Google steht möglicherweise Rekord-Strafe in der EU bevor
von André Westphal | 23 Kommentare
Google und die EU: Das sind zwei Streithähne unter sich. Ich selbst bin aktuell gespannter darauf, ob Großbritannien aus der Union austritt als auf die neuen Schläge gegen Konzerne. Doch die aktuellen Entwicklungen rund um den Suchmaschinengiganten sind ebenfalls nicht von schlechten Eltern. Zuletzt hatte ich ja Ende April gebloggt, dass die EU bei Android einiges zu meckern hat. Jetzt droht Google aber zunächst primär wegen der Dominanz im Markt für Suchmaschinen eine Rekord-Strafe. Als Schlussstrich des langjährigen Kartellverfahrens könnte Google eine Strafe um die 3 Mrd. Euro winken.
Eine solche Summe wäre selbst für Google keine Peanuts mehr. Noch vor dem Sommer solle laut Quellen aus Brüssel eine Entscheidung fallen. Allerdings habe die EU-Kommission aktuell wohl noch keinen finalen Entschluss zur Höhe der Strafe getroffen. Maximal wäre eine Summe möglich, welche einem Zehntel von Googles Jahresumsatzes entspräche. Das wären dann mehr als 6 Mrd. Euro. So hoch wird die Kommission allerdings wohl nicht gehen. Selbst 3 Mrd. Euro dürften Google jedoch zu schlucken geben. Intel musste beispielsweise 2009 1,09 Mrd. Euro rausrücken. Die Untersuchungen gegen Google laufen nun bereits seit 2010.
Auch in den USA steht Google übrigens derzeit unter Druck. Dort prüft die FTC (Federal Trade Commission) Googles Geschäfte erneut. Ob es ein Kartellverfahren geben wird, ist aber noch offen. Die Kritik der EU-Kommission konzentriert sich übrigens unter anderem auf Googles Anzeige der Suchergebnisse, welche Googles eigene Dienste und Partner begünstige und Wettbewerber benachteilige. Google selbst enthält sich zu den aktuellen Berichten allerdings derzeit eines Kommentares. Sollte die Strafe beschlossen werden, könnte Google sich dagegen allerdings noch vor dem Europäischen Gerichtshof zur Wehr setzen.
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Ich sehe das eher als Präventivmaßnahme, bei der letztlich (hoffentlich) nur die Verbraucher gewinnen können.
Generell halte ich das Eingreifen von Kartellämtern schon mal für gut, zeigt es zumindest, dass es noch Institutionen gibt, die ihre Aufgabe einigermaßen ernst nehmen. Und das im Sinne der Verbraucher. Was das im konkreten Fall – oder allgemein – letztlich praktisch für den Verbraucher bringt, lasse ich mal offen. Schlechter wird es meines Erachtens nach jedenfalls nicht. Und auch wenn manche Fälle durch Lobbyisten auf bitten/Hinweisen von Konkurrenten angeregt werden: Es wird nicht alles einfach hingenommen. Und das ist schon mal gut! Selbst wenn solche Fälle nur Änderungen in irgendwelchen AGB nach sich ziehen, hat den/dem Unternehmen zumindest mal jemand auf die Finger geklopft. Für andere weitreichendere Änderungen in solchen Fällen wären sicherlich tiefgreifendere Änderungen in diversen Gesetzen nötig, die sowieso nicht von heute auf morgen umgesetzt werden könnten und zum anderen eh von Lobbyisten vereitelt werden würden. So blauäugig bin ich dann auch wieder nicht.
Wieso werden hier eigentlich ausländerfeindliche Kommentare, wie dieser geduldet?
„Walter White (Heisenberg) 17. Mai 2016 um 11:29 Uhr
irgendwo muss das geld für die rapefugees ja her kommen…“
Was wohl erst Apple für eine Strafe erwartet, wenn sie 2017 weiterhin Smartphones mit Lightning statt (micro-)USB- (oder USB-C-) Schnittstelle verkaufen?