Google verliert gegen Patent-Troll, 125 Millionen Dollar statt Einigung in Aussicht

SimpleAir besitzt ein paar Patente bezüglich Push-Benachrichtigungen und setzt diese gekonnt gegen andere Firmen ein. Selbst produziert man zwar keine Produkte, ist aber ja auch nicht die Aufgabe eines Patent-Trolls. Wie erfolgreich man damit ist, sieht man an vergangenen Fällen. Apple, Microsoft, Motorola und Samsung stehen auf der Liste derer, die sich mit SimpleAir geeinigt haben. In vielen Fällen ist eine Einigung nämlich günstiger als einen Prozess durchzustehen.

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Google erhoffte sich anscheinend einen Sieg im Prozess, anders ist es nicht zu erklären, warum man sich nicht außergerichtlich geeinigt hat. Nun ist der Prozess verloren und im nächsten geht es dann um die Höhe des Schadensersatzes. Mindestens 125 Millionen Dollar stehen im Raum, die an SimpleAir fließen könnten. Das wird Google nicht großartig weh tun, ärgerlich ist es trotzdem.

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Technik-Freund und App-Fan. In den späten 70ern des letzten Jahrtausends geboren und somit viele technische Fortschritte live miterlebt. Vater der weltbesten Tochter (wie wohl jeder Vater) und Immer-Noch-Nicht-Ehemann der besten Frau der Welt. Außerdem zu finden bei Twitter (privater Account mit nicht immer sinnbehafteten Inhalten) und Instagram. PayPal-Kaffeespende an den Autor.

21 Kommentare

  1. Die Firmen verdienen ja auch ein Heidengeld damit, dass sie Patente anderer nutzen ohne zu zahlen 😉 Aber „trollt“ nicht Google (oder Andere) auch selber? 😉

  2. Statt sich nacheinander dem Patent-Trollen hinzugeben, hätten sich Apple, Microsoft, Motorola, Samsung und Google lieber zusammenschließen und gegen solche Machenschaften vorgehen sollen. Aber nein, man haut sich ja lieber gegenseitig die Köpfe ein und lässt sich dann von soeinem Abzockverein ausnehmen…

  3. Patenttrolle mögen böse aussehen. Aber wenn man sich anguckt, wieviele Patente im Jahr Google und Co. anmelden, kann man sich schnell denken, wo das eigentliche Problem liegt.

  4. Richtig so! Die Firmen verzapfen alle selber scheiße und ich hoffe bei der Firma arbeiten lustige Leute die mit dem Geld ordentlich auf den Putz hauen!

  5. Ne ne ne. Die scheiße war nicht immer so. Gerade weil es Patenttrolle gibt melden Technologiefirmen auf jeden einfachen Furz ein Patent an. Der Zug fährt und wer nicht mit macht wird weggegklagt oder zahlt am Ende fürs eigene Produkt.

    Hier kann nur eine staatliche Regulierung wieder Mäßigung bringen.

  6. Finde ich gut!
    Zeigt nur, wie abartig, teilweise, das Patentrecht sein kann.
    Und da wird sich kaum was dran ändern, wenn solche Fälle nicht die Runde machen.

  7. Google verliert gegen Patent-Troll,
    Artikel-Troll berichtet,
    Kommentar-Troll kommentiert… 🙂

  8. Sascha Ostermaier says:

    …und der Bodo mit dem Bagger, ja der baggert noch.

  9. Da werden beim Patentinhaber aber die Champagnerkorken nur so knallen… 😉

    @Hr. Ostermaier
    Patenttroll finde ich äußerst unpassend und der Sache nicht dienlich.

  10. @Bulli: jemand der selbst die Patente nicht nutzt, sondern nur klagt, und selbst gar keine Produkte herstellt. Das definiert doch einen Patenttroll. Oder leitest du das von Trivialpatenten ab?

  11. Wäre es nicht toll, wenn jeder der gegen google wegen dummen Patenten klagt, aus allen google Produkten verbannt werden würde? Also so dass niemand mehr etwas in google zu dem Patenttroll findet?

    DAS wäre mal wirklich Spitze und deutlich effektiver als alles andere.

    Damit käme eine dieser dummen und der Allgemeinheit schädigenden Patentklagen einem digitalen Selbstmord gleich.

  12. @ Jo

    Gibt‘ in China, heißt Zensur 😉

  13. Es ist ja schon spannend: sobald jemand ein Patent auf eine Technik besitzt – was oftmals der Fall ist wenn man diese Technik z.B. selber entwickelt hat, oder zumindest die Entwicklung bezahlt hat – und die Rechte an diesem Patent geltend machen möchte, schreit garantiert irgendwer auf. Und wenn man die Patente nicht in eigenen Produkten einsetzt – wieso auch immer – wird man sofort als Patent-Troll abgestempelt. Versteht mich nicht falsch, diese ganzen Patente auf irgendwelche trivialen Sachen oder z.B. „runde Ecken“ halte ich definitiv für falsch. Aber wenn man selbst etwas entwickelt hat, und darauf ein Patent hält, hat man auch das gute Recht dieses Patent gegen Verstöße zu nutzen.

    Ein interessantes Beispiel habe ich neulich noch gelesen: „Nokia muss aufpassen nicht zum Patent-Troll zu werden“ (ich glaube das war auf spiegel, heise oder so). Nokia hat ziemlich viel erfunden und patentiert was auch jetzt noch aktuell genutzt wird, und nur weil sie nicht mehr selbst im Handy-Markt aktiv sind, sollen sie ihre Patent-Rechte nicht mehr nutzen dürfen?!

  14. DortmunderJung says:

    @Bernd: Teilweise haben die „Patent-Troll“ auch ihre da seins Berechtigung. Ein Patent ist teuer und auch das erneuern kostet viel Geld. Wenn jetzt der Erfinder etwas Patentiert, es sich aber nicht leisten kann es Weltweit einzureichen, verkauft er dieses Patent für gutes Geld an einen „Patent-Troll“.
    Das Problem ist hier vielmehr das amerikanische Patentwesen, dort kann alles Patentiert werden und es wird erst beim anfechten geprüft und gelöscht. Für das Anfechten eines Patentes benötigt man aber ein hohes Kapital und der Trivial-Patentinhaber hat oft den längeren Atmen.

  15. was kann simpleair? also was beschreibt das patent?

  16. Was soll daran nun ärgerlich sein? Der Sack Reis in China ist da relevanter (bzw: steht der eigentlich noch). Kudos an SimpleAir, ich wurde mein Geld auch gerne so verdienen.

  17. @DortmunderJung man kann seine patente auch an richtige konzerne verkaufen; dort richtet es keinen schaden an, sondern wird in zukünftigen produkten genutzt.
    Firmen, die nur existieren, um Patente zu kaufen und sie zu lizensieren, sollten nicht legal sein

  18. Patenttrolle die die Patente nur Kaufen um damit durch verklagen Geld zu machen sind das letzte. Egal gegen wen die da Reiten.

    Ich finde dass man damit auch nicht handeln dürfte und wenn eine Firma pleite geht sollte das Patent verlöschen, aber auch so dass es ein anderer nicht neu anmelden kann.

  19. Patenttrolle die die Patente nur Kaufen um damit durch verklagen Geld zu machen sind das letzte. Egal gegen wen die da Reiten.

    Ich finde dass man damit auch nicht handeln dürfte und wenn eine Firma pleite geht sollte das Patent verlöschen, aber auch so dass es ein anderer nicht neu anmelden kann.

  20. Patenttrolle die die Patente nur Kaufen um damit durch verklagen Geld zu machen sind das letzte. Egal gegen wen die da Reiten.

    Ich finde dass man damit auch nicht handeln dürfte und wenn eine Firma pleite geht sollte das Patent verlöschen, aber auch so dass es ein anderer nicht neu anmelden kann.

  21. Patenttrolle die die Patente nur Kaufen um damit durch verklagen Geld zu machen sind das letzte. Egal gegen wen die da Reiten.

    Ich finde dass man damit auch nicht handeln dürfte und wenn eine Firma pleite geht sollte das Patent verlöschen, aber auch so dass es ein anderer nicht neu anmelden kann.