Nokia gewinnt weiteren Patentstreit gegen HTC in Deutschland

Nokia konnte vor einem Gericht in München erneut einen Sieg im Patentstreit gegen HTC für sich entscheiden. Bereits kurz vor Weihnachten ging es um ein USB-Patent, das HTC unrechtmäßig nutzt, in diesem Fall nun geht es um das Verbinden und den Dateiaustausch zwischen zwei Geräten mittels NFC und Bluetooth. Ein Verkaufsverbot für sämtliche HTC-Geräte scheint damit in Deutschland unausweichlich.

Nokia-Logo

Google sprang bereits für HTC ein und versuchte das Patent EP1148681 für ungültig erklären zu lassen. Dies passierte allerdings zu spät, sodass dadurch ein Verkaufsverbot weder verzögert, noch vorerst gestoppt werden kann. HTC wird höchstwahrscheinlich in Berufung gehen, bis dahin kann der Hersteller allerdings nicht viel machen. Eine Möglichkeit wäre, die entsprechenden Funktionen in den HTC-Geräten zu unterbinden, was allerdings keine sehr attraktive Lösung zu sein scheint.

Nokia äußerte sich folgendermaßen zu dem Urteil:

Nokia is pleased that the Regional Court in Munich, Germany has today ruled that any HTC product using Bluetooth or NFC connections infringes Nokia’s patent EP 1 148 681, which covers the transfer of network resource information between mobile devices.

This judgment enables Nokia to enforce an injunction against the import and sale of all infringing HTC products in Germany, as well as to obtain damages for past infringement. This follows another ruling from the same court ten days earlier, which found that HTC products infringed Nokia’s USB patent EP 1 246 071 and granting Nokia right to an injunction and damages against products infringing that patent.

Nokia began its actions against HTC in 2012, with the aim of ending HTC’s unauthorised use of Nokia’s proprietary innovations and has asserted more than 50 patents against HTC. During 2013, Nokia believes it has demonstrated beyond doubt the extent to which HTC has been free riding on Nokia technologies, with HTC found to infringe seven Nokia patents in venues including the Regional Courts in Mannheim and Munich, Germany, the UK High Court and the US International Trade Commission. HTC’s first New Year’s resolution for 2014 should be to stop this free riding and compete fairly in the market.

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Sascha Ostermaier

Technik-Freund und App-Fan. In den späten 70ern des letzten Jahrtausends geboren und somit viele technische Fortschritte live miterlebt. Vater der weltbesten Tochter (wie wohl jeder Vater) und Immer-Noch-Nicht-Ehemann der besten Frau der Welt. Außerdem zu finden bei Twitter (privater Account mit nicht immer sinnbehafteten Inhalten) und Instagram. PayPal-Kaffeespende an den Autor.

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11 Kommentare

  1. „geht es um das Verbinden und den Dateiaustausch zwischen zwei Geräten mittels NFC und Bluetooth“
    nokia benutzt den kack nichtmal! diese drecksäue

  2. Natürlich nutzt das Nokia!

    Und selbst wenn nicht. Ideen/Patente ohne Erlaubnis zu nutzen gehört „bestraft“.

  3. Naja, wenn man sonst nichts mehr ist, ist man wenigstens noch Patent-Troll.

  4. @digitreo: ohne die Patente Nokias würdest du wahrscheinlich noch mit nem walkytalky rumlaufen. (Natürlich etwas übertrieben ;))

  5. James, du bist ein fanboy.

  6. hat er nicht. ideen zu klauen sollte gar nicht bestraft werden, patente nur bedingt. die sachen die nokia dort schützen will sind entweder trivial patente, oder so fundamental, dass sie der geseschaft gehören sollten, nicht einer firma

  7. Das Bild zur Meldung ist natürlich geil … „… connecting people“ (nur solange, wie man selbst dran verdient).

  8. @megafreak: Ja ich bin ein Fanboy. Recht habe ich trotzdem. Ideen klauen gehört „bestraft“. Nokia hat schließlich Millionen in Forschung reingesteckt. Wenn andere Hersteller grundlegende Technologien(!) nutzen wollen, müssen die eben sich LIzenzen kaufen.

    Und das machen eben Apple, Samsung etc. auch mehr oder weniger fleißig; sie wären sonst im Mobilfunkbereich nichts.

  9. @M3gaFr3ak: Erst informieren, danach rumflamen. Nokia benutzt dieses Patent in seinen WindowsPhone-Geräten, das nennt sich „Tap und senden“ und klappt wirklich gut. Und bitte: ein Trivialpatent ist das sicher nicht.

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