Fitbit und Garmin: Untersuchung wegen Verdacht auf Patentverletzungen

Die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, dass unter anderem Fitbit (von Google gekauft) und Garmin unter die Lupe genommen werden. In einer Erklärung bestätigte die „US International Trade Commission“, dass die Untersuchung gegen die Unternehmen für Wearables durch eine Beschwerde des Unternehmens Philips im Dezember 2019 ausgelöst wurden. Die US International Trade Commission teilte ferner mit, dass auch andere Wearable-Unternehmen, darunter zwei aus China, untersucht werden.

Konkret geht es wohl – wen wundert es – um Patente. Diese Philips gehörenden Patente sollen von den Unternehmen verletzt worden sein, konkret geht es da unter anderem um Tracking von Bewegungen und Meldungen von Alarmen.

Das niederländische Unternehmen Philips und Philips North America LLC fordern in ihrer Beschwerde Zölle oder ein Importverbot und behaupten, dass die anderen Unternehmen die Patente von Philips verletzt oder auf andere Weise sein geistiges Eigentum veruntreut haben.

„Wir glauben, dass diese Ansprüche unbegründet sind und eine Folge des Misserfolgs von Philips auf dem Markt für Wearables sind“, sagte Fitbit in Antwort auf eine Aufforderung zur Stellungnahme und fügte hinzu, dass sie sich energisch gegen alle in der Beschwerde erhobenen Vorwürfe verteidigen würden.