Das Innenministerium denkt seit Wochen laut darüber nach, wie man mit dem Messenger Telegram in Zukunft verfahren könnte. So wirft man den Verantwortlichen vor, sich nicht um Hass und Hetze zu kümmern, wozu die Betreiber aber nach deutschem Recht verpflichtet wären. Zuletzt stand im Raum, dass Apple geholfen habe, einen besseren Kontakt herzustellen.
So fiel es bisher schwer, aufgrund des Sitzes in Dubai einen direkten Draht zu Telegram zu bekommen. Laut Tagesschau habe aber am Ende nicht Apple, sondern Google geholfen, die Kommunikation zum Laufen zu bekommen. Das Ministerium habe nun „ein konstruktives Gespräch mit Vertretern aus der Konzernspitze von Telegram per Videokonferenz“ abhalten können. Geführt wurde das Gespräch von Staatssekretär Markus Richter aus dem Bundesinnenministerium und weiteren Vertretern des Bundesinnen- und des Bundesjustizministeriums.
Telegrams Spitze solle inzwischen die größtmögliche Kooperationsbereitschaft signalisiert haben. Außerdem habe der Messenger einen direkten, hochrangigen Ansprechpartner benannt. Das sollte zukünftige Gespräche vereinfachen. Ansonsten bleibt man aber vage, denn ob und wie Telegram jetzt handelt, geht noch nicht direkt aus den Berichten hervor. Schließlich kann man viel Kooperationsbereitschaft signalisieren und zum Austausch bereit sein – wann Handlungen folgen, ist jedoch immer ein anderes Thema.
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