Landgericht München: Gema-Sperrtafeln auf YouTube sind rechtswidrig

Dieses Video ist in Deutschland leider nicht verfügbar, da es möglicherweise Musik enthält, für die die erforderlichen Musikrechte von der GEMA nicht eingeräumt wurden. Das tut uns leid.“ Diesen Satz kennen deutsche YouTube-Nutzer nur zu gut. Meistens kommt der Hinweis bei Musikvideos, es kommt allerdings auch öfter einmal vor, dass dieser Hinweis bei Videos eingeblendet wird, die eigentlich keinen offensichtlichen Grund liefern. Der Übeltäter ist schnell gefunden, weitläufig ist die Meinung verbreitet, dass die GEMA daran Schuld trägt.

YouTube Gema

Das stimmt allerdings so gar nicht. Richtig ist, dass YouTube die Videos selbst sperrt und die Uneinigkeit mit der GEMA ausnutzt, um den Nutzern ein falsches Bild zu vermitteln. So sieht es auch das Landgericht München, das sagt, dass durch die Verwendung dieser Sperrtafeln eine „absolut verzerrte Darstellung der rechtlichen Auseinandersetzung zwischen den Parteien zu Lasten der GEMA“ entstehe. So entsteht bei den Nutzern der Eindruck, dass die GEMA die Videos aktiv sperre. YouTube konnte sich 2009 nicht mehr mit der GEMA über ein Vergütungsmodell einigen, die jetzige Form der Sperrung sei anschwärzend und herabwürdigend.

Das Urteil des Landgericht München ist noch nicht rechtskräftig. Der Vorstandsvorsitzende der GEMA, Dr. Harald Heker zur Entscheidung des Gerichts:

Seit fast 3 Jahren führt YouTube die Öffentlichkeit mit diesen Sperrtafeln in die Irre und beeinflusst rechtswidrig die öffentliche Meinungsbildung einseitig zu Lasten der GEMA. YouTube stellt sich einerseits auf den Standpunkt, keine Lizenz und damit keine Rechte für die Videos zu benötigen. Andererseits sollen laut der Sperrtafel die Videos gerade aufgrund der unterbliebenen Rechteeinräumung nicht zu sehen sein. Diesen Widerspruch hat das Gericht erkannt und das Verhalten von YouTube als unzulässig eingestuft. Die Entscheidung ist ein wichtiges und positives Signal an die Musikurheber: Es ist nicht die GEMA, die den Musikgenuss im Internet verhindert. Sie will lediglich YouTube lizenzieren, so wie alle anderen Musikportale. Uns geht es darum, dass die Urheber an der wirtschaftlichen Verwertung ihrer Werke partizipieren und ihren Lebensunterhalt auch in Zukunft bestreiten können.

Dem Nutzer wird es letztendlich egal sein, wer die Schuld daran trägt, dass in Deutschland manche Videos nicht geschaut werden können. Zielführender wäre es sicher, wenn sich die beiden Parteien endlich einmal einig werden würden und nicht der Nutzer der Leidtragende ist, weil er bestimmte Inhalte nicht konsumieren kann. Den schwarzen Peter der anderen Partei zuzuschieben ist für beide aber die einfachste Methode.

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*Mitglied der Redaktion 2013 bis 2019* Technik-Freund und App-Fan. In den späten 70ern des letzten Jahrtausends geboren und somit viele technische Fortschritte live miterlebt. Vater der weltbesten Tochter (wie wohl jeder Vater) und Immer-Noch-Nicht-Ehemann der besten Frau der Welt. Außerdem zu finden bei Twitter (privater Account mit nicht immer sinnbehafteten Inhalten) und Instagram. PayPal-Kaffeespende an den Autor.

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44 Kommentare

  1. Ich habe vor kurzem gehört das die Gema bald fordern will, dass die Webseiteninhaber die Videos auf der Webseite einbinden wollen einen Beitrag and die Gema bezahlen sollen. Stimmt das?

  2. @Duplich

    warum auch nicht? wenn inhalte eines bei der GEMA registrierten künstlers vom betreiber genutzt werden um durch die massenwirkung einen erhöhten traffic zu erreichen und somit auch der anteil des erlöses durch werbung rechnerisch steigt, warum soll derjenige, der für den inhalt zeit & geld investiert hat dafür nicht auch entlohnt werden?

  3. Herr schenk Hirn. Die Kommentare lassen einem an der Evolution zweifeln.

  4. Fakt ist, Google hat für die entsprechenden Rechte nicht bezahlt. Fakt ist aber auch, dass GEMA die entsprechenden Rechte Youtube eben nicht eingeräumt hat, denn dafür müsste Google ja erst bezahlen.

    Wo ist da bitte die Irreführung durch Google? Geil auch der Urteilsspruch…“anschwärzen“…WTF? Also, wenn man bei Google jegliche juristische Praxis über Bord wirft, dann können wir auch gleich irgendeinen Techie von der Straße den Urteilsspruch sprechen lassen. 😉

    Für die Musiker ist das wohl überhaupt kein gutes Urteil. Der Bohlen bekommt weiterhin sein Cash, und die weniger bedeutenden Künstler bekommen weiterhin nahezu nichts, wobei ja teilweise sogar die Videos gesperrt werden, die diese selber hochladen. Also weder Geld, noch Publicity. Dass Google zum Schutz vor freidehenden Netzausducker-Richtern lieber zu viele Videos sperrt als zu wenig, ist zwar eine übertrieben Handlun, aber doch verständlich. Da hat die GEMA ja eine wirklich tolle Situation für unsere Künstler geschaffen, vielen Dank! 🙂

    @Jo: Selbstverständlich. Ich höre auch jedes CD-Album nur einmal an, und kaufe danach eine neue CD. Wenn ich 5x das gleiche Video anschaue weil ich es nicht offline gespeichert habe, sind das natürlich 5 entgangene Käufe (wenn ich denn überhaupt die CD gekauft hätte, woher soll ich denn Musik abseits des Pop-Mainstreams heute probehören können?)

    @Caschy, Sascha: Bitte, haltet mal eure IP-Logs im Auge. Ich würde doch glatt ein Flensburger darauf verwetten, dass die Kommentarspalte heute Besuch von einem gewissen Interessenverband bekommen wird oder schon hat.

  5. Ich finde es okay wenn Uploads von dritten (also weder Künstler noch Label) die hochgeladen werden gesperrt werden. Diese sollten gelöscht werden. Ich hab nix dagegen wenn man jetzt ein wenig die Urheberrechte verletzt durch kurze Einblendungen oder so (das ist genauso illegal und ich verzichte auf meinen Kanal auf sowas ohne Genehmigung) aber dass ganze Alben hochgeladen werden… das macht mich oft wütend oder traurig. Die kids hören Musik inzwischen lieber auf Youtube als es zu kaufen…

    Aber was die GEMA mit Youtube (und jetzt mit der Sache mit dem Einbinden auf Blogs) machen will das geht gar nicht klar. Seht doch YT als Werbemedium wo künstler selber entscheiden was sie reinstellen (zb läd Eko Fresh seine Alben freiwillig auf Youtube was ihm auch nach der Bushido Zeit mehr popularität gebracht hat… ist zwar das andere extrem zu zb Universal die ihre Videos nur als Snipped auf YT hochläd zum teil)

    Alternativ könnte man die Quali runterschrauben aber wiegesagt: muss jeder künstler selber wissen was er als Werbung auf YT hochläd

  6. @Jo & Cismor kann eure Meinung nicht teilen. Es gibt Abgaben auf jegliche Art von Speichermedien, Telefone usw. egal ob die jemals eine Privatkopie sehen. Erzwungen durch z.b. die GEMA. wo ist meine Leistung für mein Geld. In meinen Augen ist das Mafia mit politischer Unterstützung. Youtube sollte einfach mal hinschreiben, wie es ist. Immer so zu tun, als ob die GEMA wirklich was für die Künstler tut ist doch auch lächerlich seitdem wir wissen wer von den Einnahmen profitiert.

  7. Informiert ihr euch eigentlich, was die Künstler wirklich von der GEMA bekommen. Die Idee hinter der GEMA war sicher mal lobenswert und eben wirklich eine Hilfe gerade auch für kleinere Künstler. Die zahlen im Zweifelsfall aber selber drauf und haben nicht viel von den Vorteilen, die die GEMA bieten soll.

    Genauso die Tatsache das seit Jahren keine Einigung zustande kommt. Ja ja. Google auf die Pfoten hauen. Problem ist: Die GEMA war vorher schon ungeliebt, ist es jetzt sicher nicht weniger, besonders wenn man weiß, dass es im Ausland eben keinerlei Probleme gab sich mit den Rechteverwertern zu einigen. Jetzt hier zu klagen, weil sie angeblich angeprangert werden, setzt dem halt die Krone auf.

    Da sieht man ja, wo das Geld hingeht.

    Sorry. Google wäre bereit, zu zahlen. Google ist aber nicht bereit, verständlicherweise, mehr zu zahlen, als sie überhaupt verdienen. Wenn ich pro Klick draufzahle, dann bringt mir das nichts. Also blockiere ich es, bevor mich die GEMA abmahnt. Ja… ich weiß. Die GEMA darf gar nicht blockieren, wenn YT, ich wiederhole mich, es aber nicht tun würde, würde halt die Rechnung kommen.

  8. Och nein die armen Abzocker. Endlich haben wir Schwarz auf Weiß, dass sie keine Verbrecher sind.

  9. @Benny: informierst du dich denn überhaupt? Klar geht in den Mühlen der GEMA, wie in jeder anderen NPO auch, Geld verloren. Aber viele Künstler haben jahrelang gut über die GEMA verdient.
    Dass in anderen Ländern die Musiktreibenden über den Tisch gezogen werden und Google fett an den Inhalten anderer verdient taugt meiner Meinung nach nicht als Argument pro YouTube.

    Und dieses anprangern ist doch wirklich das letzte, wenn man sich die Kommentare hier anschaut hat Google das Ziel auch nicht verfehlt.

  10. im gegensatz zur GEMA sitzen in vielen der weltweit vergleichbaren organisationen leute aus der wirtschaft in den hohen etagen und keine künstler.

    Ähhmmm. Ist doch genauso wie hier. Anders lassen sich auch die absurden Verteilungsschlüssel nicht erklären.

    zudem werden viele – im gegensatz zur GEMA – als gewinnwirtschaftliche unternehmen geführt und nicht als non-profit verein.

    Ja nennt sich Marktwirtschaft und hatte durchaus angenehme Nebenwirkungen: Die Verwertungsgesellschaften stehen im Wettbewerb und müssen sich deswegen sowohl um ihre Künstler als auch die Verwender bemühen. Es gibt keine defacto Zwangsmitgliedschaft wie in Deutschland und keine faschistoide GEMA-Vermutung.

    warum auch nicht? wenn inhalte eines bei der GEMA registrierten künstlers vom betreiber genutzt werden um durch die massenwirkung einen erhöhten traffic zu erreichen und somit auch der anteil des erlöses durch werbung rechnerisch steigt, warum soll derjenige, der für den inhalt zeit & geld investiert hat dafür nicht auch entlohnt werden?

    Weil dann quasi kein kleiner Blog mehr Videos einbinden würde? Weil (wenn es dann mal klappt) ja bereits von Youtube bezahlt wurde? Und weil es schwer zu erklären ist warum eine Einbettung eines bereits bezahlten Stücks was anderes als eine simple Verlinkung sein soll? Die GEMA will hier einfach doppelt abrechnen…

  11. es geht darum dass youtube von sich aus viele videos sperrt, obwohl die gema dies gar nicht fordert. youtube spielt da etwas das beleidigte kind weil man sich halt nicht auf einen vertrag einigen konnte. es werden also viel mehr videos gesperrt als es rechtlich eigentlich nötig ist.

  12. @Naja: Wo verdient Google denn fett an den Inhalten anderer? Wer betreibt denn die Serverfarmen und bezahlt den Traffic? Für Werbung gibt es auch nicht mehr soviel Geld, wie noch vor Jahren. Es wird ja so getan, als ob sich Google pro Aufruf Millionen in die Kassen spült Das ist aber schlicht gelogen – zumal ja nicht nur die GEMA kassiert, sondern zig andere Verwertungsgesellschaften in anderen Ländern.

    Für mich ist das halt kein Anprangern. Denn die Rechte hat die GEMA halt nicht gewährt.

    Bei der GEMA kassieren nur die Großen richtig fett. Die kleinen eben nicht. Ich meine man muss sich das vorstellen. Ein Künstler lädt (SELBER) auf YT ein Video hoch, es ist in Deutschland aber nicht verfügbar, und YT soll dann am Ende (überteuerte) Gebühren dafür zahlen, wovon der Künstler dann einen Teil zurück bekommt?

    Jepp.

  13. @HO: Das ist so nicht korrekt. Solange sich Youtube nicht ganz sicher ist und beweisen kann, dass es das Video verwenden darf, kann die GEMA sie „dran kriegen“. Und da ist der Aufwand für viele Videos, bei denen das nicht ganz klar ist, zu hoch.

  14. @anon

    da der obere teil deines beitrags größtenteils auf polemik aufsetzt, möchte ich darauf nicht weiter eingehen. allerdings hast du im letzten absatz etwas interessantes angesprochen.

    natürlich sei erwähnt, dass das alles reine theorie ist. bisher wurde dazu meiner kenntnis nach nichts entschieden.

    die frage wäre, ob google/youtube bei einem extern verlinkten/eingebetteten GEMA inhalt überhaupt tantieme zahlen müsste. ich würde bald vermuten, dass dem nicht so wäre. schließlich greift der jeweilige nutzer zwar auf die youtube-server zu, befindet sich allerdings selber auf der webseite eines anderen betreibers und konsumiert auch bei diesem die geschaltete werbung und nicht auf youtube. das system der GEMA setzt darauf auf, dass derjenige für die nutzung bezahlt der davon profitiert.

    wie gesagt, bisher reine theorie.

  15. soll die GEMA doch einfach mal selber solch ein Portal erschaffen oder eigene andere Wege der Distribution suchen. Dann sehen sie wie viel das kostet und wie vergleichsweise wenig Geld damit zu verdienen ist. Sich hinstellen und jammern ist zu einfach. Angeblich will die GEMA mehr Geld als YT durch die Songs eigentlich einnimmt.
    Die andere Frage ist, warum muss die GEMA für uralt Songs/Clips noch Geld verdienen? Bei YT ist teilweise der älteste Käse gesperrt. Da frage ich mich welche Künstler hier wirklich dran Geld verdienen würden. Hier geht es um Gängelung und Machtdemonstration. Nichts anderes. Zudem verlieren viele Künstler eine Promotion-Platform was im Endeffekt eher ein Minusgeschäft ist .

  16. @ benny
    selbstverständlich verdient youtube viel geld mit der werbung… der gewinn durch werbung steigt bei google von jahr zu jahr deutlich.
    die gema möchte halt viel mehr geld haben bzw. anders abrechnen, als es youtube in allen anderen ländern zahlt bzw. macht.

  17. @hoschi

    „soll die GEMA doch einfach mal selber solch ein Portal erschaffen oder eigene andere Wege der Distribution suchen. Dann sehen sie wie viel das kostet und wie vergleichsweise wenig Geld damit zu verdienen ist.“

    dieser logik nach müssten gewerkschaften selber unternehmen gründen und den menschen arbeit geben oder der adac selber autos bauen. jede organisation hat ihre aufgabe, sowie jedes unternehmen seine spezialisierung.

    „Zudem verlieren viele Künstler eine Promotion-Platform was im Endeffekt eher ein Minusgeschäft ist .“

    die traurige wahrheit ist, dass das veröffentlichen von eigenen werken derzeit kaum etwas anderes ist als promotion. cd’s, downloads, streams etc. funktionieren gerade noch als werbung für die anstehenden touren. die ticketpreise werden entsprechend angepasst. jeder künstler ist derzeit froh, wenn der verkauf von tonmedien ein null-geschäft ist. aus finanzieller sicht macht es heute keinen sinn mehr alben zu produzieren, allein die tradition (vor allem auch für uns musiker) hält dieses medium am leben.

  18. Hallo, wo ist denn der Link zum „UrteiL“ und um was geht es denn jetzt überhaupt? Sorry, aber der Artikel hier an sich läßt doch mehr Fragen offen. Das bin ich von hier eigentlich nicht gewohnt! Bitte nachbessern, Danke.

  19. @HO: Google besteht aber nicht nur aus YouTube. Deshalb ist es irrelevant, was Google vielleicht an anderen Stellen noch verdient. Wenn YouTube pro Klick im Schnitt x Cent verdient, dann bleiben halt nur y Cent für die Verwertungsgesellschaften und nicht z Cent, weil die GEMA es sich einfach macht.

    Ich meine Google kann es mehr oder weniger egal sein. Die User sehen die Videos halt nicht. Den Künstlern geht Promotion flöten. Gleichzeitig auch Geld. Und falls die User die Videos doch sehen, dann über einen Proxy, und da verdient die GEMA halt auch nichts. Aktuell ist so oder so die GEMA gearscht und solange sie Stur an den Forderungen festhält, wird der GEMA halt täglich Geld durch die Lappen gehen, was sie seit Jahren verdienen könnte.

    Aber stattdessen wird halt ein Rechtsstreit gegen Google finanziert, weil man sich durch die Sperrtafeln diskriminiert führt.

  20. Werden eigentlich die Videos auf Vimeo und Dailymotion auch (von der GEMA oder andere Verwertungsgesellschaften) „zensuriert“?

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