„Slide to unlock“-Patent: Finale Rechtsprechung beschert Apple 120 Millionen Dollar von Samsung

Es ist fast schon eine unendliche Geschichte, die nun doch einmal zu einem Ende findet. Erinnert man sich ein paar Jahre zurück, wird man sich auch an die Patentstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung erinnern. Da wurde sich um runde Ecken gestritten, aber auch über Software. „Slide to unlock“ war ein solches Patent, das für Streitigkeiten sorgte, bereits 2014 hat die erste Instanz zu Gunsten Apples geurteilt. Letztendlich landete der Fall nun vor dem Supreme Court, der höchsten und damit letzten Instanz für solche Prozesse und zeigt, dass man sich drei Jahre Streiterei auch einfach hätte sparen können.

Nachdem diverse Berufungsgerichte mal für Apple und mal für Samsung entschieden haben, urteilte der Supreme Court nun ebenfalls für Apple, eine weitere Berufung ist nicht möglich. Dabei geht es nicht nur um das „Slide to unlock“-Patent, sondern auch um eines, das beispielsweise Nummern als Links anklickbar macht. Samsung muss Apple nun 120 Millionen Dollar bezahlen.

Erfreut ist man bei Samsung darüber nicht, man ist der Meinung, Apple würde nun Geld für ein ungültiges Patent erhalten. Nun ja, das Gericht sieht das offenbar anders. Aber nicht die letzte Chance für Samsung vor Gericht, das war schließlich nur ein Fall von einigen, die noch anhängig sind.

(via The Verge)

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11 Kommentare

  1. Das ist letztendlich ein Witz. Hab hier ein ganz analoges „Slide to unlock“ an meiner Wohnungstür. Das Prinzip auf die digitale Welt zu kopieren ist aus meiner sicht zwar einer guter und zweckmässiger, jedoch kein schöpferischer Akt, der unter einen besonderen Schutz gestellt werden müsste.

  2. @Kayayo Der Witz ist ja, dass es in diesem Artikel gar nicht um das Slide-To-Unlock Patent geht. Das wird noch verhandelt und *muss* abgeschmettert werden. Eben aus deinem genannten Grund.

  3. Ist doch egal, kostet das nächste Galaxy einfach 200€ mehr, dann ist die Portokasse für Rechtsstreitigkeiten wieder voll.

  4. Sascha Ostermaier says:

    @Baflo: Es geht sehr wohl um „Slide to unlock“.

  5. Hatte ich das nicht schon bei meinem HTC Handy (mit Windows Mobile) bevor Apple überhaupt ein Smartphone rausgebracht hat? 😉

  6. Es geht um Slide to Unlock und Data Detectors. Über Ersteres kann man streiten, über Data Detectors nicht. Hier ist ein interessanter Artikel: http://appleinsider.com/articles/14/04/10/how-samsung-google-teamed-up-to-steal-apple-data-detectors-for-android

    Ich kann mich noch an’s klassische Mac OS erinnern. Das klingt heutzutage Pille Palle, aber Mitte der 90er Text zu markieren und automatisch Kalendereinträge, Emails, Links, Telefonnummern, etc vorgeschlagen zu bekommen war schon beeindruckend.

    Sowas ähnliches wie Slide to Unlock gab es schon vorher, beim Neonode N1m zum Beispiel (startet bei 4:05): https://www.youtube.com/watch?v=Tj-KS2kfIr0
    Das ist aber immer noch was anderes als Apple’s Patent. Beim Neonode reicht ein Wische über den Bildschirm der von ein paar Infrarot-Sensoren erkannt wird. Bei Apple’s Patent muss man Explizit eine Grafik direkt auf einem Touchscreen ziehen. Wie gesagt, kann man sich drüber streiten, aber Apple hat das Patent, Samsung hat es willentlich verletzt.

  7. In Deutschland hat der BGH das Patent schon 2015 für nichtig erklärt.

  8. Komisch, dass nur Samsung dafür zahlen muss. Soweit uch mich erinnern kann, hatte Sony Xperia Arc evtl. Auch frühere Xperia Modelle genau das selbe Prinzip zum Entsperren gehabt

  9. Bei so was denke ich immer nur ‚Ist ja nicht so, dass sich Apple nicht von der Konkurrenz „inspirieren“ ließe‘. Es kupfern doch alle voneinander ab. Mal gewinnen die Einen, mal die Anderen…

  10. @Kalle: In den USA kann man für alles ein Patent erhalten. Dort wird die Gültigkeit erst geprüft, wenn es jemand anfechtet.

    IBM und Microsoft haben auch viele Trivialpatente, aber sie werden nicht durchgesetzt, sie sind nur gesichert, damit Es niemand nachträglich patentierten kann, z. B. Ladebalken, Doppelklick.
    Da Apple mit solchen Trivialpatenten gegen Konkurrenten vorgeht, darf man sie, meiner Meinung nach, jetzt offiziell als Patenttroll bezeichnen.

  11. Also ich denke mal, alleine die Gerichtskosten werden diese 120 Mio. überstiegen haben.
    Sowieso ist das eine für solche Megakonzerne echt mickrige Summe.

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