Man könnte es schon fast als Running Gag bezeichnen, wenn es nicht eigentlich so traurig anzusehen wäre: Wieder einmal bezichtigt die Trump-Administration chinesische Unternehmen, nicht mit offenen Karten zu spielen. Dieses Mal lautet die Behauptung: Chinesische Spitzenunternehmen wie Huawei oder auch Hikvision (Videoüberwachung und Co.) befinden sich im Besitz beziehungsweise unter Kontrolle des chinesischen Militärs. Natürlich reichen solche Behauptungen, um über neue finanzielle Sanktionen nachzudenken. Beide Unternehmen befinden sich bereits auf der schwarzen Liste der USA.
Nun habe man bei Reuters ein Dokument des amerikanischen Verteidigungsministeriums einsehen können, das die beiden Unternehmen neben 18 weiteren chinesischen, in den USA tätigen Unternehmen listet und oben genannte Behauptungen aufstellt. Ebenfalls gelistet seien unter anderem die China Mobile Communications Group, die China Telecommunications Corp und der Flugzeughersteller Aviation Industry Corp of China. Die Tatsache, dass diese Unternehmen auf der Liste stehen, reiche aus, damit der Präsident entsprechende Sanktionen einleiten dürfe, so Reuters. Hierzu gehöre auch, dass sämtliches Eigentum jener Unternehmen umgehend gesperrt werden könnte. Eine Stellungnahme von Huawei, China Mobile, China Telecom, AVIC und der chinesischen Botschaft in Washington stehe derzeit noch aus.
Hikvision dementierte die Anschuldigungen und äußerte, dass man sich nie an Forschungs- oder Entwicklungsarbeiten für militärische Zwecke beteiligt habe. Das Pentagon erhalte derzeit von beiden Seiten Druck, die benannte Liste zu veröffentlichen, heißt es. Vom Weißen Haus gibt es hierzu bisher noch keine Stellungnahme. Ein hoher Verwaltungsbeamter meinte aber wohl, dass die Liste „ein nützliches Instrument für die US-Regierung, Unternehmen, Investoren, akademische Einrichtungen und gleichgesinnte Partner“ sein dürfte. Wir dürfen wohl davon ausgehen, dass sich die Reibereien zwischen den Parteien dadurch nur noch mehr verschärfen werden.