunde ging es Apple doch darum das sie meinten sie hätten das alleige Rechte ein Smartfone zu produzieren weil sie die ersten warten die es am Markt etablieren konnten, dann dürte keine Autos, Fernseher, Computer, Flugzeuge usw. bauen, es gäbe nur einen marktbeherrschenden Hersteller, ziemlich beängstigende Vorstellung und zimlich traurig wenn man so seine Martkstellung sichern muß!

  6. @BENJAMINUrsprünglich forderter Apple nicht „diedopplete Höhe“, sondern 2 Milliarden Dollar

    @JPJEA Uespünglich ging es auch nicht um „runde Ecken“. Es ging darum das Samsung kackfrech das ganze Apple System kopiert hatte aber aus Gründen die sich dem Laien entziehen konnten sie am Ende nur die unwichtigen „runden Ecken“ abmahnen aber nicht das worum es Steve Jobs damals eigentlich ging. Die runden Ecken sind nur ein Vertreterkrieg und daher würde ich jetzt nicht auf „Protektionismus“ abheben.

    PS: Eine Samsung User seite dem S2

  7. Alle kopieren Apple nicht nur im Design. Wenn es um Gerechtigkeit gehen würde, würden nahezu alle Unternehmen einen Schadensersatz an Apple zahlen wenn man betrachtet wie viel von Apple kopiert wird.

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