Gestern Abend bekam ich noch eine E-Mail aus Samsungs PR-Abteilung, deren Inhalt ich euch nicht vorenthalten möchte, da es vielleicht 1-2 Leser hier gibt, die von dem ganzen Patente-Irrsinn nicht genervt sind. Letzten Monat berichtete ich ja darüber, dass Samsung den Spieß umgedreht hat und nun gegen Apple vorgeht. Man wollte aufgrund von verletzten UMTS-Patenten den Verkauf des iPhones und des iPads stoppen lassen. Nun kam heraus: Urteil Ende Januar 2012. Der Fall scheint kompliziert: UMTS-Patente sind FRAND-Patente, deren Nutzung kann man meines Wissens nicht verbieten. Allerdings müssen hier Lizenzgebühren gezahlt werden. Bin mal gespannt, was dabei rauskommt. Ende Januar sind wir schlauer – ich werde sicherlich drüber bloggen. Nachdem Apple ja schon erfolgreich gegen Samsung prozessiert hat und den Verkauf von Tablets stoppen konnte, könnte es nun Apple an den Kragen gehen. Glaube ich an einen Verkausstopp? Nö.
So, nun das offizielle Statement von Samsung: „The court has heard the parties in a first oral hearing, has granted the parties the opportunity to submit further arguments in writing to complement their initial briefs, and is likely to hand down a judgment by the end of January 2012. Over many years, Samsung has pioneered the development of technologies and protocols essential to the efficient and reliable functioning of telecommunications networks and devices. Apple has infringed by using without license Samsung’s patented inventions in its iPhone, iPod and iPad products, and we will continue to assert our intellectual property rights to stop this free riding on our technology.”