Lego: EU-Gericht bestätigt Schutz für ein Design

Schaut man sich in letzter Zeit um, so bekommt Lego Druck von vielen Seiten, man selbst teilt aber auch gerne aus. Zahlreiche Anbieter drängen mittlerweile mit eigenen Angeboten aus Klemmbaustein-Sets auf den Markt, meistens günstiger, teils schlechter – manche aber doch sehr liebevoll und hochwertig. Nun hat das Gericht der Europäischen Union ein Urteil gefällt und sagt, dass das EUIPO (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum) ein Geschmacksmuster – also das Design –  eines Bausteins des LEGO-Spielbaukastens zu Unrecht für nichtig erklärt habe.

Das Verfahren dreht sich um ein Geschmacksmuster aus dem Jahre 2010. Im Umkehrschluss bedeutet dieser Sieg von Lego, dass das Design des Plastik-Bausteins doch (noch) schutzwürdig ist. Andere Hersteller von Klemmbaustein-Sets könnten es da in Zukunft also schwerer haben. Laut DPA äußerte ein nicht am Fall beteiligter Anwalt die Aussage, dass die Entscheidung eine kleine Überraschung sei.

Mit Blick auf das EuGH-Urteil von 2010 (Legosteine können nicht als Marke selbst geschützt werden) seien wohl viele davon ausgegangen, dass das Gericht dem Stein den Schutz versagt. In der Mitteilung zum Urteil wirft das EU-Gericht dem EUIPO zudem Rechtsfehler vor. Demnach habe man es versäumt eine Ausnahmeregelung zu prüfen, die unter anderem besagt, dass die Verbindungselemente der Bausteine „ein wichtiges Element der innovativen Merkmale von Kombinationsteilen bilden und einen wesentlichen Faktor für das Marketing darstellen“ kann.

Vermutung: Das wird noch eine lange Geschichte. Gerade, wenn man bedenkt, dass Steine vielleicht mal als „technische Lösung“ klassifiziert werden. Die sind nach EU-Recht immer nur eine begrenzte Zeit schutzfähig, weil man der Monopolbildung vorbeugen möchte.

In diesem Artikel sind Amazon-Links enthalten. Durch einen Klick darauf ge­lan­gt ihr direkt zum Anbieter. Solltet ihr euch dort für einen Kauf entscheiden, erhalten wir ei­ne kleine Provision. Für euch ändert sich am Preis nichts.

Gefällt dir der Artikel? Dann teile ihn mit deinen Freunden.

caschy

Hallo, ich bin Carsten! Ich bin gelernter IT-Systemelektroniker und habe das Blog 2005 gegründet. Seit 2008 ist es Beruf(ung). Baujahr 1977, Dortmunder im Norden, BVB-Fan und Vater eines Sohnes. Auch zu finden bei LinkedIn, Twitter, Facebook, Instagram und YouTube. PayPal-Kaffeespende. Mail: carsten@caschys.blog

Neueste Beiträge

Mit dem Absenden eines Kommentars stimmst du unserer Datenschutzerklärung und der Speicherung von dir angegebener, personenbezogener Daten zu.

37 Kommentare

  1. Statt dafür Geld rauszu werfen, sollten sie an Sets arbeiten und ihre Preise überdenken. Lego liefert immer weniger Kreativität, zur immer höheren Preisen. Bei sinkender Steine Qualität. Wohl bemerkt meine Meinung.

    • Du hast noch kein „Alternativpaket“ aus China bestellt, oder?
      Wir haben da für meinen Sohn eine Polizeistation bestellt gehabt. Zum einen war die mit 50 Euro auch nicht wirklich günstig. Aber dann fehlten ZIG Steine (die wir durch Steiner unserer LEGO Sammlung ergänzen mussten) und dann ließen sich einige Steine auch nicht richtig verbinden oder saßen zu locker.
      Das hatten wir bei LEGO noch NIE. Natürlich ist es teilweise teurer, aber auch hier muss man einfach mal nach Angeboten suchen. Teilweise ist Amazon billiger, teilweise sogar LEGO selber.
      Und Qualitativ ist LEGO meiner Meinung nach über jeden Zweifel erhaben.

      • > Und Qualitativ ist LEGO meiner Meinung nach über jeden Zweifel erhaben.

        Die Frage ist hier mal wieder: Ist das nur „besser“, oder ist preislich auch angemessen?

        Wie bei vielen Produkten gibt es „Premium-Hersteller“, die für gute Ware dann aber absurde Monsterpreise abziehen, wie z.B. Apple oder auch Lego. Und daneben entwickelt sich der Markt von von Billigherstellern. Als Verbraucher sucht man vergeblich normal-gute Ware zu normal-gutem Preis.

        Für mich ist die Entscheidung klar: Wenn ich die Wahl habe zwischen nicht funktionierendem Mist und komplett überteuerten simplen Spritzgussteilen, dann entscheide ich mich: Für ein anderes Hobby.
        Holz, Steine, Papier, Sand, Beton, man kann mit endlos vielen Sachen basteln. Es muss kein Todesstern sein.

      • Also zig Steine fehlten mir noch nie in chinesischen Klemmbausteinsets. Vielleicht hat der chinesische Händler, bei dem Du das Set gekauft hast, eine Tüte vergessen.
        Qualitativ hat Lego aber deutlich nachgelassen, sei es bei der Farbtreue (z.B. unterschiedliche Gelbtöne beim Fiat 500) oder bei der Anzahl der Fehlteile (beim Ecto-1 fünf fehlende Teile).
        Manchmal sind sogar die chinesischen 1:1 Kopien besser als das Lego Original – 1989er Batmobil hat in China kein raues Dachteil, genauso beim James Bond Aston Martin.
        Und die Qualität der Steine der chinesischen Hersteller werden auch immer besser, sofern sie nicht eh schon Lego Niveau hatten (siehe Steine von GoBricks.cn … nicht zu verwechseln mit GoBricks von Modbrix).

      • Nur weil du anscheinend einmalig den letzten Ramsch geordert hast gilt das noch lange nicht für alle „Alternativhersteller“.

      • > Und Qualitativ ist LEGO meiner Meinung nach über jeden Zweifel erhaben.

        Ich habe den Lamborghini Sian: Lego schafft es dabei nicht die Farbe gleichmäßig zu halten. Selbst der gleiche Stein (die auch nebeneinander vorkommen) haben einen anderen Farbton. So etwas dürfte sich der „Marktführer“ nicht erlauben.

        Ich habe auch ein nicht-LEGO-Set, da waren sehr viele Teile doppelt, sogar Federungen. Alles hat gepasst. es gibt halt nicht DEN einen China-Klemmbausteinhersteller.

        • Tom Wagner says:

          Zu den Alternativen kann ich bisher noch nichts sagen, das wird sich aber bald ändern. Bei Lego halte ich das Argument mit der Qualität für ein Gerücht. Ich habe letztens erst die Saturn V Rakete am Abend aufgebaut. Als ich sie am nächsten Tag im Tageslicht gesehen habe, habe ich erstmal die Anleitung durchgeblättert, um zu sehen ob ich da eventuell die weißen Steine nach bestimmten Farbtönen hätte verwenden müssen.

          War aber nicht so. Herausgekommen ist eine Rakete, bei der es mindestens 4 verschiedene, gut unterscheidbare Weißtöne gibt, auf die ich jetzt schon mehrfach von Besuchern angesprochen wurde. Qualität geht anders.

      • Erster Satz von Google auf die Frage wo Lego produziert:

        „Lego produziert in Dänemark, Ungarn, Tschechien und Mexiko sowie seit 2016 auch in Jiaxing (China).“

    • Dann kauf doch vom anderen Anbieter. Was soll der Aufschrei

    • Ich teile deine Meinung voll und ganz – ich kennen Lego seit meiner Kindheit und das ist schon lange her. Ich kennen auch die ersten Technik-Modell. Wenn ich mir heute ansehe, wie die Qualität bei Lego ist oder wie es in Sachen Kreativität aussieht, wird mir nur noch schlecht.
      Was bei anderen Herstellern in Sachen Qualität z.b unterschiedliche Farbtöne, bemängelt wurde, kann Lego genauso gut.
      Und wenn ich mir die aktuellen Technikmodell ansehen, frage ich mich was die mit Technik zu tun haben, das sind Ausstellungsstücke für den Schrank.

      Ein Bekannte vor mir wollte Eisenbahnmodell von Lego für ihr Kind kaufen – die Auswahl ist sagen wir mal sehr übersichtlich. Ich hab sie zu BlueBrixx verwiesen, dort hat sie für kleines Geld eine riesen Auswahl an Eisenbahnmodellen und Zubehör.
      Alleine so Modell wie der BigBoy oder der riesen Lokschuppen sind der Knaller – die würde ich mir als Kind auch wünschen.

    • Lego muss dagegen vorgehen. So sind nun Mal die Regeln wenn sie ihre Marke etc nicht verlieren wollen.

  2. Keine gute Entscheidung für den Klemmbausteinmarkt in Europa. Da sind teilweise die einfachsten Steine so geschützt. Da ist kein Design mehr zu erkennen und der ganze Stein ist rein technischer Natur. Bei Figuren und/oder kompliziert gestalteten Steinen, mag das ganze ja zutreffen aber wenn man einfachste Steine so schützen kann, wird das noch mehrfach zu Problemen führen.

  3. „Der fragliche Baustein weist jedoch auf zwei Seiten der viernoppigen Reihe auf der Oberseite eine glatte Oberfläche auf, und dieses Merkmal gehört, wie das Gericht feststellt, nicht zu den von der Beschwerdekammer ermittelten Merkmalen, obwohl es sich um ein Erscheinungsmerkmal des Erzeugnisses handelt.“

    Nun ja, wenn ich ein Modell bauen will, welches die Realität glatter Körper / Dinge abbilden soll … und dafür Bausteine brauche, welche glatte Oberflächen haben (wie Fliesen), dann ist das kein „Design“ sondern eine Nachahmung der Realität. Da kann man als Konkurrent nicht sagen: Kunde, du nimmst genoppte Platten statt Fliesen“

    Für mich sind solche Dinge nicht das, was unter „Designschutz“ fallen sollte.

    Ein bestimmtes Muster, welches auf den glatten Fließen aufgedruckt ist – das wäre für mich „Design“.

    Aber auch hier sollten die gesetzlichen Regeln meiner Meinung nach nicht so gestaltet sein, daß dann jegliche Designs, die ein bestimmtes Merkmal zeigen, vom Designschutz eines einzelnen Steins erfsast werden. Beispiel: auf der Fliese ist ein Kopfstein-Pflaster-Muster aufgedruckt.

    Dann sollte GENAU DIESE Ausführung schützbar sein – aber es sollte anderen Herstellern möglich sein, ebenfalls Fliesen mit aufgedrucktem Kopfsteinmuster auf den Markt zu bringen – halt so, daß der Druck abweicht.

    Aber diese Diskussion ist eigentlich müßig, denn Lego KANN solche Fliesen ja nicht bedrucken. 😉

    Oder will es nicht, denn die die 4,9 Milliarden USD Vermögen von Kjeld Kirk Kristiansen, dem Enkel des Lego-Gründers, müssen ja wachsen …

    Seine 3 Kinder sind übrigens je 4,7 Milliarden USD reich …

    https://www.institutional-money.com/news/maerkte/headline/lego-erben-so-sieht-ihre-strategie-fuer-16-milliarden-us-dollar-aus-152335/

  4. Ich kauf kein Lego mehr, abgesehen vom unverschämten Preis ist, sind die meisten Sets nur noch Schrott.

    Warum denken die eigentlich das ich meinen Kids ein Smartphone in die Hand drücke damit die mit Klemmbausteinen spielen können? Es gibt keine Sets für kreatives Bauen über die sich meine Kids nicht kaputt lachen würden.

    • Wie alt sind deine Kids?

    • > Warum denken die eigentlich das ich meinen Kids ein Smartphone
      > in die Hand drücke

      Meine Tochter hatte ein Smartphone noch vor Legos in der Hand. Devices sind heutzutage so selbstverständlich Teil des Alltags wie Löffel, Uhr oder Stuhl. Da sehe ich kein Mindestalter. Es geht mir dann nur noch darum, WAS wir darauf machen, nicht OB.

      • Ich sehe es genauso. Die Geräte sind integraler Bestandteil des Alltags. Meine Kids (3 und 4) kommen allein schon deswegen damit in Berührung, weil man wie selbstverständlich da auch mal Schnappschüsse anschaut.

        Mein Großer kann mit Alexa Musik wählen als auch das Licht steuern. Seine Fernsehzeit ist beschränkt auf 10min Sandmann oder Sendung mit dem Elefanten. Das steuert er wie selbstverständlich am smartTV ohne das er lesen kann. 😀 Es ist aber auch das Interesse da und so lange ich es begleite und zeitlich begrenze, ist es für mich ok.

        Daneben bauen beide Kids Lego, sehr kreativ, dem Alter entsprechend. Wir haben das Marioset und er liebt es. Smartphone brauchen wir dazu keines. Ich kenne im Grunde nur das neue Vidiyo, wo man es tatsächlich benötigt. Selbst bei Hidden Side brauchte man es nicht zum spielen. Die Preise waren so im Keller und meiner Meinung für sich stehend nette Sets. Da kann die Phantasie des Kindes auch so getriggert werden, ohne App.

        Kritischer sehe ich nur eine App als Fernbedienung. Das mag ich nicht haben, da man nur darauf warten kann, dass die Unterstützung weg fällt. Das gab’s ja leider zum Teil bei den technic-Modellen.

    • Werden die Lego-Steine jetzt mit NFC-Chip ausgeliefert, so dass sie nur noch mit Smartphone verwendet werden können?

      • Lego Vidiyo ist nur darauf ausgelegt, das Kinder damit Handyvideos erstellen.
        Und Lego Technic PowerUp funktioniert auch nur übers Handy/Tablet)

    • „Warum denken die eigentlich das ich meinen Kids ein Smartphone in die Hand drücke damit die mit Klemmbausteinen spielen können?“
      Das ist doch dummes Nachgeplappere des Helden. Eine Fernbedienung würde ich ebenfalls gerne sehen, aber Lego als Ursache für die Benutzung von Handys durch Kinder hinzustellen ist einfach nur lächerlich. Als SBrick einen Bluetooth-Baustein mit Steuerungsmöglichkeit über das Handy vorgestellt hat, hat der Held gejubelt und über Lego hergezogen, dass sie noch auf veraltete IR-Technik setzen. Bei Lego bezeichnet er das als KO-Kriterium und über die Leistungsklasse (und damit auch Kosten) des benötigten Handy hat er auch schlicht nur Lügen erzählt.
      Es gibt genügend Sets, die ohne Handys funktionieren und die Sets, die ohne nicht funktionieren, sind durchaus für Kinder bestimmt, die auch ohne Lego schon lange mit Handys vertraut sein dürften.
      Wie alt sind denn deine Kinder und wann haben sie ein Handy bekommen?

  5. Ich habe die Dinger als Kind geliebt, aber heute als Vater muss ich passen. Die Preise sind absurd, und die Steine werden immer spezieller, sodass „einfach mal was bauen“ nicht mehr geht.

    Schade drum, aber für mich ist der Laden kaputt, seit den Amis übernommen haben und nur noch StarWarsAngriffsKillerSatelliten-Sets für 300 Euro kommen. Und spätestens mit dem rosa-Mädchen-Modell-Laufsteg-Scheiss sind die NoNo. Ich bin kein SJW, aber DAS ist nun wirklich 1950.

  6. Man sieht hier plappern viele die Behauptungen der Anti-LEGO-Influencer nach. Fakt ist, wer gebrauchte Sets verkauft oder Konkurrenzprodukte hat wenig Interesse an einer neutralen Darstellung.

    Es gibt genügend Übersichten, dass die Preise inflationsbereinigt bei Lego stabil sind, z.B. von Stonewars. Das Lizenzprodukte teurer sind, als nicht lizenzierte Bauwerke, ist auch logisch.

    • > Anti-LEGO-Influencer
      Das ist doch Quatsch. Ich war gestern grad erst wieder im Laden und habe nach einem Geschenk für ein Kind gesucht. Und vom Lego-Regal bin ich kopfschüttelnd wieder weggegangen. Die sind einfach krass teuer. Ich zahle doch nicht 10 oder zwölf Euro für ein Kleinstset, und schon gar nicht 3stellige Preise für ein großes.

      Das ist Plastik im Spritzguss. Das Märchen vom hochwertigen Spezial-Hightech-Produkt nehme ich dene nicht ab.

      Um das zu sehen brauche ich keine YouTube-Kanäle (und schaue mir sowas auch nicht an).

    • Tom Wagner says:

      Wobei auch Stonewars etwas zurückrudern musste, da man viele Dinge im Vergleich gar nicht betrachtet hat. Inflationsbereinigt war laut Stonewars Lego 2018 tatsächlich ungefähr genauso teuer wie 1999. Aber eben nur inflationsbereinigt. Dabei wird allerdings nicht betrachtet, wie sich Produktionskosten etc entwickelt haben. Auch wird dabei gerne übersehen, dass Lego zwischen 1999 und 2018 auch schon deutlich billiger (inflationsbereinigt) war.

      Ich würde mal behaupten, bei Plastik im Spritzguss hat sich in den letzten 20 Jahren einiges getan, die Produktionskosten sind dort bei weitem nicht mehr da wo sie mal waren. Alleine wenn man Plastik-Spielzeug von vor 20-30 Jahren betrachtet und von heute, sieht man trotz gestiegener Anforderungen bzgl. Giftstoffe/Qualität einen immensen Preisverfall. Außer bei Lego.

  7. Gerade bei Kindern zieht Lego und nicht ein anderer unbekannter Hersteller.
    Mein 7 Jahre alter Neffe fährt voll auf Lego ab. Und mag der Ferrari von XY besser und nicht nur billiger sein, die Freude ist nicht halb so groß.

    Bei Erwachsenen mag es ja egal welches Hersteller Logo auf der Packung leuchtet, bei Kindern ist dies nicht der Fall.
    Vielleicht sieht es in ein paar Jahren anders aus wenn Lego nicht aufpasst. Insofern wundere ich mich, dass Lego nicht generisch für Klemmbausteine genannt werden möchte.

    • Gefühlte Wahrheit. Mein Sohn ist 7 und hat „sowohl als auch“. Es ist ihm scheißegal, wenn das Set stimmt.

    • Das hat rechtliche Gründe, das Lego nicht als allgemeiner Begriff anerkannt werden will. Dann ist’s nämlich ganz schnell Essig mit dem „anderen Herstellern möglichst viele und große Steine in den Weg legen“.

    • Tom Wagner says:

      Also ich habe nun schon einige Kinder durch dieses Alter gebracht, und auch Nichten und Neffen dabei beobachten können, aber dass in dem Alter ein Kind Spielzeug nach Markenlogo bewertet ist mir neu. Bei Nahrungsmitteln kenne ich es und kann es ja noch irgendwie nachvollziehen, aber bei Spielsachen und insbesondere bei Klemmbausteinen?

      Betrachtet dein Neffe dann auch die Steine einzeln und schaut, ob da das Lego Logo drauf ist?

    • Unseren Kindern ist es absolut egal was auf der Packung drauf steht, Hauptsache man kann damit gut spielen. Dazu kommt noch, dass wir die Kinder so zu erziehen versuchen, dass sie Qualität unabhängig von Markennamen erkennen und beurteilen können.

  8. Problematisch finde ich nur, dass LEGO rechtlich wohl dauerhaft Interesse an seinem Design kundtun muss, damit der Schutz bestehen bleibt. Das bedeutet viel Arbeit für viele Anwälte, und viele verärgerte Enthusiasten. Kann man machen, muss aber nicht gut sein.

  9. Funfakt:

    Lego lehnte vor langer Zeit mal ab, den Youtube Kanal „Held der Steine“ zu supporten, da er zu klein ist/war.

    Letztens bekam er (mal wieder) ein Schreiben vom Lego Anwalt, in dem er angewiesen wurde, mehrere seiner Videos zu löschen, da er dort den Begriff Lego oder Legosteine falsch verwendet hat.
    Begründung dafür unter anderem ist, dass er kommunitybeeinflussend ist. Also auf einmal doch nicht mehr so klein? 😀 😀 😀

    Der Kanal ist aber sehr interessant, da er (auch als Ladenbesitzer) regelmäßig Lego Sets und die von Konkurrenten, wie Bluebricks, vorstellt und bewertet. Zu sehen ist er auch häufig auf Rocketbeans TV.

    • Und?
      War es nicht so, dass er bei Vorstellung von anderen Marken gerne die Marke Lego verwendet hat?
      Da muss er halt mehr abgrenzen und nicht irgendwas suggerieren.

    • „Lego lehnte vor langer Zeit mal ab, den Youtube Kanal „Held der Steine“ zu supporten, da er zu klein ist/war.“
      Dann ist das wohl einer der Gründe, warum er heute die beleidigte Leberwurst spielt 🙂

  10. Ein klein wenig Info von der anderen Seite:
    Besagte Plastik-Noppenbaustein-Firma sitzt seit einigen Jahren auf einem ziehmlich hohen Ross. Es gab vor Jahren in der Familie einen Spielwarenladen und wer von besagter Firma Ware beziehen wollte musste über Jahre immer Größere Mengen abnehmen um überhaupt beliefert zu werden. Später wurde dann die „Mindestmenge“ weiter erhöht und es mussten aus allen Themenbereichen Mindestmengen geordert werden. Günstigere Einkaufspreise gab es nur bei irrsinnigen Umsätzen, für einen Laden ohne Filialen kaum erreichbar. Die Ware lohnte sich eigentlich nur, wenn sie direkt nach Lieferung (am besten noch aus dem Lieferkarton) verkauft wurde, so gering war die Marge durch den im Lego-Prospekt vorgegebenen (Zangs-)Richtpreis.
    Wieder etwas später musste dann nachgewiesen werden, dass die Ware eine Mindestpräsentationsfläche hat. Zu guter letzt waren die Bedingungen so heftig, dass sich nur noch das Bestellen über den Großhandel lohnte…
    Fun-Fakt nebenbei: In den Jahren haben ich es regelmäßig mitbekommen, dass gerade zur Weihnachtszeit die Ware durch Betriebsferien ab November künstlich knapp gehalten wurde. Da wurde dann einfach nicht mehr produziert und entsprechend auch nicht mehr geliefert….

  11. Lego ist einfach lärcherlich. Deutlich sinkende Qualität kaum noch Ideen und die Preise steigen immer weiter. Die Konkurrenz hat Lego im Punkt Qualität mittlerweile schon fast Eingeholt.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Es werden alle Kommentare moderiert. Lies auch bitte unsere Kommentarregeln:

Für eine offene Diskussion behalten wir uns vor, jeden Kommentar zu löschen, der nicht direkt auf das Thema abzielt oder nur den Zweck hat, Leser oder Autoren herabzuwürdigen. Wir möchten, dass respektvoll miteinander kommuniziert wird, so als ob die Diskussion mit real anwesenden Personen geführt wird. Dies machen wir für den Großteil unserer Leser, der sachlich und konstruktiv über ein Thema sprechen möchte - gerne auch mit Humor.

Du willst nichts verpassen?

Neben der E-Mail-Benachrichtigung habt ihr auch die Möglichkeit, den Feed dieses Beitrags zu abonnieren. Wer natürlich alles lesen möchte, der sollte den Hauptfeed abonnieren.