Mitgliederversammlungen von Vereinen können künftig hybrid stattfinden

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Virtuelle Mitgliederversammlungen für Vereine wurden zuletzt 2022 gefordert. Somit würde die Ausnahmeregelung, die man in „Corona-Zeiten“ eingeführt hatte, zu einer Dauersituation.  Im Juli 2022 wurde die Forderung im Bundesrat für einen Gesetzesentwurf vorgeschlagen und Fürsprecher dürften heute Grund zum Feiern haben.

Vereine sollen künftig grundsätzlich hybride Mitgliederversammlungen einberufen dürfen. Die Teilnahme und Ausübung von Mitgliedsrechten soll dann sowohl in Präsenz als auch virtuell möglich sein. Zudem sollen durch Beschluss der Mitglieder auch rein virtuelle Versammlungen einberufen werden können.

Das sieht ein im parlamentarischen Verfahren umfassend geänderter Gesetzentwurf des Bundesrates vor, den der Bundestag am Donnerstag, 9. Februar 2023, nach einstündiger Debatte beschloss.

Konkret soll der Paragraf 32 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) um einen Absatz zu hybriden beziehungsweise virtuellen Mitgliederversammlungen ergänzt werden. Gegenüber dem Entwurf der Länderkammer sieht die Ausschussfassung unter anderem vor, dass die Teilnahme im Wege der elektronischen Kommunikation möglich sein soll und nicht nur in F

Für die FDP-Fraktion sprach Philipp Hartewig von einem „guten Tag für das Ehrenamt“. Das Vereinsrecht werde der „gesellschaftlichen Lebensrealität“ angepasst. „Aktives Vereinsleben von unterwegs ist nun auch ohne aufwendige und teure Satzungsänderungen möglich“.

Schöner Seitenhieb: Dafür müsse aber auch das Internet überall im Land funktionieren, sagte Susanne Hennig-Wellsow (Die Linke) an Bundesdigitalminister Volker Wissing (FDP) adressiert.

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11 Kommentare

  1. Mich persönlich freut diese Entwicklung.

    Durch meine Vereinsarbeit im Musikbereich kann ich nur sagen das hier alles was nur im entferntesten digital sein kann vermieden wird. Sicherlich sind die Alterstrukturen und fehlende Mittel ein Grund hierfür.

    • Hallo Christian, ich persönlich schätze die menschliche Begegnung als hohes gut ein, und finde von daher auch regelmäßige persönliche Treffen, auch Vorstandssitzungen oder mitgliederversammlungen, für wichtig. Die Beschränkung echter menschlicher Kontakte , auch außerhalb der Familie z. B. in der Arbeitswelt oder Vereinen , während Corona wird von VerfechterInnen einer „Digitalisierung“ immer als vorteil gesehen. Ichh halte es , was die Auswirkungen auf die Psyche und das einüben zwischenmenschlicher Debatten- und Verhaltenskultur angeht , für genauso krankmachend wie die physiologischen folgen von Covid. Das heißt nicht daß man auf alles papierene bei der Kommunikation gern verzichten kann , angefangen von rundbrief bis hin zur Einladung und Tagesordnung kann alles elektronisch erfolgen, da bin ich gern bei der Digitalisierung. Aber echtes Beisammensein , von der Diskussion bis zum abschließenden gemeinsamen Essen oder Umtrunk, ist durch keine virtualität zu ersetzen.

      • Das gute daran ist doch, dass man nicht dazu gezwungen wird sich digital zu treffen. Jeder Verein darf es für sich entscheiden, wie es für die eigenen Strukturen und Bedürfnisse der Mitglieder sinnvoll ist.
        Ich sehe hier nicht den Untergang der sozialen Kultur. Der Mensch als soziales Wesen wird hier schon einen guten Weg finden.

      • Die Änderung hier ist ja kein muss. Wer weiterhin eine Versammlung vor Ort machen will, der macht das eben.

        Hier in den lokalen Vereinen werde ich auch trotzdem zu den Ortsversammlungen gehen. Hab’s nicht weit. Für die, die halt nicht (mehr) in der Nähe wohnen ist das eine schöne Möglichkeit zumindest an der Versammlung selbst ein Stück weit mitzumachen ohne gleich 500km zu fahren.
        Beim Essen danach werden die halt dann nicht dabei sein können. Trotzdem besser als nix.
        Anders rum werde ich – wenn das durch ist – bei Vereinen deren Treffen weiter weg sind dann auch öfters virtuell dabei sein.

      • Ich denke, man sollte nicht nur die eigene Situation im Auge haben.
        Selbstverständlich ist das soziale Miteinander in Präsenz überaus wichtig.
        Aber jeder Verein sollte sich natürlich auch fragen, ob bei reinen Präsenzveranstaltungen nicht bereits seit Jahren ein Teil der Mitglieder ausgeschlossen ist, etwa weil sie (dauerhaft) krank sind oder der Weg zur Versammlung zu schwierig ist. Das bemerkt man natürlich nicht, solange man sich nur in Präsenz trifft.
        Zusammengefasst meine ich, dass eine Hybridversammlung auch demokratischer, vielleicht sogar sozialer sein kann, als eine reine Präsenzversammlung.

  2. Prinzipiell finde ich die Möglichkeit sehr gut. Auch wenn ich Andreas recht gebe, dass nichts über eine direkte menschliche Begegnung geht, ergibt sich dadurch trotzdem die Möglichkeit, dass noch mehr Mitglieder an der Versammlung teilnehmen.
    Der Aufwand wird nur wesentlich größer für eine Hybrid-MV.
    Welche Software ist geeignet für eine geheime Wahl des Vorstandes oder allgemeine Abstimmungen? Und müssten dann nicht alle Mitglieder über diese Software ihre Stimme abgeben, auch die vor Ort Anwesenden?

    • „Welche Software ist geeignet für eine geheime Wahl des Vorstandes oder allgemeine Abstimmungen?“
      Darüber müssen sich viele Vereine vermutlich nicht mal Gedanken machen, zumindest aus den Sportvereinen und -verbänden kenne ich es eigentlich eher so, dass per Handzeichen gewählt wird, also nix mit geheim. Das mag in anderen Vereinen anders sein (ich denke da mal an den klischeehaft überkorrekten Kleingärtnerverein), aber für die gibt es dann sicher auch entsprechende Möglichkeiten.

    • Es gibt tatsächlich schon ganz gute Angebote, wie zum Beispiel https://abstimmen.online/ . Wie die Wahl dann stattfindet muss in der Satzung geregelt werden. Bei uns steht zum Beispiel, dass sie persönlich stattfindet und das der geschäftsführende Vorstand immer geheim gewählt wird. Beisitzer können, auf Antrag, auch per offener Abstimmung gewählt werden. Der gesamte Abschnitt müsste jetzt überarbeitet werden.

    • Hallo Mathias, jens Pa und einige andere, ja da hab ihr natürlich einen wichtigen Aspekt angesprochen den ich auch sehe. Ähnlich wie in der Arbeitswelt: da kann ein Fernarbeitsplatz z. B. für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen über Job oder kein Job entscheiden. Das bringt dann aber im Umkehrschluß für den Verein oder Betrieb ein Mehr an sozialer Verantwortung, gerade denjenigen, die aus welchen Gründen auch immer aus der Ferne abstimmen oder arbeiten, ein besonderes Maß an Aufmerksamkeit zu gewähren, damit sie trotz aller digitaler Eingebundenheit nicht menschlich abgehängt werden. Auch im Arbeitsleben findet ja viel Teamdynamik z. B. in der Teeküche zwischendurch oder bei der Raucherpause statt. Das fehlt dann online erst mal . meine Reaktion kommt sicher auch aus der Stimmung heraus „Endlich können wir uns wieder en face treffen“ die ich als große Erleichterung nach all dem „Vereinzelt Euch“-Geboten empfinde.

  3. LOL:

    „ Schöner Seitenhieb: Dafür müsse aber auch das Internet überall im Land funktionieren, sagte Susanne Hennig-Wellsow (Die Linke) an Bundesdigitalminister Volker Wissing (FDP) adressiert.“

    Aber dafür, Herr Wissing, braucht man weniger Straßen, wenn die Leute zu den Vereinen nicht mehr physisch hinfahren brauchen 🙂

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