Caschys Blog

Qualcomm gegen Apple: Gericht in Mannheim weist Klage ab


Es gibt Neuigkeiten im Streit zwischen Qualcomm und Apple. Nachdem Qualcomm nach einer Gerichtsentscheidung in München ein deutschlandweites Verkaufsverbot für bestimmte iPhone-Modelle durchgesetzt hat, läuft es in einem anderen Verfahren nicht so rund für den Chiphersteller. Ein Gericht in Mannheim hat nun nämlich eine Klage bezüglich Apples angeblicher Patentverletzung zurückgewiesen.

Laut Gericht sei das infrage kommende Patent nicht durch Apple verletzt. Qualcomm zeigt sich hier natürlich weniger erfreut, teilte bereits mit, dass man gegen die Entscheidung vorgehen werde, eben weil man in einem ähnlich gelagerten Fall bereits erfolgreich war. Man wird auch weiterhin gegen Apple vorgehen, um sein geistiges Eigentum zu schützen.

Apple schaut unterdessen gespannt auf einen Kartellprozess, der durch die Federal Trade Commission in Gang gebracht wurde. Qualcomm soll sein Quasi-Monopol missbraucht haben. Apple führt diese Vorgehensweise auch immer wieder an, wenn es um Lizenzzahlungen an Qualcomm geht und hat dies auch schon in einem Prozess vorgebracht – und Unterstützung durch die Konkurrenz erfahren. An dem jetzigen Verkaufsverbot ändert die neue Entscheidung aber nichts.

Update: Apple äußert sich mit einem recht deutlichen Statement: „Wir sind mit der Entscheidung zufrieden und danken dem Gericht für ihre Zeit und Sorgfalt. Wir bedauern, dass Qualcomm das Gericht in Anspruch genommen hat, um die Aufmerksamkeit von ihrem illegalen Verhalten abzulenken, welches Gegenstand mehrerer Klagen und Verfahren auf der ganzen Welt ist.“

Aktuelle Beiträge

Die mobile Version verlassen