Deutsches Gerichtsurteil könnte blinden Menschen wichtige Smartphone-Funktionen nehmen

Wir langweilen uns ja immer ein wenig, wenn wir über Patente und Patentstreitigkeiten lesen müssen. Teilweise sind Patente oder deren Funktionen auch ziemlich schwammig umschrieben oder für uns nicht auf den ersten Blick nachvollziehbar. Ein relativ abseits der großen Medien stattfindender Patentstreit zwischen Samsung und Apple könnte allerdings weitreichende Folgen für blinde Menschen oder solche mit starker Sehschwäche haben. Nach dem WHO-Report von 2004 leben in Deutschland 164.000 (0,2 %) blinde und 1.066.000 (1,3 %) sehbehinderte Menschen (Quelle: Wikipedia).

iPhone 5 Voice Over

Viele dieser Menschen nutzen ein iPhone – ja, tatsächlich. Und warum? Weil Apple mit den Bedienungshilfen (insbesondere Voice Over) da definitiv eine der besten Lösungen im Smartphone-Bereich hat. Das VoiceOver-Bildschirmleseprogramm, das schon auf dem Mac sehr beliebt ist, ist auch als Standardfunktion im iPhone 5, iPhone 4S, iPhone 4 und iPhone 3GS enthalten. Es ist das erste Bildschirmleseprogramm weltweit, das sich durch Gesten steuern lässt. Das Smartphone liest dann immer vorab vor, wo ihr gerade klickt, inklusive Ordnername und Anzahl der enthaltenen Apps.

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Jenes VoiceOver-Bildschirmleseprogramm ist Bestandteil einer Patentklage von Samsung gegen Apple. Samsung versucht bei uns in Deutschland vor dem Landgericht Mannheim dessen Einsatz zu stoppen; hierbei geht es um die Art und Weise, wie VoiceOver auf dem iPhone aktiviert hat, Apple soll ein Patent an einem Audio Output Key verletzen. In Kurzform: ein Patent, welches beschreibt, dass ein Button gedrückt wird und Bildschirminhalt nebst Text angezeigt wird, der vorgelesen wird. Irre, oder? Mir wurde zugetragen, dass die Richter in Mannheim bereits Ende dieser Woche ein Urteil fällen wollen, nachdem die Klage bereits seit Ende November anhängig ist.

Ich habe mal ein bisschen gewühlt und Menschen befragt. In den meisten Fällen setzen blinde Menschen tatsächlich auf ein Apple iPhone und wenn man ein wenig bei Twitter stöbert, findet man bereits Unterhaltungen blinder Menschen, die sorgenvoll nach Deutschland blicken. Patente und Firmen hin oder her – sollte diese Klage von Samsung gegen Apple erfolgreich sein, die Funktion vielleicht sogar „verboten“ werden, dann könnte es im wahrsten Sinne des Wortes für Hunderttausende Menschen temporär zappenduster werden.

Und ich finde das – auch wenn ich nicht betroffen bin – richtig sch…… Wir lesen immer von runden Ecken und Co, aber hier geht es um Funktionen, die von vielen Menschen gebraucht wird. Irrsinn. Und ich wollte einfach, dass ihr auch einmal diese Seite der Patentklagen seht.

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Hallo, ich bin Carsten! Ich bin gelernter IT-Systemelektroniker und habe das Blog 2005 gegründet. Seit 2008 ist es Beruf(ung). Baujahr 1977, Dortmunder im Norden, BVB-Fan und Vater eines Sohnes. Auch zu finden bei Twitter, Facebook, Instagram und YouTube. PayPal-Kaffeespende. Mail: carsten@caschys.blog

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48 Kommentare

  1. Ralf Hillmann says:

    Für die Kohle die da ins Verfahren gesteckt werden sollten die Leuts mal was vernünftiges machen! Meiner Meinung nach sollte es von der Regierung ein gesetz geben das Menschen mit Behinderung auch alles bedienen können müssen was der nichtbehinderte bedienen kann!

  2. Ich bin vielleicht Samsung-Fan und Apple-Hasser, wenn aber dieses Patent durchgesetzt wird, dann kaufe ich kein Samsung-Produkt mehr. Denn das Patent kann sich auch auf andere ausweiten und man sollte behinderten Menschen auf jeden Fall helfen (Patent hin oder her)

  3. Bin auch ein blinder iPhone-Nutzer und sehr dankbar dafür, dass Apple diese Bedienungshilfe implementiert hat, da das iPhone als Hilfsmittel das Leben für mich schon etwas einfacher macht.
    Es ist äußerst schade, dass in einer Gesellschaft, die pausenlos von Tolleranz, Integration und Inklusion spricht, es immer noch nicht möglich ist, dass JEDER die technischen Erungenschaften uneingeschränkt benutzen kann.

    Ein kleiner Abschweif:
    Meine Bank hat vor längerer Zeit das Eingangsportal neu gestaltet und eine Rollstuhlrampe installiert – eine super Sache! Vor kurzem wurde der Geldautomat durch ein neues, touchscreenfähiges Gerät getauscht – für mich nicht mehr benutzbar. Da wurde einmal wieder nicht zu Ende gedacht…

  4. coriandreas says:

    Ich finde: Wenn Apple die Vorlese-Funktion verboten wird, ist das doch mal ein echter Anreiz, ein iPhone zu bauen, das keine GUI mehr braucht, sondern ausschliesslich über Sprache und evtl. Non-Touch-Gesten funktioniert. Dann kann Apple mal zeigen, was sie so drauf haben oder ob es doch ein untergehender Stern ist..
    Und übrigens könnte ein echt guter Sprachassistent dazu führen, dass man so ein grosses Display gar nicht mehr braucht, um up to date zu sein: Einfach Diktieren und Vorlesen lassen, was so läuft!

  5. @timoSo kann nur ein Apple-Fanboy reden. Sorry, aber es hat nichts damit zu tun, daß hier Samsung per se verteidigt wird. Die meisten kritisieren doch nur, daß es bei Apple von deren Fans als rechtens eingestuft wurde, daß sie auf ihre runden Ecken pochten und nun eine Gegenklage kommt, um die Strafe zu verringern. Aber das hast Du nicht ganz verstanden, sonst würdest Du daraus keine Bashing gegen vermeintliche Samsung Fans machen.

  6. Unglaublich wie ein Rant über das Patentwesen gleich wieder zur Android vs. iPhone-Debatte wird. Das ist doch hier am Ende gar nicht das Problem. Das Problem ist ein Trivialpatent von denen alle Firmen in dem Umfeld Tausende besitzen.
    Und hier kommt es einmal dazu, dass nicht eine Firma leidet sondern blinde Menschen. Traurig …

  7. Die Klage ist nur konsequent. Würde Apple nicht ständig klagen, gebe es die hier nicht. Und was ist dagegen einzuwenden? Dann soll Apple halt mal ein paar von seinen Milliarden an Rücklagen in die Hand nehmen und damit – wie jede rechtschaffende Firma – seine von anderen Firmen genutzten Lizenzen gerecht bezahlen. Als ob Apple die paar Dollar nicht hätte. Die patentieren doch selber jede normalste Sache auf der Welt.

  8. SAMSUNG ist BÖSE … einst der edle Ritter auf hohem Ross der gegen die Apple anritt, heuer opfert man Behinderte für den kurzfristigen Erfolg.
    Bekoimmt den Platz auf der schwarzen NichstVonDenenVaufen-Liste direkt vor BenQ

  9. Danke Eva, das musste echt mal gesagt werden. Auch wenn ein bisschen Off-Topic, aber dieses ganze „Woanders sterben Menschen“, so dass man sich nicht über andere Missstände aufregen sollte, nervt ungemein.

    Auch wenn ich das Patent nicht kenne: Trivialpatente, falls dies eins ist, sollten meiner Meinung nach nicht geschützt sein. Ansonsten sollte Apple halt einfach zahlen.

  10. Dieser Patentschwachsinn gehört abgeschafft! Wenn sich die Hersteller schon nicht einigen können, sich kreuz-zu-patentieren (wobei das unterm Strich eigentlich auch das gleiche Ergebnis hat), sollte der ganze Blödsinn abgeschafft werden. Patente sind Forschung und Entwicklung, schon klar, damit hat der Hersteller dem Wettbewerb die Nase voraus, kann etwas neues auf den Markt bringen, was der Wettbewerb noch nicht hat. Darüber soll man gefälligst seine Forschung und Entwicklung finanzieren, dann kann der Wettbewerb nachziehen und man muss sich was neues ausdenken. So gehen Innovationen weiter und es kommt wirklich stets was neues besseres raus. Was wir jetzt haben ist Tronen auf einem Patentberg und sich auf den Lorbeeren vergangener Tage auszuruhen, und genau das sieht man derzeit zu Hauf. Letztendlich zahlen wir es immer, die Verbraucher, ob es durch Patentstreite Millionenkriegskassen gibt und Anwälte wie Patentämter, die sich die Taschen voll stopfen oder wir hätten was vom stetigen Fortschritt.

  11. Naja warten wir es mal ab, noch hat das Gericht in dieser kleinen Mini-Stadt ja nicht entschieden. Vor allem dürfte sich ein solches Urteil nicht so ohne weiteres auf den Rest der Welt auswirken. Da muss Samsung dann erstmal vor einem EU-Gericht und in jedem Land, wo Sie Produkte vertreiben klagen. Bevor VoiceOver abgeschafft wird. Wenn Apple Voice Over aus dem Programm nimmt, werden wir halt erstmal auf ein Update verzichten. Allerdings dürfte ein Trivial-Patent bereits schon viel länger existieren, weil irgendeine Hilfsmittelfirma wird auch schon auf die Idee gekommen sein, sowas zu patentieren. Und mal ehrlich die Idee Sprache auf Knopfdruck ist ein bisschen mager. Denn pfiffige Anwälte finden bestimmt ein Schlupfloch um es so zu verkaufen, dass Apples Voice Over wieder eine ganz eigenständige Idee ist. Warten wir es ab. Das geht erstmal bis zum Schluss durch die Berufungen und Samsung steht bei mir erstmal auf der Abschussliste. Die kriegen’s halt selbst nicht hin und wollen bei anderen mitverdienen, nur weil da mal jemand gesagt hat vorlesen auf Knopfdruck ist unsere Idee. Aber das stimmt ja nicht. Hörbücher und ScreenReader gibt es schon sehr lange bzw. schon bevor Samsung sich da so ein Trivialpatent hat geben lassen. Deswegen dürfte es sicher nicht das Problem sein Samsung dieses Patent abzuerkennen. Ich kann mir ja auch nicht einfach das Wasserglas patentieren lassen, auch wenn da keiner ein Patent drauf hat.

    Urheberrecht und Patentrecht ist eine komplizierte Sache und es sind schon einige Patente im Sande verlaufen. Naja, einiger aber auch nicht. Abwarten ist die Devise.

  12. Das Grundproblem ist und bleibt doch, dass heutzutage jeder Furz patentiert wird. Es reicht die Angabe von Austrittsgeschwindigkeit, Klang, Geruchsnote und Dauer.

  13. Hallo,

    ich bin selbst auch ein blinder Apple-Nutzer, aber ich bin kein Apple-Fan, Apple-Fanboy oder Apple-Jünger, sondern ich nutze die Geräte von Apple (iPhone und Mac), da es derzeit die besten Lösungen auf dem Markt sind, mit denen ich noch mehr Selbstständigkeit bekomme (Z.B. Betriebssystem selbst ohne sehende Hilfe installieren usw.). Ich sehe die Apple-Geräte nicht als cool an, weil ich dadurch cool bin, weil ich ein iPhone habe, oder dadurch etwas besseres bin, sondern ich sehe sie als Werkzeuge, die mir den Alltag erleichtern und mir mehr selbstständigkeit und unabhängigkeit geben.

    Würde Samsung oder ein anderer Hersteller ein Produkt auf den Markt bringen, daß meine Bedürfnisse und Ansprüche erfüllt, und besser bedienbar ist, als die Apple-Geräte, würde ich natürlich dieses Produkt nutzen, denn mir geht es nicht um coolness, sondern ich nutze das Produkt, daß meine Bedürfnisse, Ansprüche und Erwartungen am besten erfüllt, und für mich am besten zu bedienen und zugänglich ist.

    Deshalb hoffe ich, daß Samsung kein Recht bekommt, oder sie sich friedlich einigen, damit uns blinden Nutzern VoiceOver, und damit der Zugang zu Smartphones und Informationen erhalten bleibt.

  14. Wie würde eure Meinung aussehen, wenn ich bei euch anrufe und frage: kann ich mir für 2 Euro euer Auto leihen, meine Oma ist gehbehindert und ich muss sie rumfahren…einkaufen und so.

    Und wenn ihr ablehnt, klau ich mir das Auto. Wenn dann das ganze vor Gericht geht, zieh ich den Gehbehindert Joker und erkläre, das Du das Auto ja nur rumstehen hattest, es also nicht nutzt obwohl es möglich gewesen wäre und dadurch meine Oma enorme Nachteile hat. Das könnte im schlimmstenfall sogar zum Hungertod führen.

    Ist diese Geschichte nicht dem Patentstreit sehr ähnlich? Wir würden aber nie dem Täter recht geben, egal wie bedürftig die Oma ist, nicht mal wenn er einen fast kostenlosen Fahrdienst für gehbehinderte mit diesem Auto dann macht und das Auto nur dann benutzt, wenn du es nicht brauchst.

    Das Apple moralisch Druck macht (und deswegen dieses Urteil derart publizieren), ist reine Strategie. Geld hätte Apple genug um das zu lizensieren, wenns ihnen um die Sehbehinderten gehen würde.Zumal ein Lizenstausch gegen ein Applepatent vermutlich kostenneutral wäre. Geld verdienen muss Apple nun auch nicht wirklich. Bei 40% Umsatzrendite(30% sind die Produkte zu teuer) müssen sie nicht Patenteinnahmen erzielen.

    Es ist Schade wenn dann diese moralische keule die Apple da auspackt und die nur dazu dient den Konkurrenten klein zu machen so kritiklos von blogger aufgegriffen wird.

  15. Alle(!) Patentverfahren in dem Bereich drehen sich um Marktanteile, das hat nichts mit dem eigentlich patentierten Inhalt zu tun. Der Smartphone-Markt ist aufzuteilen und die großen Player stecken ihre Claims ab, mehr ist das nicht. Ob jetzt eine Funktion übergangsweise hier und da von den einen oder anderen nicht nutzbar ist ist letztendlich wurst, da Samsung Lizenzzahlungen fordert und Apple diese leisten wird, die Diskussion in der Klage ist nur, wie hoch fallen diese aus.

  16. Samsung-Nutzer says:

    Hey, Leute, beruhigt Euch! Klar ist der Artikel eindeutig Pro-Apple geschrieben. Aber weder Apple noch Samsung schenken sich auch nur einen Mikrometer auf dem umkämpften Markt. Jeder verklagt den anderen wegen Dinge, bei denen normal denkende Menschen nur den Kopf schütteln können. Und das alles nur wegen des „lieben Geldes“.

    Zu den Dingen, die bei der Erwähnung des Namens „Apple“ für Kopfschütteln sorgen, gehören z.B.das Schützen von „abgerundeten Ecken“ an einem Pad, oder die Wisch-Geste, mit denen in PDF-Dateien umgeblättert werden kann.

    Also bevor hier über Samsung geschimpft und Apple gelobt wird, oder andersherum, macht Euch erst schlau, wer sich was alles patentiert hat und/oder schützten lässt. Manches davon ist so trivial, dass es einfach nur wehtut.

    Die Aufforderung zum Schlaumachen gilt sowohl für die Kommentatoren als auch für die Autoren des obigen Artikels!

  17. @Chefin
    Was ist denn das für ein schwacher Vergleich? Ausserdem lese ich nirgendwo davon, dass Apple moralischen Druck macht, ausser in Ihrem Kommentar!
    Setzen 6!

    Und das Patent mit den runden Ecken zieht nicht als Argument. Es benachteiligt keine Menschen. Bei dem VoiceOver Patent werden aber behinderte Menschen benachteiligt.

  18. alter Jakob says:

    @Eisenheim
    Was soll denn an dem Vergleich schwach sein? Der trifft als Analogie ziemlich genau ins schwarze. Als Gegenargument taugt Ihre bloße Behauptung jedenfalls nicht. Setzen, selber 6.

    Apple benutzt offenbar ein Samsung-Patent, ohne für die Benutzung bezahlen zu wollen (analog zum geklauten Auto). Jetzt zu behaupten, dass Samsung sehbehinderte Menschen benachteiligen will, ist genauso, als wenn ich den Autoklau (oder besser Autoleih, denn ich würde es ja wiederholt nur temporär benutzen) mit der gehbehinderten Oma rechtfertigen will. Nur kommt Ihnen hier der Autoklau moralisch nicht so einwandfrei vor wie der Technikklau von Apple (die wollen ja nur Gutes tun, richtig?).

    Wer hier die Sehbehinderten benachteiligt, ist dann doch etwas komplexer und vom Blogautor leider überhaupt nicht sauber herausgearbeitet. Unter der Voraussetzung, dass der Klage statt gegeben wird (ansonsten darf Apple ja alles wie gehabt), wären die passenden Fragen dazu nämlich:
    1. Will Samsung eine Lizenz zu marktüblichen Konditionen geben?
    Und 2. Wenn ja, will Apple die Lizenz nehmen?

    Wenn man dazu keine Antworten kennt, weil man bspw. nicht recherchieren will oder aus zeitlichen Gründen nicht kann (man muss ja auch noch Geld verdienen), dann würde ich empfehlen diese beiden Punkte zumindest zu erwähnen, anstatt irgendeine Micky-Maus-Gut-Böse-Story zu entwerfen, die auf wackligen Beinen steht.

    Wenn Frage 1 mit „Nein“ beantwortet wird, dann kann man Samsung die Benachteiligung vorwerfen, weil sie tatsächlich Aplle aus dem Markt schieben wollen (zumindest wenn sie kein gleichwertiges Produkt bereitstellen, was laut ein paar Betroffener offenbar so ist).

    Wenn Frage 1 mit „Ja“ benatwortet wird und Frage 2 mit „Nein“, dann ist es aber Apple, die die Benachteiligung der sehbehinderten Menschen aus wirtschaftlichen Gründen in Kauf nehmen.

    Und wenn 1. und 2. mit „Ja“ beantwortet werden, dann ist hier ohne Grund ein großes
    Empörungsfass aufgemacht worden, weil für den Konsumenten alles so weiter geht wie bisher. Nur dass Apple halt Lizenzgebühren an Samsung zahlt.

  19. Auf runden Ecken rumreiten: Das Aussehen eines erfolgreichen Produktes kopieren (u.a. runde Ecken), ein von Google kopiertes iOS drauf installieren und für die netten Verkäufer eine sagenhafte Verkaufsprovision für das schwer subventionierte Gerät. Hat, wie ich hier sehe, ja prima funktioniert. Und nun muss man sich offenbar die angedrehte Scheiße bunt reden. Statt einfach das Original zu erwerben oder dankbar den Mund zu halten.

  20. Es geht ja eigentlich gar nicht um die Sprachausgabe selbst, sondern um das eigenständige Einschalten insbesondere bei Ersteinrichtung. Aber auch später, wenn man den Home-Dreifach-Klick für die entsprechende Accessibility-Funktion belegt. In unserem Fall – ich bin selbst ein blinder Apple Nutzer – wäre das fatal und ziemlich einschränkend. Aber andererseits hat Samsung ja nur das Patent auf Knopf-Drücken und dann kommt Ton raus. Die Frage ist ob dreimal Knopf-Drücken und dann kommt Sprache heraus auch damit abgedeckt ist. Man könnte ja auch dreimal Drücken und einmal auf den Bildschirm tippen und es kommt Sprache raus statt dessen nehmen. Ist das Patent damit auch abgedeckt. Die Frage ist, wie die Richter das sehen. Denn es kann durchaus sein, dass dieses Patent auch verworfen wird, denn dieser Ablauf wird schon seit Jahrzehnten auf diversen Computer mit ScreenReadern praktiziert. Auch bei einem Daisy-Player der Hörbücher abspielt, ist das Prinzip das Selbe. Runde Ecken, sofern Sie ein Bestandteil eines aktiv genutzten Patent sind und ein zentrales Produktmerkmal darstellen, ist schon eine ganz andere Sache so trivial es klingen mag. Wir werden sehen, wie das Urteil ausfallen wird. Zum Schluss bleibt ja noch die Verweigerung eines iOS-Updates um den momentanen Zustand beizubehalten.

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