Wir hatten über den „Medienkrieg“ berichtet. In Deutschland wurde der russische Sender RT DE aufgrund fehlender Sendelizenz verboten, in der Folge wurde die Deutsche Welle in Russland verboten. Nachdem die Medienanstalt Berlin-Brandenburg in der vergangenen Woche RT DE den Sendebetrieb untersagt hat, hat RT DE nun rechtliche Schritte angekündigt. Kläger ist hier die RT DE Productions GmbH. Die sind der Ansicht, dass die Medienanstalt rechtswidrig gehandelt hat. Bei den Entscheidungen in Deutschland ging es nicht um politischen Druck oder Willkür, sondern um die Frage, ob eine Lizenz vorhanden ist oder auch nicht – und falls ja, wer diese hat.
RT DE sieht es so, dass die Medienanstalt Berlin-Brandenburg falsch liegt. Die soll behaupten, dass RT DE Productions GmbH für die Ausstrahlung des Senders RT DE verantwortlich sei und ignoriere dabei, dass die RT-DE-Sendung von TV Novosti mit Sitz in Moskau verwaltet und verbreitet wird. Das teilt RT DE mit. Diese Aussagen beißen sich allerdings mit dem Vorgehen vom RT DE, welches von der Silvia Stöber bei der Tagesschau recherchiert wurde.