Branchenverband Vaunet fordert Umstrukturierung des öffentlich-rechtlichen Angebots in Deutschland

Ich selbst bin kein großer Fan des öffentlich-rechtlichen Rundfunkmodells in Deutschland. Es ist meiner Ansicht nach in der aktuellen Form nicht mehr zeitgemäß – insbesondere den Unterhaltungsauftrag könnte man entfernen und das ganze System stark verschlanken. Statt eines allgemeinen Rundfunkbeitrags würde ich zudem ein Abomodell für angemessen halten. Kritik kommt aktuell aber nicht nur von mir, sondern auch vom Verband Privater Medien (Vaunet), einem Branchenverband, dem rund 150 Unternehmen aus den Bereichen Hörfunk, Fernsehen und auch elektronischer Medienwirtschaft angehören.

Vaunet gehören so illustre Unternehmen wie die RTL-Mediengruppe, die ProSiebenSat.1-Gruppe, Amazon Media, Sony Pictures aber z. B. auch technische Dienstleister wie die Deutsche Telekom an. Doch was hat man nun zu meckern? Nun anlässlich des neuen KEF-Berichts, in welchem die Kommission eine Anhebung des Rundfunkbeitrags auf 18,36 Euro im Monat vorschlägt, hält man eine Neuevaluierung der Struktur und der Aktivitäten des öffentlich-rechtlichen Runfunks für angebracht. Dies sollte aber durch eine unabhängige Strukturkommission geschehen, der auch externe Experten und Marktteilnehmer angehören.

So wäre es laut Vaunet an der Zeit den aktuellen Markt für Medieninhalte endlich einzubeziehen, in den die öffentlich-rechtlichen Sender aktiv eingreifen. Man mahnt: „Der wachsenden Diskussion über die grundsätzliche Legitimation der beitragsfinanzierten Angebote kann konstruktiv nur begegnet werden, wenn als Gegenleistung für die Beitragsaufwendungen der Bürgerinnen und Bürger auch klar definierte Mehrwerte stehen.

Vaunet empfiehlt, dass das öffentlich-rechtliche Programm sich viel stärker vom Privatfernsehen unterscheiden müsste. So wünscht man sich einen Fokus auf Information, Kultur und Bildung. Diese Bereiche würden aber im öffentlich-rechtlichen Programm derzeit eher in Randzeiten oder Spartensendern stattfinden. Auch kritisiert man ein Ungleichgewicht beim Umstieg im Radio zu DAB+. Während den öffentlich-rechtlichen Radiowellen großzügige Mittel zur Verfügung gestellt würden, müssten private Anbieter sehen, wie sie klarkämen. Das sei ein Eingriff in den Markt.

Auch Werbung und Sponsoring würde der Verband im öffentlich-rechtlichen Programm gerne deutlich eingeschränkt sehen. Für das Fernsehen sähe man gerne ein vollständiges Werbe- und Sponsoringverbot bei ARD und ZDF.  Für das Privatradio sei etwa die Umsetzung des sogenannten NDR-Modells (60 Minuten, ein werbeführendes Programm pro Anstalt) in allen ARD-Anstalten zielführend.

Sprecher des öffentlich-rechtlichen Rundfunks haben die Forderungen des Verbands Privater Medien bisher nicht kommentiert. Muss man natürlich auch mit Vorsicht sehen, denn immerhin stehen für den Verband wirtschaftliche Interessen im Vordergrund.

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120 Kommentare

  1. Dieses Zitat von VAUNET hätte wirklich genauer auseinander genommen werden müssen: „Der wachsenden Diskussion über die grundsätzliche Legitimation der beitragsfinanzierten Angebote kann konstruktiv nur begegnet werden, wenn als Gegenleistung für die Beitragsaufwendungen der Bürgerinnen und Bürger auch klar definierte Mehrwerte stehen.“

    Kein privater Rundfunk verfügt über ein so großes und vor allem festes Korrespondentennetzwerk wie die ARD. Und gewinnen kann man dies eh nicht, achten ARD/ZDF nur auf die Quote um eine Rechtfertigung fürs Programm zu erreichen, wird dies kritisiert, achten sie gar nicht drauf, wird kritisiert, dass es niemand guckt. Aber der Autor wollte sich ja gar nicht kritisch mit dr Erklärung der privaten Rundfunkunternehmen beschäftigen, dies hat er ja schon am Anfang klar gemacht.

  2. Man sollte auf jeden Fall erst mal die Pensionen der Intendanten auf die Hälfte kürzen.

  3. Das eigentlich Problem ist nicht der Rundfunkbeitrag an sich, sondern die Verwendung bzw. der Missbrauch des Beitrags.
    Wozu braucht jedes Bundesland ein seperaten Ableger bzw wozu brauchen ARD und ZDF Dutzende neben Kanäle (ZDFneo usw)?
    Wenn man sich rein auf zb zwei Kanäle (ARD und ZDF), sowie zb 2 Radiosender beschränken würde, dann würde wahrscheinlich ein Rundfunkbeitrag von 5 € vollkommen ausreichen und es würde sich niemand beschweren, vor allem würde das gering Verdiener und Rentner (die gerade so mit ihrer Rente über die runden kommen) entlasten.

    • Regionalsender werden für die unterschiedlichen Kulturen in Deutschland benötigt. Mich interessieren schon Nachrichten auf Bundeslandebene, aber nicht unbedingt die Nachrichten aus einen anderen entfernten Teil Deutschlands.

      Spartensender sind doch meistens auch nur Wiederholungssender, anstatt die Inhalte im Archiv verstauben zu lassen werden sie dort wiederholt. Entsprechend auch Bonusinhalte die man auch Rechtepaketen erhalten hat.

    • Olav Lange says:

      Sehe es nur ich so das KEIN Sender für umsonst ist
      ÖR kostet Gebühren
      Private machen über dem Umweg Werbung alles teurer
      Nur mal kurz gegoogelt. Der Werbeetat der drei größten Brauereien war 2017 bei ca. 158 Millionen Euro

      • Yep. Und somit zahlt Jeder für Sender, die man nicht mal ohne zusätzliche Kosten empfangen kann. Ironie an der Geschichte: das hat kaum jemand auf dem Schirm.

  4. Ohne auf die Qualität der ÖR oder deren Inhalt und Sinn einzugehen :

    Persönlich schaue ich kein Fernsehen mehr seit Jahren. ÖR waren auch für mich nie wirklich von Interesse. Trotzdem werde ich gezwungen zu zahlen für etwas was ich selbst nicht benötige.

    Warum muss man für etwas zahlen was man persönlich nicht braucht ? Persönlich hätte ich gerne die Wahl ob ich dafür zahlen möchte oder nicht.

    Egal wie groß der Tellerrand nun ist von dem einige hier sprechen. Ich sorge mich in erster Linie um mich. Was ich nicht nicht nutze möchte ich auch nicht zahlen.

    • Ich brauche auch keine Bundeswehr , hätte man meinetwegen schon vor jahrzehnten ersatzlos streichen oder gleich gar nicht einführen sollen . Für Rettung und technische Dienstleistung gern THW , DRK und Co, für die zahle ich gern die retten und schießen nicht. Aber leider … so ist das eben: ich verhalte mich als mensch dem Demokratie und mehrheitsentscheidungen etwas bedeuten auch für die Dinge die ich selber gern anders hätte. Kann dann ja auf eigene Kosten zum Ostermarsch gehen smile

  5. Die Debatte hat ein gewisses Amüsement an sich. Wenn die ÖR so gut wären, dann bräuchte man nicht über die diskutieren. Dann würden auch bei fehlenden Zwangsabgaben alle wohl gerne ein Abo dafür abschließen. Die Besorgnis der Befürworter des ÖR zeigt jedoch, dass sie selbst nicht so überzeugt davon sind. Als Kommunikationswissenschaftlerin kann ich nur sagen, dass die ÖR schon lange nicht mehr objektiv sind. Ein schleichender Prozess, der sich auf multiple Faktoren zurückführen lässt, aber immer wieder in eklatanten Spitzen der Manipulation ausartet. Hierüber holt sich ein Kollege von mir seine Rundfunkgebühren zurück. In dem er die eklatanten Punkte anklagt und es bisher immer auf eine außer gerichtliche Einigung zu Gunsten meines Kollegen ausgegangen ist. Ich selbst nutze die Spitzen gerne in Vorlesungen. Daher wäre auch ich für eine komplette Umstrukturierung des ÖR und Entschlackung. Das Argument das arme Menschen sich kein Netflix etc leisten können zieht bei mir nicht. In Sozialleistungen ist sowas bereits vorgesehen und müsste hier nur zeitgemäß novelliert werden.

    • Ein Kommunikationswissenschaftlerin, die in einem so kurzen Beitrag so eklatante Schwierigkeiten mit dem Begriff der „Objektivität“ offenbart? Allein der Glaube fehlt mir…

      • So Herr Professor, dann klären sie mich mal auf. Mangels Doktortitel wohl kaum möglich hier ein Gespräch daraus zu entwickeln. Hab damit auf ihren Trollversuch mal gerne reagiert. Zeigt er doch jedem, dass neuen Argumente ziehen. Danke für die Bestätigung. Können Sie gerne mit fortfahren.

    • Aber so oder so ist doch was dran. Die Befürworter des Beitragsmodells wissen sehr genau, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk ganz schnell am Ende wäre, wenn es anders laufen würde. Letzlich nämlich sind die auch nicht bereit, die Kosten dafür allein zu tragen.

    • Christian S. says:

      „… Das Argument das arme Menschen sich kein Netflix etc leisten können zieht bei mir nicht. In Sozialleistungen ist sowas bereits vorgesehen und müsste hier nur zeitgemäß novelliert werden.“

      Äh???

      Im Sozialleistungsfall ist vorgesehen, dass man von den Beitragsgebühren befreit wird!
      Sowas sollte man wissen. Als Kommunikationswissenschaftlerin.
      Bei der Wahl Netflix oder drei Tage was zu essen fällt die Wahl recht einfach.

      • Richtig, das ist so vorgesehen. Dabei wird aber leider auch davon ausgegangen, dass die, die keine Sozialleistungen beziehen, sich den Rundfunkbeitrag locker leisten können, was tatsächlich aber häufig genug nicht der Fall ist.

        • Christian S. says:

          „…Dabei wird aber leider auch davon ausgegangen, dass die, die keine Sozialleistungen beziehen, sich den Rundfunkbeitrag locker leisten können, was tatsächlich aber häufig genug nicht der Fall ist.“

          Wie kommst du darauf? Häufig genug?

          Ich selbst musste eine zeitlang mit ALG1 und ganz kurz ALG2/ Harz4 leben.
          Die Rundfunkgebühr bezahlen war nie ein Problem, hätte mich ja sogar befreien können.

          Ja, es gibt die Leute, da kenne ich sogar einen, die als Selbstständige arbeiten, aber nicht genug für ihren Lebensunterhalt verdienen. Können nicht mal die Krankenversicherung zahlen. Klar, dass da auch kein Rundfunkbeitrag geht.
          Dann sollte man aber nach ein paar Monaten so schlau sein und sein Lebenskonzept überdenken.

  6. Ich persönlich nutze den ÖR nicht. Nicht mal ein klein wenig oder abundzu. Ich verstehe, dass ich für Nachrichten und Bildung und alles zahle und das tue ich auch gerne, aber ich hasse es für Quizshows und Tatort und was sonst noch alles zu zahlen. Wer Unterhaltung haben möchte, der soll separat dafür zahlen und die Nachrichten tragen eben alle. Das wäre meine Meinung nach fairer als das jetzige Modell. Denn für etwas zahlen zu müssen, was ich nicht möchte, ist schon ziemlich dreist…

  7. Hallo Andre und alle , beim Verzicht auf Werbung bin ich mit den Verbänden der privaten medienanbieter . Aber nur da. Auch Unterhaltung hat einen Platz im öffentlich-rechtlichen Funk. Ich kenne z. B. keinen Privatsender der sich eigene Klangkörper, also Symphonie-, Tanz- oder Jazzorchester leistet. Das ist ein wesentlicher Teil kultureller Vielfalt, ja auch tanz- oder Jazzmusik sind Kultur, auch Helene Fischer . Kultur ist eben vielfältig und das sollte öffentlich-rechtliher funk abbilden dürfen. Keine Werbung mehr im öffentihc-rechtlichen OK, dann aber keine Fördermittel für sich aus Werbung finanzierende Medien. Dann müssen die sich nur durch Werbung finanzieren. Dann wird das Publikum schnell entscheiden was es möchte. Warum zahlen leute für Spotify? Weil sie keine Werbung wollen. Das und der kulturelle und gedamtgesellschaftliche Auftrag des öffentlich-rechtlichen rundfunks sollten jedem 18 Euro im Monat wert sein. Dies rundfunksystem ist nicht umsonst Ausfluß des Versagens auch privater Sendegesellschaften zu Beginn des III. Reiches. (z. B. die NORAG war eine AG ). Wer den öffentlich-rechtlichen rundfunk in Frage stellt stellt auch die wenigen erfolgreich gezogenen lehren aus Weimar und danach in Frage.

    • Vielleicht habe ich da was falsch verstanden, aber nach meinem Empfinden unterstellst du mit deinem letzten Satz, dass die, die gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk sind, zugleich auch wieder die Zustände wie zur Weimarer Republik fordern. Meinst du das im Ernst? Das finde ich schon ziemlich an den Haaren herbei gezogen.

      • es gab das Experiment ja in Deutschland – ein System mit öffentlich-rechtlichem rundfunk, eins mit echtem Staatsrundfunk der nicht unabhängig war und einer Regierung/parteidoktrin untergeordnet war . Das Ergebnis kennen wir. rundfunk der auch auf Freiheit von Kunst Kultur und Meinung wert legt ist nicht rein nach privatwirtschaftlichen Kosten/nutzen -Rechnungen finanzierbar sondern nur per Umlage . In Sachen krankenversicherung haben wir ja auch so ein „duales System“ Wie sähe es wohl aus wenn das nur nach marktgesetzen also per Privatversicherung abliefe? Solidarische Finanzierung ist ein sehr gutes Modell um Güter zu finanzieren die einen nicht in mark und pfennig bezifferbaren Wert haben. Und rundfunk und Fernsehen sind per Se Transporteure dieser Werte. Und zwar um so besser je weniger sie nach marktgesetzen arbeiten müssen. Markt ist gut für Kartoffeln aber keine „Börse“ für Werte.

    • Ach ja, und die Leute zahlen Gebühren für Spotify nicht, weil sie keine Werbung wollen, sondern in erster Linie, weil sie aktiv beeinflussen können, was sie hören, sich also bestimmte Titel aussuchen können, wenn sie eben Lust darauf haben, darüber hinaus erlaubt die kostenpflichtige Variante auch noch andere Features. Du glaubst doch wohl nicht wirklich, dass Spotify so viele zahlende Kunden hätte, wenn die Werbung die einzige Einschränkung der kostenlosen Version wäre, oder?

  8. Übrigens: hat wer von Euch auf einem privatsender
    – schon mal einen Film mit Audiodeskription, also einer begleitenden Erklär-tonspur für blinde
    – Gebärdeneinblendungen oder live-Dolmetschern für Gehörlose
    – Sendungen in leichter Sprache
    – mehrsprachigem ton
    gefunden? haben die feinen Privatsender nicht nötig , sich mit den Problemen z. B. von menschen mit einschränkungen abzugeben. Paßt wohl nicht in das hipp-kommerzielle RTL- odr SAT1-menschenbild, es sei dennn man kann mit herz-Schmerzh-Aktionen vor Weihnachten Quote schinden. Ferkel sind das in meinen Augen !

  9. André Westphal says:

    Zur Erläuterung: Ich hätte auch weniger ein Problem mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk, wenn dort wirtschaftlich und verantwortungsbewusst mit dem Rundfunkbeitrag umgegangen würde – das ist aber faktisch nicht so. Es ist auch sehr, sehr frech, wenn die Intendanten und Vortsitzenden vom Sparen reden – damit aber immer nur andere meinen, während sich ihre eigenen Gehälter und Rentenansprüche rasant erhöhen:

    http://www.planet-interview.de/blog/ardzdf-gehaltssteigerung-in-zeiten-von-knapperen-kassen/51343/

    Das ist mein größtes Problem mit dem ÖR – ein enormer Teil des Beitrags geht für überhöhte Gehälter und Rentenansprüche drauf und deswegen ist der Beitrag auch viel zu hoch. Wenn die ranghohen Mitarbeiter im ÖR mehr verdienen als die Bundeskanzlerin oder die Ministerpräsidenten dann ist das einfach nicht mehr verhältnismäßig.

    Als unabhängig sehe ich den ÖR dabei auch nur auf dem Papier – weder wirtschaftlich noch politisch ist man das. Es gibt da ja etwa auch schöne Zusammenfassungen, die zeigen, wie in einigen Sendungen sehr „interessante“ Produktplatzierungen eingebaut und nicht so wirklich direkt zugegeben werden – gerne von Autoherstellern.

    Und bei der Berichterstattung muss man beim ÖR am Ende genau so aufpassen wie bei den Privaten. Es sind einfach nur andere Agenden, welche im Hintergrund stehen.

    Damit will ich eben nicht sagen, dass der ÖR total schlimm ist und bloß wegmüsste – aber das aktuelle Modell ist Mist und lädt die Verantwortlichen dazu ein sich die Taschen voll zu machen und auszuruhen. Da müsste man ran und reformieren. Und Unterhaltung im Auftrag es ÖRs ist eben eine veraltete Verankerung aus der Nachkriegszeit – das brauch heute kein Mensch mehr im ÖR bei dem Überangebot, das wir haben.

    Ist wie gesagt nur meine Meinung dazu.

  10. OK, beleuchten wir mal die andere Seite. VAUNET haben wir es zu verdanken, das der ÖR Sendungen und Inhalte grundsätzlich nach 3 Monaten depublizieren muss. Die Folge von „Nuhr im Ersten“ von September 2019 darf die Allgemeinheit nicht mehr sehen, während ich „Mario Barth deckt auf“ noch vom Januar 2017 sehen kann. Frag mal VAUNET, warum das so ist, und warum sie darin eine Konkurrenz sehen.
    Im Gegenteil müssten die Sendungen des ÖR unbegrenzt abrufbar sein – Public Money, Public Show. 😉

    Wo waren RTL und Co. bei der Diskussion um Artikel 13? Snowden? Mal was kritisches von denen dazu gehört? Eine 45-minütige Reportage darüber gesehen? Cambridge Analytica? Das was die Privaten insgesamt dazu gebracht haben, ist kürzer als die Tagesschau und informativ auf dem Niveau „China – Sack Reis umgefallen“. Dafür aber tonnenweise von Firmen gesponserte Beiträge und Sendungen. Z.B. mal gefragt, warum die letzte Doku über Impfstoffe komplett in den Laboren von Bayer gedreht wurde, und jeder im weißen Kittel bei Bayer arbeitete?
    Wenn ihr euch von Firmen und Parteien einlullen lassen wollt – Dann schafft den ÖR ab, und verblödet. Dann haben wir spätesten in 10 Jahren auch einen Trump als Kanzler. Oder einen Höcke.

  11. Vorweg: Ich höre v.a. ÖR und wenn ich mal klassisches Fernsehen schaue, dann auch v.a. ÖR Sender. Ich finde viele politische Sendungen auch der ÖR reißerisch und einseitig. Aber es gibt viele verschiedene Formate – eine insgesamt einseitige Berichterstattung kann ich nicht erkennen.

    Trotzdem finde ich das System des ÖR nicht gelungen. Was mich stört, will ich gerne am Beispiel von Printmedien zeigen:

    Stellt euch mal vor, es gäbe eine Tageszeitung, die jeder bezahlen müsste und dann frei-Haus bekäme. Die Artikel wären gut und man wäre umfassend informiert. – Wie lange, meint ihr, würden sich Spiegel, Focus, Zeit, Welt, SZ … halten können – ohne einen Bereich zu bedienen, den die Pflicht-Zeitung nicht abdeckt. Sprich: ohne Boulevard-Zeitung zu werden?

    Soll heißen: es stimmt, die Privaten in Deutschland haben ein flaches Programm – aber der Markt für einen privaten Kultursender gibt es eben auch nicht, weil der ÖR ihn perfekt finanziert besetzt.

    Dass es nicht stimmt, dass privat gleich schlecht informiert ist, sieht man auch online: ich fühle mich durch die digitalen Zeitungsangebote sehr umfassend informiert – und nutze die digitalen Angebote der ÖR eigentlich gar nicht. Wenn der ÖR nun hier auch verstärkt reindrängt mit Angeboten, die ich über eine Gebühr finanzieren muss, dafür dann dort werbefreie Inhalte bekomme – dann sehe ich die Gefahr, dass ein funktionierender Markt dort auch kaputt gemacht wird.

    Darum: es ist sinnvoll, zu schauen, welche Bereiche wirklich zur Grundversorgung gehören und welche sich nicht wirtschaftlich betreiben lassen von privaten Anbietern. Nur für diese Bereiche braucht man einen ÖR. – Und im Übrigen kann man Sendelizenzen auch problemlos an ein Mindest-Informatiosangebot knüpfen, geschieht ja auch heute schon.

    • Hi Afine , Dann aber auch bitte Sendelizenzen für Private z. B. mit der Verpflichtung zu Audiodiskription , Gebärdeneinblendung / Untertitel. ich z. B. brauche die Audiodeskription und allein die Ignoranz der privaten gegenüber den Bedürfnissen Behinderter – außer sie können im nitleidssendungen Tränenquoten schinden – ist für mich eher ein Grund nach der Abschaffung der privaten zu rufen. wir – ich bin über 60 – kamen auch ohne sie aus , mir reichten drei TV und drei oder vier Radioprogramme , und auf Mittelwelle und kurzwelle konnte man auch vor dem Internet internationalen rundfunk hören , übrigens ganz ohne Geo-Blocking , außer die Ionosphäre spielte nicht mit . Die privaten sind – alnders als im zeitungsmarkt den du als beispiel anführst – später dazugekommen . Wer neu ist muß eben mit dem Markt leben der da ist . keiner wird gezwungen in einen bereits besetzten markt einzutreten. Aber dazukommen und dann andere aufordern ihren Platz zu räumen nur weil man es einfach haben will geht gar nicht. Und schon gar nicht wenn man sich sozialen Verpflichtungen entzieht.

  12. So oder so, wir werden uns hier sicherlich nicht abschließend einig werden. Trotzdem müssen wir uns hier ja auch nicht bekriegen, denke ich. Die Befürworter haben ihre Meinung eben so wie auch die Gegner des Rundfunkbeitrages, das ist insoweit ja auch nicht neu. Natürlich gibt es auch noch andere Dinge, die wir alle zahlen müssen, ohne unmittelbar etwas davon zu haben. Aber mir fällt tatsächlich nichts ein, was ich mit Blick auf das Kosten-Nutzen-Verhältnis für vergleichbar ungerecht halte. Aber gut, wir werden es nicht ändern können… In diesem Sinne: Noch einen angenehmen Sonntag! 🙂

    • Christian S. says:

      Trotz der Kontroverse bei dem Thema hier eine sachliche Diskussion.
      Ist nicht in jedem Kommentarbereich so.

      Dir auch einen schönen Sonntag!

  13. Bob (der andere) says:

    Ich persönlich könnte auf die öffentlich-rechlichen komplett verzichten. Ist aber nur meine persönliche Meinung.

    Gründe für ein Fortbestehen der Öffentlich-Rechtlichen wurden hier schon genug genannt, muß ich nicht weiter aufzählen.
    Aber, und da sind sich wohl alle einig, in der bisherigen Form (was Programminhalte und Organisation als auch Finanzierung angeht) kann es nicht weitergehen.
    Vor allem das Finanzierungsmodell und die Höhe des Beitrags stoßen auf immer mehr Ablehnung. Wenn erstmal die Ü70jährigen weggestorben sind (und somit die größte Zuschauergruppe) wird es der “Generation Smartphone“ nicht mehr zu vermitteln sein, für Inhalte zu zahlen, die sie schlicht und einfach nicht interessieren (und auch nicht konsumiert werden).
    Der Widerstand gegen die ÖR in ihrer jetzigen Form wird also ziemlich sicher massiv ansteigen.

  14. Olav Lange says:

    Was mich an dieser ganzen Diskussion am meisten stört ist das hier viele meinen Unterhaltund gehört nicht in die ÖR
    Das ist doch mit Verlaub gesagt Bullshit
    Heißt das andersherum gedacht das die Privaten NUR Unterhaltung bringen sollen?

    Und wenn die ÖR nur Information bringen heißt es wieder „Lügenpresse“

    Also echt was wollen die meisten hier eigentlich?

  15. Der mit dem Aluhut says:

    Generell ist der Rundfunkbeitrag ein Zwang!
    Die Androhung der Strafe bei Nichtzahlung geht hin bis zu Freiheitsentzug. Dies ist Raub!
    Der Rundfunkbeitrag wird mit einem Vertragszwang umgesetzt. Jeder Haushalt wird „gezwungen“ ein Vertragsverhältnis mit dem Beitragsservice einzugehen. Dies widerspricht der Vertragsfreiheit!

    Meine Forderung:
    Entweder Rundfunkbeitrag abschaffen!
    Oder den Rundfunkbeitrag offiziell als Steuer Deklarieren und den ÖR ebenso ganz offiziell als Staatsfunk deklarieren!
    Aber angeblich ist ja zum aktuellen Zeitpunkt der ÖR KEIN Staatsfunk, sondern wird privatrechtlich geführt. Vertragszwang mit privatrechtlichen Unternehmen ist jedoch gesetzeswidrig!
    Was also nun…?????????
    Entweder privatrechtlich OHNE Zwangsgebühren!
    Oder Staatsfunk mittels Finanzierung durch Steuern! (Dann wäre es wenigstens legalisierter Raub.)
    Aber dieses aktuelle Konstrukt erfüllt das Verbrechen von „Raub“!

    In einer freien Gesellschaft würde man nur zahlen, was man auch wirklich nutzen will.
    In einer freien Gesellschaft gäbe es KEINEN Vertragszwang!

    • Alu ist glaub ich in höheren Dosen toxisch . merkt man . Nicht privatrechtlich , sondern öffentlich-rechtlich. ist was anderes . Von daher sind all Deine Ausführungen zur Vertragsfreiheit nicht einschlägig. Andere Rechtsgrundlage . Aluhut absetzen, Strohhut ist gesünder für das Hirn weil nicht toxisch smile

  16. Die vielen Befürworter hier stimmen mich nachdenklich.
    Ich werde wohl nie verstehen warum man dieses Medienkartell so toll finden kann.
    Vor allem seine Finanzierungsgrundlage find ich schlimm. Der Laden darf mit Hilfe des Staates die Beiträge ohne Rücksicht auf Verluste vollstrecken….quasi bis hin zur Beugehaft.
    Die nennen es in ihrer extremen Überheblichkeit dann auch „Demokratieabgabe“. Ich nenne es Diktaturabgabe.

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