
Die EU-Kommisarin für Wettbewerb bzw. Digitales, Margrethe Vestager, unterstellt, dass US-Unternehmen wie beispielsweise Apple eine ganz eigene Strategie für den Umgang mit unliebsamen Regeln und Gesetzen entwickelt hätten. Sie würden teilweise lieber Strafen zahlen, als sich an die Vorgaben zu halten. Als Musterbeispiel nennt Vestager Apples aktuellen Konflikt mit den niederländischen Wettbewerbshütern der Authority for Consumers and Markets (ACM).
Im Wesentlichen geht es darum, dass Apple Entwicklern von Dating-Apps die Chance geben muss, alternative Zahlungswege außerhalb des App-Stores zu nutzen. Apple fügte sich dieser Vorgabe, packte aber dann den Hammer aus, dass die Entwickler in diesem Fall nicht ihre bestehenden Apps anpassen dürften, sondern neue Anwendungen entwickeln sollten. Das fand die ACM kritikwürdig / unangemessen. Apple soll daher als Gesamtsumme aller Strafzahlungen 20 Millionen Euro blechen. Schon fünf solcher Strafen, jeweils in Höhe von 5 Mio. Euro, brummte man dem Unternehmen aus Cupertino auf.
Laut Vestager spiele Apple auf Zeit: Der Hersteller habe von der ACM klare Vorschläge erhalten, wie sich das Unternehmen an die Gesetze halten könnte. Das sei aber quasi mit einem Schulterzucken quittiert worden. Selbst habe Apple keine fruchtbaren Vorschläge nachgereicht. Die EU-Politikerin nimmt an, dass es für Apple eine Versuchung darstelle, die Regeln zu umgehen oder eben auf Zeit zu spielen, um vermutlich noch mitzunehmen, was eben drin sei. Sie wolle dabei nicht nur Apple anprangern, denn andere Tech-Unternehmen verhielten sich ganz ähnlich.
Ändern könnte sich das eventuell 2022 durch den kommenden Digital Markts Act, der gezielt auf sogenannte Gatekeeper wie Amazon, Apple, Google, Meta und Microsoft abzielt. Letzten Endes will man einschränken, dass die Anbieter großer Zugangsplattformen, wie eben Apple mit dem App Store, Amazon mit seinem Marketplace oder Google mit seinem Play Store, ihre Machtpositionen missbrauchen.
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