Patentstreit: Samsung muss Apple 120 Millionen Dollar zahlen

Die Jury hat gesprochen und befunden: Samsung ist schuldig, einige von Apples Patenten verletzt zu haben. Apple wollte insgesamt 2,2 Milliarden US-Dollar haben, da man fünf der eigenen Patente, wie Teile von Slide to Unlock, der Universal-Suche, Quick Linking, der Wortkorrektur und derHintergrund-Synchronisation verletzt sah.

Anwalt im BüroIm Gegenzug hatte Samsung 6 Millionen Dollar gefordert, da man Smartphone-Patente im Bereich der Kameranutzung und der Videoübertragung verletzt sah. Bereits vor zwei Jahren wurde Samsung zu einer Zahlung von 930 Millionen US-Dollar an Apple verurteilt, Samsung argumentierte im aktuellen Fall, dass man seine Smartphones auf Basis von Googles Android nutze und dass Apple in diesem Falle eigentlich Google verklagen müsse – Apple war der Meinung, dass Samsung Patente verletzt habe, die von Apple erfunden wurden.

Wir fassen also zusammen: Apple wollte 2,2 Milliarden Dollar haben, Samsung 6 Millionen. Nach dem Urteil klafften zwischen dem, was die beiden Parteien forderten, Welten. Apple wurde dazu verurteilt, insgesamt 158.400 Dollar zu zahlen, während Samsung 119.625.000 Dollar an Apple zahlen muss. Apple habe zwei Samsung-Patente verletzt, während Samsung in drei von fünf Fällen für schuldig gesprochen wurde.

Quick Links, Slide to Unlock und die Wortkorrektur (wurde aber schon im Januar festgestellt) waren dabei die Patente, die zugunsten von Apple ausgelegt wurden, während man bei der Universal-Suche und dem Background Sync leer ausging. Ganz ist man allerdings noch nicht durch, ein Samsung-Produkt wurde anscheinend nicht korrekt verhandelt, hier wird aber nicht erwartet, dass sich die Summe extrem erhöht, die Samsung zahlen muss. Ebenfalls zum Thema: Re/Code & Foss Patents.

Meine Meinung: Ein sehr komplexes Thema, welches man eigentlich nicht eben beurteilen kann. Viel ist im Patentwesen einfach Schwachsinn, so sehe ich dies zumindest. Patente sollten zu fairen Lizenzierungsgebühren von diversen Parteien nutzbar sein, zumindest, wenn es sich um FRAND-Patente handelt. Dennoch: irgendwie geht Samsung aus der Nummer als Sieger raus, die haben unfassbar viel Promotion bekommen, potentielle Kunden haben suggeriert bekommen: „hey, die machen viel wie Apple – nur wesentlich günstiger“. Wie seht ihr das?


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caschy

Hallo, ich bin Carsten! Baujahr 1977, Dortmunder im Norden, BVB-Getaufter und Gründer dieses Blogs. Auch zu finden bei Twitter, Google+, Facebook, Instagram und YouTube. PayPal-Kaffeespende. Mail: carsten@caschys.blog

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9 Kommentare

  1. Es gibt weder einen Gewinner, noch einen Verlierer. Meine persönliche Meinung war auch diese, das Samsung wirklich an allen Ecken und Kanten, Dinge wie Design z.B. von Apple übernommen hatte und dies gefällt keinem, der es entwickelt hat. Für mich sieht es aber auch aus, dass es dann doch zwischen beiden ins persönliche ging und diese Kluft wurde zu einem Ping Pong Spiel, jeder gegen jeden. Hat hier nun einer gewonnen, nein. Ich würde dennoch behaupten, das Samsung dadurch einen Image-Denkzettel bekommen hat und auch Apple. Wenn man sich in vielen Blog-Tech Seiten so durchliest, es ging vielen auf den Nerv. Man könnte auch diskutieren und würde zum Schluss sich nur im Kreis drehen, wie es auch in Zukunft nun weiter geht. Bestimmen weiterhin nur Gerichte diese Patente, oder setzten sich alle Großen mal an einen Tisch und versuchen ein einheitliches Patentsystem zu entwickeln. Was ich immer als kurios hielt, auf der einen Seite bekriegen sich Apple und Samsung, auf der einen hält man eine treue Geschäftsbeziehung. Wenn man dort mit einander Reden kann, sollte das doch auch bei Patenten möglich sein.

  2. Keiner. Samsung bringt nichts Neues mehr raus, bei dem ich sagen würde „Cool, neues Spielzeug für mich – muss ich kaufen“. Da liefert die Konkurrenz auf dem Android-Markt schon Besseres.

    Und mit Apple bin ich ohnehin nicht grün (nicht mit den Produkten – die sind völlig ok, wenn auch viel zu teuer -, sondern mit der Firma, weil sie mir einfach zu arrogant daherkommt). Aber auch Apple hat seit Jobs Dahinscheiden nichts wirklich Tolles mehr geliefert.

    Im Grunde machen die beiden Unternehmen hauptsächlich nur noch durch solche Patentstreitigkeiten von sich Reden. Die sollten ihre Energie und ihr Geld wieder in sinnvolle Forschung investieren, damit da mal was Gescheites bei rum kommt, statt sich jedes Mal vor Gericht gegenseitig auseinander zu nehmen und nur dadurch in den Medien aufzufallen.

  3. Gewinner sind vor allem mal wieder die Anwälte die solche Schwachsinnsstreitigkeiten voran treiben und vor Gericht austragen.

  4. @Benjamin, nein, die Anwälte wurden beauftragt, somit haben Sie die Pflicht die Interessen des Mandanten durchzusetzten. Zwar verdienen Sie Ihr Geld damit, das macht aber jeder Anwalt, in jedem Bereich. Meine Meinung, Gewinner gibt es bei Patenten nicht, zumindest in dieser Zeit nicht, mal sehen was die Zukunft bringt.

  5. Wieder ein Etappensieg. Man darf nicht vergessen es wurden wieder nur einige Patente verhandelt. 2013 wurde Samsung zu einer Zahlung von 890 Millionen US-Dollar verurteilt worden, plus jetzt die 120 Mio.
    Die Wahrnehmung gegen Samsung ist gefühlt auch wesentlich kritischer geworden seit dem ersten Urteil. Daher kommt noch zurecht neben dem Geld der Image schaden.

    Ich bin bei dir, FRAND Patente sollten für alle Hersteller gegen eine Lizenz nutzbar sein, so ist es zumindest auch so gedacht und ist auch so.
    Aber, Samsung kopiert keine FRAND Patente sondern normale Patente die durch Apple lizensiert wurden.
    Zusammengefasst, Samsung ist wieder einmal verurteilt worden, die Gerichtsschlacht geht weiter. Eine gute Nachricht für Firmen die entwickeln und forschen

  6. @Ronny: Das sind nicht irgendwelche Auftragsanwälte die diese Streitigkeiten austragen und für diese nur einmalig eingestellt werden. In Konzernen wie Apple und Samsung gibt es juristische Abteilungen in denen Anwälte fest eingestellt sind. Und diese machen üblicher Weise zur Rechtfertigung ihres Daseins auch ordentlich Politik in den Konzernen, indem sie halt solche Streitigkeiten und den Erwerb von Trivial-Patenten auch konkret forcieren. Ohne diese Leute in den Firmen, würden diese häufig wahrscheinlich häufig gar nicht auf die Idee kommen solche Streits überhaupt anzufangen. Und nein, besonders im Wirtschaftsbereich machen viele Anwälte eben nicht nur ihren Job. Sie forcieren häufig überhaupt erst die Anlässe und die Stimmung, damit Jobs überhaupt für sie entstehen. Viele Anwälte könnten wir uns schlichtweg ersparen, wenn man mehr sich darauf konzentrieren würde konstruktiv zu sein weiter zu entwickeln, statt sich das bestehende zu neiden. Die Firma Stihl setzt das z.B. weitestgehend so um. Anstatt sich Konkurrenz mit ewigen Patentstreitigkeiten vom Leib zu halten, konzentriert man sich wesentlich mehr darauf diese durch Fortschritt und überlegener Produktqualität zu übertrumpfen. Und sie schaffen das konsequent recht gut.

  7. Die Überschrift ist dann doch aber irreführend.
    Schlussendlich muss doch dann Apple an Samsung 40.000 Dollar bezahlen.

  8. @Andy, du hast das missverstanden… bzw. fehlt im Artikel eine Null bei dem Betrag von Samsung.

  9. Völlig sinnloser PR-Krieg, der nur Juristen und Marketingfuzzis dient. Angezettelt von einer kalifornischen Firma vor einem kalifornischen Gericht mit kalifornischen Geschworenen. Die Energie hätten sie mal besser in die Entwicklung innovativer Produkte gesteckt.

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