Wissing: Billigticket „auf Dauer nicht finanzierbar“

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Neues zum 9-Euro-Ticket aus dem Munde von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP). Er bewertet das Projekt als erfolgreich, es sei eine Entlastung der Verbraucher, Image-Booster für den ÖPNV – aber eine Fortsetzung in der derzeitigen Form sei ausgeschlossen.

„Wir haben es geschafft, ein digitales Ticket sehr schnell umzusetzen“, sagte Wissing im ZDF-Morgenmagazin. „Und vor allen Dingen haben wir ein paar Dinge geändert – verbundsübergreifende Geltung des Tickets -, die die Menschen richtig begeistern.“ Auch zur Verkehrsverlagerung hat er etwas zu sagen, mit drei bis vier Prozent Umsteigern vom Auto auf ÖPNV sei das Ganze ein enormer Erfolg.

Die wissenschaftliche Auswertung des Projekts laufe aber noch. Das Verkehrsministerium habe eine begleitende Studie in Auftrag gegeben, die „das analysiert“. „Und wenn die Fakten vorliegen, muss man die richtigen Schlüsse daraus ziehen“, so Wissing.

Eine Fortsetzung des Billigtickets schloss Wissing im ZDF allerdings aus. „Ein solches Ticket ist auf Dauer nicht finanzierbar. Das würde den Bund 13 bis 14 Milliarden Euro kosten.“

Derzeit gibt es einige Ideen, wie es bezüglich eines Tickets weitergehen kann. Bleibt zu hoffen, dass man nicht in die alten Muster zurückkehrt. Die Grünen hatten bereits Ideen zu regionalen und überregionalen Tickets – feststehen muss aber auch, dass das Ganze finanzierbar sein muss – und dies für alle fair in Deutschland.

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Hallo, ich bin Carsten! Ich bin gelernter IT-Systemelektroniker und habe das Blog 2005 gegründet. Seit 2008 ist es Beruf(ung). Baujahr 1977, Dortmunder im Norden, BVB-Fan und Vater eines Sohnes. Auch zu finden bei Twitter, Facebook, Instagram und YouTube. PayPal-Kaffeespende. Mail: carsten@caschys.blog

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72 Kommentare

  1. Ach da gibt es einige Dinge die man abschaffen könnte. Dann wäre das Ding schnell finanziert.
    Kohle und Diesel Subvention als Beispiel.
    Das gesparte Geld könnte man auch gut noch in den Ausbau stecken.

    • Und was machen die Leute die mit ihrem Diesel zur Arbeit fahren müssen, weil kein ÖPNV fährt?

      • Die zahlen einfach 10-15 Cent mehr den Liter. Haben sich ja selbst so ne Rußschleuder ausgesucht.
        Und mit dem gesparten Geld kann der Staat ja dann dort ÖPNV aufbauen.

      • Ich denke es gibt Lösungen wenn man Dinge bürokratisch beantragen kann … Dann fällt halt bei paar Leuten das nicht weg – zudem gibts gute Lösungen wie Park and Ride 😉

      • Die profitieren davon dass Mieten und Eigentum auf dem Land billiger sind?

    • diesel subvention? seit wann gibt es sowas?

        • Eine Subvention ist ein Zuschuss. Der Staat zahlt keinen Zuschuss, wenn Diesel getankt wird. Es gibt also keine Diesel-Subvention. Vielmehr wird Diesel geringer besteuert als Benzin … oder Benzin wird höher besteuert als Diesel.

          • Wenn er weniger besteuert wird, nimmt der Staat weniger ein.
            Ob er nun den gesamten Steuerbetrag einnimmt und dann einen Teil für Subventionen zurückzahlt oder direkt weniger durch Steuern verlangt, macht NULL Unterschied.
            Es ist Subventionieren. Da gibt’s keine Diskussion, außer um die Definition eines irrelevanten Wortes, das eine Tatsache umschreiben soll.

            • Was ist der gesamte Steuerbetrag im vorgenannten Sinn? Es geht eben nicht nur um irrelevante Worte, sondern um Inhalte. Es stellt weder eine Subventionierung, noch ein Privileg oder eine Vergünstigung dar, wenn für etwas anderes mehr Steuern zu entrichten sind. Jede Steuer ist zunächst einmal eine Abgabe, die einen Eingriff darstellt. Durch die Wortwahl wird suggeriert, dass nur Privilegien gestrichen werden, was aber nicht der Fall ist. Es ist kein Privileg, Steuern zu zahlen. Vielmehr wird der Eingriff erhöht. Das kann gerechtfertigt sein oder nicht. Man sollte nur ehrlich argumentieren und klarstellen, dass die Abgaben erhöht werden sollen, um eine Subventionierung des ÖPNV zu finanzieren. Ob diese Subventionierung und die Erhöhung der Steuer sinnvoll sind, ist eine andere Frage.

              • Naja Privileg ist schon nicht ganz falsch, da die Steuerliche Ungleichbehandlung gemeinhin eben als Dieselprivileg bezeichnet wird, aber eben auch nicht ganz richtig.

          • A.A. das BMF, das unter Subventionen sowohl Finanzhilfen als auch Steuervergünstigungen subsumiert.

    • Das wäre nur fair, wenn der ÖPNV für alle eine Alternative darstellen würde. Dem ist aber abseits von Großstädten faktisch nicht so.

      • therealThomas says:

        Das Auto ist doch aber auch nicht für jeden eine Alternative…? Warum also das subventionieren?

    • Oder wir streichen das Geld für das Ticket und stecken es in die Pflege. Möglichkeiten über Möglichkeiten. 😉

  2. Ach ich liebe diese Regierung. Alles funktioniert einfach! Wie Nokia.

  3. Das war doch wieder klar.

    • Ja, endlich sagt es mal einer. Das war von Anfang an klar und wurde von Anfang an als temporäre Maßnahme kommuniziert.

      Aber wenn man den Deutschen den kleinen Finger hinstreckt, nehmen sie immer gleich die ganze Hand und motzen dabei noch. 😀

  4. Geht nicht ist ja die kleine Schwester von will nicht.
    Aber das Herr Wissing andere Äußerungen tätigen wird als sein Parteivorsitzender war auch nicht wirklich zu erwarten.

  5. Ich genieße meine Erdnüsse, während die Hobby Experten sich hier unterhalten.

  6. Was man irgendwie immer übersieht ist, dass eigentlich jedem klar ist, dass ein 9€ Ticket zu günstig ist. Aber angenommen man würde auf ein 365€ Ticket setzen, sprich 257€ mehr im Jahr wäre die Finanzierungslücke deutlich kleiner. Bei 20Mio verkauften Tickets wären es 5Mrd mehr Einnahmen als bei einer 9€ Lösung, bei 30Mio entsprechend 7,5Mrd Euro mehr.
    Dazu eventuell etwas am Dienstwagenprivileg schrauben (nicht abschaffen) und schon ist die Lücke geschlossen.

    In Österreich gibt es ja ein ähnliches Modell mit dem Klimaticket, wobei ich den dortigen bundesweiten Preis fast als zu hoch empfinde.

    • Das Jahresticket für ganz Österreich kostet etwa 3€ am Tag. Wenn man das mit der Bahncard 100 vergleichen tut, ist das Jahresticket für ganz Österreich spotbillig.

      • Ändert nichts daran, dass ich es zu teuer finde um als Nachfolger des 9€ Tickets zu glänzen oder?

        • Es sollte jedem klar denkenden Menschen einleuchten, dass der Spaß irgendwie finanziert werden muss.
          Ein halbwegs aktueller Mittelklasse Wagen kostet unterm Strich locker 1.000 Euro im Monat wenn man alle Kosten einrechnet (Anschaffung, Wertverlust, Benzin, Versicherung, TÜV, Steuern, Reparaturen, usw.) von daher sind selbst 100 Euro pro Monat für den ÖPNV noch quasi geschenkt.

          Der Haken ist halt, dass der ÖPNV in seiner aktuellen Form nicht einmal ansatzweise eine gleichwertige Alternative zum eigenen Auto darstellt.

          • Ausgangskommentar lesen und verstehen…
            Ich hatte nie ein 9€ Ticket gefordert sondern ein preiswertes Ticket ohne diese kleinteilige Verkehrsverbundbindung.

            • Und 3€ am Tag sind schon zu viel? Die Bahncard 100 kostet 12€ am Tag! Du kannst ja als zu Fuß gehen und selbst das kostet was, nämlich Zeit.

              • Bahncard 100 hat auch den Fernverkehr mit dabei und die Anzahl an Gesamt BC100 Kunden ist überschaubar. Nochmal nicht ein Ticket ist kostendeckend sondern die Vielzahl an gekauften Tickets soll zu einer Kostendeckung führen. Und ja für den ein oder anderen sind 90€ im Monat eben deutlich mehr als der aktuelle Preis für den Nahverkehr. München M Zone sind aktuell knapp 50€. Sind hier wirklich so wenige mit einem Verständnis von Marktwirtschaft?

      • Alles schön ung gut, nur braucht ausser Pendlern niemand ein Jahresticket. Das Problem sind die normalen Preise, nicht die Abo Preise. Wenn man sein Auto bspweise am Wochenende stehen lässt und stattdessen die Bahn nimmt, tut das der Umwelt gut und es wird weniger Benzing verbraucht. Nur derjenige nutzt die Bahn nicht wenn es teurer ist als mit seinem Auto ans Ziel zu gelangen, inkl der Parkgebühren für mehrere Stunden. Das Problem ist dass es Tagestickets geben muss die vernünftig nutzbar sind. Aber nur weil der Zug eine Minute schneller ist, dafür aber doppelt so teuer, warum sollten Menschen umsteigen, bzw ihr Auto stehen lassen. Wenn man dazu morgens ne halbe Stunde früher aufstehen muss um zur Arbeit zu kommen, bringt das einem auch nichts. Ich selbst habe kein Auto, ab er den Öffentlichen Nahverkehr nutze ich nur wenn es nicht anders geht, sonst fahre ich mit dem Rad. Als Beispiel wenn ich meine Eltern besuchen möchte, die 15KM entfernt wohnen kostet mich das mit der Bahn 8,40€ hin und zurück, für eine Strecke von knapp 15 Min. Warum sollte ich das machen? Mir bringt aber genau so wenig ein Jahresticket etwas, da ich es sowieso im Sommer nicht nutzen möchte. Der Rest der Firma denkt darüber gar nicht nach und kommt einfach mit dem Auto, alleine. Man kann ein Jahresticket nicht auf einen Tag umrechnen, da man das Ticket bezahlen muss, egal wie viele Tage im Jahr man es nutzt, dadurch verändert sich der Preis nicht. Die Pendler Tickets sind in der Regel aber nicht so derbe überteuert dass man die Preise extrem nach unten korrigieren müsste. Österreich mit Deutschland zu vergleichen geht genau so wenig. Einfach die Länder auf der Karte anschauen und man stellt fest dass Deutschland ein klein wenig größer ist und etwas mehr Einwohner hat, also komplett andere Voraussetzungen. Den Preis der Bahn zu drücken, bringt nur was bei gleichzeitiger Verteuerung des PKWs. Aber das will ja keiner.

        • Der Punkt ist doch nicht, dass jeder ein Jahresticket benötigt. Daher auch die Lösung über monatliche 29/49€ Tickets. Das Ziel ist es den Preis so niedrig anzusetzen, dass jeder der auch nur ein paar Mal im Monat den Zug nutzen will sich sagt „ok bevor ich jedes mal ein Ticket kaufen muss nimm ich das hier“. Und wenn es am Ende dazu genutzt wir um im Sommer an den See oder im Winter zum Weihnachtsmarkt zu fahren ist das völlig ok, denn sonst wären diese Kunden auch nicht zuhause geblieben sondern mit dem Auto hingefahren.

        • > Mir bringt aber genau so wenig ein Jahresticket etwas, da ich es sowieso im Sommer nicht nutzen möchte.

          Das fand ich auch beim 9€-Ticket etwas komisch: wenn man zu Fuß laufen oder mit dem Rad fahren kann, bekommt man ein fast kostenloses Ticket, aber wenn es kälter und regnerischer wird, und man ÖPNV nutzen muss, dann zahlt bitte schön den vollen Preis.

          Ich hätte das 9-Euro-Ticket lieber im Winter.

        • Genau das ist der Punkt.

          Bei den aktuellen Preisen müsste ich vollkommen verrückt sein den ÖPNV zu nutzen, das ist schon bei einer Person deutlich teurer als das eigene Auto.

  7. Bling Bling says:

    9 Euro im Monat für bundesweite Fahrten im Regionalverkehr sind nicht kostendeckend. Ende. Aus. Wer das Geld nicht übrig hat, sollte über die Aufnahme einer Arbeitstätigkeit nachdenken. Ach so… dann hat man natürlich eventuell keine Zeit, um in der Gegend rumzufahren und Pendler zu nerven. Nein – weg mit dem Quatsch.

    • Trollkommentar? Andere Dinge wie Diesel sind auch nicht wirtschaftlich und werden daher subventioniert. Wieso also immer nur da, wo eine Lobby dahintersteckt? Und jetzt hör auf hier die Leute zu nerven.

      • Wieso? Leider hat der Mann recht. Die Personen, die ich als 9€-Nutzer kenne, sind jetzt nicht die finanziellen Stützen unserer Gesellschaft. Grüße von einem 70€/Monat-ÖPNV-Nutzer.

        • Oh man….
          Jeder Pendler war aktuell 9€ Nutzer. Sind das alles keine Stützen der Gesellschaft? Wie kann man nur so verblendet sein um nicht zu erkennen, dass ein günstiges Nachfolgeticket eben nicht nur dem Gelegenheitsnutzer dient. Und würdest du es wirklich schlecht finden in Zukunft statt 70€ nur 29 oder 49€ im Monat zahlen zu müssen?

          • Und weshalb sollte man nur 29€ oder 49€ zahlen, wenn anscheinend bisher nur 70€ kostendeckend sind? Wie soll dann noch der zusätzliche Ausbau des ÖPNV erfolgen, wenn man nicht mal den aktuellen ÖPNV kostendeckend betreiben kann?
            Daher zu Deiner Frage: Ja, ich würde es schlecht finden, wenn Tickets weniger, als für eine Kostendeckung des ÖPNV notwendig ist, kosten würden.

            • Der Punkt ist doch, dass man mit günstigeren Preisen mehr Leute anziehen will und kann. Durch die daraus folgende höhere Auslastung der Züge wird der Kostenaufwand pro transportierter Person niedriger.
              Ähnlich wie bei allen anderen Aboangeboten, oder glaubst du das Fitnesstudio könnte es sich leisten 30€ bei 10 Kunden zu verlangen? Nein, aber da eben für 30€ deutlich mehr das Abo bezahlen, auch wenn sie nur 3mal im Monat hingehen als wenn es 90€ kostet trägt sich das ganze. Siehe dazu oben meinen Kommentar. Übrigens Nahverkehr wird und wurde schon immer zu einem Teil vom Steuergeld finanziert.

            • Indem man die Subventionen für den Autoverkehr runterfährt? Jedes Auto kostet uns ca. 5000,-€/Jahr. Auch die, die keines haben.
              https://www.geo.de/natur/nachhaltigkeit/auto–studie-zeigt-die-wahren-kosten-des-autofahrens-31576032.html

              • „Kostet uns“
                Wer lesen kann ist klar im Vorteil!
                Da werden alleine 555€ Kosten für verlorene Arbeitszeit des Fahrers veranschlagt, die kostet dich mit Sicherheit nichts! Auch an den Kosten für Strassenbau, etc. partizipiert jeder!
                Ich kann das mit den „Subventionen“ für den Autoverkehr echt nicht mehr hören!
                Was tatsächlich bislang auch schon massiv bezuschusst wird, ist der ÖPNV! Auch ohne billigere Tickets!

            • 70€ sind auch nicht kostendeckend. Überall schießen die Städte zu.
              Mal mehr (München, Berlin) mal weniger (Köln)

        • Ja Sapperlot! Da muss sich der Peter mit Geringverdienern in ein und dasselbe Abteil setzen.

          • Ja, ist teilweise ätzend. Gerade in der Ferienzeit in Hamburg. Hat mit deinem „Geringverdiener“ nix zu tun, eher mit vollgestopften U-Bahnen.

      • Er hat leider absolut recht. Viele Nutzer des 9 Euro Tickets waren das soziale Klientel das sich ohne diese Möglichkeit ihr Oettinger Pils im Stadt Park in den Kopf gezimmert hätte.

    • Der ÖPNV war schon immer ein Zuschussgeschäft.
      1000€ im Jahr für regionalen ÖPNV. Das ist halt nen anderer Kostenpunkt.
      Selbst das 365€ Ticket würde mehr bringen und die Leute hätten ein besseres Angebot.

  8. 14 Milliarden pro Jahr finde ich jetzt gar nicht so viel im Gesamthaushalt. Da gibt es weitaus größere Ausgaben.
    Macht man statt 9 € eben 18 €, dann kostet es eben nur 7 Milliarden und das muss doch möglich sein 🙂

    • Weg mit dem Ticket und Zack – 14 Milliarden mehr für Schule, Rente, Pflege!! 😉

      • Gerne. 7 Milliarden für das Ticket und mindestens 14 Milliarden mehr für die Pflege sind in meinen Augen finanzierbar.
        Was mich dabei jedoch wundert ist, warum sich da die SPD und Grüne nicht weiter deutlich einbringen. Die Ministerien sind zwar von der FDP geführt, der größere Teil der Bevölkerung hat aber die SPD und Grüne gewählt. Leider funktioniert die Politik wohl nicht so

  9. Sag mal, reden die alle eigentlich aneinander vorbei? Es geht nicht mehr um
    Kostenlos oder 9€ Ticket, sondern um
    Nachfolgeticket wie zb die Grünen es vorgeschlagen haben 29€ Bundesland oder 49€ Bundesweit, wobei ich zu 29€ oder 39€ Bundesweit tendiere. Das kann der Bund finanzieren und hat sogar die Zusage der Bundesländer das sie ein Nachfolgeticket mitfinanzieren.

    Allen voran der Lindner sorgt gerade wieder nur für Chaos in der Diskussion und Thema. Unangenehm dieser Mensch, da er sich leider nicht ausreichend informiert

    • Die Grünen sind immer vorne mit dabei mit weltfremden Vorschlägen aus der Sozialromantik Ecke, welche nachher – mal wieder – die arbeitende Mittelschicht finanzieren soll.

    • Ich fürchte der ist ganz gut informiert. 😀

  10. Wenn man ein Pflichtticket einführt, ähnlich GEZ? Dann hätte man mit einem 20 Euro Ticket 15 Milliarden Einnahmen.

    • MwSt um 1% erhöhen, dann hätte man das Ticket auch finanziert.

      • Oder man würde damit 1.000 andere, sinnvollere Dinge tun…

      • Einfach eine Sondersteuer für alle, die das Ticket nutzen möchten. Muss einmal jährlich entrichtet werden, dafür bekommt man dann einen Beleg, der zeigt, dass man die Steuer beglichen hat. Mit dem Beleg kann man dann den ÖPNV nutzen, ohne den Beleg nicht.

        Das wär mal eine innovative Lösung.

  11. Positiv anzumerken ist, dass der Bundesverkehrsminister ein „Billigticket“ derzeit anscheinend ablehnt, aber erkannt hat das man auch für die Finanzierung eines Nachfolgemodell die Strukturen im ÖPNV verändern muss. Man darf gespannt sein, was die dazu ins Leben gerufene Arbeitsgruppe so an Vorschlägen präsentiert. Allen die nach einem bundesweit gültigen ÖPNV-Ticket zu einem attraktiven Preis schreien, sollte klar sein, dass es mit den vorhandenen Strukturen nicht funktionieren kann. Eine derartige Sicht auf die Dinge hätte ich dem amtierenden Bundesverkehrsminister nicht zugetraut. Aber anscheinend ist doch was dran, dass der Mensch mit seinen Aufgaben wächst?

  12. Immer dieses „es muss fair sein“ Argument. Ja der ÖPNV im ländlichen Gebiet hat sicher an ganz vielen Stellen Nachholbedarf. Aber warum ist das eine Entweder-Oder-Entscheidung? Das eine tun, das andere nicht lassen!

    • Man muss die Frage stellen, wer für den „Nachholbedarf“ an ganz vielen Stellen im ländlichen Raum die Verantwortung trägt. Scheinbar sind da nicht die richtigen Leute am Ruder. So lange das so ist kann man keinen Nachfolger des 9€-Ticket präsentieren. Damit würde man nur den bestehenden Sumpf befeuchten anstatt ihn trocken zu legen. Ich hoffe Herr Wissing und seine Experten befragen nicht die Frösche, wenn sie wirklich den Sumpf trocken legen wollen.

  13. Tolle Studie hat er da in Auftrag gegeben, wenn er schon davor sein Urteil fällt.
    Nebenbei zeigen erste Studien jetzt schon, wie dumm diese Studien sind, weil sie essenzielles einfach ignorieren. Wie zum Beispiel die Tatsache, dass NATÜRLICH niemand komplett auf ÖPNV umstellt und nicht mehr das Auto immer, nur weil es drei Monate lang dieses Ticket gibt. In so einem Zeitraum probieren es viele aus, mehr aber nicht. Das würde zu 100% komplett anders aussehen, wenn es das Ticket dauerhaft gäbe – und das wäre unter Garantie sehr wohl finanzierbar.

  14. Die ganze Kostenplanung von Herrn Wissing stimmt vorne und hinten nicht. Es wird davon ausgegangen, das bei einem Nachfolgerticket wieder ~ 20 Millionen Tickets verkauft werden. Das wäre meiner Meinung völlig unrealistisch. Ich würde von ungefähr 10 Millionen ausgehen. Da wir beim jetzigen Ticket einmal die Sommerzeit hatten und das es unglaublich günstig war. Für 9 Euro habe ich Pauschal auch alle drei Monate gekauft.

    Bei den Gesamtkosten muss beachtet werden, das für jedes 9 Euro Ticket ein Monatsticket im jeweiligen Verbund bezahlt wird. Wenn ich nun im Durchschnitt von 200 Euro pro Monat ausgehe, beim größten Tarifsgebied eines Verbundes, dann komme ich auf jährliche Kosten von 16 Milliarden Euro.

    Wenn der Nachfolger nun 49 Euro kosten würde, würde man dieses nicht einfach mal so kaufen, weil eine einzelne Busfahrt (hin und zurück) gefühlt schon teurer ist als das 9 Euro Ticket. Bei meiner Rechnung würde es dem Staat nur 8 Milliarden im Jahr kosten, und wenn ich den Umsatz der 49 bei 10 Millionen Tickets einrechne, sogar nur 6 Milliarden.

    • Man darf nicht nur die Ticketpreise gegeneinander aufrechnen. Viele Verkehrsverbünde und -unternehmen verursachen hohe, in meinen Augen zu hohe, Verwaltungskosten. Deshalb muss die Struktur überprüft und verändert werden bevor man quasi im Schnellverfahren dem „Deutschen Michel“ einen Nachfolger des 9€-Ticket spendiert. Nach dem Motto „Bei mir in der Großstadt funktioniert der ÖPNV. Dafür bin ich dem zuständigen Verkehrsverbund dankbar und jetzt muss der Bund für ein Billigticket sorgen.“ Es ist an der Zeit den ÖPNV bundesweit zu denken und die Kleinstaaterei zu beenden. Es hat sich m.E. gezeigt, dass Lokale Nahverkehrspläne oft an den ÖPNV-Kunden vorbei geplant wurden. Ebenso die vielfältigen Tarifmodelle mit Ringen, Waben und was es da sonst noch gibt.

      • Nicht den ÖPNV gleichschalten, bloß weil du dein Ticket nicht selber zahlen möchtest, ohjemine. 😀

        Demokratische Bildung, Leute. Zusammenreißen! Föderalismus und so.. wisst ihr doch.

    • @MobiusOne naja so ganz stimmt deine Rechnung aber auch nicht und es macht auch keinen Sinn so zu rechnen. Denn die bisherigen Ticketpreise werden so gestaltet, dass sich das Geschäft mit Zuschuss vom Staat bei einer erwarteten Nutzergruppengröße von X rechnet. Sinkt der Preis und steigt gleichzeitig das Einsatzgebiet steigt auch die Interessentengröße deutlich an. Die Kosten für den Transport von mehr Menschen hingegen steigt nicht in dem gleichen Maße mit. Auch die Trassen- und Personalentgelte bleiben erstmal gleich. Somit kann sich bei mehr Nutzern ein Produkt zu einem günstigeren Preis rechnen. Das ist simples Wirtschaftswissen, das wohl jeder in der FDP im Schlaf kann.

  15. Natürlich ist es finanzierbar. Wenn man es finanzieren wollen würde. ÖPNV ist Grundversorgung und Daseinsfürsorge und kann vollständig durch den Staat finanziert werden. Die Finanzierung der Länder ist gesetzlich geregelt, z.B. im Regionalisierungsgesetz (Regionalisierungsmittel). Herr Wissing sagt, dass man 13 Milliarden Euro benötigen würde. 2020 wurden knapp 9 Milliarden Euro verteilt. Es gibt sogar eine jährliche dynamische Erhöhung von 1,8%. Da klingt die zu überbrückende Lücke doch auf einmal eher klein. Wenn man es denn finanzieren wollen würde.

  16. Alles „kann“ durch den Staat finanziert werden, da braucht es keine schweren Geschütze a la Grundversorgung oder Daseinsvor(!)sorge. Da würde Ernst Forsthoff ja im Grab rotieren.

    Ob es aber finanziert werden sollte, das ist eine ganz andere Frage und bisher höchst umstritten.

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