EU verbietet die russischen Staatsmedien Russia Today und Sputnik

Die EU hat die Ausstrahlung der russischen Staatsmedien Russia Today und Sputnik in Europa verboten. Darunter die hier aktiven Landes-Ableger von Russia Today. Alle Rundfunklizenzen oder -genehmigungen, Übertragungs- und Verbreitungsvereinbarungen mit den Sendern werden ausgesetzt.

Anmerkung des Autors: Das Deutsche Rote Kreuz hat hier ihr Spendenformular für die Nothilfe Ukraine.

Es ist den Betreibern auch verboten, Inhalte durch die juristischen Personen, Organisationen oder Einrichtungen zu senden oder deren Sendung zu ermöglichen, zu erleichtern oder auf andere Weise dazu beizutragen, auch durch die Übertragung oder Verbreitung über Kabel, Satellit, IP-TV, Internetdienstleister, Internet-Video-Sharing-Plattformen oder -Anwendungen, unabhängig davon, ob sie neu oder vorinstalliert sind, so das Amtsblatt der EU.

Betroffen sind Sputnik, Russia Today English, Russia Today UK, Russia Today Germany, Russia Today France und Russia Today Spanish.

Aus dem Amtsblatt: Angesichts der ernsten Lage und als Reaktion auf die Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren, ist es notwendig, im Einklang mit den Grundrechten und Grundfreiheiten, die in der Charta der Grundrechte anerkannt sind, insbesondere dem Recht auf Freiheit der Meinungsäußerung und Informationsfreiheit nach Artikel 11 der Charta, weitere restriktive Maßnahmen zur umgehenden Einstellung der Sendetätigkeiten solcher Medien in der Union oder solcher an die Union gerichteter Tätigkeiten zu verhängen. Diese Maßnahmen sollten beibehalten werden, bis die Aggression gegen die Ukraine beendet wird und bis die Russische Föderation und die mit ihr verbundenen Medien die Durchführung von Propagandaaktionen gegen die Union und deren Mitgliedstaaten einstellen.

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Hallo, ich bin Carsten! Ich bin gelernter IT-Systemelektroniker und habe das Blog 2005 gegründet. Seit 2008 ist es Beruf(ung). Baujahr 1977, Dortmunder im Norden, BVB-Fan und Vater eines Sohnes. Auch zu finden bei Twitter, Facebook, Instagram und YouTube. PayPal-Kaffeespende. Mail: carsten@caschys.blog

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58 Kommentare

  1. Wenn die EU dann bitte als nächstes noch Bild TV verbieten könnte!

    • IchHasseDieBILD says:

      Das wäre eine Premiere. Dann würde ich auch wirklich daran glauben dass die Regierung was wirklich gutes bewirken will und nicht einfach Seiten bezieht wenn es um Propaganda geht. Denn die deutsche Privaten, der ÖRF und die amerikanischen Social Medien sind voll von Propaganda. Mich würde es nicht mal jucken falls eine russiche Rakete mal die BILD irgendwo treffen würde.

      • Sehr bedenklich, was hier alles für Kommentare freigeschaltet und stehengelassen werden. Alleine der letzte Satz geht garnicht, egal was von der Bild hält. Auch sonst haben sich hier offenbar ein paar Freunde Russlands eingenistet und ziehen die „Deutschland ist ja noch viel schlimmer“ Nummer durch. Schäbig und menschenverachtend angesichts der Opfer.

        • Heul doch Karl. Bei dir ist wohl Russland Bashing angesagt? Und dann auch noch die Menschenverachtung als Gegenargument stellen. Du hast wohl den Bezug zur Realität verloren Karl.
          Mich würde es auch nicht juken wenn man die Bild Zeitung auseinander nehmen würde.

  2. Top! Richtiger Schritt.

  3. Es ist Krieg mitten in Europa und der „Feindsender“ wird abgeschaltet. Ich hätte nie gedacht so etwas erleben zu müssen. Seit Putins völkerrechtswidrigen Angriff auf die Ukraine ist die Welt eine Andere geworden. Jetzt gilt: Jedes Mittel ist recht um den Aggressor Putin von seinem menschenverachtenden Tun abzubringen.

    #Solidarität mit dem tapferen Volk der Ukraine!

    • IchHasseDieBILD says:

      Blödsinn! Sender und Kanäle werden seit der Corona Krise immer häufiger Zensiert und abgeschaltet. Was Youtube und Facebook alles willkürlich seit Jahren schon zensiert willst du erst gar nicht wissen. Aber auch schon davor wurden die sogenannten Reichsbürger häufiger Zensiert. Und hin und wieder wurden auch davor mal paar Nazi Propaganda Seiten abgeschaltet. Es ist aber alles nichts neues. Ist aber natürlich ungewohnt wenn man ständig von einem erzählt bekommt das andere Länder immer alles mehr zensieren würden, und das eigene Land ach so demokratisch und freiheitlich sei, ne?

  4. Alles noch erreichbar!

  5. Wasser auf die Mühlen der Queerdenker und sonstiger komischer Leute, aber absolut richtig.
    Ich sage nicht, dass bei anderen Medien nicht auch mal gelogen wird aber was dort für Lügen tagtäglich verbreitet werden…

    • Thorthemighty says:

      Queerdenker finde besonders gut 😀 komisch dass der Admin das freigibt, aber hab jetzt erstmal nix dagegen:)

    • Na, wenn da so plump und offensichtlich gelogen wird, dass du das auf Anhieb erkennst, warum muss man es dann verbieten?

      Vielleicht ist es dann doch mitunter andersrum, dass dort lediglich eine andere Sicht dargestellt wird, derer man mitunter nichts entgegensetzen kann.

      Daran gemessen muss man jeden Sender der Welt verbieten. Medien zeigen nie die Wahrheit, sondern lassen immer Anteile weg, verzerren oder überhöhen.

      Selbst ein Foto zeigt keine Wahrheit, sondern nur das, was man fotografiert hat.

      • Du scheinst ja nicht den Unterschied zwischen Staatspropaganda und freier Presse zu kennen.
        Genau deswegen ist die Entscheidung eine richtige. Noch mehr Querdenker-Kollateralschäden können wir derzeit echt nicht gebrauchen.

        • Frage: Gehören die Journalisten die z.B. den deutschen Bundeskanzler und andere Regierungsmitglieder auf Auslandsreisen begleiten und meist im selben Flieger mit ihnen unterwegs sind zur „Freien Presse“ oder zur „Staatspropaganda“?
          Ich frag für einen Freund. 😉

      • „Na, wenn da so plump und offensichtlich gelogen wird, dass du das auf Anhieb erkennst, warum muss man es dann verbieten?“

        Weil das Ausmaß und die Wirkung der dort verbreiteten Lügen gewaltig sind und von manchen Bevölkerungsteilen leider nicht als solche erkannt werden.

      • Zensur ist wichtig um dumme Leute vor sich selbst zu beschützen und schlaue Leute nicht in Versuchung zu verwirren.

        Hier eine Liste anderer Dinge die wir auch zensieren sollten:
        -Gangsterrap
        -Gewaltverherlichende Bucher (z.B. altes Testament, Koran)
        -Der Asi vom Spielplatz
        -Leute Impfschaden
        -Alkoholwerbung
        -Daumen runter auf YouTube
        -Die Deutsche Flagge
        -Kritik an der Bundesregierung
        -Leute die nicht meiner Meinung sind
        -Broccoli

    • IchHasseDieBILD says:

      Ich denke nicht das nur Querdenker oder afdler oder sonstige regierungskritische Gruppen die RT gelesen, geguckt haben. Weil RT hin und wieder auch mal wenigstens versucht hat die Kehrseite zu zeigen auch wenn die ziemlich Boulevard mäßig unterwegs sind. Außerdem wohin soll das führen? Jedes schlaue Kind weiss doch mittlerweile das der Zensur die eigene Propaganda folgt.

  6. Anton van Torol says:

    Bei mir läuft RT engl. Nach wie vor!

    • Das ist in Deutschland kein Problem. Englische ist so eine sache

    • RegularReader says:

      Wenn ein Verbot ausgesprochen wurde muss es im Nachgang von den jeweiligen zuständigen Stellen umgesetzt werden. Natürlich ist da nicht sofort alles tot, die haben da im EU-Parlament keine roten Knöpfe pro Sender auf die man in so einem Fall mal eben drückt.

    • Sch0penhauer says:

      Eine Propaganda Schleuder weniger, gut so. Als nächstes bitte die anderen Staats Sender.

  7. Richtig so, so kann man bei uns leichter einseitig berichten.

    • RT etc. brachten massive Lügen und nicht lediglich – wie dein Kommentar suggeriert – „andere Sichtweisen“. Deshalb ist das Quatsch, hier von einer Verzerrung von Inhalten durch den Wegfall von RT & Co. zu reden.

      • Ich weiß unsere Sichtweise ist immer die richtige und unsere Medien berichten immer die Wahrheit. Und die anderen sind immer die Lügner und die Bösen.

        • Nein. Dennoch hat das nichts mit RT usw. zu tun und Du schreibst am Sachverhalt vorbei. Siehe mein Kommentar oben.

  8. Chris Martin says:

    „Dieser Sender ist bei Vodafone nicht mehr zu empfangen.

    Together we can.“ ^^

  9. KATASTROPHE! Das gab es doch schon mal in Deutschland im 20. Jahrhundert…. Wird Geschichte an der Schule heutzutage nicht mehr gelehrt?!!

    Zum Glück gibt es VPN!

    • Stimmt, es gab schon einmal einen Angriffskrieg, von dem die Bevölkerung durch Propaganda abgelenkt wurde.

      Aber zum Glück hat die Bevölkerung des Angriffslandes die Möglichkeit, mit Hilfe von VPN-Diensten an unabhängige Informationen zu kommen.

    • Basetuner says:

      Für eine DNS Sperre braucht es kein VPN.

  10. Chris Martin says:

    Russia Today TV ist in NRW endlich abgeschaltet. Zitat: „Dieser Sender ist bei Vodafone nicht mehr zu empfangen. Together we can“

    Hingegen die Website RT DE ist noch erreichbar. Der Provider NetCologne braucht offenbar noch etwas Zeit.

    • Warum soll auch die Website abgeschalten werden? Und wie ich lass sendet RT DE im Stream nicht mehr

  11. Chris Martin says:

    Russia Today TV ist in NRW endlich abgeschaltet. Zitat: „Dieser Sender ist bei Vodafone nicht mehr zu empfangen. Together we can.“ Hingegen die Website RT DE ist noch erreichbar. Der Kölner Provider braucht offenbar etwas mehr Zeit.

  12. Chris Martin says:

    Russia Today TV ist in NRW endlich off, Website RT DE noch erreichbar.

  13. Auf LBRY bzw Odysee kann man noch RT Deutsch live schauen.

  14. Gute und wichtige Entscheidung!

  15. Ohne Wertung: Es ist Zensur und ein Eingriff in die Meinungsfreiheit.

    • In Friedenszeiten würde ich das auch nicht gut heißen. Putin ist im Krieg und es sind seine Staatsmedien. Deshalb halte ich die Abschaltung für gerechtfertigt und für weit entfernt vom Begriff der Zensur. Es geht um die Verhinderung der Verbreitung von FakeNews die der moralische Schwächung der Truppen und der Bevölkerung der zum Feind erklärten Staaten geht.

      #Solidarität mit dem tapferen Volk der Ukraine!

      • > weit entfernt vom Begriff der Zensur

        Ich bin beileibe kein Fan von Putin, aber Zensur ist einfach der Versuch der Informationskontrolle.

        https://de.wikipedia.org/wiki/Zensur_(Informationskontrolle)

        • Einige scheinen nicht verstehen zu können/wollen was Krieg bedeutet. Da kann und darf man nicht mehr mit allgemeingültigen Wikipedia-Artikeln argumentieren. Wir leben gerade in einer Zeit, die die meisten von uns nicht wirklich einordnen können oder wollen. Ich sehe es, insbesondere der jüngeren Generation, die glücklicherweise nur Friedenszeiten kennt, nach. Hoffen wir gemeinsam, dass wir keine weitere Eskalation erleben müssen und möglichst bald wieder in die uns besser bekannte Zeit zurückkehren können.

          #Solidarität mit dem tapferen Volk der Ukraine!

          • Entschuldige, aber dieser Kommentar ist doch Kitsch. Was soll denn dieses schnulzige „Hoffen wir gemeinsam“-Gedöhns?

            Es ist immer grade irgendwo Krieg. Das ändert nichts daran was Zensur bedeutet.

            Ich sag ja gar nicht, dass du irgendwie bei einem deiner allgemeineren Punkte falsch liegen musst. Habe bloß gesagt: Diese Idee, Zensur sei es nur bei den anderen, das ist Quatsch.

            Es gibt das Konzept Zensur. Es geht dabei um den Versuch der Informationskontrolle. Auch diese Maßnahmen sind der Versuch der Informationskontrolle. Auch diese Maßnahmen können als Zensur beschrieben werden. Pathos und der Verweis auf besondere Umstände ändern daran garnix.

            Lasst uns gar nicht erst mit irgendwelchen Relativismen anfangen..

            • >>Lasst uns gar nicht erst mit irgendwelchen Relativismen anfangen..
              Leider gibt es auch große Wirtschaftsunternehmen, die ihre Beziehungen zum von einem Aggressor geführten Russland relativieren anstatt sich zu distanzieren und dieses Terrorregime, das im Begriff ist die ganze Welt zu verändern, wirtschaftlich auszuhungern, Irgendwann muss Schluss sein und auch wenn man es „Zensur“ nennt, dann müssen diese Sprachrohre dieser Staatspropaganda eingeschränkt werden. Aus Putins Sicht könnte der Angriff auf die Ukraine ja gerechtfertigt sein? Nein, so einfach ist es leider nicht und manche Dinge muss man relativieren, ihnen mit Pathos und dem Verweis auf besondere Umstände begegnen.

  16. Dieser Schritt sollte nicht mit Jubel begrüßt werden. Wir jubeln nur unserer eigenen Infomationsbeschränkung zu. All diese Beschlüsse liegen zur Wiedervorlage in Zukunft bereit. Heute noch als Grundlages für den gerechten Krieges und morgen schon aus ganz anderen ebenso gerechten Gründen.

    • Gut möglich, aber wenn alles ignoriert und nicht gehandelt wird, haben wir wahrscheinlich bald ganz andere Probleme hier… bzw. auf der Welt. Das mit dem nicht Jubel ist allerdings richtig… denn in keinem Fall ist die Wahl zwischen zwei Übel irgendwas positives.

    • Wolfgang D. says:

      @Pitrell „Dieser Schritt sollte nicht mit Jubel begrüßt werden. Wir jubeln nur unserer eigenen Infomationsbeschränkung zu“

      Warum sollte die Verbreitung von offensichtlichen Lügen nicht noch mehr beschränkt werden, als es bei uns aktuell längst Gesetz ist, und was hat das mit Informationsfreiheit zu tun? Du kannst ja gerne auf die russischen Seiten gehen, solange Putin den Zugriff aus DE noch erlaubt.

      Ausserdem sehe ich bei euch Bedenkenträgern wieder den Hang zu hätte wennte könnte. Ihr seid schon bei der illegalen Besetzung der Krim nicht aus dem Quark gekommen, um den Kriegsverbrecher zu stoppen. Das dauernde Schönreden und Friedensbeten spielt dem Mann nur in die Hände – wie es gute Propagandisten der Gegenseite heute machen. Dabei hat die russische Führung nicht nur in Nahost und Tschetschenien gezeigt, wie weit ‚man‘ zu gehen bereit ist.

      Als nächstes sollte man solche Lügenquellen wie die Nachdenkseiten sichten, wo von DE aus weiter munter gegen unsere Gesellschaft agitiert wird.

  17. Daa betrifft sowieso nur das TV-Programm. Die Website ist für das geneigte Publikum das Wichtige und die kann man nicht verbieten.

  18. Richtiger Schritt. War Überfällig

  19. Ich war schon immer ein Freund einer sehr weiten Definition von Meinungsfreiheit, die auch objektive Fakten leugnen darf, wie das in den USA gehandhabt wird. Verbote sollten nicht das Mittel der Wahl sein, auch weil sie die Feinde der Demokratie öffentlich sichtbar macht und nicht in eine schmuddlige Ecke schiebt. Auch sehe ich keine unmittelbare Gefahr, die von Staatspropaganda ausgeht. Schließlich wird hier nicht zum Terrorismus oder anderen Straftaten aufgerufen. Verblendete Verschwörer dürften problemlos auch weiterhin an Informationen gelangen, nur immer weniger ohne öffentliche Sichtbarkeit.

  20. Hamburg+Kiew says:

    Bei YouTube wird jetzt auch zensiert.
    Ja Krieg ist scheisse. Und falsch.
    Aber alle Russen YouTube Kanäle in der EU zusperren ist keine Lösung.
    Man muss beide Seiten kennenlernen um sich eine Meinung Bilden zu können. Und nicht nur die Meinung der Bild.
    Lupenreine Demokratie 2022 made by EU. Zustände wie in China.
    Wenn es so weiter geht, werden vpn verboten.

    • Peter Brülls says:

      YouTube ist erst mal ein privates Unternehmen. Staatlicher Verbote von Sendungen sehe ich auch sehr kritisch, allerdings sind es teilweise auch Tit-for-tat-Maßnehmen.

      Siehe Schließung der DW Büros in Rußland. Netflix wird dazu verdonnert, in Russland Russia Today zu streamen…

      Vielleicht sollten wir da generell das mildeste Mittel nehmen wie in Russland: Mißliebige Magazine dazu verdonnern, einen Header „Ich werde von ausländischen Agenten bezahlt“ auf jeder Seite setzten zu lassen.

      Es ist halt das Toleranz-Paradoxon: Wenn man grundsätzlich alles toleriert, schafft man sich ab.

      • Was man hier so liest unglaublich, scheinbar jeder von den Leuten die hier so vehement von rt und co reden seinen es ja massenhaft konsumiert zu haben, um von den ganzen lügen zu wissen , die Wahrheit wird wohl anders aussehen das keiner von ihnen länger als 5min auf der Seite war Naja egal cancel culture wie man sie kennt . Wird da Propaganda verbreitet ja klar genauso wie in jedem anderen Medium . JA es ist Krieg und da verbreiten beide Seiten Propaganda und Falschinformationen das ist nun mal vollkommen normal. Um sich selbst ein Bild zu machen muss man beide Seiten sich angucken was durch solche Verbote unterbunden werden soll, damit man sich nur noch einseitig informieren kann.

        • Top! Du schreibst mir aus der Seele.

        • Wolfgang D. says:

          „damit man sich nur noch einseitig informieren kann“
          Was ist denn für euch Reichsbürger so interessant an der neuen Putin’schen Geschichtsschreibung, und was hindert dich, nach RU zum Quellenstudium zu fahren? Oder die offizellen Quellen der gegnerischen Medien anzuschauen?

          Du meinst, der Krieg endet automatisch, indem man das Wort verbietet?

          • Das ist der Fortschritt!!! Bei den Nazis wurde man für das Hören von Feindsendern wie BBC an die Wand gestellt, in der DDR für das Schauen von Westfernsehen eingesperrt. Heutzutage wird der Feindsender einfach abgeschaltet! Niemand muß mehr bestraft werden, so herrlich und doch so schlicht kann Fortschritt sein.

            • Wo hast du denn das her? In der DDR wurde niemand für das schauen von Westfernsehen eingesperrt, es wurden sgar große Antennenanlagen mit vielen tausend Teilnehmern genehmigt, die Westfernsehen übertragen haben.

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