Uber und UberPop: Einstweilige Verfügung in Deutschland

Schlechte Nachrichten für alle Nutzer und Fans der Dienste Uber und UberPop. Per Einstweiliger Verfügung wurde es dem Dienst untersagt, seine Leistungen bei uns in Deutschland anzubieten. Das Landgericht in Frankfurt/Main ordnete dies in einem Eilverfahren an. Grund hierfür ist die Beförderung ohne offizielle Genehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz.

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Sollte Uber seine Dienste weiter anbieten, so drohen 250.000 Euro Ordnungsgeld, selbst Ordnungshaft wäre eine Option. Die Einstweilige Verfügung ist bereits am vergangenen Donnerstag ohne mündliche Anhörung von Uber ergangen, wie die Tagesschau mitteilte. Uber kann nun aber Widerspruch einlegen, bis zum Start der mündlichen Verhandlung wäre allerdings die Einstweilige Verfügung gültig. Heißt für euch: Keine Uber-Fahrten während der IFA in Berlin.

Gegen Uber hat die Taxi Deutschland Servicegesellschaft für Taxizentralen geklagt. Uber ist ein Dienst, der unter anderem Limousinen an Kunden vermittelt, während der zweite Dienst des Unternehmens, UberPop, Fahrgäste an private Fahrer vermittelt.

Update: Betroffen von dem Urteil ist nur UberPop, die Limousinen von Uber dürfen weiter fahren, wie das Wall Street Journal berichtet.

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caschy

Hallo, ich bin Carsten! Ich bin gelernter IT-Systemelektroniker und habe das Blog 2005 gegründet. Seit 2008 ist es Beruf(ung). Baujahr 1977, Dortmunder im Norden, BVB-Fan und Vater eines Sohnes. Auch zu finden bei LinkedIn, Twitter, Facebook, Instagram und YouTube. PayPal-Kaffeespende. Mail: carsten@caschys.blog

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36 Kommentare

  1. Warum wurde Uber jetzt die Persoenbeförderung untersagt? Die fahrer von Uber haben doch im Gegensatz zu denen von UberPop einen Personenbeförderungsschein wenn ich das richtig verstanden habe, oder?

  2. Oh Deutschland, schade um deine rückständigen Idioten. Zum Glück hat man damals das Internet zum Schutz der Telegrafen Service Deutschland für Telegrafeneinrichtungen nicht einstweilig verfügt!

  3. Und wenn irgendein Designer/ Programmierer/ whatever gegen fiverr klagt, weil das die Preise kaputt macht (facepalm) dann wird der Laden für Deutsche wohl auch gesperrt.

  4. Ich möchte mal kurz Unwissenden die Gesellschaft „Taxi Deutschland Servicegesellschaft“ etwas näher bringen. Die Firmenwebseite lässt sich schnell über Google finden und die Startseite sollte sich jeder mal genauer durchlesen…ziemlich zwielichtige Gesellschaft die sich durch deutsche Gesetzeslücken schlängelt und angehende Konkurrenz „Uber“ aussticht.

    Ich bin der Meinung, wer nicht in dieser Gesellschaft ist und wahrscheinlich einen Mitgliedsbeitrag zahlt (auf der Webseite ist von einer Lizenzpartnerschaft die Rede), hat auf dem deutschen Taximarkt ganz schlechte Karten.
    Der „der gut regulierte Taxi-Markt“ ist wahrscheinlich ohne diese Gesellschaft garnicht erst zu überschauen 😉

    ….nur bevor ihr euch das mal über Uber zerreisst 😉

  5. „Heißt für euch: Keine Uber-Fahrten während der IFA in Berlin.“

    Mist, genau das war der Plan. 🙁

  6. Wie kann es sein das es eine zentrale „Taxi Deutschland Servicegesellschaft für Taxizentralen“ gibt ? Das hat nix von Marktwirtschaft, das ist ein zentrales Monopol. Wenn man jetzt Uber als Konkurrenz zu „Taxi Deutschland Servicegesellschaft für Taxizentralen“ sieht, dann wäre das ja ok. Die „Spielregeln“ müssen natürlich gleich sein.

    IMHO sollte das jetzt nicht Uber verbieten Fahrten anzubieten, die Fahrer müssen nur den „Personenbeförderungsschein“ haben wie alle. ?

  7. Wir wollen halt kein marktradikales System in Deutschland. Glücklicherweise.

    Ich frage mich nur, warum das mit der Verfügung so lange gedauert hat.

  8. Für so rückstandig halte ich das nicht. Ich halte Uber für eine interessante Alternative und ein wenig mehr Wettbewerb bei der Personenbeförderung ist wünschenswert. Es bedarf allerdings einiger Rahmenbedingungen dafür, z. B. eine klare Klärung der Haftungsfragen.

    Ansonsten haben wir bald die ersten Boulevardtitel mit „Warum durfte dieser Mann Menschen transportieren“ – wenn der erste unversicherte UberPop Fahrer einen Fahrgast in den Rollstuhl gebracht hat.

  9. Dieser Personenbeförderungsschein ist eh nur Gelddruckmaschine für die lokalen Behörden. Jeder Familienvater darf sich seinen 7-Sitzer-Multivan mit seiner Familie und Freunden vollpacken und so durch die Gegend fahren, juckt niemanden. Warum auch? Die Befähigung sich und Passagiere sicher durch den Straßenverkehr zu kutschieren hat er ja mit bestandener Führerscheinprüfung bewiesen.

    Aber wehe man möchte damit seinen Lebensunterhalt bestreiten! Als ob die Gewerbesteuer nicht Abgabe genug für Gewerbetreibende wäre!

    Und wenn man dann mal sieht, welche Bedingungen eigentlich an diesen Schein geknüpft sind und wie selten sie dann in der Realität anzutreffen sind (Ich sage nur Ortskundeprüfung!) kommt einem erst recht der Verdacht, dass diese Scheine einfach an jeden der einen will verkauft werden, um Kasse damit zu machen.

    Scheinheilig, von vorne bis hinten!

  10. Einfach nicht mehr Taxi fahren. Völliger Boykott. Wenn das jeder zweite so machen würde, dann würden die Taxiunternehmen mal was ändern und wahrscheinlich auch die Preise senken.

  11. Wenn ihr mich fragt stimmt es irgendwie schon. Taxi ohne Personenbeförderungsschein geht nicht, also geht uber auch nicht ohne.
    Trotzdem sollte es so etwas wie uber geben, nur eben eines, was sich an geltendes Gesetz hält. Und so wie Uber vermittelt kann man schwer von „Fahrgemeinschaft“ sprechen.

  12. Was ist mit „Mitfahrzentrale(n)“ ?! Da werden doch auch Privatleute gegen Bares mitgenommen und das ist erlaubt …

  13. @Phadda
    Jetzt ist es raus. Als nächstes werden unsere neuen Fernbus Unternehmen mit gleicher Begründung einstweilige Verfügungen gg. BLABLACAR und dergl. beantragen.
    Das kann noch was werden

  14. Monopole sind immer schlecht und die Taxenzentralen sind DAS abschreckende Beispiel dafür…
    Aber es ist nur eine Frage der Zeit.

  15. Phadda: ja, aber nicht gewerblich. Da fahren ja nur andere Privateleute…

  16. Mitfahren ist was anderes wie von jemanden extra zu diesem Zweck dorthin gefahren zu werden.
    Bei mitfahren ist es ja so das der Fahrer ja sowieso da hin muss und anbietet jemanden mitzunehmen, wenn er dafür am ende ne kleine Entschädigung bekommt ist das alles Rechtens.
    Anders bei Uber, hier werden extra Fahrer vermittelt die nur extra für den Fahrgast losfahren und dafür Geld verlangen.

  17. oh man, wenn ich mich dann an einen Artikel in meiner Lokalzeitung erinnere in welchem die Taxigesellschaft sich über den nun kommenden Mindestlohn beklagte und einen Preisanstieg von etwa 35% in aussicht stellte und dann aber klar wurde dass die armen Fahrer nur 5-6€ die Stunde machen… Unglaublich!

    Diese Überregulierung ist echt mies, gutes Beispiel mit dem Telegrafen Service, der (Taxi)-Markt verändert sich dadurch eben, ist auch das erste mal das sowas durch Technologie geschiet -.-

  18. Btw. Versicherung: Ihr wisst alle schon wie eure Beifahrer versichert seid ? Ich könnte euch das jetzt sagen, aber das solltet ihr wissen wenn ihr ein Fahrzeug bewegt.

  19. besucherpete says:

    Wie das so ist hierzulande, kaum kommt jemand und bietet etwas an, was beim Verbraucher gut ankommt, kommt ein anderer und beklagt sich darüber. Das allein wäre aber nicht das Problem, sondern dass sich dann immer noch weitere finden, die das Unterstützen und letztlich auch Untersagen.

  20. Es ist doch völlig legitim sich als Taxiunternehmen / -verband mit legalen Mitteln zu wehren. Jeder von euch der Taxifahrer ist oder ein Taxiunternehmen hat würde sich doch auch wehren. Ein Perspektivwechsel hilft manchmal Dinge etwas „freier“ zu betrachten.
    PS: Nein ich habe kein Taxi…

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