„Slide to unlock“-Patent: Finale Rechtsprechung beschert Apple 120 Millionen Dollar von Samsung

Es ist fast schon eine unendliche Geschichte, die nun doch einmal zu einem Ende findet. Erinnert man sich ein paar Jahre zurück, wird man sich auch an die Patentstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung erinnern. Da wurde sich um runde Ecken gestritten, aber auch über Software. „Slide to unlock“ war ein solches Patent, das für Streitigkeiten sorgte, bereits 2014 hat die erste Instanz zu Gunsten Apples geurteilt. Letztendlich landete der Fall nun vor dem Supreme Court, der höchsten und damit letzten Instanz für solche Prozesse und zeigt, dass man sich drei Jahre Streiterei auch einfach hätte sparen können.

Nachdem diverse Berufungsgerichte mal für Apple und mal für Samsung entschieden haben, urteilte der Supreme Court nun ebenfalls für Apple, eine weitere Berufung ist nicht möglich. Dabei geht es nicht nur um das „Slide to unlock“-Patent, sondern auch um eines, das beispielsweise Nummern als Links anklickbar macht. Samsung muss Apple nun 120 Millionen Dollar bezahlen.

Erfreut ist man bei Samsung darüber nicht, man ist der Meinung, Apple würde nun Geld für ein ungültiges Patent erhalten. Nun ja, das Gericht sieht das offenbar anders. Aber nicht die letzte Chance für Samsung vor Gericht, das war schließlich nur ein Fall von einigen, die noch anhängig sind.

(via The Verge)