OLG Köln urteilt: Whitelist in Adblock Plus verstößt gegen UWG

artikel_adblockplusDie Axel Springer AG hat bekanntlich gegen die Eyeo GmbH geklagt, es geht um den Einsatz von Adblockern, genauer geht es um Adblock Plus. Der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichtes Köln hat mit dem heutigen Urteil das klageabweisende Urteil des Landgerichts Köln teilweise zu Gunsten der Axel Springer AG abgeändert. Zwar sei ein Adblocker an sich nicht wettbewerbswidrig, wohl aber das Whitelisting, welches sich die Eyeo GmbH von den Werbern bezahlen lässt. Durch das neue Urteil, welches allerdings noch nicht rechtskräftig ist und nur durch Zahlung einer erheblichen Sicherheitsleistung von der Axel Springer AG vorläufig vollstreckt werden kann, ist es der Eyeo GmbH in Deutschland untersagt, Adblock Plus zu vertreiben oder bereits bestehende Versionen zu pflegen.

Der Senat hat unterdessen die Revision zum Bundesgerichtshof zugelassen, da es sich um Rechtsfragen von grundsätzlicher Bedeutung handelt. Hier noch der Auszug mit der Passage zum Whitelisting aus der Pressemitteilung zum Urteil, welches am 25. Juni komplett veröffentlicht wird.

Die „Whitelist“-Funktion ist nach Auffassung des Senats dagegen eine unzulässige aggressive Praktik im Sinne von § 4a Abs. 1 S. 1 UWG. Die Beklagte befinde sich aufgrund der Blacklistfunktion in einer Machtposition, die nur durch das von ihr kontrollierte „Whitelisting“ wieder zu beseitigen sei. Mit dieser technisch wirkenden Schranke hindere die Beklagte die Klägerin, ihre vertraglichen Rechte gegenüber den Werbepartnern auszuüben. Das Programm wirke nicht nur gegenüber den Inhalteanbietern wie der Klägerin, sondern auch gegenüber deren Werbekunden. Als „Gatekeeper“ habe die Beklagte durch die Kombination aus „Blacklist“ und „Whitelist“ eine so starke Kontrolle über den Zugang zu Werbefinanzierungsmöglichkeiten, dass werbewillige Unternehmen in eine Blockadesituation gerieten, aus der diese sich sodann freikaufen müssten. Dass das Programm im Ergebnis einem Wunsch vieler Nutzer nach werbefreiem Surfen im Internet entgegen komme, ändere daran nichts. Im Ergebnis würde die Entscheidungsfreiheit werbewilliger Unternehmen erheblich beeinträchtigt. Jedenfalls größere Webseitenbetreiber und Werbevermittler würden zu Zahlungen herangezogen. Dass die Machtposition erheblich sei, zeige das Beispiel von großen amerikanischen Internetkonzernen, die nach unstreitigem Vortrag der Parteien beträchtliche Zahlungen für ein „Whitelisting“ leisten.

Auch wenn hier zwei Firmen gegeneinander vorgehen, denen man generell mit Vorsicht begegnen sollte, ist es richtig und wichtig, dass eine solche Whitelisting-Maßnahme – die sich nicht weit von Erpressung bewegt – geregelt wird. Das wird sich dann nämlich auch auf andere Angebote auswirken. Über den generellen Einsatz von Adblockern kann man freilich streiten, ich fahre seit Jahren gut komplett ohne. Vielleicht geht das irgendwann schief, aber auch das werde ich wohl überleben. Was aber gar nicht geht ist eben ein Angebot wie Adblock Plus. Versprechen dem Nutzer das Blocken von Werbung, liefern aber gleichzeitig „saubere Werbung“ aus, wenn der Anbieter denn nur tief genug in die Tasche greift.

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Sascha Ostermaier

Technik-Freund und App-Fan. In den späten 70ern des letzten Jahrtausends geboren und somit viele technische Fortschritte live miterlebt. Vater der weltbesten Tochter (wie wohl jeder Vater) und Immer-Noch-Nicht-Ehemann der besten Frau der Welt. Außerdem zu finden bei Twitter (privater Account mit nicht immer sinnbehafteten Inhalten) und Instagram. PayPal-Kaffeespende an den Autor.

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23 Kommentare

  1. Herr Hauser says:

    „Über den generellen Einsatz von Adblockern kann man freilich streiten, ich fahre seit Jahren gut komplett ohne.“

    Seit ich ABP nutze, ist mein Surfvergnügen um ein vielfaches gestiegen.

  2. Das bedeutet nichts anderes, als das man sich einfach keinen Content von denen mehr anschaut!

  3. Christian Hann says:

    Ohne Adblock geht bei mir gar nichts mehr. Mich Nerven diese penetrant blickenden Werbefenster einfach nur.
    Aber ja das man das so mit dem Black- und Whitelisting missbrauchen kann muss gesondert werden.

  4. Die Anwender schalten doch ohnehin die „Acceptable Ads“ aus, von daher hätte man sich diese Funktion auch schenken können, aber sie gehört halt zum zweifelhaften Geschäftsmodell der Eyeo GmbH.

  5. Was hinderte diese Eyeo GmbH den Sitz in ein Land zu verlegen? Wie funktioniert der lange Arm des Gesetztes dann? Disclaimer auf die Webseite „Deutsche bitte nicht installieren“ und gut ist? Hat man da einen Papiertiger geschaffen wie das bescheuerte „Cookies erlauben“ auf jeder zweiten Webseite (eine der peinlicheren Leistungen der EU bisher)

  6. Also ohne Adblocker geht definitiv nichts, muss meinen Vorrednern zustimmen. Erst die Tage mal eine Stunde ohne unterwegs gewesen, grauenvoll! Schlimmer als vor 10 Jahren wo ich mir erste Lösungen dazu angesehen habe. Nicht nur macht es die Seiten sehr unansehnlich, häufig laden diese dann auch penetrant langsam, reagieren nicht u.ä. Schade natürlich für Webseitenbetreiber die bewusst wenig Werbung drauf haben, die werden mitabgestraft. Daher gehen ja viele Seiten dazu über Produktplatzierungen einzubauen, diese werden dann nicht gefiltert.

  7. Kann nur zustimmen, ohne Adblocker ist ein entspanntes surfen schlicht unmöglich.
    Hatte die leise Hoffnung, dass die Werbeindustrie aus ihren Fehlern der Vergangenheit gelernt hat und mal wieder einen Versuch ohne Adblocker gestartet. Diesen habe ich nach nicht einmal einen ganzen Tag wieder abgebrochen, es ist schlicht eine Frechheit was einen teilweise zugemutet wird. Und nein, selbststartende Videos mit Ton sind absolut keine legitime Werbeform auf einer Webseite.

  8. Ich verwende „uBlock Origin“

  9. Irgend ein Gericht wird man in Deutschland schon finden, um im Sinne des Kapitals zu entscheiden.

  10. „…unzulässige aggressive Praktik…“ fragt sich was aggressiver ist: Die aufgezwungene Werbung oder das Blocken dieser.
    Allerdings sind Whitelisten gegen Bezahlung schon eine gewisse Erpressung. Sollens ihre Whitelisten halt so umgestalten das der User diese selber pflegen kann. Aber da verdient man dann halt nichts daran. Tja, schlagt euch doch die Köppe ein. Geldgier gegen Geldgier.
    Ohne Adblocker surfe ich jedenfalls nicht mehr. Egal wie der sich nennt.

  11. Wer nutzt überhaupt noch ABP? „uBLock Origin“ ist doch zur Zeit das Maß der Dinge. Eigentlich ist ein bisschen Werbung OK, damit sich Seiten wie diese finanzieren können. Leider ist es so, das oft die Gier das Hirn frisst und es mit der Werbung übertrieben wird. Dann verursachen hüpfende, zuckende, wackelnde und blinkende Ads, dem armen User Augenkrebs. Ich bin nur mit Adblocker unterwegs. Um Seiten die dann komplett dicht machen, wie zB Bild.de, ist es eh nicht Schade.

  12. Nutze auch überall uBlock Origin, auch mobil. Schon aus Sicherheitsgründen, denn mehr als 90% aller Bedrohungen aus dem Netz kommen über Werbenetzwerke. Wer ohne Adblocker unterwegs ist, handelt grob fahrlässig.

  13. Werbeblocker sind für mich im Browser ein notwendiger Bestandteil, die Sicherheit meines Systems beim Surfen im Internet zu verbessern. Seit ich Werbeblocker benutze, kann ich mich auf meinen Verstand und die Bordmittel von Windows verlassen. Befall von Schadsoftware ist damit natürlich nicht ausgeschlossen, aber doch gefühlt um 90% verringert.
    Vorgehensweisen wie von Eyeo sind trotzdem im Sinne der eigenen Freiheit abzulehnen. Die schreiben einem durch ihre Maßnahmen bzw. Angebote an Werber quasi vor, was gut und schlecht ist. Das entscheide ich immer noch selbst für mich im Internet.

    Besonders dämlich finde ich allerdings die Schreie der Medienbranche nach einem generellen Verbot von Werbeblockern. Dabei wird argumentiert, als gäbe es außer Werbeeinnahmen keine anderen Möglichkeiten, für die eigene Arbeit Geld zu bekommen. Als wenn in gedruckten Ausgaben sämtlicher Zeitungen und Zeitschriften keine Werbung enthalten wäre. Und die werden schließlich trotz Werbung noch gekauft. Man kann also für seine Arbeit tatsächlich einfach Geld verlangen.
    Da so meinem Eindruck nach offenbar nicht argumentiert wird, lässt mich das zu dem Schluss kommen, dass Einnahmen über Werbung um ein vielfaches höher ausfallen, als Einnahmen über Kaufpreise pro Artikel. Und diese Einnahmen sollen natürlich nicht wegfallen. Da wird dann lieber gegen das geklagt, dessen Verursacher man selbst (mit) ist.

    Die Branche der großen tut mir da kein bisschen leid. Kleine Anbieter sind da außen vor. Da wird der Werbeblocker deaktiviert, wenn ich deren Angebot regelmäßig nutze. Wird es mir – im wahrsten Sinne – zu bunt, wird er eben aktiviert.

    Sollen mich doch Anbieter mit aktiviertem Ad-Blocker aussperren, wenn sie das wollen. Wenn mir dann keine kostenpflichtige Alternative zum Konsum angeboten werden, generiere ich eben gar keinen Umsatz. Mein Schaden ists nicht und bei dem Verhalten kann und will ich denen auch nicht helfen.

  14. @nönö Genau! Ist Opensource und funktioniert bestens.
    Gegen dieses Cookie-Warn-Gedönse gibt es „I don’t care about cookies“ (für Firefox)

    Schon klar, dass (u.a. auch diese Seite) von Werbung lebt. Alles soll kostenlos sein. Ich glaube aber, wenn es nur mit Werbung ginge, dann würde ich kaum noch surfen, das wäre unerträglich. Ich hasse Werbung.

  15. Irgendwie scheine ich die Minderheit zu sein, aber ich nutze seit Jahren keinen Ad-Blocker und z.B. hier finde ich die Werbung relativ einfach gehalten. Blinkt fast nie und ist dem Content untergeordnet. Wenn eine Seite zufiel Werbung beinhaltet steuere ich diese nicht an, ich verstehe es nicht Webseitenbetreiber müssen auch finanzieren und im Internet ist bezahlen nicht so verbreitet, deshalb Werbung.
    Welches Problem ich bei den Paywall-Modellen sehe, man muss sich für jede Seite oder jeden Betreiber wieder registrieren. So wird das nichts…

    Das Geschäftsmodell von ABP ist in meinen Augen wettbewerbsverzerrend, die großen könnten sich freikaufen, aber die Kleinen, die vielleicht gerade einmal davon leben können eben nicht. Am Ende gewinnt bei ABP nur der Betreiber der Software. Das sollten auch die User beachten!

  16. Jörg Rossdeutscher says:

    Werbung ist nie akzeptabel. Wir müssen zu normalen Bezahlmodellen kommen, und das wird nie klappen, solange Werbefinanzierte Modelle nicht kollabieren. Man sieht es am Fernsehen – die privaten sind alle durch die Bank unguckbar.

  17. Ich frage mal all die Schmarotzer hier, die ABP einsetzen, ob sie eine Gebühr bezahlen möchten für werbefreies surfen. Oder wie meinen die Schmarotzer, kommt der Content ins Netz? Diese Form des Egoismus‘ ist schon abartig. Ich schlage euch vor, ihr geht nächste Woche arbeiten, ohne dafür entlohnt zu werden, sondern einfach nur, weil es Spaß macht. Dasselbe erwarten die Schmarotzer nämlich von den Content-Anbietern.

  18. @Carsten
    Schmarotzer? In der Wirtschaft heißt Schmarotzen Subvention. Und die nimmt jedes Unternehmen nur allzu gern. Fängt doch bei (Langzeit)arbeitslosen an, deren Gehalt ein Jahr aus der Steuerkasse bezahlt wird. Oh. Wie praktisch, dass man Verträge auf ein Jahr befristen kann. Wer schmarotzt hier? Und versuch mir jetzt nicht zu erklären, in Druckereien großer Verlage würden keine Leiharbeitnehmer arbeiten, die auf diese Weise ausgenutzt werden. Ich habe da selbst mal drin gesteckt. Das läuft überall mehr oder weniger genau so ab. Egal ob in der Druckerei oder bei Lebensmittelherstellern.

    Davon ab: Wer zur Hölle zwingt die großen Verlage, die weinend bei der Regierung um ein Verbot der Ad-Blocker betteln, ihre Arbeit mit Werbung zu finanzieren?! Sollen sie doch einfach GELD verlangen. Ob du es glaubst oder nicht, das machen viele Menschen: Sich für ihre Arbeit mit Geld bezahlen lassen.
    Die großen Verlage befürchten nur, dass ihre Arbeit gegen Bezahlung nicht so viel einbringt, wie über Werbefinanzierung. Was sie sich dann wohl selbst zuzuschreiben haben. Alles weiter oben schon mal geschrieben.n Und wohlgemerkt: Es stehen nicht die kleinen in Berlin und weinen. Es stehen die großen auf der Treppe vom Reichstag und wollen mehr Geld in ihren überquellenden Taschen.

    Aus meiner Sicht gibt es keinen Grund, beim Besuch der großen Verlagsseiten den Ad-Blocker zu deaktivieren. Auf Springer-Angeboten schon gar nicht. Besser kann ich mich vor deren Angeboten nämlich nicht schützen, als mit einem Ad-Blocker.

  19. > Ich frage mal all die Schmarotzer hier, die ABP einsetzen,
    > ob sie eine Gebühr bezahlen möchten für werbefreies surfen.

    Abgesehen von deiner Wortwahl: Ja. Genau das. Macht man übrigens bei so ziemlich allen Sachen im Leben. Nennt sich „kaufen“ oder „mieten“ oder so und hat den Vorteil, dass deine Wohnung, dein Auto, deine Telefongespräche und deine Medien werbefrei sind.

    Leider verkaufen die Medien immer noch „Abos“, als gäb’s noch immer eine komplette Zeitschrift in den Briefkasten zu stopfen, und das zu horrenden Preisen.

    Bis wir Micropayment pro Artikel haben, wehre ich mich mit dem Adblocker. Punkt. Übrigends mit uBlock, weil Eyeo/Adblock in der Tat ein ganz übler Laden ist.

    Werbung geht. Nirgends. Niemals. Auch nicht als „Nur Text“ oder „Sponsored“ oder oder oder. Werbung muß weg.

  20. wieviel geld hast du denn bisher in caschys kaffeekasse eingezahlt? jetzt bin ich mal gespannt.

  21. > wieviel geld hast du denn bisher in caschys kaffeekasse eingezahlt?

    Genau das ist doch der Punkt. Soll ich jedesmal 5ct in die Kaffeekasse stecken, wenn ich einen Artikel lese, und in 5 Minuten dann wieder?

    Ich erwarte, einen zentralen Online-Bezahldienst vorzufinden. Da melde ich mich einmal im Leben an und bekomme eine 100stellige ID. Die hinterlege ich dann bei Heise, Golem, Caschy, Spiegel, Neues Deutschland, taz und Fefe.

    Klicke ich bei einen Artikel nach dem Teaser auf „weiter“, dann werden 10ct abgebucht. Ab dem 5ten Artikel des Tages sind alle weiteren frei.

    Was derzeit existiert:

    1. „Spenden“ — sorry, unrealistisch. Generell die Vorstellung im Netz und in Apps, man würde ja nichts VERKAUFEN, sondern bloß Ware-gegen-Spende-weggeben ist lächerlich. Es klappt nicht, es wird nie klappen, und rechtlich sind das auch keine SPenden, sondern ein Verkauf

    2. Abo. 1 Monat die gesamte FAZ für 45 Euro (oder so). Hahahaha. Hahahahaha! HAHAHA! DIe denken, (Hahaha!), ich zahle im Jahr 2016 ein Abopaket inklusive der Sektionen Promi, Livestyle, Sport und Börse, weil ich die Sektion „Politik“ lesen will! HAHAHAHA!
    So ein Quatsch.

    3. Werbung. Nur über meine Leiche. Eher bleib ich weg. Ich gucke auch keine Fernsehsender, auf denen Werbung läuft.
    Werbung gehört mit einer heiligen Flamme des Zorns hinweggebrannt in lichtlose Abgründe unter die schmutzigen Fingernägel eines Tieres, das sich von Fingernägeln anderer Tiere ernährt. WORD.

  22. Na bevor die Medienwelt alles nach deinen Vorgaben umsetzt, habe ich eine geniale Übergangslösung für dich/euch.
    Du zahlst in Caschys Kaffeekasse 12 Euro für ein komplettes Jahr. Macht 1 Euro pro Monat und du musst dir ein ganzes Jahr keine Gedanken machen, wegen Zahlung/Artikel. Mit meiner „Notlösung“ kommst du um ein VIELFACHES billiger als mit deinem geforderten Micropayment. Das wären 10 bezahlte Artikel pro Monat und du liest weit mehr. Das ist doch ein Megaschnäppchen.

    Jede Wette, dass du nicht mal die 12 Euro locker machst LOL aber weiter Werbung blocken und 50Cent pro Tag zahlen wollen.

    Ich weiß nicht, was schlimmer ist. Schmarotzer oder scheinheilige Heuchler. Wahrscheinlich eine Kombi aus beidem.

  23. deine scheinheilige heuchlerei artet zu einer riesigen peinlichen lachnummer aus. gegen dummheit ist schwer anzukommen, sonst würdest du erkennen, wie du mit deinen kommis gegen die wand gefahren bist :DDD -ende und out-

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