Was sind Apples Design-Patente wert? Dieser Frage widmet sich aktuell ein Gericht im Herzen des Silicon Valley im US-Gerichtsbezirk in San Jose. Genauer gesagt geht es um Patentverletzungen durch Samsung, die bereits auf die Jahre 2010 und 2011 zurückgehen und dem Unternehmen nun eine ausgesprochen hohe Schadenersatzsumme eingebrockt haben.
Demnach habe eine Jury einstimmig entschieden, dass Samsung satte 533.316.606 Dollar an Apple zahlen muss, weil man die drei folgenden Patente verletzt habe:
- US Patent No. D618,677 (D’677 for short), which describes a black, rectangular, round-cornered front face for an electronic device
- US Patent No. D593,087 (D’087), which describes a similar rectangular round-cornered front face plus the surrounding bezel
- US Patent No. D604,305 (D’305), which describes a colorful grid of icons
Weitere 5.325.050 Dollar Schadenersatz fallen für zwei kleinere „utility patents“ an, die ebenfalls vom südkoreanischen Unternehmen verletzt wurden. Bekanntlich handelt es sich gerade zwischen den beiden Streithähnen Samsung und Apple nun keineswegs um den ersten Rechtsstreit. Dennoch heißt es nun, dass die gefällte Entscheidung des Gerichts ein starkes Statement dafür darstellen könnte, was es bedeutet, ein eigenes Design schützen zu lassen, damit kein Mitbewerber eine Chance darauf hat, dieselben Ideen als die seinen zu verkaufen.
Samsung zeigt sich selbstverständlich vollkommen unzufrieden mit dem Ergebnis und kündigt an, dass das letzte Wort an dieser Stelle noch nicht gesprochen sei. Apple selbst forderte zu Beginn des Prozesses sogar die eigentlich doppelte Höhe der nun entschiedenen Entschädigungssumme an. Dennoch dürfte sich dort kaum jemand enttäuscht zeigen, wie das Gericht nun schlussendlich entschieden hat.
via CNET