GEMA: wieder einstweilige Verfügung gegen UseNeXT

Die GEMA hat vor dem LG Hamburg eine einstweilige Verfügung gegen UseNeXT erwirkt. UseNeXT Anbieter für Usenet-Zugänge. Im Usenet kann man – nicht verwunderlich – nicht nur legale Downloads finden, sondern einfach alles – und das ziemlich schnell (natürlich kann man sich auch in Foren austauschen). Nach mehreren Änderungen des Angebotes von UseNeXT ist dies der dritte erfolgreiche Unterlassungstitel gegen den Diensteanbieter mit Zweigniederlassung in München, wie die GEMA heute mitteilt.

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Nicht nur die explizite Herausstellung und Bewerbung illegaler Nutzungsmöglichkeiten eines Angebotes kann eine Haftung begründen. Auch die Ausgestaltung des Angebotes kann bereits genügen, um besondere Verpflichtungen der Dienstbetreiber gegenüber den Rechteinhabern auszulösen.

Die GEMA hatte von den Betreibern des Dienstes nach der Durchführung von Umgestaltungen aufgrund vorheriger gerichtlicher Titel einen weitergehenden Schutz ihrer Werke gefordert. Diesem Schutz war man bei UseNeXT anscheinend nicht nachgekommen. Das LG Hamburg hat nun eine Unterlassungsverfügung antragsgemäß zu Gunsten der GEMA erlassen. Gegenständlich waren zehn exemplarisch ausgewählte Werke des GEMA Repertoires.

Dr. Harald Heker, Vorstandsvorsitzender der GEMA, über den Beschluss: „Der Erlass dieser einstweiligen Verfügung ist ein positives Signal für alle Rechteinhaber. Sie bestätigt, dass Dienste, deren Geschäftsmodell auf dem illegalen Download geschützter Werke basiert und die dadurch Profit erzielen, den Rechteinhabern gegenüber in der Pflicht stehen.“

Ob UseNeXT gegen die einstweilige Verfügung rechtlich vorgehen möchte, ist nicht bekannt. Bisschen schräg alles, bereits 2007 gab es eine solche Auseinandersetzung, weil mit „Unzensiert“ und „anonym“ geworben wurde.

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Hallo, ich bin Carsten! Ich bin gelernter IT-Systemelektroniker und habe das Blog 2005 gegründet. Seit 2008 ist es Beruf(ung). Baujahr 1977, Dortmunder im Norden, BVB-Fan und Vater eines Sohnes. Auch zu finden bei Twitter, Facebook, Instagram und YouTube. PayPal-Kaffeespende. Mail: carsten@caschys.blog

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26 Kommentare

  1. Diese ganzen Anbieter sind in meinen Augen nur Abzocker,machen mit Illegalen Content noch Geld.Ich mag die GEMA normal auch nicht aber diesmal triffts die richtigen.

  2. Was ist an UseNext so schlimm/schlecht? Hatte da vor ner Zeit mal nen gratis Testaccount, hab ansonsten aber tatsächlich nicht viel mit usenet am Hut…

  3. Ad „die einzelnen Anbieter verkaufen doch nur den Zugang zum usenet“ u.ä.:

    Eben nicht.

    „Wo liegen die Daten? Dezentral wie bei Torrents? Oder zentral auf einem Server wie bei One-Click-Hostern?“

    Nochmal anders: Usenet ist ein Netzwerk aus Servern, die ihre Inhalte regelmäßig synchronisieren. Das Konzept stammt noch aus der Zeit vor Internet und permanent verbundenen Netzzugängen.

    Das bedeutet: Die Inhalte liegen tatsächlich und physikalisch auf dem Server des „Zugangsanbieters“, der zudem bewusst entschieden hat, diejenigen Zweige des Usenet zu synchronisieren, in denen Daten ausgetauscht werden („angesehene“ Usenet-Serverbetreiber und die im DFN machen das in der Regel allein schon aus Trafficgründen nicht). Alles, was ein „Usenet-Zugangsanbieter“ verkauft, ist Zugriff auf seinen eigenen Server.

    Anm.: Ich habe Mitte der ’90er Usenet noch als reines Diskussionsmedium mitgemacht und reagiere mit Kopfschütteln und Bedauern darauf, dass das System mittlerweile praktisch nur noch zum Austausch von Daten missbraucht wird. Nicht zuletzt, weil — Legalität hin oder her — Usenet so ziemlich das ineffizienteste System dafür ist, das man sich vorstellen kann.

  4. bernd0gravity says:

    Also ich nutze Amazon für bis vor kurzem 29,90€ im Jahr. Damit hab ich alles was ich brauche schneller zuhause als wenn ich was runterlade. Telekom Netzausbau sei Dank! 😀

  5. Usenext ist genau wie die Telekom oder Kabeldeutschland ein ISP, soll heißen sie vermitteln nur den Zugang zu einem Netzwerk was halt nicht das Internet sondern in diesem fall das Usenet ist. Ich denke die Gema wird scheitern, sonst wird es bald keine deutschen Usenet Provider mehr geben!

  6. Staatsfeind says:

    Wir leben hier in einem System wo die oberste Prioritaet die Kontrolle und Ueberwachung der Buerger ist. Was man nicht kontrollieren und gar nicht bis sehr schweer ueberwachen und kontrollieren kann, wird und wurde hier schon immer kaputt gemacht oder verboten!!!

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