YouTube MP3: Gericht untersagt Musikindustrie Boykottbemühungen

Viele kennen sicherlich das Portal YouTube-mp3.org. Hier kann man Links zu YouTube-Videos eingeben und heraus kommen MP3-Dateien für das gepflegte Hören – auch offline. Das gefällt natürlich nicht den Content-Erstellern, die in der Vergangenheit zum Boykott des Portals aufgerufen habe. Laut dem Betreiber Philip Matesanz hatte der Bundesverband über seine anwaltlichen Vertreter Geschäftspartner kontaktiert und diese dazu aufgefordert, die Geschäftsbeziehungen mit dem Studenten zu beenden. Begründet wurde diese Aufforderung mit der angeblichen Illegalität seines Dienstes.

Das Landgericht Berlin hat nun einen Beschluss erlassen, der es dem Bundesverband der Musikindustrie mit sofortiger Wirkung verbietet, weiterhin zum Boykott des Dienstes zum Umwandeln von YouTube Videos in MP3-Dateien aufzurufen. Laut Philip Matesanz hat die Musikindustrie in der Vergangenheit Boykottbemühungen als Teil ihrer Strategie gegen missliebige Angebote bezeichnet. So möchte man unter anderem dafür sorgen, dass unerwünschte Angebote von Werbegeldern abgeschnitten werden oder keinen Zugang mehr zu Zahlungsdienstleistern erhalten.

Hierfür seien bereits Vereinbarungen mit internationalen und marktführenden Konzernen wie Google oder Visa getroffen worden, die dazu geeignet sind, den Wettbewerb für all jene maßgeblich zu erschweren, deren Angebot der Industrie nicht genehm ist. Google selber schließt zum Beispiel Seiten von Google Adsense aus, wenn auf ihnen über Programme und Dienste berichtet wird, die sich mit dem Download oder dem Umwandeln von Videos beschäftigen.

Matesanz meint in seiner Pressemitteilung, er sei der Erste, der sich gegen diese Strategie zur Wehr setzt und sieht insbesondere die Kartellbehörden in der Pflicht: „Es ist skandalös, dass eine milliardenschwere Industrie öffentlich gezielte Verstöße gegen das Kartellrecht ankündigen kann, um sich unter Umgehung des Rechtswegs kleinster Unternehmen zu entledigen, die sich oftmals kaum einen Rechtsstreit leisten können und trotzdem als Bedrohung empfunden werden. Das Verhalten der Musikindustrie bedroht nicht den freien Wettbewerb sondern den Rechtstaat. Wenn diese Strategie fortgeführt wird, kann in Zukunft ein Plattenboss einen Internet-Dienst in den Bankrott treiben – ohne, dass sich je ein unabhängiges Gericht mit der Sache befasst hätte.“

Tjoa – wird sicherlich noch Diskussionen geben, wie beim Streaming. Die Richter sagten zum Dienst, dass hier der Sachverhalt nicht eindeutig und das Angebot nicht unzweifelhaft rechtswidrig sei.