Unionsfraktion fordert anlasslose Speicherung von IP-Adressen für sechs Monate

Photo by Jordan Harrison on Unsplash

Unter dem Titel „Kinderschutz statt Datenschutz“ fordert die Unionsfraktion (CDU /CSU) im Deutschen Bundestag in einem Antrag die anlasslose Speicherung von IP-Adressen für sechs Monate. Grund und Ziel der Forderung? Es sollen sexueller Kindesmissbrauch und die Verbreitung von Missbrauchsdarstellungen wirksam bekämpft werden. Die temporäre Speicherung von IP-Adressen sei laut Antrag notwendig und „das mit Abstand wirksamste Instrument, um die Täter zu ermitteln und im Zuge dessen auch andauernden sexuellen Kindesmissbrauch zu stoppen“.

Vielfach sei die IP-Adresse etwa der einzige Ermittlungsansatz, wenn Nutzer im Internet kinderpornographisches Material austauschten. Mangels Speicherung könnten aber zahlreiche Hinweise nicht aufgeklärt werden, führen die Abgeordneten mit Verweis auf Meldungen durch das US-amerikanische National Center for Missing and Exploited Children an. Die Speicherung sei auch mit europäischem Recht vereinbar, heißt vonseiten der Fraktion.

Das Gericht habe „bereits mehrfach entschieden, dass zur Bekämpfung schwerer Kriminalität die befristete ‚allgemeine und unterschiedslose Vorratsspeicherung der IP-Adresse‘ die der Quelle einer Verbindung zugewiesen sind‘ zulässig ist“.

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) lehne laut Infos aus dem Bundestag die Speicherung von IP-Adressen ab, während sich Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) dafür ausgesprochen habe.

Klar ist: Solange die Bundesregierung keine Speicherpflicht auf den Weg bringt, stellt sie den Datenschutz über den Schutz von Kindern vor sexuellem Missbrauch. Wenn der Datenschutz damit zum Täterschutz wird, dann ist dies nicht länger hinzunehmen“, heißt es in dem Antrag.

In diesem Artikel sind Partner-Links enthalten. Durch einen Klick darauf ge­lan­gt ihr direkt zum Anbieter. Solltet ihr euch dort für einen Kauf entscheiden, erhalten wir ei­ne kleine Provision. Für euch ändert sich am Preis nichts. Danke für eure Unterstützung!

Gefällt dir der Artikel? Dann teile ihn mit deinen Freunden.

Hallo, ich bin Carsten! Ich bin gelernter IT-Systemelektroniker und habe das Blog 2005 gegründet. Seit 2008 ist es Beruf(ung). Baujahr 1977, Dortmunder im Norden, BVB-Fan und Vater eines Sohnes. Auch zu finden bei Twitter, Facebook, Instagram und YouTube. PayPal-Kaffeespende. Mail: carsten@caschys.blog

Neueste Beiträge

Mit dem Absenden eines Kommentars stimmst du unserer Datenschutzerklärung und der Speicherung von dir angegebener, personenbezogener Daten zu.

48 Kommentare

  1. der Michael says:

    Die Hardcore-Datenschützer aus dem heise Forum werden jetzt vermutlich wieder sagen:

    „Nein, da soll die Polizei einfach mal gute traditionelle Arbeit machen, wie früher … die braucht keine IP Adressen.“

    Ich stelle mir dann immer vor, wie der Polizei-Kommisar mit Schlapphut, Lupe und großem Trichter am Ohr an der Ecke steht und wartet, daß zufällig mal 2 vorbei kommen, die sich gerade über ihre neusten KiPo-Filme unterhalten….

    Leider kommen von diesen Happy-Hardcore-Datenschützern nie praktikable Vorschläge, WIE denn die Person, die hinter irgendwelchen Pseudonymen steht, ermittelt werden soll …. da wird dann höchstens auf die dümmsten aller Trottel verwiesen, die sich mit ihrem Realnamen in der KiPo-Szene tummeln – oder gleiche Pseudonyme wie bei „normalen“ Diensten nutzen, wo man die Person identifizieren könnte ….

    • Fakt ist das die Voratsdatenspeicherung nie zu signifikaten Steigerungen der Aufklärungsquote geführt hat.
      „Basierend auf Zahlen des Bundeskriminalamts würde sich die Aufklärungsquote im besten Fall um 0,006 Prozentpunkte erhöhen.“

    • Bei der Polizei können und wollen manche, andere eben nicht: tatütata.fail

    • Es sind aber auch nur die dümmsten Trottel, die sich derartiges Material ohne IP-Verschleierung runterladen. Ergo, es werden nur wieder die Daten einiger Dummer und vieler Unbescholtener gespeichert. CDU-typisch wieder eine Nebelkerze ohne jeglichen Nutzen für das vorgeschobene Ziel

    • Hallo der Michael, die meisten Fälle von sexuellen Übergriffen gegen Kinder finden im nahen Umfeld, also Familie, Betreuer und andere Bezugspersonen statt. Hier hilft wirklich klassische Polizeiarbeit und vor allem wachsame Mitbürger, die Kindern glauben anstatt ihre Erzählungen zu bagatellisieren. Bezugspersonen von Kindern die geschult sind auffälliges Verhalten, das oft in Folge von Mißbrauch auftritt zu erkennen und sachgerecht zu reagieren. Und die Durchsetzung der vorhandenen gesetzlichen Möglichkeiten z. B. im Sumpf der – vor allem katholischen – Kirche umsetzen. Gerade die Parteien die ein „C“ für „christlich“ im namen haben sollten hier erst mal in Reihen derr angeblich christlichen Institution aufräumen, die anscheinend von sexualisierter Gewalt gegen Kinder und deren Vertuschung durchdrungen ist. Aber damit träfe man ja die eigene Daseinsberechtigung, eben das angebliche „C“ – und macht sich so noch zum stillschweigenden Komplizen der Kinderschänder im Ornat. Das geht alles ohne anlaßlose Überwachung harmloser Bürger. Aber ja geistig einfach strukturierte Menschen wie sie sich anscheinend auch in den Fraktionen einiger parteien tummeln und die die dann kritiklos solches in Blogs und Kommentaren wiederholen machen Bürgerrechte wie den Datenschutz systematisch kaputt. Und damit die Basis unseres demokratischen Gemeinwesens. Heute ist KiPo eine wohlfeile Begründung für die Aushöhlung von Bürgerrechten, ansonsten haben die ewig gestrigen auch noch Terrorismusbekämpfung, sittliche Verrohung oder was auch immer in ihrem argumentativen Köcher . Hoffentlich ist auch hier das bundesverfassungsgericht oder spätestens der EuGH als Wächter der Freiheit aller menschen in Deutschland und der EU auf dem Kiwwiev und bremst diese tumben Aktionisten die immer nach „Überwachung“ rufen, aber selber nicht nur bei den Ermittlungsbehörden Personal- und Sachmittel einsparten, sondern leider noch viel mehr im Bereich der Kinderbetreuung, Sozialarbeit in Familien und der Betreuung traumatisierter Opfer. Hier gehören mehr Mittel hin und nicht in die Pauschalüberwachung. Dann kann man Kindern helfen und sie aus Notlagen herausholen.

    • Selten so einen Kommentar gelesen… aber das erschreckende daran ist, dass sehr viele genau so denken und damit komplett falsch liegen.
      Wie schon geschrieben:
      1. der Missbrauch findet im nahen Umfeld statt, das heißt, wenn die Bilder zur Verfügung gestellt werden, ist der Missbrauch schon lange passiert, und genau das muss verhindert werden, nicht das irgendein perverser DAU ohne IP-Verschleierung (VPN usw.) sich solche Bilder runterläd.
      2. wer solche Dinge runterläd, verschleiert in der Regel auch seine IP, daher ist der Nutzen so einer Vorratsdatenspeicherung, wie auch schon mehrfach erwähnt, gleich Null.

      Das hier sind einfach polemische Nebelkerzen einer Oppositionspartei, die noch nicht ganz damit klar kommt, nicht mehr in der Regierung zu sitzen.

  2. Würde gerne wissen welche Lobbyisten haben die Unions-Politiker in den letzten Monaten besucht… Traurig, traurig. Manche lernen es nie…

    • Die Union befürwortet auch Big Data als „modernes Öl“.
      https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/geschaeft-mit-daten-cdu-will-sparsamkeit-beenden-a-1151862-amp.html

      Der Datenschutz steht bestimmten Geschäftsmodellen entgegen und ist ein Markt auf dem viel Geld verdient werden kann.
      Das KiPo Thema ist allenfalls ein beliebtes Mittel um Löcher in den Datenschutz zu stemmen. Wer kann schon was gegen Kinder sagen.

      Wie solche Forderungen enden, wissen wie auch. Von der „Bekämpfung schwerster Straftaten“ wird ganz schnell der Dealer um die Ecke oder der Nutzer einer Tauschbörse.

      Aber was soll die CDU auch sonst machen.
      „Geschäftsmodell statt Datenschutz“ verkauft sich leider so schlecht beim Wähler.

  3. Nutzt das wirklich was?

    Ich kann mir nicht vorstellen, dass wer der solches Zeugs treibt seine Adresse nicht zu verschleiern weis…

    • Selbst meine Eltern surfen nicht mit ihrer richtigen IP-Adresse im Netz. Wie das geht, hatte ich in Info in der 9. Klasse. Eine IP taugt NIE zum identifizieren. Da würden ganz viele beschuldigt werden, weil andere zufällig ihre IP genutzt haben.

  4. DragonHunter says:

    Sie lernen es einfach nicht.
    -kwT-

  5. Kinderschutz statt Datenschutz, da wird die Büchse der Pandora aufgemacht. Alles in der heiligen Pflicht Kinder zu schützen. Datenmissbrauch ist natürlich komplett ausgeschlossen, ebenfalls die Kreierung von Nutzerprofilen inkl. Verhaltensweisen der Bürger Deutschlands. Ein erster Schritt zum Social Scoring System. Halle Julia.

  6. Wenn das so kommt, lege ich mir einen VPN zu. Ob was zu verbergen oder nicht, ich will in keinem Land leben das unter einem Deckmantel alles speichert.

    • Und ich möchte nicht in einem Land leben, in dem Täter nur deshalb nicht ermittelt werden können, weil der Datenschutz das verhindert.

      • Ursula von den Laien says:

        Dann können Sie ja in Deutschland wohnen bleiben. Hier werden Täter nicht erwischt und verurteilt, weil die Judikative und Exekutive totgespart werden. Da bringt dir auch dein Verzicht auf deine Rechte (und die der anderen) nicht viel.

      • DragonHunter says:

        Der Datenschutz verhindert es idR nicht, sondern Ermittler, die einfach nicht die vorhandenen Mittel, von denen sie REICHLICH haben, ausschöpfen… Und vor allem sollte man ganz genau auf die Ermittler hören und NIE auf Politiker!

        Weißt du noch: Zensursulas Stoppschilder? Wollte man unbedingt haben, weil man so schwer die Seiten sperren kann… Und? Oh Wunder, wenn man es denn mal versucht, konnte man eine stattliche Menge an Seiten, die verbotenes Material verbreitet haben, tatsächlich komplett sperren und löschen lassen… (https://gruen-digital.de/2011/03/eigene-zahlen-bringen-bka-in-erklaerungsnot/)

        Genau dasselbe Spiel ist bei diesem Datensammelwahn hier… Die Methoden, die helfen würden, werden doch kaum angewandt, stattdessen wird ein neues Tool, das verfassungsrechtlich mehr als nur fragwürdig ist, gefordert, ohne die vorhandenen Tools auszureizen.
        Mangels technischer Ausrüstung, mangels Fähigkeiten und manchmal bestimmt auch mangels Willen.

      • Was hat das jetzt genau mit Datenschutz zu tun?

  7. Sollten wir ihnen erklären, wie VPN und das Tor-Netzwerk funktionieren?!

  8. Christian says:

    Dieser Antrag ist mal wieder eine pure Lüge – es geht natürlich nicht um die Kinder. Sonst könnte man schon sehr viel dagegen tun. Das hat die Lage der Nation im Dezember sehr gut aufbereitet wie viel schon möglich ist und das BKA einfach idled

    https://lagedernation.org/podcast/ldn269-bka-laesst-bilder-von-kindesmissbrauch-im-netz-corona-lage-mit-omikron-bverfg-zu-bundesnotbremse-neues-telekommunikationsgesetz/

  9. Einer der Dirks says:

    Noch besser: Kamera in jedem Zimmer jeder Wohnung in Deutschland. Das verhindert auch Kindesmissbrauch. Man kommt auch besser an Täter bzgl. häuslicher Gewalt.

    Disclaimer: Da das hier bei einigen immer nicht ankommt: wer Ironie findet darf sie behalten.

  10. Mir ist schlecht. Letztlich das gleiche wie von Rüttgers damals: Kinder statt Inder.
    Es ist zum heulen mit dieser CDU. Womit haben wir diesen Haufen nur verdient!?

  11. Widerlich den Kinderschutz vorzuschieben, um mal wieder Geld für die Abmahnlobby zu generieren. So kennen wir die CDU/CSU Grundrechte mit Füßen treten. Wann verstehen endlich alle, dass die CDU schädlich für Deutschland ist.

    • Herr Hauser says:

      Ich dachte das wäre die AfD?

      • DragonHunter says:

        Es gibt da keine Exklusivrechte.
        Die FDP bringt uns auch nicht voran, sondern eher in die Steinzeit.

      • Naja unterdessen stehen schon viele Parteien auf meiner „schädlich“ Liste (wie eben CSU, AfD, Grünen etc.)
        Bleibt leider nicht mehr viel übrig….
        Hatte viel Hoffnung in die SPD gesteckt gehabt, aber da wurde ich jetzt auch enttäuscht…

  12. Wenn die Terrorkarte nicht mehr zieht, mach was mit Kindern.

  13. Grumpy Niffler says:

    Das Problem ist doch im wesentlichen Folgendes: Wer Straftaten dieser Schwere begeht, der ist sich dessen auch bewusst und ergreift entsprechende Schutzmaßnahmen (TOR, VPN,…). Mag sein dass ich da naiv bin, aber welcher Kinderschänder wäre denn wirklich so blöd mit seiner eigenen IP solches Material abzurufen oder zu teilen? Die sind sich doch bewusst, dass da schwere Stafen mit langen Haftzeiten im Raum stehen.
    Und dann greift wieder der leidige Automatismus den man immer wieder beobachten kann, wenn irgendwo Daten vorgehalten werden: Zu ihrem eigentlichen Zweck sind sie kaum brauchbar aber bei den Ermittlungsbehörden wachsen Begierlichkeiten diese Daten auch in minderschweren Fällen zu verwenden – und zack hat man eine Hausdurchsuchung nur weil man einen Senator online „1 Pimmel“ nennt.

  14. Herr Hauser says:

    Wenn man hier so einige Kommentare liest, da könnte man meinen, man hat es mit Querdenkern und Schwurblern zu tun.

    Warum man nun so über die CDU herzieht, wenn die SPD-Bundesinnenministerin laut Text sogar dafür wäre?

    • „Kinderschutz statt Datenschutz“

      Das eine gegen das andere auszuspielen ist pure Schwurbelei. Als wenn es das eine nicht mit dem anderen gäbe. Purer Populismus. Logischerweise muss man da fragen, was die CDU damit erreichen will – eine sachlich fundierte Debatte schon mal nicht…

    • Einer der Dirks says:

      Das auch die SPD-Bundesinnenministerin dafür ist macht es nicht besser. Und wieso Querdenker? Nur weil man an den Datenschutz glaubt und nicht daran, dass die IP Adresse was bringt, ist man doch noch kein Querdenker. Man kann auch Ideen der Politik falsch finden oder auf einer Stufe mit Corona-Leugner zu stehen.

    • Wenn man keine Ahnung hat, wirft man einfach mal die Begriffe „Querdenker“ und „Schwurbler“ in den Raum, kommt immer gut, was ?

      btw: Informiere dich mal, was die ursprüngliche Bedeutung von „querdenken“ ist – dann wirst du feststellen, dass das vor Corona durchaus mit etwas positiven Verbunden war 😉

  15. *Erdbeeren statt Käsekuchen* ist mein Motto…

  16. Viel Spaß dabei. Unsere FRITZ!Box tauscht unsere öffentliche IP alle 45 Minuten, nie sind wir hier mit der richtigen zugewiesenen online. Wozu gibt es nen Pi? Bestimmt nicht nur um Werbung zu blocken.

  17. Wie wäre es mit Kinderschutz *durch* Datenschutz? Und Prävention? Und Aufklärung? Wie, ist schlecht für’s Geschäft? Na so etwas.

    Warum haben wir eigentlich keinen verfassungsrechtlich verankerten Abwehrmechanismus gegen (amtierende) Politiker und Parteien, welche wiederholt offene Angriffe auf die verfassungsmäßige Ordnung unternehmen und auch kein Geheimnis daraus machen, wie wenig sie auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte geben? Das heißt, theoretisch hätten wir den schon, aber leider brauchen CDU und CSU bei einem Verfassungsgericht, dessen halbe Besetzung von ihnen aufgestellt wurde, kein Parteiverbotsverfahren zu fürchten.

  18. Weine könnt ich, weine…
    200 Mrd. € Sondervermögen für die Bespitzelung der Bürger.

  19. wlorenz65 says:

    Was heißt denn „befristed“?

    A) Wir rufen den nationalen Notstand auf 6 Monate befristed aus, und währenddessen speichern wir anlasslos sämtliche Verbindungsdaten

    B) Wir speichern immer und löschen das nach einer Frist von 6 Monaten

    Bisher dachte ich, die EU erlaubt A) und verbietet B). Und die Rechtsexperten der CDU sagen jetzt was anderes?

  20. Solange eine gewisse Italienische Sekte, die doch sehr häufig weltweit mit Kindsmissbrauch auffällt, die der CDU sehr nah steht, noch nicht dicht gemacht wurde, und weiterhin staatlich unterstützt wird, brauchen die nicht mit „Kinderschutz statt Datenschutz“ ankommen.

    • Kindesmissbrauch tritt vorwiegend in Einrichtugen auf, die mit Kindern zu tun haben, gleich nach der Familie. Die Kirche hat sich sicherlich nicht mit Ruhm überhäuft, so wie sie mit den Fällen umgegangen ist. Wenn man das gleiche Maß anlegt, müsste man jeden Kindergarten unter Generalverdacht stellen, Kinderschutzeinrichtungen schließen und alle von UNICEF verhaften. Da gab es in den letzten Jahrzehnten immer wieder innere Ringe die hochgenommen wurden für ihren Missbrauch der Authorität und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

    • Deine italienische Sekte ist nicht italienisch, nur von Italien eingeschlossen. Er stellt ein eigenständiges Staatsgebiet da. Ansonsten hast du nicht ganz unrecht. Das wird ja weiter gut ignoriert.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Es werden alle Kommentare moderiert. Lies auch bitte unsere Kommentarregeln:

Für eine offene Diskussion behalten wir uns vor, jeden Kommentar zu löschen, der nicht direkt auf das Thema abzielt oder nur den Zweck hat, Leser oder Autoren herabzuwürdigen. Wir möchten, dass respektvoll miteinander kommuniziert wird, so als ob die Diskussion mit real anwesenden Personen geführt wird. Dies machen wir für den Großteil unserer Leser, der sachlich und konstruktiv über ein Thema sprechen möchte - gerne auch mit Humor.

Du willst nichts verpassen?

Neben der E-Mail-Benachrichtigung habt ihr auch die Möglichkeit, den Feed dieses Beitrags zu abonnieren. Wer natürlich alles lesen möchte, der sollte den Hauptfeed abonnieren.