Samsung zahlt keine Lizenzgebühren mehr an Microsoft, jetzt soll ein Gericht entscheiden

Microsoft verdient gut an Lizenzgebühren für Android-Geräte, 1 Milliarde US-Dollar sollen es pro Jahr sein. Samsung hat ebenfalls einen Lizenzdeal mit Microsoft, gibt pro Gerät eine Summe X nach Redmond. Oder besser gab, denn nach der Übernahme von Nokia durch Microsoft sind die Koreaner nicht mehr zahlungswillig. Deshalb soll jetzt ein Gericht entscheiden, ob die Übernahme die Verträge beeinträchtigt oder ob Samsung rechtmäßig keine Lizenzzahlungen mehr leistet.

Samsung

Es ist aber nicht so, dass Microsoft hier sofort vor Gericht zieht. Vielmehr soll es so sein, dass Samsung seit der Nokia-Übernahme einfach keine Zahlungen mehr leistet und dies auch gegenüber Microsoft durch die Übernahme begründet. Microsoft sieht die lange Zusammenarbeit mit Samsung nicht gefährdet, auch nach einem Auftritt vor Gericht nicht. Man möchte lediglich klären lassen, ob die Zahlungen geleistet werden müssen oder nicht.

Allerdings lässt Samsung beim Gericht gar nicht prüfen, ob die Nokia-Übernahme einen Einfluss auf den Lizenzdeal mit Microsoft hat, wie Microsoft anmerkt. Samsung äußerte gegenüber The Verge, dass man die Klage prüft und mit entsprechenden Maßnahmen reagieren wird.

Da Details zu den Android-Lizenzdeals von Microsoft nicht öffentlich sind, ist es schwer, eine Einschätzung abzugeben. Microsoft scheint sich der Sache sehr sicher, während Samsung einen nicht ganz so sicheren Eindruck macht. Ein nicht uninteressanter Fall, da es zwar in gewisser Weise um Patente geht, aber nicht in die Schiene „wir benutzen Patente ohne zu fragen“ passt. Es sind schlichtweg die Zahlungen, die offensichtlich ausbleiben.

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Technik-Freund und App-Fan. In den späten 70ern des letzten Jahrtausends geboren und somit viele technische Fortschritte live miterlebt. Vater der weltbesten Tochter (wie wohl jeder Vater) und Immer-Noch-Nicht-Ehemann der besten Frau der Welt. Außerdem zu finden bei Twitter (privater Account mit nicht immer sinnbehafteten Inhalten) und Instagram. PayPal-Kaffeespende an den Autor.

8 Kommentare

  1. Urs Ruetli says:

    Eigentlich uninteressant, wie der Streit ausgeht, aber ein wirksame Werbekampagne für beide. Alle berichten und keine der beiden Firmen muss was dafür tun.

  2. Wie schön geschrieben weiß ja keiner in der Öffentlchkeit (außer Micorsoft und Samsung) genau was in den Verträgen steht, deshalb hat das Urteil für andere Fälle spätere Fälle eine geringe aussagekraft

  3. Klär mich mal einer auf, was genau dahinter steckt bzw. wie Samsung das begründet. Die Patente, um die es geht, gehören doch wohl weiterhin Microsoft. Was hat es denn damit zu tun, dass Nokia gekauft wurde???

  4. Urs Ruetli says:

    @ dischue: Es ist kein einfaches Zahlmodell, sondern ein ‚cross-license-IP“.

    Ich vermute mal, dass sich der Anspruch auf Zahlungen durch die Übernahme verringert hätte und Samsung das gern festgehalten hätte. Ich tippe mal darauf, dass früher Nokia an Samsung gezahlt hat und Samsung diese Zahlungen gern verrechnet hätte. Warum Samsung nun überhaupt nicht mehr zahlt, erschliesst sich im Moment noch nicht.
    Statement von MS: http://blogs.microsoft.com/on-the-issues/2014/08/01/microsofts-samsung-action/

  5. @Urs Ruetli:
    Danke!
    Allerdings hätte ich eher Vermutet, das Samsung an Nokia zahlt als umgekehrt. So aus dem Bauch raus, da Nokia im Mobilfunk das ältere(?) Unternehmen und lange Zeit führend war, hätte ich denen (immer noch) mehr oder wichtigere ( teurere) Patente zugetraut.

  6. @dischue: Samsung ist auch ein alter Hase im Markt und war oft einer der ersten mit Neuerungen am Markt.
    Vielleicht steht im Vertrag auch, dass Microsoft nicht aktiv im Handybereich eingreift. Da man nun mit Nokia als Konkurrent auftritt, wäre dann der Vertrag hinfällig.

  7. Stefan Musil says:

    …weiß jemand welche Rechte Microsoft an Android hat ? Die Botschaft irritiert mich gerade…