Samsung: Patent-Deal mit Google und Ericsson

Samsung hat bekanntgegeben, dass man einen Patent-Deal mit Google abgeschlossen habe. Hierbei können beide Unternehmen gegenseitig auf ein großes Portfolio von Patenten der Gegenpartei zugreifen und diese lizenzieren. Der Deal, der erst einmal für die Dauer von 10 Jahren Bestand hat, senkt die Bedrohung durch Patentstreitigkeiten noch einmal ein weiteres Stück, zumindest, was die Patente der beiden Unternehmen angeht. Welche Bereiche genau abgedeckt werden, verrät Samsung allerdings nicht. Neben diesem Cross-Lizenz-Deal hat auch Ericsson eine Nachricht zum Thema parat.

Samsung

Beide Unternehmen haben die aktuellen Patentstreitigkeiten beendet, hierbei ging es um Lizenzen im Bereich GSM, UMTS und LTE. Ericsson wird die Patente zu fairen, angemessenen und nicht diskriminierenden Bedingungen für andere Firmen in der Industrie bereitstellen (FRAND-Lizenz). Die Vereinbarung zwischen Ericsson und Samsung markiert auch das Ende der Streitigkeiten vor der International Trade Commission (ITC), sowie die Klagen vor dem US- Bezirksgericht für den östlichen Bezirk von Texas. Die Vereinbarung beinhaltet eine Anfangszahlung und laufende Lizenzzahlungen von Samsung an Ericsson für die Laufzeit der neuen Multi-Jahres-Lizenzvereinbarung.

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caschy

Hallo, ich bin Carsten! Baujahr 1977, Dortmunder im Norden, BVB-Getaufter und Gründer dieses Blogs. Auch zu finden bei Twitter, Google+, Facebook, Instagram und YouTube. PayPal-Kaffeespende. Mail: carsten@caschys.blog

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8 Kommentare

  1. Guck wenn beide Seiten es wollen, scheint es zu funktionieren mit den Patent-Deals !

  2. Finde ich gut von Samsung. Bei Apple wird das leider nie so sein da deren Geschäfteinnahme nur aus Klagen besteht denn mit deren Produkten fahren sie keine große gewinne mehr ein.

  3. Sysadmin Margarethe says:

    Dass Samsung nicht endlich mal auf die Idee kommt einen Cross-Licensing-Deal mit Apple einzufädeln…

  4. @Margarethe: Dazu benötigt man aber den Willen beider Parteien.

  5. Solange nicht wirklich klar ist, was genau “ fair, reasonable, and non-discriminatory“ ist, kann ich leider nicht sehen, inwiefern der Konflikt zwischen Apple und Samsung beendet werden soll… Eine der beiden Parteien kann immer sagen: „Das ist uns zu teuer, das ist nicht fair“ und nichts zahlen. Es müsste z.B. offengelegt werden, wie viel die anderen Hersteller für die Nutzung der Samsung-Patente zahlen, dann kann man in der Berichterstattung entscheiden, ob jetzt Samsung oder Apple hier die Bösen sind…
    Hoffentlich ist die Einigung zwischen Google, Samsung und Ericsson (Ericsson und Google/Motorola sind ja die großen Namen hier, neben Nokia, was Standards angeht), ein allgemeines Zeichen an die Branche, endlich mal miteinander zu verhandeln und Verträge abzuschließen… Von den permanenten Streitereien hat der Kunde nämlich nichts…

  6. Dass es bisher keine Einigung mit Apple gibt, liegt natürlich vor allem am Erbe von Steve Jobs, der bis zu seinem „last dying breath“ einen „thermonuclear war“ gegen Android führen wollte mit dem Ziel: „destroy Android“ (Originalzitate von Steve Jobs). Damit wurden z. B. auch diese üblen Klagen wegen rechteckiger Geräte mit abgerundeten Ecken durchgedrückt, die dank amerikanischer Gerichte zu Verkaufsverboten von Konkurrenzprodukten führten.

    So lange Apple weiter auf aggressive Juristen statt auf innovative Entwickler setzt, wird sich an dieser Situation leider nicht viel ändern.

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