Ericsson verklagt Apple wegen diverser Patentverletzungen

Ericsson verklagt Apple. Stein des Anstoßes sind diverse Patentverletzungen, die sich auch um Techniken wie 5G drehen. Die Klage dürfte für Apple durchaus erwartet kommen: Ericsson griff zu rechtlichen Schritten, weil ein Lizenzabkommen mit Apple ausgelaufen war. Bezüglich neuer Bedingungen wurden sich die beiden Unternehmen dann aber nicht einig.

Daher hat Ericsson nun in den USA zwei Fälle anberaumt. Einer dreht sich um die Verletzung von vier, der andere um die von acht Patenten. Da das Abkommen zwischen Apple und Ericsson ein Cross-Licensing-Deal gewesen ist, fehlen auch Ericsson inzwischen die notwendigen Rechte an einigen Apple-Patenten. Somit könnte das Unternehmen aus Cupterino bald mit einer eigenen Klage zurückschlagen.

Jedoch sieht es so aus, dass Apple mehr Patente von Ericsson nutzt als umgekehrt. Bei Foss Patents, welche die Berichterstattung forcieren, nimmt man an, dass Ericsson nicht lange fackeln wird und auch in Deutschland rasch Klagen gegen Apple anstreben dürfte. Offenbar forderte Ericsson von Apple im Rahmen eines neuen Lizenzangebots 5 US-Dollar pro verkauftem Gerät. Laut Foss Patents sei das ein umsichtiges Angebot, wenn man den Wert der Ericsson-Patente und Apples Margen bedenke. Dem Unternehmen aus Cupertino passte diese Summe dennoch nicht.

Nun bleibt abzuwarten, was sich so tut. Vermutlich wird es ein wenig rechtliches Tauziehen geben und irgendwann einigt man sich auf eine möglicherweise etwas niedrigere Summe.

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6 Kommentare

  1. Das ist das Karma für die Streitereien vor 10 Jahren mit Samsung und Co. weil andere Hersteller auch Smartphones und Tablets bauen wollten.

    Muss bei Ericsson im an der Joke denken… „Zwei Türken im P***o-Kino: „Ey hast du Ereksion?“ „Ne, isch hab Motorola!““

  2. … oder dafür, dass Apple skrupellos genug war, z.B. gegen ein harmloses Bonner Kindercafé namens „Apfelkind“ vorzugehen. Dabei hat Apple immer fleißig geklaut. Sie wurden sogar verdonnert, der Schweizer Bundesbahn Schadenersatz zu zahlen, weil sie das Design deren Bahnhofuhren 1:1 kopiert hatten.

    Karma is a bitch.

  3. … und was die Kommentatoren so gern beim Karma vergessen, das ganze geht zulasten des Verbrauchers.
    Weder Apple, noch Eriksson machen ein Minusgeschäft dadurch, noch fühlt sich da irgendwer „bestraft“.
    Das ist Business as usual.
    Die Zeche zahlt der Käufer der Produkte.
    Software Patente sind die Pest.

    • Ich bin auch kein Fan von Software-Patenten, aber woher Deine Information das es nur um diese ginge?
      Eriksson ist einer der großen Netzwerkausrüster, ich gehe davon aus das die eine Menge sehr technischer Patente im Bereich Mobilfunk generell und (da im Text genannt) 5G im Speziellen halten.

      Ich gehe nicht davon aus, das es um reine Trivialitäten geht wie „1 Click Shopping“ oder ähnlichen Quatsch.

      • Ericsson zählt zu den Firmen, die bei allen Mobilfunk betreffenden Technologien Entwicklungen durchgeführt hat! Man kann durchaus sagen, dass ohne Ericsson weder 2G, noch 3G und schon gar nicht 4G (inkl. all der Datenübertragungstechniken) entwickelt worden wären. Und bei 5G sind sie neben Huawei die wichtigste Entwicklungsfirma…

      • Genauer gesagt geht es „nur“ um Methoden in der Kommunikation.
        https://www.heise.de/news/5G-Mobilfunk-Ericsson-reicht-neue-Patentklagen-gegen-Apple-ein-6331242.html
        „Dazu zählen den Klagen zufolge unter anderem Ericssons US-Patente 8102805 („HARQ in spatial multiplexing MIMO system“), 9532355 („Transmission of system information on a downlink shared channel“), 10425817 („Subscription concealed identifier“), 11139872 („Codebook subset restriction signaling“) sowie – in der zweiten Klage – acht weitere Patente (Ericsson vs. Apple, Aktenzeichen 6:22-cv-00060 und 6:22-cv-00061, United States District Court for the Western District of Texas, Waco Division).“

        Die Hardware kauft man üblicherweise ein und diese Chips sind dann schon Lizenziert. Um diese dann Anzusprechen nutzt man die Softwaremethoden die auch Ericsson mitentwickelt hat und die zum 5G Standard gehören.
        Da diese Methoden zur Schlüsseltechnologie gehören, muss man Lizenzen von Ericsson dazu erwerben um das Gerät überhaupt betreiben zu können.
        Das Problem ist nun das Ericsson der Meinung ist das Apple als gut verdienender Hersteller deutlich mehr zu zahlen hat als die Konkurrenz. Die genannten 5 Dollar pro Gerät (welche der Endkunde zahlen würde).
        Die Gerichte müssen nun entscheiden ob Ericsson gegen die FRAND Bedingungen für Schlüsseltechnologien verstößt.

        Das ganze wird jetzt eine geraume Zeit dauern, die Kosten für Anwälte & Co. auf den Endkunden umgelegt und letztendlich eine Einigung erzielt werden.

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