Caschys Blog

Bundesinnenministerin Faeser: Eine Abschaltung Telegrams sei nicht das Ziel

Bundesinnenministerin Faeser ist nicht gerade gut auf den Messenger-Dienst Telegram zu sprechen. Dies liegt nicht zuletzt daran, dass (auch) Telegram inzwischen zu einer Spielwiese für Extremisten und Schwurbler geworden ist, die die Plattform zu Hass und Hetze missbrauchen. Hierbei geht es vorrangig um öffentliche Gruppen sowie Kanäle.

Ziel Faesers sei es nicht, Telegram abzuschalten. Sondern man wolle lediglich den Druck erhöhen, Telegram zur Kooperation zu bewegen, denn bislang bleibt eine Vielzahl von Gewaltaufrufen ohne Reaktion. Und das, obwohl Telegram im Kampf gegen den Islamismus bereits unter Beweis gestellt hat, dass man tatsächlich gegen Extremismus vorgeht.

Umfängliche Handhabe mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz hat man erst ab Februar. Ziel sei es, langfristig in Kooperation mit Telegram Straffällige zu ermitteln und Verstöße zu ahnden, nicht den Dienst abzuschalten. Hierzu solle der Ermittlungsdruck erhöht werden. Denn: Bemühungen diesbezüglich laufen derzeit wohl eher ins Leere. So äußerte Faeser bereits die genannte Abschaltung des Dienstes oder ein Verbannen aus dem App Store und dem Google Play Store.

Zwischenzeitliche Strategie, neben der Kooperation mit anderen EU-Ländern, ist es derzeit Telegram mit Anfragen zu überziehen. Vonseiten des BKA hat man eine Taskforce gegründet und man ist daran Verstöße, wie Aufrufe zu Mord und Gewalt zu ahnden und Straffällige zu identifizieren. Eine nachhaltige Bekämpfung von extremistischem Gedankengut sei dies aber wahrlich nicht, so Faeser.

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