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HEVC: Lizenzgeber verklagen Vestel und Xiaomi wegen Patentverletzungen

Die HEVC Advance LCC verwaltet die Lizenzen rund um den Videocodec HEVC. Letzterer ist euch eventuell ein Begriff, denn er kommt aufgrund seiner recht effizienten Kompression vor allem für 4K-Inhalte zum Einsatz. Allerdings gibt es mit beispielsweise auch AV1, beispielsweise schon zum Teil bei Netflix im Einsatz, bereits in vielen Punkten überlegene Alternativen. Wie dem auch sei, die HEVC Advance verklagt nun jedenfalls Vestel und Xiaomi.

Die beiden Anbieter hätten laut der HEVC Advance Patente verletzt. Deswegen hat man Patentverletzungsklagen beim Landgericht Düsseldorf eingereicht. Konkret richten sich die Klagen gegen Vestel Germany GmbH („Vestel“) und Xiaomi Technology Germany GmbH, Xiaomi Technology Netherlands B.V., Xiaomi Technology France S.A.S. und Xiaomi Inc. („Xiaomi“). Falls euch Vestel auf Anhieb nichts sagt: Der türkische Hersteller vertreibt mittlerweile Geräte, etwa TVs, unter den Marken Telefunken, Graetz, Techwood, Finlux, Luxor, Vestfrost und Toshiba. Außerdem sind z. B. auch Hitachi, JVC und Kendo mit von der Partie.

Laut den Klagen bietet Vestel TV- und Set-Top-Boxen und Xiaomi mobile Produkte in Deutschland an, die jeweils HEVC/H.265-Technologie enthalten. Die notwendigen Lizenzierungen bestehen aber nicht. Nun muss man natürlich abwarten, wie Vestel und Xiaomi reagieren. Möglicherweise wird man sich ja noch einig.

Weiterhin gibt Advance bekannt, dass die MAS Elektronik Aktiengesellschaft („MAS“) Lizenznehmer im Patentpool von HEVC Advance geworden ist. Auch das geschah nicht ganz freiwillig, denn man hatte jene ebenfalls verklagt und siegte vor Gericht. Hier ging es konkret um Patentverletzungen durch Set-Top-Boxen, TVs und Tablets.

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